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Alternative Streitbeilegung beim Bau von Offshore-Windparks

Dispute Boards, Schiedsgutachten, Mediation

Verlag	Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Erscheinungsjahr	2018
Seitenanzahl	226 Seiten
ISBN	9783845287621
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC MAC eReader Tablet
Preis	68,90 EUR

Offshore-Windparkprojekte sind in besonderem Maße konfliktanfällig. Um Konflikte bereits projektbegleitend beizulegen, werden meistens Dispute Boards vereinbart. Während Dispute Boards international erfolgreich eingesetzt werden, laufen die Dispute-Board-Verfahren bei deutschen Offshore-Windparks häufig nicht reibungslos. So existiert eine projektbegleitende Streitbeilegung oft nicht, weil die Ernennung des Dispute Boards zu spät erfolgt und zu lange dauert. Zudem schrecken die Parteien vor der Einleitung eines Dispute-Board-Verfahrens zurück, weil sie den Projektfrieden nicht durch eine Verfahrenseinleitung gefährden wollen und die Verfahren für die projektbegleitende Durchführung zu arbeitsintensiv sind. In der Folge können Dispute Boards nicht verhindern, dass Claims gesammelt werden. Die Verfasserin untersucht die Ursachen für diese Phänomene und entwickelt Handlungsempfehlungen, welche auf andere Branchen übertragbar sind.

