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Autonomie im Recht - Geschlechtertheoretisch vermessen

VerlagNomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Erscheinungsjahr2018
Seitenanzahl422 Seiten
ISBN9783845290386
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis127,30 EUR
Der juristische Mainstream denkt Autonomie im Wesentlichen als 'Freiheit von ...' und versteht sie damit negativ. Die rechtswissenschaftliche Geschlechterforschung betont demgegenüber den Zusammenhang von Freiheit und Gleichheit und fragt nach den realen Anwendungsbedingungen gleicher Freiheit. Dann zeigt sich besonders deutlich, dass rechtliche Regulierung häufig in einem Spannungsverhältnis zwischen Emanzipation und Bevormundung steht. Der Sammelband nähert sich dem inter- und intradisziplinär. Philosophische, soziologische und politikwissenschaftliche Perspektiven werden mit dem juristischen Diskurs verwoben. Das gilt für die Auseinandersetzung mit den Grundbegriffen, für die Frage nach Autonomie und Privatheit und nach Autonomie in der Demokratie. Drei besonders umstrittene Themenfelder werden vertieft analysiert: Reproduktion und Leihmutterschaft, Prostitution und Pornografie sowie prekäre Arbeit, Migration und Solidarität.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
Autonomie im Recht – geschlechtertheoretisch vermessen11
A. Grundlagen17
I. Freiheit – Selbstbestimmung – Autonomie17
II. Privatheit19
III. Autonomie in der Demokratie21
B. Drei Themenfelder22
I. Reproduktionsmedizin, Leihmutterschaft, Familie22
II. Prostitution, Pornografie24
III. Prekäre Arbeit, Migration, Solidarität26
C. Gelingende Interdisziplinarität?28
Freiheit – Selbstbestimmung – Autonomie31
A. Einleitung31
B. Subjektivierung und Normen/Normativität – kein „unschuldiges“ Außerhalb34
C. Drei Anlässe zur Beschäftigung mit der Frage der Freiheit39
Erster Anlass: Gleichstellungspolitik – die Notwendigkeit den Zusammenhang von Gleichheit und Freiheit (neu) zu denken39
Zweiter Anlass: „Was ist Kritik?“ – und die Frage der Freiheit45
Dritter Anlass: Emanzipation als regulative Idee oder Utopie54
D. Schluss59
Unterstützte gleiche Freiheit: Zum Innovationspotenzial der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen61
Kein „unschuldiges Außerhalb“ in der Dogmatik der Gleichheits- und Freiheitsrechte71
A. Verschränkung von Selbstbestimmung und Autonomie mit den Gleichheitsrechten73
B. Die interpretative Öffnung der Schutzbereiche von Freiheitsrechten77
C. Rekonstruktion der Eingriffe in die Freiheitsrechte78
D. Die Praxis der Verhältnismäßigkeitsprüfung80
E. Autonomie durch Umsetzung von Völkerrecht80
Alternativen denken und leben und ein Ausgleich für die Mühen der Emanzipation83
A. Freiheitsbegriff84
B. Tendenzen zum Mitspielen86
I. Alternativen denken87
II. Alternativen leben88
III. Lohn für die Mühen88
C. Postkategorialität: Raum für Differenzen89
Privatheit, Autonomie, Recht93
1. Dimensionen des Privaten94
2. Informationelle Privatheit, soziale Beziehungen und Autonomie98
3. Autonome Personen in Beziehungen (I)103
4. Autonomie und häusliche Privatheit: Autonome Personen in Beziehungen (II)107
Die feministische Kritik109
5. Privatheit und die demokratische Gesellschaft114
Autonomie und Privatheit im Recht der informationellen Selbstbestimmung: Herausforderungen des Web 2.0119
A. Datenschutzrecht als Privatheitsrecht120
B. Galoppiert die digitale Realität dem Grundrechtsschutz davon?122
C. Post privacy oder das Ende der Privatsphäre?124
