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Ausländisches Recht in deutschen Zivilverfahren

Eine rechtstatsächliche Untersuchung

Autor	Michael Stürner, Franziska Krauß
Verlag	Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Erscheinungsjahr	2018
Seitenanzahl	222 Seiten
ISBN	9783845288543
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	60,80 EUR

Bei grenzüberschreitenden Rechtsfällen ist anhand der Regeln des Internationalen Privatrechts das in der Sache anwendbare Recht zu ermitteln. Das kann nicht selten auch eine ausländische Rechtsordnung sein. Die Ermittlung und Anwendung der Normen dieses ausländischen Rechts gehört mittlerweile zum Alltag deutscher Gerichte. Indessen liegen nur wenige belastbare Erkenntnisse über die rechtspraktischen Probleme vor, die hierbei bestehen. Doch erweist sich gerade die darin liegende, verfahrensrechtliche Dimension des IPR als besonders heikel für dessen praktische Wirksamkeit. Hier setzt die vorliegende Untersuchung mit einem qualitativ-empirischen Fokus an. Die bestehenden Instrumente zur Ermittlung des ausländischen Rechts erweisen sich teils als defizitär. Vor allem aber fehlt es vielfach an rasch zugänglichen Informationskanälen. Die am Konstanzer Institut für Rechtstatsachenforschung durchgeführte Studie zeigt Lösungsmöglichkeiten aus dogmatischer und praktischer Perspektive auf.

