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E-Book

Alles nur Fake!

Journalismus in den Zeiten von Postdemokratie, Message Control und Rechtspopulismus

AutorEva Linsinger
VerlagPicus
Erscheinungsjahr2019
Seitenanzahl124 Seiten
ISBN9783711754134
FormatePUB
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis9,99 EUR
Zwei große Krisen prägen unsere Gesellschaft: Die Krise der Demokratie und die Krise der Medien - die sich in einer gefährlichen Abwärtsspirale gegenseitig bedingen und verstärken. Fake News von Staatsstellen. Eigene Medienimperien von Parteien mit eigenen Realitäten. Attacken auf Journalistinnen und Journalisten und deren 'unbotmäßige' Fragen. Schrumpfende Redaktionen und anschwellende Pressestäbe. Message Control und Shiny happy Kanzlers. Wie effizient ist die Message Control, die von der Regierung ausgegeben wird, und welche Auswirkungen hat sie auf die Redaktionen und den kritischen Journalismus? Parteimedien feiern unerwartete Comebacks und Rechtspopulisten zimmern sich eigene Medien mit eigenen Realitäten. Eva Linsinger, Innenpolitik-Chefin des Wochenmagazins profil, geht aktuellen Medienphänomenen nach und fühlt ihrer eigenen Zunft auf den Zahn, denn auch die Journalistinnen und Journalisten spielen in der Fake-News-Welt eine Rolle.

Eva Linsinger studierte Geschichte und Deutsche Philologie an der Universität Salzburg und war danach als Redakteurin beim 'Kurier' tätig. 1992 wechselte sie zum 'Standard'. 2011 war sie Duke University Media Fellow an der Duke University, North Carolina und zusätzlich in den Jahren 2004/2005 Brüssel-Korrespondentin für den 'Standard'. Seit 2006 ist sie für die Zeitschrift 'profil' tätig. 2008 erschien (zusammen mit Sibylle Hamann) das 'Schwarzbuch Männer, Weißbuch Frauen'. Seit 2015 leitet sie das Ressort Innenpolitik des 'profil'.

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Leseprobe

DIE GROSSE SCHIEFLAGE


Redaktionen schrumpfen, PR-Stäbe der Regierungen schwellen an: Wie Message Control ihre Effizienz entfalten kann – und welche Rolle Bilder von shiny happy Bundeskanzlern dabei spielen


Der Hamburger Stadtteil »Schanze« gehört zu den Prototypen jener Gegenden, die von Reiseführern und Stadtmarketing gerne als »Szeneviertel« bezeichnet werden: einst schmuddelig, nun hip, gerade noch wild genug, um als cool-alternativ durchzugehen, gentrifiziert genug, um mit ausreichend Soja-Latte aufwarten zu können. So kann man das Schanze-Viertel sehen.

Das ungarische öffentlich-rechtliche Fernsehen wollte das Schanze-Viertel im März 2018, knapp vor den Wahlen in Ungarn, gänzlich anders sehen: Es tauchte in der Hauptnachrichtensendung als Horrorgegend auf. Ein Anrainer klagte, dass er seine Wohnung habe aufgeben müssen, weil Migranten einquartiert wurden. Eine Frau berichtete, die Gegend sei dermaßen gefährlich, dass sie nur mehr mit Pfefferspray bewaffnet aus dem Haus gehe. Der Sukkus all der O-Töne und Bilder: Ungarn darf auf keinen Fall Deutschland werden! Da sei Viktor Orbán vor!

Peinlich bloß, dass sich die vermeintlich zufälligen Passanten in der Fernsehreportage als – Überraschung! – Lokalpolitiker der deutschen AfD entpuppten. Laiendarsteller von der extrem rechten »Alternative für Deutschland« als willkommene Stichwortgeber im ungarischen Staatsfernsehen: Das könnte als grottenschlechte Satire durchgehen. Wenn es nicht derart ernst wäre.

