Sie sind hier
E-Book

Ausführliche Anmerkung zum Urteil des OLG München vom 12. Juli 2001 - MediaFocus nach den Erkenntnissen der Angewandten Rechtssoziologie

AutorAlexander Sindelar
VerlagGRIN Verlag
Erscheinungsjahr2002
Seitenanzahl28 Seiten
ISBN9783638150019
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis3,99 EUR
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Note: 13, Ludwig-Maximilians-Universität München (Rechtswissenschaften), Veranstaltung: Seminar Angewandte Rechtssoziologie, Sprache: Deutsch, Abstract: Tatbestand: Die Klägerin macht gegen die Beklagte einen markenrechtlichen Löschungsanspruch geltend. Die Klägerin ist die Herausgeberin des seit 18.01.1993 erscheinenden Nachrichtenmagazins Focus. Schon in der Gründungsphase dieses Nachrichtenmagazins bemühte sich die Klägerin, die Bezeichnung 'FOCUS' umfassend schützen zu lassen. Wegen der Einzelheiten hierzu wird auf den Klagevortrag in der Klageschrift (Seite 2 bis 5) mit jeweiligen Anlagen Bezug genommen. Unter anderem ist die Klägerin nunmehr Inhaberin der am 14.11.1995 angemeldeten und am 18.03.1997 eingetragenen Wortmarke 'FOCUS' (Nr. 395 46 204) für u.a. die Waren und Dienstleistungen 'Mit Programmen versehene Datenträger (Computer-Software); Softwareentwicklung und -vermittlung; Auftrags-, Forschungs- und Entwicklungsarbeiten auf dem Gebiet der Datenverarbeitung' (vgl. Anlagen K 8 und K 9 d.A.). Für die Beklagte ist mit Priorität zum 10.06.1998 die Marke 'MediaFocus' unter der Nr. 398 32 500 für die Waren 'PC-Sat-Karten mit integriertem Satreceiver mit Videotextdecoder, ARD-Empfangsteil und Motorsteuergerät' eingetragen. Die Beklagte ist ferner Inhaberin der Marke 'Multyfocus' (DE 1 181 997; Anlage B 3 d.A.) mit Priorität vom 14.07.1990 für die Waren: Metallplatten zum Befestigen von mindestens zwei Empfangseinheiten zum Empfang von Satellitensignalen verschiedener Satelliten bei feststehender Antennenschüssel, sowie der Marke 'Technifocus' (DE 2 024 931; Anlage B 4 d.A.) mit Priorität vom 14.02.1992 für die Waren: Satellitenempfangssystem mit beweglicher Antenne.' Ein gegen die Eintragung der Marke 'MediaFocus' durch die Klägerin eingelegter Widerspruch wurde mit Beschluß des Deutschen Patent- und Markenarnts vom 20.10.1999 zurückgewiesen (vgl. Anlage K 10 d.A.). Die Klägerin hat geltend gemacht, ihr stehe ein Anspruch gegen die Beklagte auf Markenlöschung aus ihrer prioritätsälteren Marke zu, weil eine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke der Beklagten 'MediaFocus' und der Marke 'FOCUS' der Klägerin bestehe. Der Bekanntheitsgrad des Markenworts FOCUS habe höher als 79 % gelegen. Der Markenname MediaFocus werde mit der Klägerin in Verbindung gebracht. Außerdem habe die Klägerin einen produktunabhängigen Schutz gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG. Die Klägerin hat beantragt, die Beklagte zu verurteilen, in die Löschung der deutschen Marke 'MediaFocus', Reg.Nr. 39832500.6/9 einzuwilligen. Die Beklagte hat beantragt, die Klage abzuweisen. [...]

