Sie sind hier
E-Book

Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsrecht

AutorHans Paul Prümm, Hans Sigrist
VerlagHermann Luchterhand Verlag
Erscheinungsjahr1997
Seitenanzahl300 Seiten
ISBN9783472030768
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis19,40 EUR
Zunächst einmal handelt es sich bei diesem Buch um ein Lernbuch, d. h. wir haben es weniger aus der Sicht der Lehrenden als vielmehr aus dem Blickwinkel des Lernenden geschrieben. Aus einer Vielzahl von Lehrveranstaltungen an Hochschulen, Akademien und sonstigen Bildungseinrichtungen kennen wir die Annäherungsprobleme von Lernenden an das »Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsrecht«. Diese Probleme fangen wir durch verschiedene »Maßnahmen« ab. Zunächst einmal haben wir den Stoff des Allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts auf wissenschaftlicher Basis dargestellt, ihn allerdings mit Absicht nicht in der Polizeirechtswissenschaft sehr subtil geführten Detailproblemen überfrachtet; wer hier auf Einzelheiten angewiesen ist, den verweisen wir auf die einschlägigen Kommentare bzw. Handbücher. Sodann haben wir den systematischen Text mit plastischen Beispielen und Schemata durchsetzt, so daß sowohl der systematisch Lernende als auch der fallorientierte Leser mit diesem Buch lernen kann. Gelegentlich haben wir in Fußnoten auch auf häufig/er auftauchende Fehler hingewiesen, weil wir der Auffassung sind, daß man auch aus Fehlern lernen kann.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Kapitelübersicht
  1. Vorwort / Inhalt / Abkürzungen / Polizeirechtliche Literatur
  2. Erster Teil - Allgemeines: Geschichte, Entwicklung und Funktion des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsrechts
  3. Zweiter Teil - Die polizeiliche Generalklausel als Grundmuster einer Eingriffsermächtigung: Schutzgüter und Gefahrenbegriff
  4. Zweiter Teil - Die polizeiliche Generalklausel als Grundmuster einer Eingriffsermächtigung: Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Ermessen
  5. Zweiter Teil - Die polizeiliche Generalklausel als Grundmuster einer Eingriffsermächtigung: Adressatenproblematik
  6. Dritter Teil - Standardmaßnahmen: Offene Datenerhebung
  7. Dritter Teil - Standardmaßnahmen: Verdeckte Datenerhebung
  8. Dritter Teil - Standardmaßnahmen: Befugnisse für die weitere Datenverarbeitung - Überblick anhand der ASOG-Bestimmungen
  9. Dritter Teil - Standardmaßnahmen: Platzverweis, Gewahrsam, Durchsuchung und Sicherstellung
  10. Vierter Teil - Vollstreckung: Arten der Zwangsmittel, Gang des Vollstreckungsverfahrens, Voraussetzungen
  11. Fünfter Teil - Formen ordnungsbehördlichen/polizeilichen Handelns: Verwaltungsakt, Verordnung, Realakt
  12. Sechster Teil - Schadensausgleich, Erstattungs- und Ersatzansprüche
  13. Siebter Teil - Zuständigkeiten
  14. Stichwortverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhalt8
Abkürzungsverzeichnis16
Polizeirechtliche Basisliteratur24
Erster Teil Allgemeines27
A. Geschichte und Entwicklung des Polizeibegriffs und des Polizeirechts27
I. Geschichte und Entwicklung des Polizeibegriffs und des Polizeirechts bis 194527
II. Geschichte und Entwicklung des Polizeibegriffs und des Polizeirechts in der BRD und der DDR31
BRD, am Beispiel von Berlin (West)31
DDR33
III. Die Entwicklung nach der Vereinigung der beiden deutschen Staaten, am Beispiel der Genese des ASOG ’9235
IV. Das Verwaltungsreformgesetz ’9436
V. Zwischenergebnis37
B. Funktionen des Polizeirechts im demokratischen und sozialen Rechtsstaat des Industriezeitalters38
C. Die Stellung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsrechts im Rechtssystem40
I. Allgemeines40