Fake News in Reinkultur, verbreitet von semioffizieller Stelle: Weit scheint Ungarn von Orbánistan nicht mehr entfernt zu sein. Die Medienlandschaft wurde, mit tatkräftiger Unterstützung finanzstarker Oligarchen, brutal zu Propaganda-Organen umgebaut. Was an Journalismus noch übrig ist und kritisch über Orbán zu berichten wagt, landet auf schwarzen Listen. Schaurig-schöne neue Medienwelt. Diese dystopische Entwicklung ist in Ungarn besonders weit fortgeschritten, in unterschiedlich stark ausgeprägten Vorstufen aber beileibe nicht nur dort zu besichtigen: Nicht ohne Grund gab im Mai 2018 eine hochrangige Konferenz »Alarmstufe Rot für die Medienfreiheit« in Europa. Ende Oktober 2018 richtete EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini einen flammenden Appell zur Verteidigung der freien Medien an die EU-Mitgliedsstaaten. Und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeigte sich ausdrücklich besorgt über den Zustand der Pressefreiheit in einem europäischen Staat. Das dortige Staatsoberhaupt, ein ruhig-besonnener Mann, dem aufgeregtes Hyperventilieren fremd ist, hielt es ebenfalls für notwendig, das hehre Gut der Pressefreiheit zu betonen. Vor ein, zwei Jahren hätte wohl jeder bei derartigen Sätzen geglaubt: Da muss von Ungarn die Rede sein, oder vielleicht gar von Rumänien, jedenfalls von einem Staat, der schon länger auffällig geworden ist, was den Umgang mit Grundwerten anbelangt. Die besorgten Sätze galten aber Österreich.

Und staunende Beobachter reiben sich verdutzt die Augen und fragen bange: Probleme mit der Pressefreiheit? Mitten in der EU, der stolzen Trägerin des Friedensnobelpreises und erhabenen Wächterin über die Grundfreiheiten? In Staaten wie Österreich, die bisher vielleicht als etwas zauselig, aber durchaus als gefestigte Demokratien galten? Was passiert da gerade? Und, schier wichtiger noch, wo führt es hin?

Die Flüchtlingskrise des Jahres 2015 befeuerte den Aufstand der »Wutbürger« und den Siegeszug der Rechtspopulisten. Sie verbreiten in Paralleluniversen ihre Parallelwahrheiten: Mit eigenen Medienimperien, die eigene Wirklichkeiten entstehen lassen. Mit persönlichen Attacken auf Journalistinnen und Journalisten. Mit hyperventilierender Empörung über »unbotmäßige« Fragen. Mit Medienerlässen, die zum Faktenverdrehen auffordern.

Dieser Medienerlass aus dem Innenministerium war der konkrete Anlass für die Mahnung des EU-Kommissionspräsidenten und des österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. Dieser Medienerlass wurde, aus gutem Grund, von der Übergangsregierung, die nach ÖVP–FPÖ folgte, prompt aufgehoben. Denn der Erlass wollte anordnen, bestimmte Medien von Informationen abzuschneiden – und gleichzeitig die Polizei anweisen, manche Gewalttaten überzubetonen. Geordert wurde, dass die Polizei proaktiv und bevorzugt über sexuelle Gewalttaten kommunizieren soll, die im öffentlichen Raum begangen werden. Neunzig Prozent aller Übergriffe passieren aber im Familienumfeld. Die Polizei kann und soll kein anderes Bild zeichnen, das wäre Manipulation und Stimmungsmache pur – wer anderes andenkt, missversteht die Institution der Republik als Vorfeldorganisation einer Partei, mit der willkürlich Parteipropaganda gemacht werden kann.

Schlimm genug. Gewiss ist, und das geht weit über den Anlass Medienerlass hinaus: Es gibt ein Umfeld. Es gibt eine Vorgeschichte. Und all das macht die Gemengelage ungewöhnlich – bis gefährlich.

Mehr Jubel geht immer!


Regierungen, Politikerinnen und Politiker stehen meist in einem quasi natürlichen Spannungsfeld zu Journalismus und Medien. Politikerinnen und Politikern liegt viel daran – aus ihrer Sicht verständlich – im bestmöglichen Licht zu erscheinen. »Sie glauben gar nicht, wie viel Lob ich vertragen kann«, hat der langjährige Bundeskanzler Bruno Kreisky, Beiname »Medienkanzler«, einst gesagt, und das war nicht wirklich ironisch gemeint. Jubelberichterstattung passt Politikern eigentlich immer, kritische Geschichten goutieren sie weit weniger. Medien hingegen verstehen es als ihren Auftrag, nicht die Position eines Politikers oder einer Partei darzustellen, sondern möglichst objektiv zu berichten.

