Sie sind hier
E-Book

Aufsichtspflicht, Haftung, Versicherung für Jugendgruppenleiter

Ratgeber für Jugendorganisationen und Eltern; Richtig handeln, wenn etwas passiert

AutorGünter Mayer
VerlagWalhalla und Praetoria Verlag GmbH & Co. KG
Erscheinungsjahr2014
Seitenanzahl100 Seiten
ISBN9783802909122
FormatPDF/ePUB
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis9,99 EUR

Zeltlager, Radtouren, Aufenthalt im In- und Ausland

Jugendgruppenleiter der Kirche und aller Vereine, Jugendpfleger, Vereinsvorstände, Vereinsmitarbeiter und Eltern, die Verantwortung für andere übernehmen, müssen wissen:

  • Welche Risiken birgt die Ausübung dieses Ehrenamtes?
  • Welche 'Rettungsringe' schützen im Schadensfall?
  • Wie verhalten Sie sich im Schadensfall richtig?
  • Wie haften Vorstand und Verein?
  • Welche Versicherungen sind notwendig?
  • Wann greift die private Haftpflicht?
  • Was bedeuten die Klauseln in der Vereinsversicherung?
  • Was hat die weitgehende Gleichstellung von 'nicht eingetragener' mit 'eingetragener' Verein zur Folge?
  • Welche Haftungsrisiken gibt es? Wie lassen sie sich vermeiden?

Mit ausgewählter Rechtsprechung, Checklisten, Beispielen und rechtssicheren Musterformulierungen.



Günter Mayer, Justizoberamtsrat i. R., war Rechtspfleger beim Vollstreckungsgericht Kaiserslautern, Dozent an der FH Schwetzingen, Hochschule für Rechtspflege, und über 30 Jahre lang ehrenamtlicher Leiter in der Katholischen Jungen Gemeinde bis zur Diözesanebene; erfolgreicher Fachautor.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Leseprobe

3. Was Gerichte entschieden haben


Vorausgeschickt sei zunächst, dass eine Durchsicht der in der juristischen Literatur veröffentlichten Entscheidungen praktisch ergebnislos war. Es wurden in den letzten Jahren wenige Fälle veröffentlicht 4, in denen es um die Haftung eines Jugendgruppenleiters ging. Lediglich für Sportvereine gibt es einige neue Entscheidungen. Einerseits ist dies natürlich erfreulich; andererseits muss auf die umfangreiche Literatur für die Haftung der Eltern zurückgegriffen werden.

Geht es um die Haftung gegenüber einem Dritten (nicht gegenüber dem Betreuten), kann man die Haftung eines Leiters nicht höher ansetzen als jene der Eltern (OLG Koblenz VersR 1995/50).

Schon 1984 4a hat der BGH dies wie folgt definiert:
„Das Maß der gebotenen Aufsicht bestimmt sich nach Alter, Eigenart und Charakter des Kindes sowie danach, was Jugendbetreuern in der jeweiligen Situation zugemutet werden kann. Entscheidend ist, was ein verständiger Jugendbetreuer nach vernünftigen Anforderungen unternehmen muss, um zu verhindern, dass das Kind selbst zu Schaden kommt oder Dritte schädigt.“

8- bis 9-jährige Kinder dürfen auch einmal in einem Bereich spielen, der nicht unter ständiger Aufsicht steht, wenn keine besonderen Gefahren drohen. Schließlich müssen sie „Neuland entdecken“ dürfen (BGH NJW 1984/2574 und BGH 24.3.2009 – VI ZR 199/08). Selbst „milieugeschädigte“ 9- bis 13-jährige Kinder aus einem Heim müssen nicht „auf Schritt und Tritt“ beobachtet werden (BGH NJW 1997/2047).

