Bei der Wechselwirkung von Geld- und Fiskalpolitik besteht die Gefahr, dass hohe Budgetdefizite bzw. Staatsschulden langfristig das Ziel der Preisniveaustabilität untergraben können. Parallel mit der Steigerung der Staatsschuld wächst der Druck auf die Zentralbank, die Geldpolitik zu lockern und dadurch die Finanzlage des Staates zu verbessern. Dieser Zusammenhang zwischen Inflation und Verschuldung deutet darauf hin, dass unsolide öffentliche Finanzen eine Bedrohung für die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik darstellen können. Diese Gefahr ist auch dann nicht ausgeschlossen, wenn die Zentralbank formell unabhängig ist.

Innerhalb der Europäischen Währungsunion, in der eine deutliche Asymmetrie zwischen einheitlicher Geldpolitik und nationalen Fiskalpolitiken existiert, kommt diese Problematik noch deutlicher zum Ausdruck.

Diese Arbeit wird sich auf die Staatsverschuldung in den Ländern der Europäischen Union (EU-15) konzentrieren und ihre Rolle für die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) diskutieren. Es wird die Gefahr für die Stabilität erörtert und nach möglichen Lösungskonzepten bzw. institutionellen Reformen gesucht, die eine wirksamere Straffung der Staatsfinanzen erreichen könnten.

Für die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik ist es von besonderer Bedeutung, dass Geld- und Fiskalpolitik im Euroraum unabhängig voneinander ausgeübt werden. Ziel ist, dass der Stabilitätskurs der Geldpolitik nicht durch Interessen der politischen Institutionen beeinflusst wird. Wenn die EZB und die Regierungen der Mitgliedsstaaten ihren Verpflichtungen bezüglich Preisstabilität bzw. ausgeglichenen Haushaltsfinanzen getrennt nachgehen, dann würde kein Glaubwürdigkeitsproblem existieren. Tatsächlich ist es aber im Euroraum möglich, dass die Fiskalpolitik Einfluss auf die Zentralbank erhält. Das kann direkt erfolgen, wenn etwa die Regierungen politischen Druck für eine expansive Geldpolitik ausüben. Indirekt besteht auch die Möglichkeit, dass über die Besetzung der Zentralbankpräsidenten und der Direktoriumsmitglieder die europäische Geldpolitik beeinflussbar ist. In dieser Hinsicht kann die zunehmende Verschuldung in Europa die Inflationsrate im gesamten Eurogebiet erhöhen und die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik in Frage stellen.

Um die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik zu schützen, wurden fiskale Regeln eingeführt, die die Länder abhalten sollen, übermäßige Defizite bzw. Schulden zu akkumulieren. In der EWU werden solche institutionellen Lösungen, wie der Vertrag von Maastricht und der Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP), eingeführt, um die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik zu festigen und die Arbeit der Europäischen Zentralbank bei der Gewährleistung der Preisstabilität zu erleichtern. Als übermäßig gelten nach dem Stabilitätspakt alle Defizite, die die 3%-Marke des Bruttoinlandsprodukts (BIP) überschreiten. Zusätzlich gilt ein Referenzwert von 60% vom BIP für die Staatsverschuldung. Langfristig sieht der Stabilitätspakt eine schrittweise Minderung der Gesamtverschuldung durch die Erwirtschaftung von Überschüssen vor. Ob diese Vereinbarungen wirklich notwendig für die geldpolitische Stabilität sind und ob sie effektiv zur Disziplinierung von Staatsfinanzen beitragen, soll in der Arbeit im Detail diskutiert werden.

Mit der Einführung des Euro am 1. Januar 1999 hat die Europäische Union die III. Stufe der wirtschaftspolitischen Integration erreicht. Dabei haben die Mitgliedsländer ihre wechselkurspolitische und geldpolitische Autonomie verloren. Zuständig für die Stabilität von Wechselkurs und Preisniveau ist seitdem die EZB. Die Fiskalpolitik blieb weiterhin in den Zuständigkeiten der nationalen Regierungen. Damit wirkt die Fiskalpolitik, die nun das einzige nationale wirtschaftspolitische Instrument ist, als Ausgleichmechanismus gegen asymmetrische Schocks. Inwieweit es der Zentralbank gelungen ist, die Preisstabilität im Euroraum zu kontrollieren und ob ihre funktionale Unabhängigkeit durch die steigende Verschuldung seit 2001 tatsächlich bedroht ist wird in Kapitel II und IV diskutiert.

Der Aufbau der Arbeit ist wie folgt: In Kapitel II wird die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik und der Unabhängigkeit der Zentralbank dargestellt. Eine Bedrohung für die Glaubwürdigkeit existiert, wenn sich die Wirtschaft in einem Regime der fiskalen Dominanz befindet. In diesem Fall ist die Zentralbank gezwungen von ihrem Preisstabilitätskurs abzuweichen und die Staatsschuld zu monetisieren. Kapitel III diskutiert die Tendenz zur Überschuldung innerhalb der Währungsunion. Dabei werden unterschiedliche Argumente dargestellt, die für eine steigende Verschuldung in der Europäischen Währungsunion sprechen. Kapitel IV konzentriert sich auf die aktuellen Entwicklungen der Staatsverschuldung im Euroraum und erörtert ihren Einfluss auf die Geldpolitik. Im Einzelnen werden Variablen, die die Verschuldung beeinflussen, wie Zinsraten, Wachstumsraten, und Primärdefizite, untersucht. Dabei sollen Trends und Gefahren für die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik aufgezeigt werden.

Kapitel V stellt Vorschläge für institutionelle Reformen vor, die Anreize für eine effektive Disziplinierung der Fiskalpolitik in Europa geben sollen. Dabei konzentriert sich dieser Abschnitt der Arbeit konkret auf drei Schwerpunkte: a) Reformen, die den Stabilitätspakt ersetzen b) Reformen, die den Stabilitätspakt ergänzen und c) Zentralisierung der Fiskalpolitik. In Kapitel VI werden die Schlussfolgerungen dargestellt.

Die Schnittstelle zwischen Geld- und Fiskalpolitik ist ein von der Forschung viel diskutiertes Thema. Die Europäische Währungsunion mit nationalen Fiskalpolitiken und einheitlicher Geldpolitik basiert auf einer Asymmetrie, die die Ursache für die existierenden Kontroversen über den Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt darstellt. Die Arbeit gibt einen Überblick über den aktuellen Stand der Forschung und stellt Reformvorschläge vor, die zu einer wirksameren Gestaltung der Finanzpolitik in Europa führen können. Die Analyse soll die folgende Fragen beleuchten: Ist die Gefahr einer Finanzkrise in Europa präsent? Wie kann die Fiskalpolitik koordiniert werden, damit auch politisch und wirtschaftlich einflussreichere Länder ihre Finanzen disziplinieren? Sind fiskalpolitische Regeln notwendig bzw. effizient für die Gewährlistung einer glaubwürdigen Geldpolitik? Wann ist eine Zentralisierung der Fiskalpolitik in Europa sinnvoll?