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Ausländisches Recht in deutschen Zivilverfahren

Eine rechtstatsächliche Untersuchung

AutorMichael Stürner, Franziska Krauß
VerlagNomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Erscheinungsjahr2018
Seitenanzahl222 Seiten
ISBN9783845288543
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis60,80 EUR
Bei grenzüberschreitenden Rechtsfällen ist anhand der Regeln des Internationalen Privatrechts das in der Sache anwendbare Recht zu ermitteln. Das kann nicht selten auch eine ausländische Rechtsordnung sein. Die Ermittlung und Anwendung der Normen dieses ausländischen Rechts gehört mittlerweile zum Alltag deutscher Gerichte. Indessen liegen nur wenige belastbare Erkenntnisse über die rechtspraktischen Probleme vor, die hierbei bestehen. Doch erweist sich gerade die darin liegende, verfahrensrechtliche Dimension des IPR als besonders heikel für dessen praktische Wirksamkeit. Hier setzt die vorliegende Untersuchung mit einem qualitativ-empirischen Fokus an. Die bestehenden Instrumente zur Ermittlung des ausländischen Rechts erweisen sich teils als defizitär. Vor allem aber fehlt es vielfach an rasch zugänglichen Informationskanälen. Die am Konstanzer Institut für Rechtstatsachenforschung durchgeführte Studie zeigt Lösungsmöglichkeiten aus dogmatischer und praktischer Perspektive auf.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
Teil 1: Grundlagen23
§ 1 Problemstellung24
§ 2 Ziele des Forschungsprojekts29
§ 3 Unterstützung des Forschungsprojekts30
Teil 2: Praktische Bedeutung ausländischen Rechts in deutschen Zivilverfahren und Wege zu seiner Ermittlung31
§ 1 Allgemeines Zivilrecht31
A. Fallbeispiel 1: Verkehrsunfall im Ausland32
I. Sachverhalt32
II. Relevanz des ausländischen Rechts32
B. Fallbeispiel 2: Warenkauf und Aufrechnung33
I. Sachverhalt33
II. Relevanz des ausländischen Rechts33
§ 2 Familiengerichtliche Verfahren34
A. Fallbeispiel 1: Scheidung deutscher Staatsangehöriger mit Wohnsitz im Ausland35
I. Sachverhalt35
II. Relevanz des ausländischen Rechts36
B. Fallbeispiel 2: Bestimmung des Ehenamens nach ausländischem Recht36
I. Sachverhalt36
II. Relevanz des ausländischen Rechts36
§ 3 Zugang zu ausländischem Recht37
A. Eigene Kenntnis des Gerichts38
B. Mitwirkung der Parteien40
C. Externe Informationsquellen41
I. Ermittlung im formlosen Verfahren41
1. Allgemein41
2. Rechtshilfe42
a) Londoner Übereinkommen42
b) Das Europäische Justizielle Netz46
II. Beweis durch Sachverständige zum ausländischen Recht47
D. Wahl des Ermittlungsweges50
Teil 3: Bisherige Erkenntnisse hinsichtlich der Anwendung ausländischen Rechts51
§ 1 Anwendung ausländischen Rechts in den EU-Staaten und Vorschlag einer Verordnung („Madrid Principles“)51
§ 2 Analyse des Schweizerischen Instituts für Rechtsvergleichung zur Anwendung ausländischen Rechts in den EU-Staaten52
A. Häufigkeit der Anwendung ausländischen Rechts54
B. Sachliche Bereiche54
C. Vermeidung der Anwendung ausländischen Rechts55
D. Ermittlungsmethoden/-wege55
E. Verbesserungsbedarf56
§ 3 Access to Foreign Law: die Initiative der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht57
A. Leitprinzipien zur Entwicklung eines Instrumentariums zur Vereinfachung des Zugangs zu ausländischem Recht, Oktober 200857
B. Richtlinien hinsichtlich des Zugangs zu ausländischem Recht in zivilrechtlichen und wirtschaftsrechtlichen Belangen, Februar 201258
§ 4 Studie zur Anwendung und Auslegung ausländischen Rechts in 29 Staaten60
A. Inhalt des Fragebogens60
B. Ergebnisse anhand des Länderberichts für Deutschland61
Teil 4: Befragung der Richterinnen und Richter in Baden-Württemberg63
§ 1 Projektphasen und Methodik63
A. Projektphasen63
B. Methodik64
I. Quantitative Forschungsmethode64
II. Qualitative Forschungsmethode65
1. Auswahl der Interviewpartner66
2. Interviewleitfäden66