Die diesbezügliche Entscheidung des BGH (NJW 1976/1684) 5 dürfte wohl überholt sein, da heute das Anzünden eines Grillfeuers mit Spiritus angesichts besserer Methoden als fahrlässig gilt. Außerdem wissen erfahrene Jugendleiter, dass man Grill- und Lagerfeuer gut und billig mit alten Eierkartons anzünden kann. Das muss dann aber ein 12-jähriger Junge, wenn er ausreichend unterwiesen ist, auch ohne Aufsicht erledigen können.

Wurde ein 15-jähriger Schüler eingehend (über die Gefahren beim Umgang mit Feuer) belehrt, bedarf es auch dann keiner besonderen (über das Maß der üblichen Sorgfalt hinausgehenden) Aufsicht, wenn sich schon früher ein Fehlverhalten ereignet hatte (OLG Düsseldorf VersR 1999/363).

Das Feuer muss vollständig gelöscht werden. Deshalb ist es wichtig, genug Wasser mitzubringen. Schüttet nach Verlassen der Feuerstelle ein (nicht zur Gruppe gehöriges) Kind eine brennbare Flüssigkeit in noch vorhandene Glut, besteht Haftungsgefahr (OLG Schleswig VersR 2003/82). Aber auch das Kind kann mitschuldig sein (im Schadensfall 9 Jahre alt). Das OVG Koblenz (Bestätigung von VG Koblenz 5K 1334/07) hat 2009 einen 14-jährigen Jungen dazu verurteilt, die Kosten der Feuerwehr (10 000,– Euro) zu zahlen, weil er grob fahrlässig einen Brand verursacht hat. Gleichzeitig hat das Gericht zu erkennen gegeben, dass es den Jungen auch verurteilt hätte, wenn er erst 12 Jahre alt gewesen wäre. Damit muss somit auch ein Leiter rechnen!

Ist ein Kind bereits durch „Zündeln“ aufgefallen, sind an die Aufsichtspflicht hohe Anforderungen zu stellen, sonst haften die Eltern (OLG Nürnberg 28.11.2000 – 3 U 2441/00). Ein „braves, 11 Jahre altes Kind“ (das noch nie gezündelt hat), muss jedoch in dieser Hinsicht nicht besonders beaufsichtigt werden, weshalb die Eltern für das Schadensfeuer nicht haften (OLG Zweibrücken 28.9.2006 – 4 U 137/05).

Ein unbeabsichtigter Schaden, der bei einer „spielerischen Rangelei“ entsteht, löst keine Schadensersatzpflicht aus (allerdings für Erwachsene entschieden: LG NJWRR 1993/1498). Das LG Coburg (33 S 54/07) hat einen 10-Jährigen nicht zum Schadensersatz verurteilt, weil er beim Spiel im dunklen Keller einen gleichaltrigen Kameraden verletzt haben soll.

Eine „Steine-Schlacht“ dagegen muss der Leiter auf jeden Fall unterbinden (BGH NJW 1972/40). Ebenso darf er nicht dulden, dass mit Gummi und Papier „geschossen“ wird. Auch ein 13-jähriger Junge hat zu wissen, wie gefährlich das ist, und haftet, wenn etwas passiert – auch wenn er das Opfer nicht treffen wollte (LG Trier 3 O 209/02). Grundsätzlich muss der Leiter einen 13-Jährigen – sofern dieser allgemein belehrt wurde, auf Mensch und Tier nicht mit Steinen oder Ähnlichem zu werfen oder mit der „Zwille“ zu schießen – nicht immer wieder, sondern nur auf einen gegebenen Anlass hin speziell erneut ermahnen (OLG Schleswig VersR 1999/193).

Stehen nach einer Fete noch Trinkgläser auf dem Tisch und die Kinder beginnen, mit Tennisbällen aufeinander zu werfen, muss der Leiter dies zumindest so lange unterbinden, bis die Gläser beseitigt sind (OLG Celle NJWRR 1987/1384). Bei weniger gefährlichen Spielen wäre das Belassen der Gläser auf dem Tisch nicht grundsätzlich fahrlässig.

