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Apps im Lauterkeitsrecht

Eine Untersuchung ausgewählter rechtlicher Problemfälle im Zusammenhang mit dem Vertrieb von mobilen Anwendungen

AutorPatrick Steinmetz
VerlagNomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Erscheinungsjahr2018
Seitenanzahl290 Seiten
ISBN9783845288659
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis86,50 EUR
Mobile Anwendungen, kurz 'Apps', spielen mittlerweile in vielen Lebensbereichen eine wichtige Rolle. Aus der steigenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedeutung von Apps resultiert der Bedarf, die mobilen Hilfsprogramme unter rechtswissenschaftlichen Gesichtspunkten näher zu erforschen. Die Arbeit widmet sich der praxisorientierten Untersuchung ausgewählter rechtlicher Problemfelder, die sich speziell aus dem Vertrieb von Apps ergeben. Die Komplexität der technischen Hintergründe erfordert es dabei, sich zunächst näher mit Apps in rechtstatsächlicher Hinsicht auseinanderzusetzen. Sodann wird die Rechtmäßigkeit der beliebtesten Methoden des App-Marketing bewertet. Darüber hinaus wird untersucht, ob und inwieweit die Implementierung von kostenpflichtigen Zusatzinhalten und Werbung in Apps aus lauterkeitsrechtlicher Perspektive zulässig sind.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
Einleitung27
A. Gegenstand der Untersuchung28
B. Thematische Ein- und Ausgrenzungen29
C. Gang der Untersuchung30
D. Ziel der Untersuchung31
1. Teil: Apps als Untersuchungsgegenstand33
A. Begriffliche Grundlagen33
B. Arten von Apps35
I. Native-Apps36
II. Web-Apps37
III. Hybrid-Apps38
C. Vertrieb von Apps39
I. App-Stores als Vertriebsplattformen für Apps39
II. Konzept der App-Stores40
III. Ablauf des App-Downloads über den App-Store41
D. Entwicklung der App-Ökonomie43
E. Wirtschaftliche Bedeutung von Apps45
F. Finanzierung von Apps47
I. Verkauf der Apps (Paid-Apps oder App-Sales)48
II. In-App-Käufe/In-App-Angebote (In-App-Sales)49
III. Werbefinanzierte Apps (In-App-Werbung/In-App-Advertising)51
IV. Sammlung, Auswertung und Weitergabe persönlicher Daten53
V. Apps als Vertriebskanal (App-Sales)55
G. Marktteilnehmer auf dem App-Markt und ihre vertraglichen Beziehungen56
I. Entwickler56
II. Anbieter57
III. Betreiber57
IV. Endnutzer57
H. Gesamtergebnis des ersten Teils61
2. Teil: Lauterkeitsrecht als Untersuchungsmaßstab63
A. UWG als zentrale Rechtsquelle des Lauterkeitsrechts63
I. Das „neue“ UWG – Wesentliche Änderungen der UWG-Reform 2015 im Überblick64
II. Anwendbarkeit des UWG – Tatbestandliche Voraussetzungen der geschäftlichen Handlung66
1. Verhalten66
2. Vor, bei oder nach Geschäftsabschluss67
3. Unternehmensbezug67
4. Marktbezug68
B. Marktverhaltensregelungen außerhalb des UWG68
C. Gesamtergebnis des zweiten Teils69
3. Teil: Lauterkeitsrechtliche Beurteilung des App-Marketing71
A. Einflussnahme auf die Suchfunktion im App-Store71
I. Suchfunktion in den App-Stores72
1. Funktionsweise der Suchfunktion73
2. Darstellung der Suchergebnisse im App-Store75
3. Wahrnehmung der Suchergebnisse durch die Endnutzer75
II. Problemaufriss77
III. Die Aufnahme von häufig gesuchten Begriffen in die Metadaten als geschäftliche Handlung78
