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25 Jahre Arbeitsgemeinschaft - 25 Jahre Arzthaftung

Von der Krähentheorie bis zum groben Behandlungsfehler

VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl350 Seiten
ISBN9783642184345
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis86,99 EUR
Die Arbeitsgemeinschaft Rechtsanwälte im Medizinrecht e. V. wurde 1986 von Rechtsanwälten gegründet mit dem Ziel, Mitglieder auf medizinischem und medizinrechtlichem Gebiet weiterzubilden, an der Weiterentwicklung des Rechtsgebiets mitzuwirken und öffentlich u. a. für eine Verbesserung des Arzt-Patienten-Verhältnisses einzutreten. Die Festschrift, die zum 25-jährigen Jubiläum der Arbeitsgemeinschaft herausgegeben wird, enthält Beiträge namhafter Autoren zum Thema Arzthaftungsrecht.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort5
Inhalt6
Autorenverzeichnis9
Ansprüche des Kostenträgers bei richtiger Behandlung? Kritische Fragen zum gesetzlichen Forderungsübergang gemäß § 116 SGB X12
A.12
B.13
Haftungsrechtliche Aspekte der Neuordnung von Aufgaben des Pflegedienstes22
A. Der Haftungsmaßstab und Pflegestandard22
B. Pflegeleistungen24
C. Delegation pflegerischer Aufgaben25
D. Rechtliche Grenzen der Delegation27
E. Grenzen haftungsrechtlicher Bewertung29
F. Fazit30
Hygiene im Krankenhaus – Pflichtenstellung und Haftung32
A. Einleitung32
B. Hygienevorschriften33
I. Infektionsschutzgesetz33
II. Richtlinie für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention34
III. Hygieneverordnungen der Länder35
IV. Weitere Hygieneregelungen35
C. Organisation der Hygiene im Krankenhaus35
D. Hygienehaftung36
I. Pflichtenstellung36
II. Beweiserleichterungstatbestände38
E. Ausblick46
Der Widerruf der Approbation – Konsequenzen des Strafverfahrens gegen Ärzte48
A. Einleitung48
B. Das Strafverfahren als Grundlage der Widerrufsentscheidung48
I. Verfahrensbeendigung durch Strafurteil48
II. Verfahrensbeendigung durch Strafbefehl49
III. Einstellung gemäß § 153 a StPO50
C. Zwischenergebnis51
D. Tatbestandsmerkmale der §§ 5,3 BÄO52
I. Nachträgliche Tatsachen52
II. Keine Widerrufsfrist52
III. Unwürdigkeit und Unzuverlässigkeit53
IV. Widerruf und Verhältnismäßigkeit53
V. Strafmaß als objektives Kriterium?55
VI. Widerruf trotz Geldstrafe56
E. Vermeidung einer öffentlichen Verhandlung eine Strategie?56
F. Wohlverhaltensphase Würde durch Zeitablauf56
G. Sofortvollzug nur bei konkreter Gefahr57
H. Fazit57
Ärztliches Strafrecht: Kompetenz des Rechtsmediziners im Strafverfahren59
Probleme der belegärztlichen Behandlung in der Geburtshilfe65
A. Einleitung65
B. Strukturierung der klinischen Geburtshilfe66
C. Qualitätssicherung66
D. Risiken der belegärztlich betriebenen Geburtshilfe69
E. Garantenpflicht der Schwangeren71
F. Ziele der geburtshilflichen Versorgung in Deutschland72
Haftungsrechtliche Fragen bei der Arzneimitteltherapie73
A. Einleitung73
B. Fehler in der Medikation73
C. Aspekte zu Heilversuchen77
D. Probleme bei Impfschäden78
I. Impfschäden78
II. Aufklärung79
E. Der Off-Label-Use80
F. Die therapeutische Aufklärung81
G. Risikoaufklärung83
H. Fragen zur Haftpflichtversicherung86
Der gerichtliche Beweisbeschluss aus der Sicht des Sachverständigen88
Verjährungsfragen im Arzthaftungsbereich Bilanz nach neun Jahren Schuldrechtsmodernisierung94
A. Verjährungsbeginn95
I. Kenntnis von den den Schadensersatzanspruch aus Behandlungsfehler begründenden Umständen96