3. Durchführung der Experteninterviews67
4. Aufzeichnung und Transkription67
5. Anonymisierung der Transkriptionen68
6. Einzelanalyse und Gesamtauswertung69
§ 2 Ergebnisse der Online-Umfragen70
A. Online-Umfrage an den Amtsgerichten71
I. Persönliches71
1. Geschlecht71
2. Alter71
3. Tätigkeitsdauer als Zivilrichter/-in72
4. Teilnehmende Amtsgerichte72
II. Verfahren mit Auslandsbezug72
1. Häufigkeit der Verfahren mit Auslandsbezug pro Jahr (Schätzung)73
2. Grund des Auslandsbezugs73
3. Sachliche Bereiche73
B. Online-Umfrage an den Landgerichten74
I. Persönliches75
1. Geschlecht75
2. Alter75
3. Tätigkeitsdauer als Zivilrichter/-in75
4. Teilnehmende Landgerichte76
I. Verfahren mit Auslandsbezug76
1. Häufigkeit der Verfahren mit Auslandsbezug (Schätzung)76
2. Instanz76
3. Grund des Auslandsbezugs77
4. Sachliche Bereiche77
C. Gesamtergebnis Online-Umfragen77
§ 3 Experteninterviews an den Amtsgerichten78
A. Inhalt des Leitfadens78
B. Allgemeine Informationen zu den teilnehmenden Gerichten78
C. Interviewergebnisse79
I. Häufigkeit der Verfahren mit Auslandsbezug79
1. Hypothesen79
2. Angaben der Befragten79
II. Erkennen des Auslandsbezugs81
1. Hypothesen81
2. Angaben der Befragten82
III. Grund des Auslandsbezugs83
1. Hypothesen83
2. Angaben der Befragten83
IV. Sachliche Bereiche84
1. Hypothesen84
2. Angaben der Befragten84
V. Häufigkeit der Anwendung ausländischen Rechts85
1. Hypothesen85
2. Angaben der Befragten87
a) Häufigkeit der Anwendung ausländischen Rechts87
b) Vermeidung der Anwendung ausländischen Rechts88
VI. Ermittlung des ausländischen Rechts89
1. Mögliche Ermittlungswege und Hypothesen89
a) Ermittlungsmethoden89
b) Hypothesen90
2. Verwendete Ermittlungsmethoden nach Angaben der Befragten90
a) Gerichtsinterne Ermittlung91
b) Ermittlung im formlosen Verfahren93
c) Ermittlung im förmlichen Verfahren94
d) Parteivortrag95
3. Nicht verwendete Ermittlungsmethoden nach Angaben der Befragten96
4. Schwierigkeiten bei der Ermittlung98
a) Zugang zur Rechtsprechung und Aktualität des gefundenen Materials98
b) Mangelnde Sprachkenntnisse98
c) Zeitaufwand99
5. Vorgehensweise bei Nichtermittelbarkeit101
a) Nichtermittelbarkeit des ausländischen Rechts im Allgemeinen101
b) Hypothese101
c) Angaben der Befragten102
VII. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts103
1. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts im Allgemeinen103
2. Hypothesen103
3. Schwierigkeiten bei Anwendung und Auslegung nach Angabe der Befragten104
a) Kenntnis der ausländischen Gesetzessystematik104
b) Kenntnis der ausländischen Begriffsterminologie105
c) Kenntnis der ausländischen Rechtspraxis105
d) Fehlende Materialien zur Auslegung106
4. Vorgehensweise bei Lücken im ausländischen Recht107
VIII. Einfluss der Anwendung ausländischen Rechts auf das Prozessende109
1. Hypothesen109
2. Angaben der Befragten109
IX. Konkrete Verbesserungsvorschläge110
1. Übersicht vorhandener Ermittlungsmethoden/Quellen110
2. Verbesserung der vorhandenen Erkenntnisquellen/Schaffung weiterer Erkenntnisquellen112
3. Entwicklung einer Sachverständigen-Datenbank112
4. Schulungen114
5. Direkte Ansprechpartner115
6. Universitätsausbildung117
7. Gleichlauf zwischen internationaler Zuständigkeit und anwendbarem Recht118
X. Zusammenfassung119
1. Häufigkeit des Auslandsbezugs und Anwendung des ausländischen Rechts120
2. Ermittlung des ausländischen Rechts120
3. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts121
4. Einfluss des ausländischen Rechts auf das Prozessende121
5. Verbesserungsvorschläge122
§ 4 Experteninterviews an den Land- und Oberlandesgerichten122
A. Inhalt des Leitfadens122
B. Allgemeine Informationen zu den teilnehmenden Gerichten und Richtern123
C. Interviewergebnisse123
I. Häufigkeit der Verfahren mit Auslandsbezug123
1. Hypothesen123
2. Angaben der Befragten124
II. Erkennen des Auslandsbezugs125
1. Hypothesen125