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Inhaltsverzeichnis

Cover	1
Teil 1: Grundlagen	23
§ 1 Problemstellung	24
§ 2 Ziele des Forschungsprojekts	29
§ 3 Unterstützung des Forschungsprojekts	30
Teil 2: Praktische Bedeutung ausländischen Rechts in deutschen Zivilverfahren und Wege zu seiner Ermittlung	31
§ 1 Allgemeines Zivilrecht	31
A. Fallbeispiel 1: Verkehrsunfall im Ausland	32
I. Sachverhalt	32
II. Relevanz des ausländischen Rechts	32
B. Fallbeispiel 2: Warenkauf und Aufrechnung	33
I. Sachverhalt	33
II. Relevanz des ausländischen Rechts	33
§ 2 Familiengerichtliche Verfahren	34
A. Fallbeispiel 1: Scheidung deutscher Staatsangehöriger mit Wohnsitz im Ausland	35
I. Sachverhalt	35
II. Relevanz des ausländischen Rechts	36
B. Fallbeispiel 2: Bestimmung des Ehenamens nach ausländischem Recht	36
I. Sachverhalt	36
II. Relevanz des ausländischen Rechts	36
§ 3 Zugang zu ausländischem Recht	37
A. Eigene Kenntnis des Gerichts	38
B. Mitwirkung der Parteien	40
C. Externe Informationsquellen	41
I. Ermittlung im formlosen Verfahren	41
1. Allgemein	41
2. Rechtshilfe	42
a) Londoner Übereinkommen	42
b) Das Europäische Justizielle Netz	46
II. Beweis durch Sachverständige zum ausländischen Recht	47
D. Wahl des Ermittlungsweges	50
Teil 3: Bisherige Erkenntnisse hinsichtlich der Anwendung ausländischen Rechts	51
§ 1 Anwendung ausländischen Rechts in den EU-Staaten und Vorschlag einer Verordnung („Madrid Principles“)	51
§ 2 Analyse des Schweizerischen Instituts für Rechtsvergleichung zur Anwendung ausländischen Rechts in den EU-Staaten	52
A. Häufigkeit der Anwendung ausländischen Rechts	54
B. Sachliche Bereiche	54
C. Vermeidung der Anwendung ausländischen Rechts	55
D. Ermittlungsmethoden/-wege	55
E. Verbesserungsbedarf	56
§ 3 Access to Foreign Law: die Initiative der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht	57
A. Leitprinzipien zur Entwicklung eines Instrumentariums zur Vereinfachung des Zugangs zu ausländischem Recht, Oktober 2008	57
B. Richtlinien hinsichtlich des Zugangs zu ausländischem Recht in zivilrechtlichen und wirtschaftsrechtlichen Belangen, Februar 2012	58
§ 4 Studie zur Anwendung und Auslegung ausländischen Rechts in 29 Staaten	60
A. Inhalt des Fragebogens	60
B. Ergebnisse anhand des Länderberichts für Deutschland	61
Teil 4: Befragung der Richterinnen und Richter in Baden-Württemberg	63
§ 1 Projektphasen und Methodik	63
A. Projektphasen	63
B. Methodik	64
I. Quantitative Forschungsmethode	64
II. Qualitative Forschungsmethode	65
1. Auswahl der Interviewpartner	66
2. Interviewleitfäden	66
3. Durchführung der Experteninterviews	67
4. Aufzeichnung und Transkription	67
5. Anonymisierung der Transkriptionen	68
6. Einzelanalyse und Gesamtauswertung	69
§ 2 Ergebnisse der Online-Umfragen	70
A. Online-Umfrage an den Amtsgerichten	71
I. Persönliches	71
1. Geschlecht	71
2. Alter	71
3. Tätigkeitsdauer als Zivilrichter/-in	72
4. Teilnehmende Amtsgerichte	72
II. Verfahren mit Auslandsbezug	72
1. Häufigkeit der Verfahren mit Auslandsbezug pro Jahr (Schätzung)	73
2. Grund des Auslandsbezugs	73
3. Sachliche Bereiche	73
B. Online-Umfrage an den Landgerichten	74
I. Persönliches	75
1. Geschlecht	75
2. Alter	75
3. Tätigkeitsdauer als Zivilrichter/-in	75
4. Teilnehmende Landgerichte	76
I. Verfahren mit Auslandsbezug	76
1. Häufigkeit der Verfahren mit Auslandsbezug (Schätzung)	76
2. Instanz	76
3. Grund des Auslandsbezugs	77
4. Sachliche Bereiche	77
C. Gesamtergebnis Online-Umfragen	77
§ 3 Experteninterviews an den Amtsgerichten	78
A. Inhalt des Leitfadens	78
B. Allgemeine Informationen zu den teilnehmenden Gerichten	78
C. Interviewergebnisse	79
I. Häufigkeit der Verfahren mit Auslandsbezug	79
1. Hypothesen	79
2. Angaben der Befragten	79
II. Erkennen des Auslandsbezugs	81
1. Hypothesen	81
2. Angaben der Befragten	82
III. Grund des Auslandsbezugs	83
1. Hypothesen	83
2. Angaben der Befragten	83
IV. Sachliche Bereiche	84
1. Hypothesen	84
2. Angaben der Befragten	84
V. Häufigkeit der Anwendung ausländischen Rechts	85
1. Hypothesen	85
2. Angaben der Befragten	87
a) Häufigkeit der Anwendung ausländischen Rechts	87
b) Vermeidung der Anwendung ausländischen Rechts	88
VI. Ermittlung des ausländischen Rechts	89
1. Mögliche Ermittlungswege und Hypothesen	89
a) Ermittlungsmethoden	89
b) Hypothesen	90
2. Verwendete Ermittlungsmethoden nach Angaben der Befragten	90
a) Gerichtsinterne Ermittlung	91
b) Ermittlung im formlosen Verfahren	93
c) Ermittlung im förmlichen Verfahren	94
d) Parteivortrag	95
3. Nicht verwendete Ermittlungsmethoden nach Angaben der Befragten	96
4. Schwierigkeiten bei der Ermittlung	98
a) Zugang zur Rechtsprechung und Aktualität des gefundenen Materials	98
b) Mangelnde Sprachkenntnisse	98
c) Zeitaufwand	99
5. Vorgehensweise bei Nichtermittelbarkeit	101
a) Nichtermittelbarkeit des ausländischen Rechts im Allgemeinen	101
b) Hypothese	101
c) Angaben der Befragten	102
VII. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts	103
1. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts im Allgemeinen	103
2. Hypothesen	103
3. Schwierigkeiten bei Anwendung und Auslegung nach Angabe der Befragten	104
a) Kenntnis der ausländischen Gesetzessystematik	104
b) Kenntnis der ausländischen Begriffsterminologie	105
c) Kenntnis der ausländischen Rechtspraxis	105
