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E-Book

Agenda 2010

Strategien - Entscheidungen - Konsequenzen

AutorSimon Hegelich, David Knollmann, Johanna Kuhlmann
VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl262 Seiten
ISBN9783531930923
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis26,96 EUR
Die sozialdemokratische Agenda 2010 ist in vielerlei Hinsicht ein noch nicht ausreichend erklärtes politisches Phänomen. Weder wurde bislang der systematische Versuch unternommen, zu klären, was überhaupt Inhalt dieses diffusen Reformpakets war, noch ist abschließend geklärt, was die strategischen Ziele der Schröderschen Reformagenda waren und ob bzw. wie diese überhaupt erreicht wurden - kurz: Warum sich die SPD für diese Politik entschieden hat. Der vorliegende Band beantwortet diese offenen Fragen.

Dr. Simon Hegelich, ist seit 2010 Koordinator des Smart Networks der geistes- und sozialwissenschaftlichen Graduiertenschulen der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.
David Knollmann, ist seit 2010 studentischer Mitarbeiter an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.
Johanna Kuhlmann, B.A., ist seit 2010 studentische Mitarbeiterin an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis5
Verzeichnis der Tabellen9
Verzeichnis der Abbildungen10
1 Einleitung11
1.1 Die Agenda 2010 aus politikwissenschaftlicher Perspektive13
1.2 Theoretische Fundierung15
1.2.1 Die Strategiedebatte in der Politikwissenschaft15
1.2.2 Bounded Rationality: Strategien, um mit Grenzen umzugehen18
1.2.3 Politiker als Policy-Seekers21
1.2.4 Politiker als Office-Seekers22
1.3 Aufbau der Analyse23
2 Phase I: „Agenda-Politikfi ohne Agenda 201025
2.1 Szenario25
2.2 Entscheidungen26
2.2.1 Die Riester-Rente 2001 – Pfadwechsel in der Rentenpolitik27
2.2.2 Permanentes muddling through: Der Entscheidungsprozess der Rentenreform 200131
2.2.3 Die Hartz-Gesetze 2002-2005 – Pfadwechsel in der Arbeitsmarktpolitik34
2.2.4 Von der Re-Regulierung zur Rekommodifizierung36
2.2.5 „Hartzfiund „Riesterfi: Kern-eformen der Agenda 201043
2.3 Strategien43
2.3.1 Policy-Dimension44
2.3.1.1 Programmatischer Wandel: Das Schröder-Blair-Papier, die Lissabon-Strategie und ein neues Gerechtigkeitsparadigma44
2.3.1.2 Nach dem „Ende des Korporatismus“: Sozialdemokratisches Regieren als „Experimental Law-Making“50
2.3.1.3 Die Hartz-Kommission als funktionales Äquivalent sozialdemokratischer Regierungspolitik61
2.3.2 Politics-Dimension64
2.3.2.1 Vote-Seeking: Programmatische Aspekte65
2.3.2.2 Framing, Blaming and Credit-Claiming: Die sozialdemokratische Legitimation der Riester-Reform67
2.3.2.3 Coalition-Seeking: Sozialdemokratische „Agenda-Politik“ als Vorbereitung einer Großen Koalition?76
2.4 Konsequenzen78
2.4.1 Policy-Dimension78
2.4.1.1 Arbeitsmarkt78
2.4.1.2 Rentenversicherung79
2.4.1.3 Zwischen Dezember 2002 und März 2003: Weichenstellungen im Kanzleramt81
2.4.2 Politics-Dimension84
2.4.2.1 Auf der Flutwelle zum Erfolg: Bundestagswahl 200284
2.4.2.2 Wahlverhalten 200287
2.4.2.3 Der Absturz: Landtagswahlen 200388
2.4.2.4 Strategische Optionen zum Ende der ersten Agenda-Phase89
3 Phase II: There is no Alternative!91
3.1 Szenario91
3.2 Entscheidungen92
3.2.1 Gesundheitspolitik92
3.2.1.1 Grundlegende Reforminhalte92
3.2.1.2 Großkoalitionäre Konsenssuche: Der Entscheidungsprozess des GMG96
3.2.1.3 Die Rürup-Kommission98