Bei einer Gruppe von 8- bis 12-jährigen Kindern im Freibad muss nicht jedes einzelne Kind unter ständiger Kontrolle stehen, auch dann nicht, wenn einige nicht schwimmen können. Es genügt, dass der Gruppe insgesamt geboten worden ist, nur das Nichtschwimmerbecken zu benutzen, und eine im Verhältnis zur Kinderzahl ausreichende Zahl von Leitern vorhanden ist, welche die Gruppe insgesamt überwacht. Wird eine Rutsche benutzt, sollte ein Leiter oben eine zu dichte Folge verhindern und ein zweiter unten die rutschenden Kinder überwachen (OLG Koblenz VersR 1995/50). Dabei ist beachtlich, dass eine solche Rutsche nicht eigens von einem Bademeister überwacht werden muss (OLG Celle – 8 W 66/06: Hinweisschild genügt), sodass den Leiter eine erhöhte Aufsichtspflicht trifft.

Auf einer Rutsche (Spielplatz) müssen 6- bis 7-jährige Kinder, die vorher eindringlich über die richtige Benutzung dieses Spielgeräts (nur einzeln rutschen!) belehrt wurden, nicht ununterbrochen beaufsichtigt werden (OLG Koblenz VersR 1989/485). Steht die Rutsche auf einem Spielplatz und kann man von ihr mehr als einen Meter tief „abstürzen“, darf unten kein Steinboden sein, sonst haftet der Spielplatzbetreiber (OLG Köln VersR 2002/448). Am Ende der Rutsche darf die „Fallhöhe“ nicht größer als 30 cm sein!

Eine Hüpfburg (z. B. beim Pfarrfest) muss ständig überwacht werden, wobei besonders verhindert werden muss, dass die Kinder die Wände erklettern, um sich von dort herunterzustoßen (LG Köln – 3 O 271/00 und später OLG Köln – 3 U 89/08).

Spielt die Gruppe Minigolf, muss an jeder Spielstation ein Leiter unmittelbar anwesend sein, wenn die Kinder nicht älter als 12 Jahre sind, um zu verhindern, dass beim Ausholen mit dem Schläger Verletzungen entstehen. Es genügt nicht, dass der Leiter ca. 100 m entfernt steht und von dort aus die Gruppe insgesamt überwacht (OLG Frankfurt NJW RR 2008/975). Nach Ansicht des Verfassers wiederum eine „ergebnisorientierte“ Entscheidung, da nur so das betroffene Kind (von der Versicherung) Ersatz für einen Zahnschaden erhalten konnte. Sollte allerdings – was nicht klar ersichtlich war – der Veranstalter des „Sportcamps“ gewerbsmäßig tätig gewesen sein und seine Trainer bezahlt haben, wären die strengen Anforderungen zu rechtfertigen. Dennoch sollten auch Jugendgruppen diese Entscheidung beachten mit der Folge, dass alle Kinder an einer Spielstation zusammenbleiben müssen, wenn nur ein Leiter vorhanden ist.

Bleibt die Gruppe (alle ca. 15 Jahre alt) über Nacht in einer Gemeinschaftsunterkunft, ist der Veranstalter schuldig und zum Schadensersatzverpflichtet, wenn kein Betreuer über Nacht bleibt. Dies gilt insbesondere, wenn in der Ausschreibung nächtliche Betreuung zugesichert war. Es muss damit gerechnet werden, dass entgegen der Weisung Alkohol im Übermaß ins Spiel kommt und dann ein Teilnehmer Schaden nimmt. Ganz besonders, wenn die Umstände dafür sprechen, dass vor dem Schadensfall ein derartiger Lärm war, den ein im Haus anwesender Betreuer anlässlich der erforderlichen Kontrolle unbedingt gehört hätte und dann den Schaden hätte verhindern können. Fallbeispiel: Die Leiterin verließ das Haus gegen 23 Uhr; anschließend Saufgelage, ein Mädchen stürzte ab und verletzte sich (OLG Hamm VersR 1996/1513).