II. Die Suche nach der Ermächtigungsnorm41
III. Die Grundrechtsbindung49
Die Gesetzgebung49
Die Verwaltung49
D. Die Stellung des Allgmeinen Sicherheits- und Ordnungsrechts im bundesstaatlichen Gefüge50
I. Gesetzgebungskompetenzen50
II. Verwaltungskompetenzen50
E. Die Polizei-/ Sicherheits- und Ordnungsbehördensysteme in den Ländern51
F. Die Rechtsquellen des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsrechts in Berlin55
I. Verfassungsrecht55
II. Formelle unterverfassungsrechtliche Gesetze55
III. Rechts- und Gefahrenabwehrverordnungen56
IV. Verwaltungsvorschriften57
Zweiter Teil Die polizeiliche Generalklausel als Grundmuster einer Eingriffsermächtigung die Grundbegriffe und Prinzipien de59
A. Das Grundmuster von Eingriffsermächtigungen59
B. Schutzgüter61
I. Öffentliche Sicherheit und ihre Ausdifferenzierungen61
1. Öffentliche Sicherheit61
2. Ausdifferenzierungen der öffentlichen Sicherheit in Spezialnormen64
II. Öffentliche Ordnung64
C. Gefahren- und sonstige Beeinträchtigungsbegriffe70
I. Gefahr70
1.Gefahrenbegriff70
2. Gefahrenarten71
II. Die Arbeit mit dem Gefahrenbegriff75
III. Grenzen des Gefahrenbegriffs79
1. Die Wahrscheinlichkeitsgrenze79
2. Die Schadensgrenze80
D. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit81
I. Begriffliches81
II. Begründung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit82
III. Funktion82
IV. Inhalt des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit85
1. Legitimation der Maßnahme an sich85
2. Möglichkeit86
3. Geeignetheit87
4. Erforderlichkeit87
5. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne88
6. Zeitliches Übermaßverbot88
E. Ermessen89
I. Begriff, Sinn und Funktion des Ermessens Abgrenzung vom unbestimmten Rechtsbegriff89
II. Ermessensarten90
1. Überblick90
2. Entschließungsermessen90
3. Auswahlermessen in persönlicher Hinsicht91
4. Auswahlermessen in sachlicher Hinsicht91
III. Ermessen und sog. reine Rechtsanwendung92
IV. Sichtweisen der Ermessensausübung92
V. Ermessensfehler94
1. Allgemeines94
2. Einzelheiten94
VI. Anspruch auf ordnungsbehördliches/polizeiliches Einschreiten95
VII. Wahl der Mittel99
F. Adressatenproblematik101
I. Begriffliches101
II. Polizeipflichtigkeit102
1. Allgemeines102
2. Materielle Polizeipflicht103
3. Formelle Polizeipflicht104
4. Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern104
III. Verantwortlichkeit106
1. Allgemeines106
2. Verhaltensverantwortlichkeit107
a) Arten107
b) Verursachungsbegriff108
c) Unmittelbarer Verursacher108
d) Zweckveranlasser109
e) Verursacher durch Unterlassen111
f) Sog. aufsichtsrechtliche Verantwortlichkeit112
g) Verantwortlichkeit für Verrichtungsgehilfen113
3. Zustandsverantwortlichkeit115
a) Arten115
b) Begriffliches (Gefährlichkeit der Sache/des Tieres)115
c) Verantwortlichkeit nach § 14 Abs. 1 ASOG116
d) Verantwortlichkeit nach § 14 Abs. 3 S. 1 373 ASOG117
e) Verantwortlichkeit nach § 14 Abs. 4 ASOG119
4. Strenge der Haftung und Möglichkeiten der Einschränkung119
5. Auswahl zwischen mehreren Verantwortlichen121
IV. Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme123
1. Allgemeines123
2. Abgrenzungsprobleme123
3. Voraussetzungen127
4. Abwicklung128
V. Nichtverantwortlichkeit130
1. Allgemeines130
2. Voraussetzungen130
3. Auswahl zwischen mehreren Nichtverantwortlichen133
4. Abwicklung134
a) Zeitliche Begrenzung134
b) Kosten/Folgenbeseitigung134
Dritter Teil Standardmaßnahmen137
A. Datenerhebung und -verarbeitung137
I. Offene Datenerhebung137
1. Datenerhebungs- und Befragungsrecht (§ 18 ASOG)137
2. Vorladung (§ 20 ASOG)145
3. Identitätsfeststellung152
4. Erkennungsdienstliche Maßnahmen (§ 23 ASOG)163
5. Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen (§ 24 ASOG)169