IV. Gattungsbegriffe in den Metadaten78
1. Verwendung von Gattungsbegriffen im Titel einer App79
a) § 4 Nr. 4 UWG – Gezielte Mitbewerberbehinderung81
aa) Mitbewerber81
bb) Behinderung82
cc) Zielgerichtetheit der Behinderung82
(1) Verdrängungsabsicht83
(2) Unangemessene Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung des Mitbewerbers84
b) Zwischenergebnis85
2. Registrierung von Gattungsbegriffen als Keywords85
a) Registrierung von sachbezogenen Gattungsbegriffen85
b) Registrierung von sachfremden Gattungsbegriffen86
aa) § 4 Nr. 4 UWG – Gezielte Mitbewerberbehinderung87
(1) Mitbewerber87
(2) Unlauterer Kundenfang87
(3) Zwischenergebnis89
bb) § 5 Abs. 1 S. 1, S. 2 Nr. 1 UWG – Irreführung über wesentliche Merkmale89
(1) Angaben über wesentliche Merkmale89
(2) Irreführung90
(a) Maßgeblicher Verkehrskreis91
(b) Erwartungshaltung der Internetnutzer bei einer herkömmlichen Online-Suche91
(c) Erwartungshaltung der Endnutzer bei der Suche im App-Store92
(3) Zwischenergebnis94
cc) § 7 Abs. 1 S. 1 UWG – Unzumutbare Belästigung94
(1) Belästigung95
(2) Unzumutbarkeit95
(3) Zwischenergebnis96
V. Registrierung von fremden Kennzeichen als Keywords97
1. § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG – Markenverletzung98
a) Doppelidentität99
b) Markenmäßige Benutzung99
c) Verletzung einer Markenfunktion99
aa) Verletzung der Herkunftsfunktion100
(1) Keyword-Advertising-Rechtsprechung100
(2) Übertragbarkeit der Keyword-Advertising-Rechtsprechung auf die Strukturierung der Suchergebnisse in den App-Stores102
(a) Ansicht des Oberlandesgericht Hamburg102
(b) Stellungnahme103
(c) Zwischenergebnis106
bb) Verletzung der Werbefunktion106
(1) Markeninhaber belegt den ersten Platz in der Trefferliste107
(2) Markeninhaber wird vom ersten Platz verdrängt107
(a) Ansicht des Oberlandesgericht Hamburg107
(b) Stellungnahme108
cc) Zwischenergebnis109
2. § 4 Nr. 3 UWG lit. a und b – Herkunftstäuschung, Ausnutzung der Wertschätzung110
a) Tatbestand110
b) Zwischenergebnis111
3. § 4 Nr. 4 UWG – Gezielte Mitbewerberbehinderung112
a) Mitbewerber112
b) Unlauterer Kundenfang112
aa) Markeninhaber belegt den ersten Platz in der Trefferliste113
bb) Markeninhaber wird vom ersten Platz verdrängt114
(1) Keyword-Advertising-Rechtsprechung114
(2) Übertragbarkeit der Keyword-Advertising-Rechtsprechung auf die Strukturierung der Suchergebnisse in den App-Stores115
(3) Beurteilung nach allgemeinen Grundsätzen117
(a) Zurechnung des Kunden zum Kreis des Mitbewerbers117
(b) Dazwischendrängen118
cc) Zwischenergebnis119
4. § 5 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 UWG – Verwechslungsgefahr mit einem anderen Produkt oder Kennzeichen119
5. § 6 Abs. 2 UWG – Vergleichende Werbung120
B. Gekaufte Downloads120
I. Bedeutung von Downloads121
II. Problemaufriss122
III. Erwerb von Downloads als geschäftliche Handlung123
IV. § 4 Nr. 4 UWG – Gezielte Mitbewerberbehinderung124
1. Mitbewerber124
a) Ansicht des Oberlandesgericht Koblenz zum Wettbewerbsverhältnis zwischen den Betreibern von Online-Verkaufsplattformen und Anbietern124
b) Kritik an der Rechtsprechung des Oberlandesgericht Koblenz126
c) Beurteilung der Mitbewerbereigenschaft nach dem weiten Mitbewerberbegriff128