2. Angaben der Befragten126
III. Grund des Auslandsbezugs127
1. Hypothesen127
2. Angaben der Befragten127
IV. Sachliche Bereiche127
1. Hypothesen127
2. Angaben der Befragten128
V. Auslandsbezug und Grenznähe des Gerichts128
1. Hypothesen128
2. Angaben der Befragten129
VI. Häufigkeit der Anwendung ausländischen Rechts129
1. Hypothesen129
2. Angaben der Befragten129
a) Häufigkeit129
b) Vermeidung der Anwendung ausländischen Rechts131
VII. Ermittlung des ausländischen Rechts133
1. Mögliche Ermittlungsmethoden und Hypothesen133
2. Verwendete Ermittlungsmethoden133
a) Gerichtsinterne Ermittlung133
b) Ermittlung im förmlichen Erfahren135
c) Ermittlung im formlosen Verfahren136
d) Parteivortrag137
3. Nicht verwendete Ermittlungsmethoden138
4. Schwierigkeiten bei der Ermittlung139
a) Zugang zur ausländischen Rechtspraxis139
b) Suche nach geeigneten Rechtsquellen140
c) Aktualität des gefundenen Materials140
d) Fehlende Fremdsprachenkenntnisse140
e) Zeitaufwand141
VIII. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts142
1. Hypothesen142
2. Schwierigkeiten bei Anwendung und Auslegung142
a) Kenntnis der ausländischen Gesetzessystematik142
b) Kenntnis der ausländischen Begriffsterminologie und Fremdsprachenkenntnisse144
c) Kenntnis der ausländischen Rechtspraxis und weiterführende Materialien144
3. Vorgehensweise bei Lücken im ausländischen Recht145
IX. Einfluss der Anwendung ausländischen Rechts auf das Prozessende147
1. Hypothesen147
2. Angaben der Befragten147
X. Konkrete Verbesserungsvorschläge149
1. Übersichten über Ermittlungsmethoden/-wege149
2. Übersichten zum ausländischen Recht149
3. Direkte Ansprechpartner zum ausländischen Recht150
4. Schulungen151
5. Universitätsausbildung152
6. Gleichlauf zwischen internationaler Zuständigkeit und anwendbarem Recht153
7. Streitwert und anwendbares Recht154
8. Zuständigkeitskonzentration155
XI. Fehlende Revisibilität der Anwendung und Auslegung ausländischen Rechts156
1. Rechtslage156
2. Angaben der Befragten158
XII. Zusammenfassung159
1. Häufigkeit des Auslandsbezugs und Anwendung des ausländischen Rechts160
2. Ermittlung des ausländischen Rechts160
3. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts161
4. Einfluss des ausländischen Rechts auf das Prozessende161
5. Verbesserungsvorschläge162
Teil 5: Konsequenzen und Lösungsmöglichkeiten für die Praxis163
§ 1 Veränderung des IPR selbst163
A. Fakultatives IPR?163
B. Reduktion von Komplexität (Gleichlauf von forum und ius)167
C. Exklusivnormen169
D. Ausweitung von Ausweichklauseln171
E. Lex fori als Reserverechtsordnung171
I. Ordre public172
II. Nichtermittelbarkeit174
§ 2 Veränderung verfahrensrechtlicher Vorgaben175
A. Zulassung des Einwandes des forum non conveniens176
B. Lockerung der Anforderungen an die Ermittlung des ausländischen Rechts177
I. Beschränkung auf zumutbaren und verhältnismäßigen Aufwand177
II. Inpflichtnahme der Parteien180
C. Revisibilität ausländischen Rechts181
§ 3 Verbesserung des Zugangs zum ausländischen Recht181
A. Verbesserung der Informationslage182
I. IPR in der juristischen Ausbildung182
II. Schulungen184
III. Handreichungen zu § 293 ZPO185
IV. Datenbanken für Sachverständige zum ausländischen Recht185
V. Datenbanken zum ausländischen Recht187
B. Kontakt zu Intermediären188
I. Förderung privater Netzwerke188
II. Konservierung von richterlicher Erfahrung bei Dezernatswechsel189
III. Europäisches Justizielles Netz189
C. Institutioneller Zugang zum ausländischen Recht191
I. Vorlageverfahren191
II. Institutionalisierung des Sachverständigenbeweises194
§ 4 Institutionelle Spezialisierung195
Literaturverzeichnis201
Anhang213
Anhang I – Fragebogen für Interviews an Amtsgerichten213
Anhang II – Fragebogen für Interviews an Landgerichten216
Anhang III – Fragebogen für Interviews an Oberlandesgerichten219

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