II. Kenntnis bei rechtswidrigem Eingriff nach unzureichender Risikoaufklärung98
III. Grob fahrlässige Unkenntnis99
IV. Grob fahrlässige Unkenntnis bei Behörden oder Sozialversicherungsträgern101
V. Verjährungsbeginn in Übergangsfällen106
B. Verjährungshemmung bei außergerichtlichen Verhandlungen108
I. Beginn der Verjährungshemmung bei außergerichtlichen Verhandlungen108
II. Reichweite der Verjährungshemmung109
III. Ende der Verjährungshemmung durch Abbruch der Verhandlungen111
IV. Ende der Verjährungshemmung durch Einschlafen-lassen der Verhandlungen112
V. Stellenwert der Verjährungsverlängerung nach § 203 S. 2 BGB114
C. Verjährungsverzicht, Vereinbarungen über die Verjährung115
I. Verjährungsverzicht vor der Schuldrechtsmodernisierung115
II. Verjährungsverzicht seit der Schuldrechtsmodernisierung117
III. Beschränkungen des Verjährungsverzichts122
D. Hemmung der Verjährung durch Rechtsverfolgung123
I. Klagerhebung, Mahnbescheid und selbstständiges Beweisverfahren123
II. Streitverkündung, § 204 Ziff. 6 BGB125
III. Prozesskostenhilfegesuch, § 204 Abs. 1 Ziff. 14 BGB127
IV. Zuständigkeitsbestimmungsantrag, § 204 Abs. 1 Ziff. 13 BGB127
E. Neubeginn der Verjährung, § 212 BGB128
Die Kompetenz des Rechtsmediziners im Arztstrafrecht130
A. Einleitung130
B. Streitstand130
C. Kompetenzzuweisungen133
I. Gesetzliche Grundlagen133
II. Geschichte des Fachs133
III. Rechtsmedizin in der Weiterbildungsordnung134
IV. Schlussfolgerungen134
Aufklärung – von damals bis heute139
A. Vorbemerkungen139
B. Grundzüge der Patientenaufklärung140
I. Ethische und rechtliche Grundlagen140
II. Einwilligung des Patienten141
III. Aufklärung als Basis einer Einwilligung143
C. Durchführung der Patientenaufklärung147
I. Umfang der Aufklärung147
II. Modalitäten der Aufklärung148
III. Adressat der Aufklärung149
D. Rechtsfolgen unzureichender Aufklärung150
I. Beweislast150
II. Entscheidungskonflikt151
III. Kausalität und Zurechnungszusammenhang152
IV. Haftung für Gesundheitsschäden152
E. Schlussbemerkungen153
Der Kausalitätstest – Kriterien für den Kausalitätsbeweis in Arzthaftungssachen155
A. Ausgangsüberlegungen155
B. Zu den theoretischen Grundlagen der Prüfung des Kausalzusammenhanges157
C. Zur Anwendung des Eliminationsverfahrens im Haftungsprozess161
D. Zu den Fällen der sog. Doppelkausalität (Überschussfälle)165
E. Folgerungen167
F. Zusammenfassung169
Das Sachverständigen(un)wesen in der Arzthaftung170
A. Einleitung170
B. Die Stellung des Sachverständigen in der Arzthaftung171
I. Die „Krähentheorie“171
II. Materiellrechtliche Vorgaben172
III. Praktische Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben bei den Instanzgerichten178
C. Fazit und Ausblick181
Die Zirkumzision im Spannungsfeld zwischen Glaubenstradition und Strafrecht183
A. Einleitung183
I. Grundsätzliche Strafbarkeit des ärztlichen Heileingriffs184
II. Ordnungsgemäße Aufklärung als Rechtfertigungsgrund?184
III. Einwilligung des minderjährigen Kindes möglich?185
IV. Einwilligung durch die Eltern möglich? – Grundsatz und Grenzen der elterlichen Sorge186
VI. Fazit191
Auskunft und Haftung im Arzneimittelrecht193
A. Einleitung193
B. Haftung197
I. Haftungsgrundlage Arzneimittelgesetz197
II. Zeitliche Anwendung198
III. Sachliche Zuständigkeit/örtliche Zuständigkeit198
IV. Haftung des pharmazeutischen Unternehmers nach § 84 Abs. 1 AMG200
V. Auskunftsanspruch gemäß § 84a AMG215
C. Ausblick222