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Inhaltsverzeichnis

Cover	1
Einleitung	17
A. Untersuchungsgegenstand	17
B. Gang der Darstellung	19
C. Methode	20
I. Forschungsansatz	20
1. Veranlassung	20
2. Qualitative Forschung	21
3. Auswertungsmethoden	24
II. Grounded Theory Methodology	26
1. Auswertungsschritte	27
2. Qualitative Interviews und theoretisches Sampling	30
3. Methodenkritik	31
III. Durchführung	34
1. Stichprobe und Durchführung der Interviews	34
2. Auswertung	36
Kapitel 1: Offshore-Windparks in Deutschland	38
A. Energiewende und EEG	38
I. Bedeutung der Offshore-Windparks für die Energiewende	38
II. Förderung des Ausbaus der Offshore-Windparks durch das EEG	39
B. Projektverträge und Projektrisiken	41
I. Verträge für die jeweiligen Gewerke	42
1. Inhalt und Besonderheiten	45
a) Turbinen	45
b) Fundamente	47
c) Verkabelung	48
d) Umspannwerk	48
e) Logistik und Installation	49
2. FIDIC-Musterverträge	52
a) Allgemeines	52
b) FIDIC-Vertragswerke beim Bau von Offshore-Windparks	53
II. Schnittstellenvereinbarungen	55
III. Finanzierung und Versicherung	57
C. Projektbeteiligte	59
I. Global Player, kleine und mittelständische Unternehmen	60
II. Branchen	61
1. Hoch- und Tiefbau	61
2. Maritime Unternehmen	62
3. Öl- und Gas-Sektor	63
III. Kulturelle Unterschiede	64
D. Marktanalyse und Auswirkungen auf die Streitbeilegung	65
I. Marktanalyse	65
II. Auswirkungen auf die Streitbeilegung	68
E. Zusammenfassung	69
Kapitel 2: Erfahrungen der Offshore-Branche mit der Streiterledigung	71
A. Claim-Management	71
B. Verhandlungen	73
C. Alternative Streitbeilegung	75
I. Begriffserklärung	75
II. Abgrenzung zur alternativen Streitbeilegung vor der EEG-Clearingstelle	78
III. Interviewergebnisse bezüglich durchgeführter Verfahren bei den untersuchten Offshore-Windparks	80
D. Einbindung von ADR-Mechanismen in den Vertrag	81
I. Eskalationsklauseln	81
II. Vertragliche Vereinbarung einer Konfliktmanagementordnung	83
E. Nachverfahren	83
I. Streitentscheidung durch Schiedsgerichte	83
II. Streitentscheidung durch staatliche Gerichte	84
III. Erhobene Daten bei deutschen Offshore-Windparks	85
F. Anforderungen an eine alternative Streitbeilegung bei Offshore-Windparks	85
G. Zusammenfassung	89
Kapitel 3: Mediation	91
A. Wesensmerkmale	91
B. Literaturrecherche und Experteninterviews	94
I. Stand der Diskussion	94
II. Interviewergebnisse	95
III. Auswertung	97
C. Eignung für Offshore-Windparks	97
I. Vorurteile	97
II. Bewertung	99
III. Empfehlung	100
D. Zusammenfassung	101
Kapitel 4: Schiedsgutachten	102
A. Wesensmerkmale	102
I. Verbindliche Schiedsgutachten	102
1. Rechtliche Einordnung	102
2. Offenbare Unrichtigkeit	104
3. Abgrenzung zur Schiedsgerichtsbarkeit	107
II. Schiedsgutachten mit vorläufiger Bindungswirkung	109
III. Schiedsgutachten ohne Bindungswirkung	110
IV. Verfahren	111
V. Schiedsgutachtenvereinbarungen in grenzüberschreitenden Verträgen	112
B. Literaturrecherche und Experteninterviews	114
I. Stand der Diskussion	114
II. Interviewergebnisse	115
C. Eignung für Offshore-Windparks	117
I. Bewertung	117
1. Vorteile	117
2. Nachteile	120
3. Zwischenergebnis	122
II. Grad der Verbindlichkeit	124
III. Empfehlungen	127
D. Zusammenfassung	128
Kapitel 5: Dispute Boards	129
A. Wesensmerkmale	129
I. Verfahren	130
II. Abgrenzung	133
1. Gesetzlich vorgeschriebene Adjudikation	133
2. Schiedsgutachten und Schiedsgerichtsbarkeit	135
III. Vollstreckbarkeit	137
1. Einführung	137
2. Dispute-Board-Regeln	138
3. Folgeverfahren	140
B. Dispute Boards und Offshore-Windparks	144
I. Stand der Diskussion	144
II. Interviewergebnisse	148
1. Adjudikatoren, Bindungswirkung, Regeln und permanente Dispute Boards	148
2. Ernennung und Anrufung	151
3. Verfahren	152
4. Befriedigungswirkung	154
5. Vorteile	155
6. Nachteile	156
7. Verbesserungsvorschläge	157
8. Gesamtbetrachtung	157
C. Zwischenergebnis	158
D. Ursachenforschung und Lösungsansätze	160
I. Probleme im Rahmen von Dispute-Board-Verfahren in der Offshore-Branche	160
1. Ernennung	160
2. Verfahrenseinleitung	164
3. Keine präventive Nutzung des Dispute Boards	165
4. Ambush-Adjudication	166
5. Mini-Schiedsverfahren	167
6. Modifikation der FIDIC-Verträge und selbstgeschriebene Dispute-Board-Regeln	168
7. Neues unbekanntes Verfahren	171
8. Befriedigungswirkung	172
9. Kleine Branche	174
II. Empfehlungen	174
1. Permanente und Ad-hoc-Dispute-Boards	175
a) Vor- und Nachteile	175
b) Multicontracting und permanente Dispute Boards	179
2. Bindungswirkung	181
3. Ernennung	183
4. Streitvermeidung	187
5. Formelles Verfahren	190
a) Verfahrenseinleitung	190
b) Effektives Verfahren	193
6. Mehrparteienverfahren	194
7. Einstweiliger Rechtsschutz	197
8. Sicherheitsleistung	200
9. Überspringen des Dispute Boards	202
III. Eignung für Offshore-Windparks	205
E. Zusammenfassung	206
Schlussbetrachtung	209
Anhang: Interviewleitfaden	212
Literaturverzeichnis	215

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