Sie sind hier
E-Book

Ausschreibungspflichten bei der Privatisierung öffentlicher Aufgaben.

Eine Analyse des sachlichen Anwendungsbereichs des Kartellvergaberechts.

AutorChristian Hüser
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl390 Seiten
ISBN9783428516766
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis76,00 EUR
Angesichts der chronisch angespannten Haushaltssituation der öffentlichen Gebietskörperschaften steht die Beschränkung von Staatstätigkeit durch Privatisierung nach wie vor auf der politischen Agenda. Der diesbezügliche Handlungsspielraum der nationalen Entscheidungsträger wird jedoch erheblich eingeschränkt durch die Vorgaben des europäischen Vergaberechts. Am Maßstab der deutschen Umsetzungsvorschriften untersucht der Autor sämtliche Formen der Privatisierung öffentlicher Aufgaben im Hinblick auf ihre vergaberechtliche Relevanz. Nach einem Überblick über das Kartellvergaberecht und weitere potentielle Rechtsquellen von Ausschreibungspflichten entwickelt der Verfasser zunächst eine umfassende Privatisierungstypologie. Auf dieser Grundlage werden sodann die verschiedenen Privatisierungssachverhalte daraufhin untersucht, ob die hierbei anfallenden Rechtsgeschäfte den sachlichen Anwendungsbereich der §§ 97 ff. GWB berühren. Schwerpunkte bilden insofern die Auseinandersetzung mit den Voraussetzungen eines sog. 'In-house-Geschäfts' und der Problematik des Erwerbs von Geschäftsanteilen an öffentlichen Unternehmen durch Private (im Wege der Gesellschaftsgründung, Anteilsveräußerung oder Verschmelzung): Anknüpfend an die Rechtsprechung des EuGH entwickelt der Verfasser mit den Kriterien der 'funktionalen Personenidentität' und der 'Wettbewerbsrelevanz des Leistungsaustausches' ein dogmatisches Konzept für eine rechtssichere Beurteilung der Anwendungsvoraussetzungen des Vergaberechts in den unterschiedlichsten Fallkonstellationen. Aus dem Bereich der funktionalen Privatisierung werden neben den Tatbeständen der Verwaltungshilfe, der Beleihung und der Vergabe von Konzessionen auch die Besonderheiten bei der sog. Pflichtenübertragung, bei städtebaulichen Verträgen und im öffentlichen Personennahverkehr erörtert.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Öffentliches Recht - Staatsrecht

Einheit - Eigentum - Effizienz

E-Book Einheit - Eigentum - Effizienz
Bilanz der Treuhandanstalt Gedächtnisschrift zum 20. Todestag von Dr. Detlev Karsten Rohwedder Format: PDF

Die Treuhandanstalt hatte im Zuge der deutschen Wiedervereinigung eine ebenso unverzichtbare wie undankbare Aufgabe. Als Institution hatte sie eine ebenso neue wie gigantische Aufgabe zu bewältigen:…

Finanzaufsicht

E-Book Finanzaufsicht
Der Staat und die Finanzmärkte - Jus Publicum 229 Format: PDF

Die Finanzkrise und die spätestens seit 2010 einsetzende Eurokrise haben die Frage nach der Rolle des Staates in einer Marktwirtschaft im Allgemeinen und auf den Finanzmärkten im Besonderen wieder…

Föderalismus und Subsidiarität

E-Book Föderalismus und Subsidiarität
- Untersuchungen zur Ordnungstheorie und Ordnungspolitik 68 Format: PDF

In diesem interdisziplinär angelegten Band werden Fragen der effizienten vertikalen Zuordnung von Kompetenzen in föderalen Systemen sowie der Möglichkeiten und Grenzen föderalen Wettbewerbs aus…

Der Markt als Instrument hoheitlicher Verteilungslenkung

E-Book Der Markt als Instrument hoheitlicher Verteilungslenkung
Möglichkeiten und Grenzen einer marktgesteuerten staatlichen Verwaltung des Mangels - Jus Publicum 176 Format: PDF

