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Authentische Gesetzgebung.

Gesetzesvorbereitende Vereinbarungen mit Umsetzungsgesetz auf dem Prüfstand des Grundgesetzes.

eBook Authentische Gesetzgebung. Cover
Autor
Verlag
Erscheinungsjahr
2006
Seitenanzahl
624
Seiten
ISBN
9783428518487
Format
PDF
Kopierschutz
DRM
Geräte
PC
MAC
eReader
Tablet
Preis
88,00
EUR

'Wer regiert eigentlich bei uns? Ist es die Bundesregierung, der gewählte Bundestag, oder sind es hochgradig organisierte gesellschaftliche Interessenverbände?' fragt Max Reicherzer in seiner von Professor Dr. Dr. h. c. Hans-Jürgen Papier betreuten Dissertation.
Ausgehend vom Befund eines zunehmenden Eindringens von Partikularinteressen in die Gesetzgebung, stellt der Autor gesetzesvorbereitende Vereinbarungen auf den Prüfstand des Grundgesetzes. Er entwickelt aus den grundlegenden Strukturprinzipien des Grundgesetzes Prüfungsmaßstäbe für gesetzesvorbereitende Vereinbarungen und gelangt dabei zu dem Ergebnis, dass die informell-kooperative Gesetzgebung zum 'Atomausstieg' verfassungswidrig gewesen sei. Seine materielle Legitimation erhalte das Gesetzesrecht nicht durch ritualisierte formale Verfahren, sondern durch substanzielle Diskursivität. Diese zu einem Mindestmaß nicht nur verfassungspolitisch, sondern verfassungsrechtlich einzufordern, hält er für ein zwingendes Gebot authentischer Gesetzgebung.

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