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E-Book

Aufsichtsratsmitglied in öffentlichen Unternehmen

Autor	Robert F. Heller
Verlag	Deutscher Gemeindeverlag
Erscheinungsjahr	2016
Seitenanzahl	270 Seiten
ISBN	9783555018621
Format	PDF/ePUB
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	37,99 EUR

Die 2., aktualisierte Auflage berücksichtigt das Abschlussprüferreformgesetz vom Juni 2016. Vermittelt wird Aufsichtsrats-Kompetenz, damit das Aufsichtsratsmitglied in öffentlichen Unternehmen in jeder Situation handlungsbereit, -fähig und -sicher bei der Überwachung mitwirken und entscheiden kann. Dazu werden die rechtlich geforderten Mindestkenntnisse und -fähigkeiten vermittelt, die das Aufsichtsratsmitglied benötigt, um alle normalerweise anfallenden Geschäftsvorgänge auch ohne fremde Hilfe verstehen und sachgerecht beurteilen zu können. Leitfragen, Checklisten und ein ausführliches Stichwortverzeichnis ermöglichen den zielsicheren Zugriff auf Einzelthemen.

Dr. Robert F. Heller, Dozent im Bereich des Finanzwesens für die Fortbildung von Führungskräften, war elf Jahre als Finanzstaatssekretär und -staatsrat Mitglied in Aufsichtsräten unterschiedlicher öffentlicher Unternehmen.