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Rechtsgeschichte - Rechtsphilosophie - Rechtssoziologie

Kaufen nach Römischem Recht

E-Book Kaufen nach Römischem Recht
Antikes Erbe in den europäischen Kaufrechtsordnungen Format: PDF

Das Kaufrecht der kontinentalen Rechtsordnungen beruht auf dem Recht des römischen Vertrages 'emptio venditio'. Die antiken römischen Vorschriften sind seit dem Mittelalter Grundlagen der…

Kaufen nach Römischem Recht

E-Book Kaufen nach Römischem Recht
Antikes Erbe in den europäischen Kaufrechtsordnungen Format: PDF

Das Kaufrecht der kontinentalen Rechtsordnungen beruht auf dem Recht des römischen Vertrages 'emptio venditio'. Die antiken römischen Vorschriften sind seit dem Mittelalter Grundlagen der…

Kaufen nach Römischem Recht

E-Book Kaufen nach Römischem Recht
Antikes Erbe in den europäischen Kaufrechtsordnungen Format: PDF

Das Kaufrecht der kontinentalen Rechtsordnungen beruht auf dem Recht des römischen Vertrages 'emptio venditio'. Die antiken römischen Vorschriften sind seit dem Mittelalter Grundlagen der…

Kaufen nach Römischem Recht

E-Book Kaufen nach Römischem Recht
Antikes Erbe in den europäischen Kaufrechtsordnungen Format: PDF

Das Kaufrecht der kontinentalen Rechtsordnungen beruht auf dem Recht des römischen Vertrages 'emptio venditio'. Die antiken römischen Vorschriften sind seit dem Mittelalter Grundlagen der…

Recht und Landschaft

E-Book Recht und Landschaft
Der Beitrag der Landschaftsrechte zum Verständnis der Landwirtschafts- und Landschaftsentwicklung in Dänemark ca. 900-1250 - Ergänzungsbände zum Reallexikon der Germanischen AltertumskundeISSN 54 Format: PDF

Annette Hoff examines agricultural information contained in the oldest Danish, Swedish, English, Irish and Frankish law books to present an important study of the development of cultivation…

Weitere Zeitschriften

FESTIVAL Christmas

FESTIVAL Christmas

Fachzeitschriften für Weihnachtsartikel, Geschenke, Floristik, Papeterie und vieles mehr! FESTIVAL Christmas: Die erste und einzige internationale Weihnachts-Fachzeitschrift seit 1994 auf dem ...

FREIE WERKSTATT

FREIE WERKSTATT

Die Fachzeitschrift FREIE WERKSTATT berichtet seit der ersten Ausgaben 1994 über die Entwicklungen des Independent Aftermarkets (IAM). Hauptzielgruppe sind Inhaberinnen und Inhaber, Kfz-Meisterinnen ...

CE-Markt

CE-Markt

CE-Markt ist Pflichtlektüre in der Unterhaltungselektronik-Branche. Die Vermarktung von Home und Mobile Electronics mit den besten Verkaufsargumenten und Verkaufsstrategien gehören ebenso zum ...

crescendo

crescendo

Die Zeitschrift für Blas- und Spielleutemusik in NRW - Informationen aus dem Volksmusikerbund NRW - Berichte aus 23 Kreisverbänden mit über 1000 Blasorchestern, Spielmanns- und Fanfarenzügen - ...

dental:spiegel

dental:spiegel

dental:spiegel - Das Magazin für das erfolgreiche Praxisteam. Der dental:spiegel gehört zu den Top 5 der reichweitenstärksten Fachzeitschriften für Zahnärzte in Deutschland (laut LA-DENT 2011 ...

Deutsche Hockey Zeitung

Deutsche Hockey Zeitung

Informiert über das nationale und internationale Hockey. Die Deutsche Hockeyzeitung ist Ihr kompetenter Partner für Ihren Auftritt im Hockeymarkt. Sie ist die einzige bundesweite Hockeyzeitung ...

dima

dima

Bau und Einsatz von Werkzeugmaschinen für spangebende und spanlose sowie abtragende und umformende Fertigungsverfahren. dima - die maschine - bietet als Fachzeitschrift die Kommunikationsplattform ...