2. Gezielte Behinderung der konkurrierenden Anbieter128
a) Dazwischendrängen129
b) Zurechnung des Kunden zum Kreis des Mitbewerbers129
3. Gezielte Behinderung der Betreiber130
a) Behinderung130
b) Zielgerichtetheit der Behinderung131
aa) Verdrängungsabsicht132
bb) Unangemessene Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung der Betreiber133
4. Zwischenergebnis133
V. § 5 Abs. 1 S. 1, S. 2 Nr. 1 UWG – Irreführung über wesentliche Merkmale134
1. Angaben über wesentliche Merkmale134
2. Irreführung136
a) Maßgeblicher Verkehrskreis136
b) Erwartungshaltung der Endnutzer136
3. Geschäftliche Relevanz137
4. Zwischenergebnis139
C. Einflussnahme auf die Bewertungssysteme der App-Stores139
I. Funktionsweise der Bewertungssysteme in den App-Stores140
II. Bedeutung der Bewertungen auf dem App-Markt140
1. Qualität der Bewertungen141
2. Anzahl der Bewertungen142
III. Problemaufriss143
IV. Positive Eigenbewertungen144
1. Positive Eigenbewertung als geschäftliche Handlung144
2. § 3 Abs. 3 UWG i. V. m. dem Anhang – Schwarze Liste145
a) Verbraucherbezug145
b) Nr. 11 des Anhangs – Als Information getarnte Werbung147
aa) Redaktionelle Inhalte148
bb) Zwischenergebnis149
c) Nr. 23 des Anhangs – Irreführung über den gewerblichen Charakter eines Angebots149
aa) Täuschung über Unternehmerhandeln149
bb) Täuschung über den gewerblichen Charakter eines Angebots150
cc) Zwischenergebnis151
3. § 5 Abs. 1 S. 1, S. 2 Nr. 1 UWG – Irreführung über wesentliche Merkmale151
a) Angaben über wesentliche Merkmale151
b) Irreführung152
aa) Maßgeblicher Verkehrskreis153
bb) Erwartungshaltung der Endnutzer153
c) Geschäftliche Relevanz154
d) Zwischenergebnis156
4. § 5a Abs. 6 UWG – Nichtkenntlichmachen des kommerziellen Zwecks einer geschäftlichen Handlung157
a) Anwendbarkeit von § 5a Abs. 6 UWG neben § 5 Abs. 1 S. 1, S. 2 Nr. 1 UWG157
b) Verfolgen eines kommerziellen Zwecks158
c) Nichtkenntlichmachen des kommerziellen Zwecks158
d) Geschäftliche Relevanz159
e) Zwischenergebnis159
5. § 3a UWG i. V. m. § 6 Abs. 1 S. 1 TMG – Rechtsbruch160
6. § 7 Abs. 1 S. 1 UWG – Unzumutbare Belästigung160
V. Bezahlte Bewertungen161
1. Geschäftliche Handlungen im Zusammenhang mit bezahlten Bewertungen163
a) Anwerben163
b) Bewertungsabgabe163
2. Positive Bewertung als Voraussetzung für die Ausschüttung des geldwerten Vorteils164
3. Ausschüttung des geldwerten Vorteils für jedwede Art der Bewertung165
a) Ansicht der Rechtsprechung und der Literatur165
b) Stellungnahme166
c) Schlussfolgerung166
4. Aufforderungen zur Abgabe einer Bewertung167
VI. Negative Bewertung von konkurrierenden App-Angeboten167
1. Negative Bewertung als geschäftliche Handlung168
2. § 4 Nr. 1 UWG – Herabsetzung von Mitbewerbern168
a) Mitbewerber169
b) Herabsetzung169
c) Verunglimpfung171
d) Zwischenergebnis171
3. § 4 Nr. 2 UWG – Anschwärzung172
4. § 4 Nr. 4 UWG – Gezielte Mitbewerberbehinderung173
5. § 5 Abs. 1 S. 1, S. 2 Nr. 1 UWG – Irreführung über wesentliche Merkmale173
6. § 5a Abs. 6 UWG – Nichtkenntlichmachen des kommerziellen Zwecks einer geschäftlichen Handlung174
D. Gesamtergebnis des dritten Teils174
4. Teil: Lauterkeitsrechtliche Beurteilung von In-App-Angeboten/In-App-Käufen179
A. Geschäftliche Handlungen im Zusammenhang mit In-App-Angeboten180
