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2. Düsseldorfer Verkehrsrechtsforum

Aktuelle Probleme des Personenschadens

AutorDirk Looschelders, Lothar Michael
VerlagVVW GmbH
Erscheinungsjahr2012
ReiheDüsseldorfer Reihe 12
Seitenanzahl58 Seiten
ISBN9783862982189
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis19,99 EUR
Am 11. Mai 2012 fand das 2. Düsseldorfer Verkehrsrechtsforum im Plenarsaal des Oberlandesgerichts Düsseldorf statt. Im Rahmen dieser Kooperationsveranstaltung des Instituts für Versicherungsrecht der Universität Düsseldorf und dem Oberlandesgericht Düsseldorf wurde über aktuelle Probleme des Personenschadens diskutiert. Verkehrsunfälle führen immer wieder zu Personenschäden. Im Anschluss daran stellen sich sowohl für den Geschädigten als auch für sein Umfeld Fragen nach Ersatzansprüchen. So kann sich für den Geschädigten ein Schaden daraus ergeben, dass er zur Führung des Haushalts nicht mehr in der Lage ist. Zudem können verletzungsbedingte Anpassungen am Wohnraum notwendig werden. Daneben stellen sich auch für die Sozialversicherungsträger, den Arbeitgeber oder private Schadenversicherer Fragen nach einem Ersatz von Heilbehandlungskosten oder Verdienstausfällen. Drei Referenten aus den Bereichen Rechtsprechung, Wissenschaft und Versicherungswirtschaft gingen diesen und ähnlichen Problemen in ihren Beiträgen nach. Dabei nahmen sie insbesondere die hierzu ergangene Rechtsprechung in den Blick, die nicht immer zu einer einheitlichen Bewertung gelangt. Der Beitragsband richtet sich an Richter, Fachanwälte und andere Praktiker aus dem Verkehrs- und Versicherungsrecht sowie Wissenschaftler.

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Inhaltsverzeichnis
2. Düsseldorfer Verkehrsrechtsforum
1
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Die Ersatzfähigkeit des Haushaltsführungsschadens10
Überblick10
I. Ausgangsfall11
1. Welche Verrichtungen fallen unter den Haushaltsführungsbegriff?12
2. Was ist die Rechtsgrundlage für den Ausgleich des Haushaltsführungsschadens?13
3. Wirkt es sich auf die Ersatzfähigkeit des Haushaltsführungsschadens aus, dass nach dem Ausfall der mit der Haushaltsführung befassten Person der Rückstand durch überobligationsmäßigen Einsatz anderer Personen aufgefangen wird und deshalb die Inanspruchnahme einer fremden Hilfskraft entbehrlich wird?14
4. Was ist zur schlüssigen Darlegung des Haushaltsführungsschadens eines Unfallgeschädigten nach § 843 Abs. 1 Satz 1 BGB – sei es als Erwerbsschaden, sei es unter dem Gesichtspunkt der Vermehrung eigener Bedürfnisse – konkret vorzutragen?15
5. Unterliegt die auf Ersatz des Haushaltsführungsschadensgerichtete Klage im Falle nicht hinreichend substantiierter Darlegung der Anspruchsvoraussetzungen, wie im
17
6. Bleibt es dann bei der erstinstanzlichen klageabweisenden Entscheidung?18
7. Wie ermittelt das Gericht einen nur unzulänglich dargelegten Haushaltsführungsschaden nach freier Überzeugung unter Würdigung aller Umständeim Sinne des § 287 Abs. 1 ZPO?18
8. Gibt es eine Unerheblichkeitsgrenze für den Ersatzanspruch bei Minderung der Fähigkeit zur Haushaltsführung?21
9. Welcher Stundensatz ist für die Berechnung des Haushaltsführungsschadens zu berücksichtigen?23
10. Was bedeuten die dargelegten Berechnungsgrundsätze für den Ausgangsfall?24
11. Tabelle 1 oder 8 nach Schulz-Borck/Pardey?25
12. Gibt es eine Altersgrenze für die Ersatzfähigkeit des Haushaltsführungsschadens?26
II. Erste Abwandlung des Ausgangsfalls27
Kann das vorprozessuale Regulierungsverhalten einer Kfz-Haftpflichtversicherung Auswirkungen für diematerielle Rechtslage haben?28
III. Zweite Abwandlung des Ausgangsfalls29
Ist die Klägerin wegen des Erwerbsunfähigkeitsrentenbezuges überhaupt noch zur Geltendmachung des Haushaltsführungsschadensaktiv legitimiert und ggf. in welchem Umfang?29
IV. Dritte Abwandlung des Ausgangsfalls31
Personenschaden und Wohnen34
Überblick34
I. Bedeutung des Wohnens für den Menschen34
II. Auswirkungen auf das Wohnen bei Verletzung oder Tötung eines Menschen durch einen Verkehrsunfall35
III. Verletzung36
1. Verletzungsbedingte Inanspruchnahme von besonderem Wohnraum36
2. Beeinträchtigung der Fähigkeit, ein Einfamilienhaus zu errichten39
3. Die richtungweisende Leitentscheidung des BGH vom 6. 6. 1989, NZV 1989, 38740
4. Die höchstrichterliche Judikatur in Österreich41
IV. Tötung44
1. Art der Deckung des Wohnbedarfs, Eigentum oder Miete, Haus oder Wohnung44
2. Eigenleistungen zur Errichtung eines Eigenheims48
3. Ersatzfähigkeit von Wohnkosten in Patchworkfamilien50
4. Zusammenfassung51
Gesetzliche Forderungsübergänge und ihre Folgen54
Überblick54
I. Einführung54
II. Gemeinsamkeiten und Unterschiede gesetzlicher Forderungsübergänge im Hinblick auf Zeitpunkt des Anspruchsübergangs und bei Mithaftungsfragen56
1. Zeitpunkt des Forderungsübergangs56
2. „Quotenvorrecht“ oder „relative Theorie“61
III. Ausgewählte Kongruenzfragen64
IV. Familienprivileg65
V. Aus der Praxis der Formulierung von Abfindungsvergleichen66
VI. Fazit67

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