D. Hassrede: Anonymität und Privatheit im Internet125
E. Autonomie und Privatheit, Filter Bubbles und Demokratie128
F. Ausblick129
Die Ambivalenzen des ‚Privaten‘ aus feministisch-rechtswissenschaftlicher Sicht. Wie privat ist die Familie? Und die Wohnung?131
A. ‚Den Wert des Privaten‘ sichern – ein legitimes feministisches Anliegen, gerade weil das Private politisch ist131
B. Die Dimensionen des ‚Privaten‘ – Wohin mit der ‚Familie‘? Und wie privat ist die Wohnung?133
I. ‚Die Familie‘ als Institution ist nicht privat und nicht Teil der ‚lokalen Privatheit‘ oder der ‚Privatsphäre‘134
II. Formulierungsvarianten des Schutzes von Privatheit im nationalen und internationalen Recht137
III. Die Ambivalenzen der ‚lokalen Privatheit‘ der Wohnung, wenn der Privathaushalt zugleich Arbeitsplatz für Hausangestellte und Pflegekräfte ist139
C. Formulierungsvarianten vom Schutz des Privaten im nationalen und internationalen Recht142
D. Über den (begrenzten) Wert der Verrechtlichung des ‚Privaten‘143
Plädoyer für einen rechtlichen Schutz des Kampfes um Autonomie147
A. Die Hegemonie des liberalen Denkens: Schutz der Privatheit als Norm149
B. Kampf um Autonomie statt Schutz der Autonomie153
Enteignet Euch! oder: Keine Frage der Wahl Über Autonomie in der Demokratie157
A. Eine Frage der Wahl?157
B. Keine Frage der Wahl!167
C. Enteignet euch!171
Die politische Dimension subjektiver Rechte173
A. Was fordert die Kritik an der Form subjektiver Rechte: Revolution oder Reform?174
B. Wie müssen wir uns Rechtssubjekte vorstellen?178
C. Demokratie181
Reproduktive Autonomie: rechtliche und rechtsethische Überlegungen185
A. Reproduktive Rechte: juristische Zugänge186
I. Internationales Recht186
II. Der Meinungsstand in Deutschland189
III. Abgrenzungen191
B. Rechtsethische Überlegungen: Autonomie als zentrales Schutzgut reproduktiver Rechte192
I. Dimensionen des Autonomiebegriffs193
1. Autonomie als Fähigkeit (innere Bedingungen)193
a. Merkmale personaler Autonomie194
b. Aufklärungs- und Beratungspflichten im Zusammenhang mit Schwangerschaft und Geburt195
2. Die Möglichkeit autonomer Lebensgestaltung (äußere Bedingungen)198
II. Relationale Autonomie und adaptive Präferenzen200
1. Geschlechtsspezifische Schwangerschaftsabbrüche im Kontext extremer Geschlechterungleichheit201
2. Die Leihmutterschaft unter Bedingungen ökonomischer Ungleichheit203
III. Reproduktive Autonomie und Geschlechtergleichheit: zur Legitimation des Schwangerschaftsabbruchs206
IV. Reproduktive Autonomie und das traditionelle Leitbild der Familie210
V. Ausblick: Forschung tut not213
Autonomie als Bezugspunkt für eine Kritik der rechtlichen Regulierung des Zugangs zu reproduktiven Verfahren215
A. Autonomie im Recht: Maßstab, Entwicklungsrichtung, Bezugspunkt215
B. Reproduktive Autonomie als gleiche Autonomie216
C. Reproduktive Autonomie als realisierbare Autonomie218
I. Realisierbare reproduktive Optionen219
II. Autonom gebildete reproduktive Wünsche220
1. Schwierigkeiten reproduktiver Entscheidungsfindung221
2. Reproduktives „nudging“222
D. Reproduktive Autonomie als relationale Autonomie222
I. Kindesinteressen und Eröffnung von reproduktiven Verfahren223
II. Kindesinteressen und reproduktive Verantwortung225
III. Insbesondere drittangewiesene reproduktive Verfahren225
E. Zum produktiven Potential von Autonomie227
Reproduktive Autonomie229
A. Familiengründung als Ausdruck der Selbstbestimmung229
I. Familiengründung durch Adoption229
II. Familiengründung durch assistierte Reproduktion230