B. In-App-Angebote an jedermann181
I. Problemaufriss181
II. § 3 Abs. 3 UWG i. V. m. Nr. 21 des Anhangs – Kostenpflichtige Gratisleistungen182
1. Verbraucherbezug182
2. Angebot eines kostenlosen Produkts182
3. Verpflichtung zur Tragung von Kosten184
4. Zwischenergebnis185
III. § 5 Abs. 1 S. 1, S. 2 Nr. 2 UWG – Irreführung über preisbezogene Umstände185
1. Irreführung über den Preis und die Preisbemessung186
a) Maßgeblicher Verkehrskreis186
b) Erwartungshaltung des durchschnittlichen Endnutzers187
2. Zwischenergebnis187
IV. § 5a Abs. 2 i. V. m. Abs. 3 Nr. 1 und Nr. 5, Abs. 4 UWG – Irreführung durch Vorenthalten von wesentlichen Informationen188
1. Wesentliche Informationen189
a) Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung (§ 5a Abs. 3 Nr. 1 UWG)189
b) Bestehen eines Widerrufsrechts als wesentliche Information (§ 5a Abs. 3 Nr. 5 UWG)190
aa) Widerrufsrecht für In-App-Käufe nach dem bis zum 12.06.2014 geltenden Widerrufsrecht191
bb) Widerrufsrecht für In-App-Käufe nach Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie191
c) Wesentliche Informationen aus dem europäischen Sekundärrecht (§ 5a Abs. 4 UWG)192
2. Vorenthalten der wesentlichen Informationen193
3. Berücksichtigung der Beschränkungen des Kommunikationsmittels (§ 5a Abs. 5 UWG)194
4. Zwischenergebnis195
V. § 3a UWG – Rechtsbruch196
1. Allgemeine tatbestandliche Voraussetzungen von § 3a UWG196
2. Verletzung von fernabsatzrechtlichen Informationspflichten197
3. Verletzung von Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr197
4. Verletzung von Informationspflichten aus der Preisangabenverordnung198
5. Zwischenergebnis200
VI. § 3 Abs. 2 UWG – Verbrauchergeneralklausel200
1. Geschäftliche Handlung gegenüber Verbrauchern201
2. Unternehmerische Sorgfalt201
3. Zwischenergebnis202
C. In-App-Angebote an suchtgefährdete Endnutzer202
I. Problemaufriss203
II. § 4a Abs. 1 S. 1, S. 2 Nr. 3 UWG – Aggressive geschäftliche Handlungen203
1. Tatbestand203
a) Aggressive geschäftliche Handlung204
aa) Ausnutzung einer Machtposition204
bb) Beurteilungskriterien zur Feststellung einer aggressiven geschäftlichen Handlung204
2. Geschäftliche Relevanz205
3. Richtlinienkonforme Reduktion von § 4a UWG206
4. Zwischenergebnis207
III. § 3 Abs. 2 UWG – Verbrauchergeneralklausel207
1. Geschäftliche Handlung gegenüber Verbrauchern207
2. Unternehmerische Sorgfalt207
a) Beurteilungsmaßstab des § 3 Abs. 4 UWG208
b) Beurteilungskriterien für die Bewertung des Einzelfalls208
3. Geschäftliche Relevanz210
4. Zwischenergebnis210
D. In-App-Angebote an minderjährige Endnutzer210
I. Problemaufriss211
II. Kein generelles Verbot von In-App-Angeboten gegenüber Minderjährigen213
III. § 3 Abs. 3 UWG i. V. m. Nr. 28 des Anhangs – Kaufappelle an Kinder214
1. Kinder214
2. Unmittelbare Aufforderung an Kinder zum Erwerb216
a) Zielgerichtete Aufforderung an Kinder216
aa) Beurteilungsmaßstab217
bb) Beurteilungskriterien für die Bewertung des Einzelfalls217
b) Unmittelbarkeit der Aufforderung220
aa) Beurteilungsmaßstab221
bb) Beurteilungskriterien für die Bewertung des Einzelfalls222
c) Produktbezug223
aa) Erste Ansicht: Produkt- und Preisinformationen sind anzugeben224