II. Verdeckte Datenerhebung171
1. Datenerhebung durch längerfristige Observation und Einsatz technischer Mittel (§ 25 ASOG)171
2. Datenerhebung durch den Einsatz von V-Personen und Verdeckten Ermittlern (§ 26 ASOG)180
3. Polizeiliche Beobachtung (§ 27 ASOG)185
4. Datenabgleich (§ 28 ASOG)187
III. Befugnisse für die weitere Datenverarbeitung – Überblick 537 anhand der ASOG-Bestimmungen192
1. Allgemeine Grundsätze und Begriffe192
2. Einzelne Befugnisse193
3. Grenzen der Datenverarbeitung203
B. Sonstige Standardmaßnahmen206
I. Platzverweis (§ 29 ASOG)206
1. Begriff206
2. Tatbestandliche Voraussetzungen207
II. Gewahrsam (§ 30 ASOG)207
1. Begriff207
2. Schutzgewahrsam208
3. Sicherheitsgewahrsam209
4. Sonderfälle211
5. Verfahren (§§ 31 bis 33 ASOG)213
III. Durchsuchung von Personen (§ 34 ASOG)214
1. Begriff214
2. Abwicklung215
IV. Durchsuchung von Sachen (§ 35 ASOG)218
1. Begriff218
2. Abwicklung218
V. Betreten und Durchsuchung von Wohnungen (§ 36 ASOG)219
1. Allgemeines219
2. Begriffe219
3. Einsatz technischer Mittel222
4. Tatbestandliche Voraussetzungen223
VI. Sicherstellung (§ 38 ASOG)228
1. Begriff228
2. Abwicklung228
3. Einzelfragen232
Vierter Teil Vollstreckung237
A. Allgemeines237
I. Vollstreckung nach Spezialvorschriften237
II. Vollstreckung nach dem allgemeinen Vollstreckungsrecht238
1. Vollstreckung nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz238
2. Vollstreckung nach dem UZwG Bln239
III. Vollstreckung nach der AO239
B. Arten der Zwangsmittel240
I. Überblick240
II. Ersatzvornahme240
III. Zwangsgeld241
IV. Ersatzzwangshaft241
V. Unmittelbarer Zwang242
1. Allgemeines242
2. Körperliche Gewalt242
3. Hilfsmittel körperlicher Gewalt243
4. Waffen243
C. Der Gang des Vollstreckungsverfahrens244
I. Allgemeines244
II. Das gestreckte Verfahren245
1. Androhung245
2. Festsetzung247
3. Vollstreckung i. e. S.247
a) Nach dem VwVG247
b) Nach dem UZwG Bln248
c) Nach der AO248
III. Verkürztes Verfahren249
D. Materielle Voraussetzungen250
I. Allgemeines250
II. Nach dem VwVG250
1. Gestrecktes Verfahren250
a) Überblick über die Vollstreckungsvoraussetzungen im gestreckten Verfahren251
b) Einzelheiten251
2. Verkürztes Verfahren253
3. Sofortvollzug254
III. Nach dem UZwG Bln255
Fünfter Teil Formen ordnungsbehördlichen/polizeilichen Handelns257
A. Überblick und Sinn der Unterscheidung257
I. Überblick über die Formen gefahrenabwehrenden Handelns257
II. Sinn der Unterscheidung zwischen Verwaltungsakten, Verordnungen und Realakten258
B. Verwaltungsakt259
I. Begriffliches259
II. Arten von ordnungsbehördlichen/polizeilichen Verwaltungsakten263
III. Voraussetzungen264
IV. Beispiel eines gefahrenabwehrrechtlichen Bescheides265
C. Verordnung268
I. Begriffliches268
II. Voraussetzungen268
III. Beispiel einer Gefahrenabwehrverordnung270
D. Realakt274
I. Begriffliches274
II. Voraussetzungen275
Sechster Teil Schadensausgleich, Erstattungs- und Ersatzansprüche277
A. Begriffliches277
B. Ansprüche des Bürgers gegenüber dem Staat278
I. Übersicht278
II. Folgenbeseitigung279
III. Ausgleich280
IV. Schadensersatz282
V. Entschädigung282
C. Ansprüche des Staats gegenüber dem Bürger283
D. Ansprüche der Behörden untereinander284
Siebenter Teil Zuständigkeiten285
A. Der Aufbau der Verwaltung285
I. Allgemeines285
II. Die Ordnungsbehörden285
III. Die Polizei286
B. Zuständigkeiten287
I. Zuständigkeitsarten287
II. Einzelne Zuständigkeiten287
1. Sachliche Zuständigkeiten287
a) Primärzuständigkeiten287
b) Sekundärzuständigkeiten288
c) Gestufte Zuständigkeiten291
2. Örtliche Zuständigkeiten291
a) Primärzuständigkeiten291
b) Sekundärzuständigkeiten292
3. Funktionelle Zuständigkeiten292
4. Kombinierte Zuständigkeiten293
Stichwortverzeichnis295