1. Autonomie und Diskrimierungsverbot bei der Eizellspende231
2. Leihmutterschaft und die Rahmenbedingungen von Autonomie232
3. Gleicher Zugang zu reproduktionsmedizinischen Maßnahmen234
B. Zuweisung der rechtlichen Elternschaft234
I. Elternschaft qua Verantwortung für die Entstehung des Kindes234
1. Samenspende235
2. Leihmutterschaft236
II. Autonomie und plurale Elternschaft237
C. Fazit237
Leihmutterschaft ist kein Menschenrecht239
A. Gleichberechtigung als Scheinargument239
B. Paare sind keine Rechtssubjekte241
C. Recht auf ein genetisch eigenes Kind unter Einsatz Dritter ist kein Menschenrecht242
D. Selbstbestimmung im Kontext neoliberaler Marktmechanismen248
Autonomie im Recht – der Fall von Pornografie251
Problemaufriss: Recht und sexuelle Autonomie252
Pornografie – Schurke oder Sündenbock, Gefängnis oder Befreiung?255
Pornografie als Diskriminierung und sexuelle Gewalt257
Zur Definition von Pornografie259
Rezeption von Pornografie: Vom Zwang zur Tätlichkeit260
Herausforderungen der Anwendung261
Herstellung von Pornografie: Zwang und Gewalt263
Beruf Pornodarsteller*in: Sexuelle Athlet*innen266
Fragen der Darstellung verknüpft mit Fragen der Herstellung268
Grenzen der Darstellung269
Abschließende Überlegungen zur Rolle des Rechts273
Zwischen Würde der Frau, reduziertem Liberalismus und Gleichberechtigung der Geschlechter– Feministische Diskurse um die Regulierung von Prostitution/Sexarbeit275
A. Freiheit, Autonomie, Handlungsfähigkeit: Feministische und rechtliche Konzeptionen276
I. Verantwortete Freiheit und ihre Bedingungen: Autonomie in philosophischen Diskursen277
1. Das autonome Subjekt als männliches Phantasma und die Gefahr der Angleichung277
2. Relative, negative und positive Freiheit280
3. Bedingungen von Autonomie281
II. Zwischen vorfindlicher Privatautonomie und mehrdimensionaler grundrechtlicher Freiheit: Autonomie in Rechtsdiskursen282
1. Abwehr staatlicher Bevormundung: Möglichkeit von Freiheit282
2. Freiheitsbeschränkung und staatlicher Schutz283
3. Förderung, Leistung und Teilhabe: Bedingungen von Autonomie284
B. Existenz, Bedingungen und Grenzen (weiblicher) Autonomie in der Prostitution/Sexarbeit285
I. „Freiwilligkeit“: Die Grundpositionen285
II. (In)Existenz von Autonomie: Heterosexueller Geschlechtsverkehr als Herrschaftsort287
III. Bedingungen: Fragile Freiheit in der Sexarbeit289
IV. Grenzen: Schädigende Sexualität als illegitime Freiheit290
1. Verleiblichte Verfestigung patriarchaler Machtverhältnisse291
2. Prostitution als entgrenzter Kapitalismus292
3. Freiheit nur zur „guten Sexualität“?293
4. Geschlechtergerechtigkeit oder Menschenwürde?294
C. Autonomie und rechtliche Regulierung von Sexarbeit295
I. Freiheit, Gleichheit, Würde296
II. Aktuelle Bedingungen und Potentiale von Sexarbeit297
III. Kriminalisierung von Gewalt und Ausbeutung statt Kriminalisierung von Sexarbeit298
IV. Repressives Gewerberecht: Das Prostituiertenschutzgesetz300
D. Autonomie in der Sexarbeit, Menschenwürde und Geschlechtergerechtigkeit303
Pornographie, Prostitution und sexuelle Kultur.305
A. Nie wieder Sex Wars!305
B. Autonomie und gemeinsame Praxis307
I. Aufgabe des Rechts als und in gemeinsamer Praxis309
II. Sexuelle Kultur oder Sexualität als gemeinschaftliche Praxis310
C. Pornographie als Gefahr?311
I. Das Gefährdungsparadigma der Pornographie311
II. Pornographiekompetenz, sexuelle Bildung und sexuelle Kultur313
III. Kinder- und Gewaltpornographie315
D. Fazit317
Autonomiebedingungen im Rahmen der Regulierung von Prostitution/Sexarbeit319