3.2.1.4 Die konkurrierenden Modelle „Kopfpauschale“ und„Bürgerversicherung“101
3.2.2 Rentenpolitik102
3.2.2.1 Das RV-Nachhaltigkeitsgesetz102
3.3 Strategien106
3.3.1 Policy-Dimension106
3.3.1.1 Die Regierungserklärung zur Agenda 2010106
3.3.1.2 Regierungserklärung 2004: Erste Erfolge und Festhalten am Agenda-Kurs113
3.3.2 Politics-Dimension114
3.3.2.1 It’s the economy, stupid – Vote-Seeking Aspekte der Agenda-Rede 2003114
3.3.2.2 Vertrauen auf die positiven Effekte der „Good Policy“: Regierungserklärung 2004120
3.3.2.3 Zwischen Konflikt und Kooperation – Coalition-Seeking-Aspekte der Agenda-Rede 2003123
3.3.2.4 Was Beitrags- und Steuerzahler vom Leistungsempfänger erwartendürfen: Die sozialdemokratische Legitimation des vierten Gesetzes fürmoderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV)126
3.4 Konsequenzen130
3.4.1 Policy–Dimension130
3.4.1.1 Arbeitsmarkt130
3.4.1.2 Rentenversicherung133
3.4.1.3 Krankenversicherung133
3.4.2 Politics-Dimension136
3.4.2.1 Nach dem „Überfall“: Reaktionen auf die Ankündigung der Agenda 2010136
3.4.2.2 Wachsender Widerstand138
3.4.2.3 Die Entstehung der WASG142
3.4.2.4 „Schicksalswahl NRW“144
3.4.2.5 Bundestagswahl 2005146
4 Phase III: Die Koalition der „Agenda-Politikerfi150
4.1 Szenario150
4.2 Entscheidungen151
4.2.1 Gesundheitspolitik152
4.2.1.1 Das GKV-WSG als Fortführung des eingeschlagenen Reformpfads152
4.2.1.2 Reforminhalte153
4.2.1.3 Das GKV-WSG zwischen Solidarprinzip und Wettbewerb155
4.2.1.4 Aufweichen des Korporatismus und öffentliche Rezeption156
4.2.1.5 Zum Kompromisscharakter des Gesundheitsfonds – Der Entscheidungsprozess des GKV-WSG157
4.2.2 Rentenpolitik159
4.2.2.1 „Rente mit 67“ – Das RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz 2007159
4.2.2.2 Kurzfristige Niveausicherung im Rahmen expansiver Sozialpolitik: Aussetzen der „Riester-Treppe“ 2008161
4.2.2.3 Erneute Verzögerung der Ausgaben- und Beitragssatzsenkung: Die „Rentengarantie“ 2009162
4.2.3 Arbeitsmarktpolitik166
4.2.3.1 Kontinuität166
4.2.3.2 (Partielle) Rücknahme der Agenda 2010?169
4.3 Strategien175
4.3.1 Policy-Dimension175
4.3.1.1 Personelle Instabilität176
4.3.1.2 „Minister 67“184177
4.3.1.3 Der „Vorsorgende Sozialstaat“178
4.3.1.4 Inhaltliche Positionierung innerhalb der Parteienlandschaft182
4.3.2 Politics-Dimension183
4.3.2.1 Die SPD in der Großen Koalition183
4.3.2.2 Die SPD und die Linkspartei184
4.3.2.3 Der „Fall Ypsilanti“186
4.4 Konsequenzen191
4.4.1 Policy-Dimension191
4.4.1.1 Arbeitsmarkt191
4.4.1.2 Rentenversicherung198
4.4.1.3 Krankenversicherung201
4.4.2 Politics-Dimension205
4.4.2.1 Bundestagswahl 2009: Rekordergebnis für die SPD205
4.4.2.2 Wahlkampf 2009: Reduzierter Parteienwettbewerb207
4.4.2.3 Wahlverhalten: Arbeiter wählen Linke und Union208
5 Phase IV: „Agenda-Politikfi nach der Agenda 2010210
5.1 Policy-Dimension210
5.1.1 Rückblick: Inhaltliche Ausrichtung der „Agenda-Politikfi212
5.1.1.1 Arbeitsmarktpolitik212
5.1.1.2 Rentenpolitik213
5.1.1.3 Gesundheitspolitik214
5.1.2 Ausblick: „Agenda-Politikfiheute215
5.1.2.1 „Agenda-Politik“ der schwarz-gelben Bundesregierung215
5.1.2.2 Die SPD stellt sich neu auf219
5.2 Politics-Dimension223
5.2.1 Rückblick: Strategische Defizite der „Agenda-Politikfi224
5.2.2 Ausblick: Auswege aus der „Neuen Mittefi228
6 Fazit und Schlussbetrachtung232
7 Literaturverzeichnis243

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