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Diplomarbeiten

 

 

Titel Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung 
Untertitel Erfolgskontrolle an drei verschiedenen Bauvorhaben 
AutorIn Björn Dietrich 
Seiten 192 Seiten 
Hochschule Georg-August-Universität Göttingen Deutschland 
Art der Arbeit Diplomarbeit 
Abgabe 2000 
Note 1,3 
Preis 48,00 EUR (inkl. MwSt.)
 
Bestellnummer 91006433 
Sprache Deutsch 
Medien Papier / CD 
Inhaltsangabe
Gang der Untersuchung:

In dieser Arbeit wurde die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung erörtert und an den Ausgleichsmaßnahmen zu drei verschiedenen Bauvorhaben eine Erfolgskontrolle durchgeführt.

Dazu wurden in einem ersten Teil die rechtlichen Grundlagen der Eingriffsregelung erläutert. Gezeigt wurde so, welche Anforderungen an die Planungen der Projekte gestellt und in welcher Weise sie umgesetzt wurden. Nach einer Einführung in die Eingriffsregelung in den Grundzügen des §8 (1) BNatSchGs wurde das Bau- und Raumordnungsgesetz vorgestellt. Als wichtige Punkte wurden die Eingriffs- und Ausgleichsvorschriften behandelt. In der kritischen Betrachtung der Paragraphen wurde auch Bezug genommen auf die Veränderung der Eingriffsregelung nach Bundesnaturschutzgesetz und nach Baugesetzbuch in der chronologischen Folge der Gesetzgebung. Neben dem Wegfall der Innenbereichsabgabe und dem Problem des funktionalen Bezuges zwischen Eingriff und Ausgleich wurde die Praktikabilität des Ökokontos und die landesrechtlichen Regelung der Landschaftspläne erläutert. Nach einer Vorstellung der allgemeinen praktischen Defizite in der Umsetzung der Eingriffsregelung wurden die Projekte im Hinblick auf die Umsetzung eben dieser untersucht. Ergebnis der Untersuchung war eine mangelnde Erfassung der Schutzgüter und damit eine unzureichende Beschreibung des herrschenden Status quo.

Die anschließende Darstellung der Erfolgskontrolle beschäftigte sich mit den Grundsätzen sowie der Gliederung der Erfolgskontrolle in eine Verfahrens- und Ergebniskontrolle. In der Ergebniskontrolle wird sowohl der Vollzug der in den Festsetzungen beschriebenen Kompensationsmaßnahmen als auch die Funktion des Leistungshaushaltes des Naturhaushaltes überprüft.

Im zweiten Teil der Arbeit wurden die Methoden der praktischen Untersuchungen vorgestellt und erläutert. Dabei wurden in dieser Arbeit die Schutzgüter Boden, Pflanzen und Fauna kontrolliert. Die Untersuchung des Schutzgutes Boden umfasste sowohl eine Bodenansprache im Gelände als auch die Analyse des Bodens hinsichtlich pH-Wert, Kohlenstoff-Stickstoff-Verhältnis, Carbonat- und Phosphorgehalt. Die Vegetationsaufnahmen wurden mit den Methoden von BRAUN-BLANQUET durchgeführt. Die Erfassung des Schutzgutes Fauna erfolgte nach den Kriterien Laufkäfern und Vögeln getrennt. Die Laufkäfer wurden mit Hilfe von Barber-Bodenfallen gefangen und anschließend bestimmt. Die Vögel wurden mit einer abgewandelten Variante der E.F.P.-Methode nach BLONDEL erfasst. Die Ergebnisse der Untersuchungen wurden in einem folgenden Kapitel beschrieben und bewertet. Dazu wurde ein Bewertungsverfahren erstellt, welches sich in der Grundaussage auf alle Schutzgüter bezog. Bei den Schutzgütern Laufkäfer und Vögel wurden zusätzliche Parameter der Bewertung wie z.B. das Vogel-Leitartenmodell nach FLADE (1994) eingesetzt. In der anschließenden Diskussion stellte sich heraus, dass die Erfassung und Bewertung des Schutzgutes Fauna die größten Schwierigkeiten machte und kaum handhabbar war.

Im dritten Teil der Arbeit wurden die rechtlichen Ansprüche aus dem ersten Teil mit den Untersuchungsergebnissen des zweiten Teils verglichen. Dabei stellten sich erhebliche Diskrepanzen heraus. Defiziten wurde mit der Formulierung von Optimierungsmaßnahmen begegnet. Aufgrund der gesammelten Erkenntnisse über die Defizite in der Durchführung wurde eine Anleitung zur Verwirklichung einer Erfolgskontrolle formuliert. Hierbei stellte sich die Planung als wichtigstes Instrument der korrekten Umsetzung der Eingriffsregelung heraus.