Auf diesen Widerspruch reagierten Politiker und Parteien in den 1960er Jahren mit weitgehender Distanz zu Medien: Politik wurde damals in Österreich hinter verschlossenen Türen betrieben, Pressekonferenzen waren etwa »so häufig wie eine totale Sonnenfinsternis. Journalisten bekamen eher den Papst ans Telefon als einen Politiker. Minister empfingen nur handverlesene Journalisten zu Interviews. Diese hatten schon lange vor dem Termin ihre Fragen beim Pressereferenten einzureichen und dessen Streichungen demütig hinzunehmen«, wie der langjährige profil-Chefredakteur Herbert Lackner einst über das krude Medienverständnis der sechziger Jahre schrieb, das ein Mitgrund für die Gründung von profil war.

Seit damals agieren Politiker und Parteien anders: Verstecken und Politik hinter verschlossenen Türen hatte nie viel Sinn, heute schon gar nicht. Die Strategie der Politik lautet längst anders: Berichterstattung ist nicht zu verhindern – versuche also, sie so gut wie möglich zu steuern und zu kontrollieren. Dieser Versuch ist beileibe nicht neu und auch nicht auf Österreich beschränkt. Er zeitigte auch lange keine gravierenden Auswirkungen: PR-Abteilungen und Pressesprecher von Regierungen und Parteien standen kritischen und recherchierenden Journalistinnen und Journalisten in Zeitungen, Fernseh- und Radiosendern gegenüber, erpicht darauf, unter Inszenierungsoberflächen zu graben und auch unangenehme Tatsachen zu beleuchten. Eine Art Gleichgewicht des ambivalenten, aber gesunden gegenseitigen Misstrauens.

Dieses Gleichgewicht ist aus den Fugen geraten und hat sich massiv verschoben – und zwar zugunsten der Regierungen und Parteien. Medien sind seit Jahren gezwungen zu sparen, weil Inserate und Verkaufserlöse zurückgehen, alle suchen hektisch, aber nur bedingt erfolgreich nach neuen Geschäftsmodellen, um auch im Internetzeitalter Bestand zu haben und sich gegen Gratis-Inhalte, verbreitet auch via Facebook und Co., zu behaupten. Diese Krise der Medien ist nicht neu, auch das Resultat ist hinlänglich bekannt: Redaktionen schrumpfen. Die Zahl der recherchierenden Journalistinnen und Journalisten wird kleiner.

Ökonomische Zwänge? Nicht bei uns!


Die andere Seite, die Regierungen und Parteien, unterliegt derartigen ökonomischen Zwängen nur sehr bedingt – auf jeden Fall nicht in Staaten wie Deutschland oder Österreich. In Deutschland hat Verkehrsminister Andreas Scheuer neulich ein »Neuigkeitenzimmer« einrichten lassen, wie er seinen Newsroom nennt. Dort verbreitet ein gelernter Journalist die guten Nachrichten, die dem Minister zupasskommen. Unangenehmen Fragen von Journalisten, die sich bei einem Thema auskennen, entgeht er so. Praktisch. Ähnliches erleben wir in Österreich, wo die Parteienförderung überaus großzügig ausfällt und nach jahrelangen und peniblen Berechnungen des Politikwissenschaftlers Hubert Sickinger wahrscheinlich, wenn man Förderungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene zusammenrechnet, knapp am Weltrekord vorbeischrammt. Längst vorbei die Zeiten, wo ein Minister oder eine Ministerin mit einem Pressebetreuer das Auslangen fand – und der ohnehin wenig sagen durfte. Heute sind es meistens drei Pressesprecher, nicht nur auf Bundesebene, auch Stadträte etwa in Wien haben zum Beispiel mehr als einen Pressesprecher, dazu kommen Social-...

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