bb) Zweite Ansicht: Kein Erfordernis der Angabe von Produkt- und Preisinformationen224
cc) Ansicht der Rechtsprechung225
dd) Stellungnahme225
d) Aufforderung Produkte zu kaufen226
3. Zwischenergebnis226
IV. § 4a Abs. 1 S. 1, S. 2 Nr. 3 UWG – Aggressive geschäftliche Handlungen227
V. § 3 Abs. 2 UWG i. V. m. § 3 Abs. 4 S. 2 UWG – Verbrauchergeneralklausel227
1. Unternehmerische Sorgfalt228
a) Beurteilungsmaßstab des § 3 Abs. 4 UWG228
b) Beurteilungskriterien für die Bewertung des Einzelfalls229
2. Geschäftliche Relevanz231
3. Zwischenergebnis231
E. Gesamtergebnis des vierten Teils231
5. Teil: Lauterkeitsrechtliche Beurteilung von In-App-Werbung235
A. Wichtige Erscheinungsformen der In-App-Werbung235
I. In-App-Werbung mit Bannern236
II. In-App-Werbung mit Interstitials236
III. In-App-Werbung mit Videos237
IV. In-App-Werbung mit Native-Ads237
B. Problemaufriss237
C. In-App-Werbung als geschäftliche Handlung238
D. § 5a Abs. 6 UWG – Nichtkenntlichmachen des kommerziellen Zwecks239
I. Verfolgen eines kommerziellen Zwecks239
II. Nichtkenntlichmachen des kommerziellen Zwecks240
1. Maßgebliche Perspektive240
a) Berücksichtigung medienspezifischer Besonderheiten240
b) Besonderer Beurteilungsmaßstab bei In-App-Werbung an spezielle Gruppen von Endnutzern241
2. Beurteilungskriterien zur Erkennbarkeit des werbenden Charakters von In-App-Werbung242
a) Optische Gestaltung der In-App-Werbung243
b) Positionierung der In-App-Werbung243
c) Inhalte der In-App-Werbung244
d) Mediale Durchdringung der Werbung244
e) Preis der App245
f) Erscheinungsform der In-App-Werbung245
3. Anforderungen an die Art und Weise der Kenntlichmachung bei fehlender Erkennbarkeit aus den Umständen245
a) Verwendung unmissverständlicher Begrifflichkeiten246
b) Erkennbarkeit der Kennzeichnung247
4. Geschäftliche Relevanz248
5. Zwischenergebnis248
E. § 3a UWG i. V. m. § 6 Abs. 1 S. 1 TMG – Rechtsbruch248
F. § 7 UWG – Unzumutbare Belästigung248
I. § 7 Abs. 2 Nr. 1 UWG – Hartnäckige unerwünschte Ansprache eines Verbrauchers unter Verwendung eines Fernkommunikationsmittels250
1. Werbung250
2. Individualwerbung251
3. Verwendung eines in § 7 Abs. 2 Nr. 2 und 3 UWG nicht aufgeführten Kommunikationsmittels252
4. Hartnäckige Ansprache eines Verbrauchers252
5. Zwischenergebnis253
II. § 7 Abs. 1 S. 2 UWG – Erkennbar unerwünschte Werbung253
1. Individualwerbung253
2. Erkennbar unerwünscht254
3. Zwischenergebnis255
III. § 7 Abs. 1 S. 1 UWG – „Kleine Generalklausel“255
1. Belästigung255
2. Keine konkludente Einwilligung in die Belästigung258
3. Unzumutbarkeit260
a) Maßgebliche Interessen der Anbieter261
b) Maßgebliche Interessen der Endnutzer262
c) Interessenabwägung262
aa) In-App-Werbung in kostenpflichtigen Apps262
bb) In-App-Werbung in kostenlosen Apps264
(1) Banner265
(2) Native-Ads266
(3) Interstitials266
(a) Zeitliche Grenze268
(b) Einblendung der Werbung ausschließlich bei natürlichen Unterbrechungen269
(c) Keine wiederholte Einblendung der Werbung270
(d) Strenge Anforderungen an die Ausgestaltung und Funktionsweise des Schließbuttons270
(4) Videowerbung272
4. Zwischenergebnis273
G. Gesamtergebnis des fünften Teils274
Schlussbetrachtung277
Literaturverzeichnis281

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