In einer Zeit, in der die Schere zwischen den Bedürfnissen und den vorhandenen Ressourcen immer weiter auseinander zu klaffen droht, wird der Ruf nach knappheitsgerechten Verteilungsmechanismen immer…

Marktordnung durch Haftung

E-Book Marktordnung durch Haftung
Legitimation, Reichweite und Steuerung der Haftung auf Schadensersatz zur Durchsetzung marktordnenden Rechts - Jus Privatum 201 Format: PDF

Schadenshaftung zur Durchsetzung marktordnenden Rechts gewinnt in Deutschland und Europa an Bedeutung. Diese Entwicklung relativiert die im Bürgerlichen Recht angelegten Grenzen deliktsrechtlicher…

Föderalismus und Subsidiarität

E-Book Föderalismus und Subsidiarität
- Untersuchungen zur Ordnungstheorie und Ordnungspolitik 68 Format: PDF

In diesem interdisziplinär angelegten Band werden Fragen der effizienten vertikalen Zuordnung von Kompetenzen in föderalen Systemen sowie der Möglichkeiten und Grenzen föderalen Wettbewerbs aus…

Der IWF im Wandel - Rückkehr zu einem neuen System

E-Book Der IWF im Wandel - Rückkehr zu einem neuen System
Der Umgang des Internationalen Währungsfonds mit zukünftigen Finanz- und Währungskrisen - Jus Internationale et Europaeum 125 Format: PDF

Maren Katharina Bode untersucht das Handeln des Internationalen Währungsfonds im Lichte vergangener, aktueller und zukünftiger Finanz- und Währungskrisen aus rechtlicher und wirtschaftlicher Sicht.…

Weitere Zeitschriften

MENSCHEN. das magazin

MENSCHEN. das magazin

MENSCHEN. das magazin informiert über Themen, die das Zusammenleben von Menschen in der Gesellschaft bestimmen -und dies konsequent aus Perspektive der Betroffenen. Die Menschen, um die es geht, ...

BMW Magazin

BMW Magazin

Unter dem Motto „DRIVEN" steht das BMW Magazin für Antrieb, Leidenschaft und Energie − und die Haltung, im Leben niemals stehen zu bleiben.Das Kundenmagazin der BMW AG inszeniert die neuesten ...

Computerwoche

Computerwoche

Die COMPUTERWOCHE berichtet schnell und detailliert über alle Belange der Informations- und Kommunikationstechnik in Unternehmen – über Trends, neue Technologien, Produkte und Märkte. IT-Manager ...

crescendo

crescendo

Die Zeitschrift für Blas- und Spielleutemusik in NRW - Informationen aus dem Volksmusikerbund NRW - Berichte aus 23 Kreisverbänden mit über 1000 Blasorchestern, Spielmanns- und Fanfarenzügen - ...

Dr. med. Mabuse

Dr. med. Mabuse

Zeitschrift für alle Gesundheitsberufe Seit über 40 Jahren sorgt die Zeitschrift Dr. med. Mabuse für einen anderen Blick auf die Gesundheits- und Sozialpolitik. Das Konzept einer Zeitschrift ...

e-commerce magazin

e-commerce magazin

PFLICHTLEKTÜRE – Seit zwei Jahrzehnten begleitet das e-commerce magazin das sich ständig ändernde Geschäftsfeld des Online- handels. Um den Durchblick zu behalten, teilen hier renommierte ...

EineWelt

EineWelt

Weltweit und ökumenisch – Lesen Sie, was Mensch in Mission und Kirche bewegt. Man kann die Welt von heute nicht verstehen, wenn man die Rolle der Religionen außer Acht lässt. Viele Konflikte ...

ERNEUERBARE ENERGIEN

ERNEUERBARE ENERGIEN

ERNEUERBARE ENERGIEN informiert durch unabhängigen Journalismus umfassend über die wichtigsten Geschehnisse im Markt der regenerativen Energien. Mit Leidenschaft sind wir stets auf der Suche nach ...