Die vorliegende Arbeit zeigt, dass sowohl eine verfahrensrechtlich-methodische als auch eine funktionale Erfolgskontrolle an Bauvorhaben nicht durchführbar ist. Der Grund hierfür ist die mangelnde Erarbeitung der Eingriffsregelung und eine weit interpretierbare landschaftspflegerische Begleitplanung ohne konkrete Zielvorgaben.

Inhaltsverzeichnis:

Inhaltsverzeichnis I
Abbildungsverzeichnis VII
Tabellenverzeichnis VIII
Einleitung 1
Teil I: Darstellung der Rechtsgrundlagen 3
1. Das Raumplanungsrecht 3
1.1 Einführung in das Raumplanungsrecht 3
1.2 Die Bauleitplanung 5
1.2.1 Der Flächennutzungsplan 5
1.2.2 Der Bebauungsplan 6
1.2.3 Das Planaufstellungsverfahren 8
1.2.4 Akteure und Instrumentarium in der Bauleitplanung 8
1.2.5 Räumlichen Gesamtplanung in Reinhausen 9
1.3 Das Planfeststellungsverfahren 10
1.3.1 Das Planfeststellungsverfahren nach den Straßengesetzen 11
1.3.2 Die Straßenplanung 11
1.3.3 Akteure und Instrumente in einem Planfeststellungsverfahren 12
1.3.4 Umsetzung der räumlichen Fachplanung 13
1.3.4.1 Planfeststellungsverfahren Schäfertal 13
1.3.4.2 Planfeststellungsverfahren Seulingen 13
2. Die Eingriffsregelung 15
2.1 Der Eingriff in Natur und Landschaft 15
2.1.1 Grundsätze und Prinzipien der Eingriffsregelung 19
2.1.2 Grundlegende Probleme 22
2.2 Die Eingriffsregelung nach BauGB 22
2.2.1 Versuch der Harmonisierung der Eingriffsregelung mit dem BauGB 22
2.2.2 Das BauROG 23
2.2.2.1 Regelungen bezüglich der Bauleitplanung 24
2.2.2.1.1 Eingriffsvorschriften 25
2.2.2.1.2 Ausgleichsvorschriften 27
2.2.2.1.3 Vollzug der Festsetzungen 29
2.2.2.1.4 Umlegungsrecht 32
2.2.2.1.5 Vorhabengenehmigung 33
2.2.2.1.6 Abweichende Ländervorschriften 33
2.2.2.1.7 Überleitungsvorschrift 34
2.3 Diskussion und Lösung strittiger Fragen 34
2.3.1 Stellenwert der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der baurechtlichen Abwägung 34
2.3.2 Umlegungsrecht 37
2.3.3 Pflicht zum Ausgleich im Geltungsbereich eines Bebauungsplans 38
2.3.4 Festsetzungen zur Bewältigung der Eingriffe in Natur und Landschaft in der Bauleitplanung 39
2.4 Kritische Betrachtungen neuer Regelungen 40
2.4.1 Wegfall der Innenbereichsabgabe 40
2.4.2 Terminologie Ausgleich 40
2.4.3 Ökokonto 41
2.4.4 Landschaftspläne zum Bebauungsplan 42
2.5 Defizite in der Praxis 42
2.6 Planung und Durchführung der Projekte 45
2.6.1 Reinhausen 46
2.6.2 Schäfertal 46
2.6.3 Seulingen 48
3. Die Erfolgskontrolle 49
3.1 Die Erfolgskontrolle im weiteren Sinn 49
3.2 Die Erfolgskontrolle im engeren Sinn 50
3.2.1 Sicherung von Maßnahmen 51
3.2.2 Folgekosten von Kompensationsmaßnahmen 53
3.3 Die Ergebniskontrolle 54
3.3.1 Die Vollzugskontrolle 54
3.3.1.1 Voraussetzung 54
3.3.1.2 Zeitpunkt 55
3.3.1.3 Durchsetzung 55
3.3.2 Funktionskontrolle 55
3.3.2.1 Zuständigkeit 56
3.3.2.2 Voraussetzung 56
3.3.2.3 Zeitpunkt 56