Schmerzensgeldbemessung im Arzthaftungsrecht – vom „vergleichbaren Fall“ zum „angemessenen Schmerzensgeld“224
A. Einführung224
B. Bemessungskriterien225
C. Einzelne Bemessungsumstände225
D. Bemessung und Präjudizien226
E. Der richtige Umfang mit Präjudizien – vom Leitsatz zum Sachverhalt227
F. Schlussfolgerungen230
G. Beispiele aus dem Arzthaftungsrecht231
H. Fazit234
Amerikanische Verhältnisse? – Zur Entwicklung der Schadensituation im Arzthaftungsbereich und der Versicherbarkeit der Einrichtu236
A. Die Entwicklung der Schadensituation im Arzthaftungsbereich237
I. Geburtsschaden aus dem Jahr 1988238
II. Versicherungstechnische Konsequenzen238
B. Konsequenzen?240
Der Tod als Mandat243
Die Einwilligung Minderjähriger256
A. Faktische Relevanz und rechtliches Entwicklungsgebiet256
B. Konturierung der Einwilligung als Untersuchungsgegenstand258
I. Die Einwilligung und ihre Rechtsnatur258
II. Folgen für den grundrechtlichen Argumentationsgang259
III. Die Konzeption des Vetorechts und sein Verhältnis zur Einwilligung260
C. Das Selbstbestimmungsrecht des Minderjährigen265
I. Die körperliche Unversehrtheit als betroffenes Grundrecht265
II. Das Problem der Grundrechtsmündigkeit267
D. Kollisionen mit dem elterlichen Erziehungsrecht?269
E. Conclusio270
Beweisbeschluss contra Parteiherrschaft271
A. Abfassen des Beweisbeschlusses271
B. Formulierung der Beweisfragen273
C. Auswahl des Sachverständigen276
D. Vorschläge de lege ferenda281
Aufklärung über theoretische Risiken283
A. Einleitung283
B. Der Prozessverlauf284
C. Fazit287
Aufklärung und Indikation zur Sectio als Beispiel für geburtshilflichen Paternalismus versus Geburtsmedizin als Dienstleistung f289
A. Handlungssituation aus medizinischer und soziokultureller Sicht289
B. Medizin-ethische Relevanz der Selbstbestimmtheit in der Geburtshilfe294
C. Entscheidungsautonomie, Entscheidungskompetenz, Entscheidungszuständigkeit299
I. Entscheidungsautonomie und Akzeptanz in das Wertesystem der Gebärenden302
II. Entscheidungskompetenz des Arztes (und Hebamme)303
III. Entscheidungszuständigkeit bei kompetenter Entscheidungsautonomie304
D. Thesen/Resümee307
Literatur307
Prozessfinanzierung im Arzthaftungsrecht310
A. Grundzüge der Prozessfinanzierung311
I. Ablauf einer Finanzierungsanfrage311
II. Besonderheiten im Arzthaftungsrecht311
B. Vorund Nachteile einer Prozessfinanzierung im Arzthaftungsrecht314
I. Aus der Sicht des Patienten314
II. Aus der Sicht des Anwalts315
III. Aus Sicht der Prozessfinanzierung317
C. Praktische Erfahrungen eines Prozessfinanzierers mit Anwälten, Gerichten und Sachverständigen318
I. Verfahrensdauer318
II. Gerichte319
III. Patientenanwälte323
D. Fazit324
Ärztliche Behandlung und voll beherrschbare Risiken – wie viel Schicksal darf noch sein?325
A. Einführung325
B. Überblick über die Spruchpraxis328
I. Technisch-apparativer Bereich328
II. Hygiene/nosokomiale Infektionen („Krankenhausinfektionen“)330
III. Lagerungsfälle332
IV. „Anfänger“-Einsatz334
V. Sturzund Transportrisiken335
VI. Sonstige „Verrichtungen“336
C. Auswertung337
I. Definition/Vorgaben337
II. Subsumtion339
III. Harmonisierung der Anwendung der Beweislastsonderregel342
D. Zusammenfassung348
I. Sinn und Zweck der Beweislastsonderregel348
II. Bestimmung der „vollen Beherrschbarkeit“ in Abhängigkeit von der Schicksalhaftigkeit der Gefahrverwirklichung349
III. (Einzel-)Ergebnisse349
IV. Schlussbetrachtung350

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