Sie sind hier
E-Book

Abschiebungsanordnung und Abschiebungshaft.

Eine Untersuchung zu § 58a und § 62 des Aufenthaltsgesetzes in verfassungsrechtlicher Hinsicht.

eBook Abschiebungsanordnung und Abschiebungshaft. Cover
Autor
Verlag
Erscheinungsjahr
2009
Seitenanzahl
243
Seiten
ISBN
9783428530915
Format
PDF
Kopierschutz
DRM
Geräte
PC
MAC
eReader
Tablet
Preis
62,00
EUR

Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 rückt die Terrorismusbekämpfung zunehmend ins Blickfeld der Rechtswissenschaft. Anlass sind gesetzliche Neuerungen im Ausländerrecht. Der Gesetzgeber verschärfte die Regelungen zur Ausweisung und Abschiebung durch Einführung der Abschiebungsanordnung sowie Erweiterungen der Abschiebungshaft. Die Dissertation greift das Spannungsverhältnis zwischen dieser Form der Abwehr terroristischer Gefahren und rechtsstaatlichen Grundsätzen auf und zieht in kritischer Analyse einen Vergleich mit anderen Haftarten.
Den Ausgangspunkt der Untersuchung bilden die bei der Abschiebungsanordnung neu eingeführten Begriffe der 'terroristischen Gefahr' sowie der 'auf Tatsachen gestützten Prognose'. Deren notwendig restriktive Auslegung bewirkt einen minimalen Anwendungsbereich. Bei der Analyse der Abschiebungsanordnung werden in der Ausgestaltung des Verfahrens eine Reihe von rechtsstaatlich bedenklichen Elementen offenbar. Zwei Regelungen stehen dabei im Mittelpunkt. Zum einen wirft die Verwaltungskompetenz des Bundes kompetenzrechtliche Fragen auf. Zum anderen bedingen diverse verfahrensverkürzende Besonderheiten eine Verletzung des Art. 19 IV GG. Als eine der Rechtsfolgen der Abschiebungsanordnung rückt auch die Abschiebungshaft wieder in den Fokus verfassungsrechtlicher Erwägungen. Gegen deren gesetzliche Ausgestaltung erhebt die Verfasserin grundsätzliche Bedenken.
Der Vollzug der Abschiebungshaft in Einrichtungen der Innenverwaltung widerspreche ohne eine gesetzliche Grundlage dem Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes. Erfolgt die Abschiebungshaft hingegen in Justizvollzugsanstalten, so erforderten die besonderen Umstände sowie der Haftzweck eine eigene gesetzliche Vollzugsregelung. Die gesetzlichen Höchstfristen der Abschiebungshaft seien im Hinblick auf ihren Ausnahmecharakter zu lang. Die Dauer habe sich an der Praxis anderer präventiver Haftarten zu orientieren und sei grundsätzlich auf drei Monate zu beschränken.

Kaufen Sie hier:

E-Book Tabs

Weitere E-Books zum Thema: Öffentliches Recht - Staatsrecht

Verfassung kompakt

eBook Verfassung kompakt Cover

Die Verfassung regelt das Zusammenleben der Menschen im Staat. Doch wer kennt dieses Regelwerk wirklich? Wer weiß, wie weit das Gebot der Gleichbehandlung reicht, wo die Meinungsfreiheit endet oder ...

Recht und Praxis der GEMA

eBook Recht und Praxis der GEMA Cover

In this volume, the basic principles of the administrative functions carried out by the Society for Performing and Mechanical Reproduction Rights (GEMA) are presented comprehensively and academically ...

Privatisierung der Justiz.

eBook Privatisierung der Justiz. Cover

»Absurd. Gerade die Justiz ist doch eine Aufgabe des Staates!« Solche Reaktionen bekommt häufig, wer die stattfindende Privatisierung der Justiz anspricht. Die Dissertationsschrift nimmt speziell ...

Weitere Zeitschriften

Arzneimittel Zeitung

Arzneimittel Zeitung

Die Arneimittel Zeitung ist die Zeitung für Entscheider und Mitarbeiter in der Pharmabranche. Sie informiert branchenspezifisch über Gesundheits- und Arzneimittelpolitik, über Unternehmen und ...

BIELEFELD GEHT AUS

BIELEFELD GEHT AUS

Freizeit- und Gastronomieführer mit umfangreichem Serviceteil, mehr als 700 Tipps und Adressen für Tag- und Nachtschwärmer Bielefeld genießen Westfälisch und weltoffen – das zeichnet nicht ...

bank und markt

bank und markt

Zeitschrift für Retailbanking, Marketing, Absatz und Vertriebstechnik der Finanzdienstleister Leitthemen: Absatz und Akquise im Multichannel zwischen Filiale und Internet, Produktpolitik in ...

cards Karten cartes

cards Karten cartes

Die erste Payment-Fachzeitschrift – international und branchenübergreifend. Zeitschrift für Zahlungsverkehr und Kartendienstleistungen – erscheint seit 1990 monatlich (viermal als Fachmagazin, ...

Courier

Courier

The Bayer CropScience Magazine for Modern AgriculturePflanzenschutzmagazin für den Landwirt, landwirtschaftlichen Berater, Händler und generell am Thema Interessierten, mit umfassender ...

Das Grundeigentum

Das Grundeigentum

Das Grundeigentum - Zeitschrift für die gesamte Grundstücks-, Haus- und Wohnungswirtschaft. Für jeden, der sich gründlich und aktuell informieren will. Zu allen Fragen rund um die Immobilie. Mit ...

Der Steuerzahler

Der Steuerzahler

Tipps und Hinweise zu Steuern, Gebühren, Beiträgen. Weitere Themenbereiche: Staatsverschuldung, Haushaltspolitik und Sozialversicherung. monatliche Mitgliederzeitschrift Der Bund der Steuerzahler ...

VideoMarkt

VideoMarkt

VideoMarkt – besser unterhalten. VideoMarkt deckt die gesamte Videobranche ab: Videoverkauf, Videoverleih und digitale Distribution. Das komplette Serviceangebot von VideoMarkt unterstützt die ...