3.3.2.4 Durchsetzung 56
3.3.3 Praktische Umsetzung der Funktionskontrolle 57
Teil II: Projektdurchführung 58
1. Geographische und naturräumliche Lage der Projekte 59
1.1 Schäfertal 59
1.2 Reinhausen 60
1.3 Seulingen 60
2. Auswahl und Beschreibung der Schutzgüter 61
2.1 Auswahl der Schutzgüter 61
2.2 Beschreibung der Schutzgüter 63
2.2.1 Schutzgut Boden 63
2.2.2 Schutzgut Pflanzen 63
2.2.3 Schutzgut Fauna 64
2.2.3.1 Laufkäfer 65
2.2.3.2 Vögel 65
3. Methoden 66
3.1 Untersuchung der Schutzgüter 66
3.1.1 Boden 66
3.1.1.1 Bestimmung des Wassergehalts 67
3.1.1.2 Messung des pH-Wertes 67
3.1.1.3 Phosphor-Bestimmung 68
3.1.1.4 Carbonat-Bestimmungen 71
3.1.1.5 Bestimmung des Kohlenstoff/Stickstoff Verhältnisses 71
3.1.2 Pflanzen 72
3.1.3 Fauna 73
3.1.3.1 Untersuchungen der Laufkäfer 73
3.1.3.2 Untersuchungen der Vögel 74
3.2 Auswahl und Lage der Probeflächen und Kartierungszeiten 74
3.2.1 Schäfertal 75
3.2.2 Reinhausen 76
3.2.3 Seulingen 77
4. Ergebnisdarstellung 78
4.1 Schäfertal 78
4.1.1 Boden 78
4.1.2 Pflanzen 80
4.1.3 Fauna 82
4.1.3.1 Laufkäfer 82
4.1.3.2 Vögel 84
4.2 Reinhausen 88
4.2.1 Boden 88
4.2.2 Pflanzen 89
4.2.3 Fauna 90
4.2.3.1 Laufkäfer 90
4.2.3.2 Vögel 91
4.3 Seulingen 92
4.3.1 Boden 92
4.3.2 Pflanzen 93
4.3.3 Fauna 93
4.3.3.1 Laufkäfer 93
4.3.3.2 Vögel 95
5. Diskussion 97
5.1 Schutzgut Boden 97
5.2 Schutzgut Flora 98
5.3 Schutzgut Fauna 99
5.3.1 Laufkäfer 99
5.3.2 Vögel 100
5.4 Probeflächenwahl 101
6 Naturschutzfachliche Bewertung 102
6.1 Anforderungen an die Bewertung 102
6.1.1 Allgemeine Bewertungskriterien 103
6.1.2 Spezielle Bewertungskriterien 105
6.2 Bewertung der Gebiete 108
6.2.1 Schäfertal 108
6.2.1.1 Bewertung Boden 108
6.2.1.2 Bewertung Pflanzen 109
6.2.1.3 Bewertung Fauna 111
6.2.1.3.1 Laufkäfer 111
6.2.1.3.2 Vögel 112
6.2.1.4 Darstellung der wertbestimmenden Kriterien 114
6.2.2 Reinhausen 115
6.2.2.1 Bewertung Boden 115
6.2.2.2 Bewertung Pflanzen 115
6.2.2.3 Bewertung Fauna 116
6.2.2.4 Darstellung der wertbestimmenden Merkmale 119
6.2.3 Seulingen 120
6.2.3.1 Bewertung Boden 120
6.2.3.2 Bewertung Pflanzen 121
6.2.3.3 Bewertung Fauna 122
6.2.3.4 Darstellung der wertbestimmenden Merkmale 124
6.3 Wertsynthese 125
6.3.1 Projekt Schäfertal 125
6.3.2 Projekt Reinhausen 127
6.3.3 Projekt Seulingen 128
Teil III: Erfolgskontrolle 129
1. Die Erfolgskontrolle im engeren Sinn 129
1.1 Ergebniskontrolle 130
1.1.1 Projekt Schäfertal 130
1.1.2 Projekt Reinhausen 132
1.1.3 Projekt Seulingen 133
1.2 Optimierungsmaßnahmen 133
1.2.1 Schäfertal 133
1.2.2 Reinhausen 136
1.2.3 Seulingen 138
2. Fazit 146
2.1 Umsetzung der Eingriffsregelung 146
2.2 Umsetzung der Erfolgskontrolle im engeren Sinn 148
3. Verbesserung der Umsetzungsdefizite 150
4. Abschlussbetrachtung 153
Zusammenfassung 154
Literaturverzeichnis 156
Anhang 179
 
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