Übernachtet die Gruppe in einem Hotel im Ausland, erfordert der Umstand, dass die Jugendlichen dort in fremder Umgebung mit fremden Leuten untergebracht sind, eine besondere Sorgfalt bei der Belehrung und Überwachung (LG Landau/Pfalz – 1 S 43/99).

Übernachtet die Gruppe erstmals auf einem Bauernhof, ist eine eingehende Belehrung über die dort drohenden Gefahren (insbesondere die Feuergefahr) geboten, da der Leiter damit rechnen muss, dass die Teilnehmer noch nie einen Bauernhof betreten haben und dessen typische Gefahren nicht kennen (OLG München VersR 1998/723). Vorschlag: Der Bauer soll die Gruppe belehren.

Hat die Gruppe abends Kerzen angezündet, muss der Leiter dafür sorgen, dass diese gelöscht werden, bevor die Gruppe schlafen geht.

Mit keinem Bereich hat sich die Rechtsprechung mehr befasst als mit Unfällen und der Schuldfrage beim Fußballspiel....

Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Aufsichtspflicht, Haftung, Versicherung für Jugendgruppenleiter1
Schnellübersicht5
Checklisten schnell nachschlagen6
1 Abkürzungen7
Vorwort zur 6. Auflage9
Ein „Hoch“ auf das Ehrenamt!10
2 Die Betreuer, Betreuten und das Risiko13
1. Was ist ein „ehrenamtlicher Betreuer“?14
2. Betreuer, die nicht ehrenamtlich tätig sind15
3. Haftung der Eltern für ihre Kinder15
4. Auch Kinder und Betreute haften16
5. Was Risiko im Ehrenamt bedeutet17
3 Schuld und Schaden19
1. Der Betreuer ist „schuld“20
2. Umfang der Aufsichtspflicht24
3. Was Gerichte entschieden haben27
4. Gibt es eine Haftung ohne Schuld?33
5. Gesamtschuld und Mitschuld36
6. Volljährige Mitglieder37
4 Vorschläge zur Haftungsvermeidung39
1. Grundsätze40
2. Kinder im Straßenverkehr41
3. Pflichten für Radfahrer44
4. Gruppen-Radtour45
5. Zeltlager, Freizeit, Wanderungen47
6. Spielen im Gruppenraum50
7. Sport und Spiel im Freien51
8. Baden55
9. Auslandsfahrt57
5 Haftung des Vorstands und des Vereins61
1. Ein wichtiger Grundsatz62
2. Haftung für die Auswahl des Leiters62
3. Haftung für Material und Geld64
4. „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“64
5. Wie umfassend ist die Vereinshaftung?65
6. Verletzung der Verkehrssicherungspflicht66
7. Steuer und Sozialversicherung67
6 „Rettungsringe“, die im Schadensfall schützen69
1. Das sollten Sie wissen!70
2. Ausführliche Eltern-Information70
3. Haftung der Eltern72
4. Der vertragliche Haftungsausschluss74
7 Haftung aus Verträgen77
1. Die Verbandsstrukturen sind wichtig78
2. Das besondere Haftungsrisiko aus Verträgen81
3. Interessante Einzelfälle zu Haftungsfragen82
4. Verein, Gruppe und Finanzamt84
5. Die gesetzliche Vertretung86
8 Notwendige Versicherungen87
1. Das sollten Sie wissen!88
2. Die private Haftpflichtversicherung89
3. Die Haftpflichtversicherung des Vereins92
4. Einzelfragen zur Haftpflichtversicherung99
5. Die Schadensmeldung107
6. Unfallversicherung eines Vereins109
7. Gesetzliche Unfallversicherung113
8. Dauerversicherung und Kurzzeitversicherung114
9. Weitere wichtige Versicherungen115
10. Kraftfahrzeug-Benutzung117
11. Auch hier gilt: „Kontrolle ist besser!“118
12. Der Ombudsmann120
9 Das strafrechtliche Risiko meistern123
1. Das sollten Sie wissen!124
2. Straftaten gegen die Betreuten125
3. Straftaten gegen Dritte129
4. Straftaten gegen die öffentliche Ordnung132
5. Schlussbemerkung133
10 Rechtssichere Musterformulierungen135
1. Vorbemerkung136
2. Beitrittsantrag zum Verein137
3. Haftungsausschluss volljähriger Antragsteller138
4. Einwilligung des gesetzlichen Vertreters139
5. Fahrtenbrief für Freizeit oder Zeltlager141
6. Erlaubnis der Eltern zur Teilnahme144
7. Die Regeln des Internationalen Skiverbandes FIS145
Literaturhinweise und Adressen146
11 Stichwortverzeichnis147