A. Bedingungen autonomen Handelns im Recht320
I. Abwesenheit von Zwang als Grundlage von Freiwilligkeit320
II. Was sind „adäquate Bereiche von (Lebens-) Möglichkeiten“?320
III. Welche persönlichen Merkmale machen eine Entscheidung autonom?321
IV. Stereotypenanfälligkeit bei der Beachtung struktureller Zwänge und regulativer Strukturen322
V. Lösen Bedingungen die mit Prostitution/Sexarbeit verbundenen Probleme?324
B. Ist Autonomie die falsche Frage?325
C. Autonomiebedingungen als Ansatzpunkte von Autonomieförderung326
I. Die Verfügbarkeit eines adäquaten Bereichs von (Lebens-) Möglichkeiten327
II. Intellektuelle, emotionale und körperliche Kapazitäten, Möglichkeiten wahrzunehmen und entsprechend zu handeln327
III. Die Freiheit von Zwang und Manipulation in der aktuellen Situation327
IV. Strukturelle Zwänge und regulative Strukturen328
D. Fazit329
Arbeit, Kollektivautonomie und Solidarität331
A. Geschichten von Solidarität, Geschlecht und Kollektivautonomie332
I. Tarifverträge für Hausarbeiterinnen332
II. Die Arbeitszeit von Alleinerziehenden334
B. Autonomie und Solidarität im Recht der abhängigen Arbeit334
I. Solidarität und Gegenmacht: Kollektives Handeln „für andere“ oder „mit anderen“?335
II. Außenseiter*innen der Kollektivautonomie337
III. Zum Beispiel: Die Kollektivverhandlungsautonomie in der Hausangestelltenarbeit338
C. Solidarität und individuelle Rechte: ein Gegensatz?340
I. „Solidarity first“?340
II. Antidiskriminierungsrecht: Das trojanische Pferd einer marktradikalen EU?341
III. Zum Beispiel: Rechte von Alleinerziehenden gegen Kollektivvereinbarung342
D. Inklusive Solidarität durch Recht?343
I. Formen spezifischer Repräsentation343
II. Antidiskriminierungsrechtliche Instrumente der Inklusion345
III. Die Grenzen des Rechts346
Autonomie und Solidarität349
A. Solidarität, Autonomie und Kollektivvertrag349
I. Privatautonomie und Kollektivverträge349
II. Solidarität als missing link des kollektivvertraglichen Legitimationskonzepts352
B. Solidarität, Selbstbestimmung und Migration355
I. Zugehörigkeit356
II. Klassenbildung357
Prekarität und Prekärsein als Normalzustand? Überlegungen zu einer Zeitdiagnose361
Wer oder was ist prekär?363
Geschlechterperspektiven auf die Prekarisierungsdebatte364
Prekärsein als grundlegende Bedingung des Lebens?366
Prekarität als gewollter Zustand?368
Leistung lohnt?370
Klasse in der Krise? Der intersektional vergeschlechtlichte Zugang zum europäischen Arbeitsmarkt.373
Krisen hegemonietheoretisch überdacht374
Emanzipatorische Rechtsnutzung in der Krise376
Rechtssubjekt, Krisenmanagement und Rechtliche Autonomielogik378
Zur desorganisierenden Wirkmächtigkeit von Krise im Recht382
Zu den abhanden gekommenen Verhältnissen383
Intersektionalität in der Krise384
Klasse in der Krise387
Die europäische Grenze als Schauplatz389
Klasse und Geschlecht an der Grenze – eine aufenthaltsrechtliche Vermessung391
Der vergeschlechtlichte Zugang zum europäischen Arbeitsmarkt393
Nachhaltig emanzipatorische Rechtsnutzung an der Grenze398
Conclusio400
Notwendig interdisziplinär: Zum Stand der Geschlechterforschung im Recht403
A. Persönliche Vorbemerkung: Frauenbewegung und Recht403
B. Interdisziplinarität405
I. Soziologie bzw. Sozialwissenschaft406
II. Von der Sozialgeschichte und Rechtsgeschichte zur Geschlechtergeschichte408
III. Begründungen für die Rechtskritik: Rechtsphilosophie und politische Theorie412
C. Andere Maßstäbe für Freiheit und Recht414
Verzeichnis der Autorinnen417

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