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Inhaltsverzeichnis

Deckblatt	1
Titelseite	4
Vorwort	6
Inhaltsübersicht	8
Inhaltsverzeichnis	10
Abkürzungsverzeichnis	18
Literaturverzeichnis	22
Leitfragen	24
Grundbegriffe	40
Unterlagenliste für die Handmappe des Aufsichtsratsmitglieds	42
Teil A. Grundlagen für die Überwachung	44
Kapitel 1. Gegenstand der Überwachung: Öffentliche Unternehmen	44
I. Öffentliche Unternehmen und Beteiligungen	44
1. Definitionen	44
a) Öffentliche Unternehmen	44
b) Beteiligungen	46
2. Zusammenwirken der Rechtsgrundlagen von Bund, Ländern und Kommunen	47
a) Bundeseinheitlich geltende Gesetze	47
b) Gesetze und Verordnungen, die nur für den Bund oder in den Ländern gelten	48
c) PCGK des Bundes, der Länder und Kommunen	48
d) Hinweise für die Beteiligungsführung	51
e) IDW Prüfungsstandards	51
3. Beteiligungsberichte	52
4. Geschäftsbericht	56
II. Rechtsformen und Organe öffentlicher Unternehmen	57
1. Grundsätzliche Rechtsformen und Organe	57
2. Die Aktiengesellschaft	59
3. Die GmbH	61
4. Die Anstalt öffentlichen Rechts/das Kommunalunternehmen	65
5. Der Zweckverband	68
6. Die Stiftung privaten/öffentlichen Rechts	69
7. Die Betriebe und Sondervermögen	70
a) Bundes- und Landesbetrieb	70
b) Eigenbetrieb	70
c) Regiebetrieb	75
d) Sondervermögen	75
Kapitel 2. Organisation der Überwachung: Der Aufsichtsrat und seine Mitglieder	77
I. Bestellung und Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern	77
1. Zusammensetzung des Aufsichtsrats und Zahl seiner Mitglieder	77
2. Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder	Amtszeit	78
3. Persönliche Wahrnehmung des Aufsichtsratsmandats	79
4. Kenntnisse, Fähigkeiten, fachliche Erfahrungen und Zeit für die Wahrnehmung des Aufsichtsratsmandats	80
5. Beendigung der Aufsichtsratstätigkeit	86
6. Effizienzprüfung	87
II. Rechte des Aufsichtsrats und seiner Mitglieder	88
1. Rechtsgrundlagen	88
2. Informationsrechte	88
a) Berichte an den Aufsichtsrat	89
b) Einsichts- und Prüfungsrechte	90
3. Einberufung von Sitzungen des Aufsichtsrats	90
4. Sonstige Rechte	91
5. Vergütungen für die Aufsichtsratstätigkeit	91
6. Kredite an Aufsichtsratsmitglieder	93
III. Pflichten des Aufsichtsratsmitglieds	93
1. Überwachungs- und Beratungspflicht	94
2. Sorgfaltspflicht	97
3. Treuepflicht	97
4. Berichtspflichten	98
5. Verschwiegenheitspflicht	99
6. Einberufung der Anteilseignerversammlung	106
IV. Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern	107
1. Schuldhaft begangene Pflichtverletzung	107
2. Ausschluss von Schadensersatzansprüchen	111
3. Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen des Unternehmens	112
4. Strafbarkeit bei Pflichtverletzungen	112
5. Vermögensschaden-Haftpflichtversicherungen (D&-Versicherungen)	113
V. Innere Ordnung des Aufsichtsrats	116
1. Rechtsgrundlagen	Geschäftsordnung	116
2. Vorsitz des Aufsichtsrats	117
3. Ausschüsse	119
a) Bildung	119
b) Entscheidungskompetenzen	120
4. Präsidium	121
VI. Sitzungen des Aufsichtsrats	122
1. Einberufung	122
2. Vorbereitung	124
3. Ablauf	125
4. Abstimmungen, Beschlüsse	126
5. Protokolle	128
Kapitel 3. Leitlinie der Überwachung: Der öffentliche Zweck des Unternehmens	131
I. Erfüllung von öffentlichen Zwecken	131
II. Angemessener Einfluss der Gebietskörperschaft	135
1. Grundlagen	135
2. Einflussnahme durch den Anteilseigner	137
a) Allgemeines	137
b) Minderheitsrechte	140
c) Zustimmungsvorbehalte	141
3. Einflussnahme durch den Aufsichtsrat	142
a) Allgemeines	142
b) Weisungen des Anteilseigners	143
c) Verständigung mit dem Anteilseigner vor Entscheidungen	144
d) Zustimmungsvorbehalte	144
III. Vermeiden von Interessenkonflikten	151
1. Konflikte zwischen Interessen der Gebietskörperschaft und des Unternehmens	151
2. Interessenkonflikte in der Person des Aufsichtsmitglieds	153
Kapitel 4. Überwachung der Geschäftsführung	156
I. Die Geschäftsführer	156
1. Geschäftsführer, Vorstände und Betriebsleiter	156
2. Bestellung und Anstellung	157
3. Nebentätigkeiten	159
4. Umgang mit Interessenkonflikten	160
5. Vergütung der Geschäftsführer	162
6. Pflichtverletzungen der Geschäftsführer	168
II. Organisation der Geschäftsführung	169
1. Aufgaben der Geschäftsführung	169
2. Geschäftsordnung für die Geschäftsführung	170
3. Geschäftsverteilung und Zusammenarbeit der Geschäftsführer	172
4. Zusammenarbeit mit dem Aufsichtsrat	175