Weitere E-Books zum Thema: Bürgerliches Recht - Privatrecht

Bürgerliches Recht I

E-Book Bürgerliches Recht I

Jetzt noch besser! Das im Studium Erlernte auf den konkreten Klausurfall anzuwenden, fällt nicht immer leicht. Hier setzt das Arbeitsbuch an. Es gibt den Studierenden zahlreiche ...

Erbrecht

E-Book Erbrecht

Already in its 4th edition, this textbook presents the fundamentals as well as specific topics in inheritance law. The new edition considers recent amendments to inheritance law, including the ...

Weitere Zeitschriften

FESTIVAL Christmas

FESTIVAL Christmas

Fachzeitschriften für Weihnachtsartikel, Geschenke, Floristik, Papeterie und vieles mehr! FESTIVAL Christmas: Die erste und einzige internationale Weihnachts-Fachzeitschrift seit 1994 auf dem ...

BONSAI ART

BONSAI ART

Auflagenstärkste deutschsprachige Bonsai-Zeitschrift, basierend auf den renommiertesten Bonsai-Zeitschriften Japans mit vielen Beiträgen europäischer Gestalter. Wertvolle Informationen für ...

Deutsche Tennis Zeitung

Deutsche Tennis Zeitung

Die DTZ – Deutsche Tennis Zeitung bietet Informationen aus allen Bereichen der deutschen Tennisszene –sie präsentiert sportliche Highlights, analysiert Entwicklungen und erläutert ...

DGIP-intern

DGIP-intern

Mitteilungen der Deutschen Gesellschaft für Individualpsychologie e.V. (DGIP) für ihre Mitglieder Die Mitglieder der DGIP erhalten viermal jährlich das Mitteilungsblatt „DGIP-intern“ ...

DHS

DHS

Die Flugzeuge der NVA Neben unser F-40 Reihe, soll mit der DHS die Geschichte der "anderen" deutschen Luftwaffe, den Luftstreitkräften der Nationalen Volksarmee (NVA-LSK) der ehemaligen DDR ...

dima

dima

Bau und Einsatz von Werkzeugmaschinen für spangebende und spanlose sowie abtragende und umformende Fertigungsverfahren. dima - die maschine - bietet als Fachzeitschrift die Kommunikationsplattform ...

ea evangelische aspekte

ea evangelische aspekte

evangelische Beiträge zum Leben in Kirche und Gesellschaft Die Evangelische Akademikerschaft in Deutschland ist Herausgeberin der Zeitschrift evangelische aspekte Sie erscheint viermal im Jahr. In ...

elektrobörse handel

elektrobörse handel

elektrobörse handel gibt einen facettenreichen Überblick über den Elektrogerätemarkt: Produktneuheiten und -trends, Branchennachrichten, Interviews, Messeberichte uvm.. In den monatlichen ...