d) Fehlende Materialien zur Auslegung	106
4. Vorgehensweise bei Lücken im ausländischen Recht	107
VIII. Einfluss der Anwendung ausländischen Rechts auf das Prozessende	109
1. Hypothesen	109
2. Angaben der Befragten	109
IX. Konkrete Verbesserungsvorschläge	110
1. Übersicht vorhandener Ermittlungsmethoden/Quellen	110
2. Verbesserung der vorhandenen Erkenntnisquellen/Schaffung weiterer Erkenntnisquellen	112
3. Entwicklung einer Sachverständigen-Datenbank	112
4. Schulungen	114
5. Direkte Ansprechpartner	115
6. Universitätsausbildung	117
7. Gleichlauf zwischen internationaler Zuständigkeit und anwendbarem Recht	118
X. Zusammenfassung	119
1. Häufigkeit des Auslandsbezugs und Anwendung des ausländischen Rechts	120
2. Ermittlung des ausländischen Rechts	120
3. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts	121
4. Einfluss des ausländischen Rechts auf das Prozessende	121
5. Verbesserungsvorschläge	122
§ 4 Experteninterviews an den Land- und Oberlandesgerichten	122
A. Inhalt des Leitfadens	122
B. Allgemeine Informationen zu den teilnehmenden Gerichten und Richtern	123
C. Interviewergebnisse	123
I. Häufigkeit der Verfahren mit Auslandsbezug	123
1. Hypothesen	123
2. Angaben der Befragten	124
II. Erkennen des Auslandsbezugs	125
1. Hypothesen	125
2. Angaben der Befragten	126
III. Grund des Auslandsbezugs	127
1. Hypothesen	127
2. Angaben der Befragten	127
IV. Sachliche Bereiche	127
1. Hypothesen	127
2. Angaben der Befragten	128
V. Auslandsbezug und Grenznähe des Gerichts	128
1. Hypothesen	128
2. Angaben der Befragten	129
VI. Häufigkeit der Anwendung ausländischen Rechts	129
1. Hypothesen	129
2. Angaben der Befragten	129
a) Häufigkeit	129
b) Vermeidung der Anwendung ausländischen Rechts	131
VII. Ermittlung des ausländischen Rechts	133
1. Mögliche Ermittlungsmethoden und Hypothesen	133
2. Verwendete Ermittlungsmethoden	133
a) Gerichtsinterne Ermittlung	133
b) Ermittlung im förmlichen Erfahren	135
c) Ermittlung im formlosen Verfahren	136
d) Parteivortrag	137
3. Nicht verwendete Ermittlungsmethoden	138
4. Schwierigkeiten bei der Ermittlung	139
a) Zugang zur ausländischen Rechtspraxis	139
b) Suche nach geeigneten Rechtsquellen	140
c) Aktualität des gefundenen Materials	140
d) Fehlende Fremdsprachenkenntnisse	140
e) Zeitaufwand	141
VIII. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts	142
1. Hypothesen	142
2. Schwierigkeiten bei Anwendung und Auslegung	142
a) Kenntnis der ausländischen Gesetzessystematik	142
b) Kenntnis der ausländischen Begriffsterminologie und Fremdsprachenkenntnisse	144
c) Kenntnis der ausländischen Rechtspraxis und weiterführende Materialien	144
3. Vorgehensweise bei Lücken im ausländischen Recht	145
IX. Einfluss der Anwendung ausländischen Rechts auf das Prozessende	147
1. Hypothesen	147
2. Angaben der Befragten	147
X. Konkrete Verbesserungsvorschläge	149
1. Übersichten über Ermittlungsmethoden/-wege	149
2. Übersichten zum ausländischen Recht	149
3. Direkte Ansprechpartner zum ausländischen Recht	150
4. Schulungen	151
5. Universitätsausbildung	152
6. Gleichlauf zwischen internationaler Zuständigkeit und anwendbarem Recht	153
7. Streitwert und anwendbares Recht	154
8. Zuständigkeitskonzentration	155
XI. Fehlende Revisibilität der Anwendung und Auslegung ausländischen Rechts	156
1. Rechtslage	156
2. Angaben der Befragten	158
XII. Zusammenfassung	159
1. Häufigkeit des Auslandsbezugs und Anwendung des ausländischen Rechts	160
2. Ermittlung des ausländischen Rechts	160
3. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts	161
4. Einfluss des ausländischen Rechts auf das Prozessende	161
5. Verbesserungsvorschläge	162
Teil 5: Konsequenzen und Lösungsmöglichkeiten für die Praxis	163
§ 1 Veränderung des IPR selbst	163
A. Fakultatives IPR?	163
B. Reduktion von Komplexität (Gleichlauf von forum und ius)	167
C. Exklusivnormen	169
D. Ausweitung von Ausweichklauseln	171
E. Lex fori als Reserverechtsordnung	171
I. Ordre public	172
II. Nichtermittelbarkeit	174
§ 2 Veränderung verfahrensrechtlicher Vorgaben	175
A. Zulassung des Einwandes des forum non conveniens	176
B. Lockerung der Anforderungen an die Ermittlung des ausländischen Rechts	177
I. Beschränkung auf zumutbaren und verhältnismäßigen Aufwand	177
II. Inpflichtnahme der Parteien	180
C. Revisibilität ausländischen Rechts	181
§ 3 Verbesserung des Zugangs zum ausländischen Recht	181
A. Verbesserung der Informationslage	182
I. IPR in der juristischen Ausbildung	182
II. Schulungen	184
III. Handreichungen zu § 293 ZPO	185
IV. Datenbanken für Sachverständige zum ausländischen Recht	185
V. Datenbanken zum ausländischen Recht	187
B. Kontakt zu Intermediären	188
I. Förderung privater Netzwerke	188
II. Konservierung von richterlicher Erfahrung bei Dezernatswechsel	189
III. Europäisches Justizielles Netz	189
C. Institutioneller Zugang zum ausländischen Recht	191
I. Vorlageverfahren	191
II. Institutionalisierung des Sachverständigenbeweises	194
§ 4 Institutionelle Spezialisierung	195
Literaturverzeichnis	201
Anhang	213
Anhang I – Fragebogen für Interviews an Amtsgerichten	213
Anhang II – Fragebogen für Interviews an Landgerichten	216
Anhang III – Fragebogen für Interviews an Oberlandesgerichten	219

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