Weitere E-Books zum Thema: Polizeirecht - Gewaltschutzgesetz - Sicherungsrecht

Frauenhäuser versus Gewaltschutzgesetz

E-Book Frauenhäuser versus Gewaltschutzgesetz
Sind Frauenhäuser nach dem Gewaltschutzgesetz noch notwendig? Format: PDF

Menschen wollen ein Leben ohne Gewalt. Trotzdem wird: 'das 20. Jahrhundert in die Geschichte als ein Jahrhundert der Gewalt eingehen', sagte Nelson Mandela im Vorwort zum 'Weltbericht Gewalt und…

Kriminalpräventionsrecht

E-Book Kriminalpräventionsrecht
Eine rechtsetzungsorientierte Studie zum Polizeirecht, zum Strafrecht und zum Strafverfahrensrecht - Jus Publicum 247 Format: PDF

Das Recht der polizeilichen Kriminalprävention befindet sich in einer Regelungskrise. Einerseits soll die Polizei immer weitergehende Präventionsbedürfnisse befriedigen: Sie soll komplexe kriminelle…

Frauenhäuser versus Gewaltschutzgesetz

E-Book Frauenhäuser versus Gewaltschutzgesetz
Sind Frauenhäuser nach dem Gewaltschutzgesetz noch notwendig? Format: PDF

Menschen wollen ein Leben ohne Gewalt. Trotzdem wird: 'das 20. Jahrhundert in die Geschichte als ein Jahrhundert der Gewalt eingehen', sagte Nelson Mandela im Vorwort zum 'Weltbericht Gewalt und…

Weitere Zeitschriften

Archiv und Wirtschaft

Archiv und Wirtschaft

Fachbeiträge zum Archivwesen der Wirtschaft; Rezensionen Die seit 1967 vierteljährlich erscheinende Zeitschrift für das Archivwesen der Wirtschaft "Archiv und Wirtschaft" bietet Raum für ...

Atalanta

Atalanta

Atalanta ist die Zeitschrift der Deutschen Forschungszentrale für Schmetterlingswanderung. Im Atalanta-Magazin werden Themen behandelt wie Wanderfalterforschung, Systematik, Taxonomie und Ökologie. ...

Augenblick mal

Augenblick mal

Die Zeitschrift mit den guten Nachrichten "Augenblick mal" ist eine Zeitschrift, die in aktuellen Berichten, Interviews und Reportagen die biblische Botschaft und den christlichen Glauben ...

CAREkonkret

CAREkonkret

CAREkonkret ist die Wochenzeitung für Entscheider in der Pflege. Ambulant wie stationär. Sie fasst topaktuelle Informationen und Hintergründe aus der Pflegebranche kompakt und kompetent für Sie ...

DSD Der Sicherheitsdienst

DSD Der Sicherheitsdienst

Der "DSD – Der Sicherheitsdienst" ist das Magazin der Sicherheitswirtschaft. Es erscheint viermal jährlich und mit einer Auflage von 11.000 Exemplaren. Der DSD informiert über aktuelle Themen ...

DULV info

DULV info

UL-Technik, UL-Flugbetrieb, Luftrecht, Reiseberichte, Verbandsinte. Der Deutsche Ultraleichtflugverband e. V. - oder kurz DULV - wurde 1982 von ein paar Enthusiasten gegründet. Wegen der hohen ...

EineWelt

EineWelt

Weltweit und ökumenisch – Lesen Sie, was Mensch in Mission und Kirche bewegt. Man kann die Welt von heute nicht verstehen, wenn man die Rolle der Religionen außer Acht lässt. Viele Konflikte ...