Teil B. Schwerpunkte der Aufsichtsratssitzungen im Geschäftsjahr	178
Kapitel 1. Frühjahrssitzung: Jahresabschluss	178
I. Grundlagen	178
1. Unterlagen zur Vorbereitung auf die Sitzung	Rechtsgrundlagen	178
2. Der Jahresabschluss	181
3. Der Anhang	182
4. Der Lagebericht	183
5. Prüfungspflicht des Aufsichtsrats	184
6. Vorbereitung der Prüfung durch den Prüfungsausschuss	185
II. Zusammenarbeit mit dem Abschlussprüfer	187
1. Aufgaben des Abschlussprüfers	187
2. Bestellung des Abschlussprüfers	188
3. Vorlagepflicht und Auskunftsrecht	191
4. Teilnahme an den Sitzungen des Aufsichtsrats und Prüfungsausschusses	192
5. Prüfungsbericht	192
6. Bestätigungsvermerk	194
7. Verantwortlichkeit und Haftung des Prüfers	196
8. Sonderprüfer	197
III. Beurteilung der Bilanz	198
1. Gliederung	198
2. Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung und Bilanzierung	198
3. Bilanzpolitik	202
4. Die Aktivseite der Bilanz (einer fiktiven GmbH des ÖPNV)	203
5. Anlagevermögen	204
a) Allgemeines	204
b) Abschreibungen	206
c) Immaterielle Vermögensgegenstände	207
d) Sachanlagen	209
e) Finanzanlagen	211
6. Umlaufvermögen	213
a) Bewertung	214
b) Vorräte	214
c) Forderungen und Sonstige Vermögensgegenstände	215
d) Wertpapiere	216
e) Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks ("Flüssige Mittel").	216
7. Weitere Aktivposten	216
8. Die Passivseite der Bilanz (einer fiktiven GmbH des ÖPNV)	218
9. Eigenkapital	218
a) Gezeichnetes Kapital	219
b) Kapital- und Gewinnrücklagen	219
c) Gewinnvortrag/Verlustvortrag	220
d) Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag	220
e) Angemessene Eigenkapitalausstattung und Eigenkapitalrendite	220
10. Rückstellungen	221
11. Verbindlichkeiten	224
12. Weitere Passivposten	225
IV. Beurteilung der Gewinn- und Verlustrechnung	226
1. Grundlagen	Gliederung	226
2. Umsatzerlöse und sonstige Erträge	227
3. Materialaufwand	229
4. Personalaufwand	229
5. Abschreibungen	231
6. Sonstige betriebliche Aufwendungen	233
7. Finanzerträge und -aufwendungen	233
8. Außerordentliche Erträge und Aufwendungen	234
9. Steuern	235
10. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag	235
V. Analysen und besondere Berichte	236
1. Bilanzanalyse mit Kennzahlen	236
2. Analyse der Vermögens- und Kapitalstruktur	238
3. Analyse der Finanzierungsstruktur und Liquidität	240
4. Analyse der Rentabilität und des Geschäftserfolgs	242
5. Bezügebericht	245
6. Berichte an Rechnungshöfe und Rechnungsprüfungsstellen	245
VI. Umgang mit Verlusten	248
1. Analyse der Ursachen	248
2. Maßnahmen zur Begrenzung der Verluste	249
VII. Feststellung des Jahresabschlusses	Gewinnverwendung	250
1. Beschluss des Aufsichtsrats	250
2. Feststellung des Jahresabschlusses durch den Anteilseigner	251
3. Beschluss über die Gewinnverwendung	252
4. Offenlegung	252
VIII. Entlastung des Aufsichtsrats	253
Kapitel 2. Sommersitzung: Risikomanagement	Compliance	255
I. Elemente eines Risikomanagementsystems	255
II. Risikofrüherkennung	257
1. Anhaltspunkte für die Überwachung	257
2. Erkennen und Erfassen von Risiken	258
3. Bewerten von Risiken	260
4. Bewältigen von Risiken	261
5. Dokumentation und Information	261
III. Wirksamkeit des internen Kontrollsystems	262
IV. Wirksamkeit des Controllings	265
V. Compliance und Korruptionsprävention	266
1. Compliance	266
2. Corporate Governance Bericht	268
3. Korruptionsprävention	269
Kapitel 3. Herbstsitzung: Wirtschaftsplan und strategische Ziele	277
I. Der Wirtschaftsplan	277
1. Überwachung des Planungswesens	277
2. Aufstellung des Wirtschaftsplans	278
3. Investitionsplan und Vermögensplan	280
4. Erfolgsplan	282
5. Stellenplan/Stellenübersicht	283
6. Änderung des Wirtschaftsplans während des Geschäftsjahrs	283
II. Mehrjährige Finanzplanung	284
III. Strategische Planung und Zielbild	285
1. Strategische Ausrichtung des Unternehmens	285
2. Zielbild und Ziele	288
Kapitel 4. Wintersitzung: (Quartals-)Berichte	Investitionen	292
I. (Quartals-)Berichte	292
1. Berichte an den Aufsichtsrat	292
2. Der Quartalsbericht	295
3. Ad-Hoc-Berichte an den Aufsichtsrat	296
4. Überwachung des Rechnungswesens	297
5. Überwachung des Finanzmanagements	299
II. Überwachung von Investitionsmaßnahmen	300
1. Durchführung	300
2. Finanzierung	303
3. Abweichungen von Plänen und Kostenüberschreitung	304
Stichwortverzeichnis	308

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