Wahrheit hat viele Seiten
Walter Momper, Jahrgang 1945, in Niedersachsen geboren und aufgewachsen, Mitglied der SPD mit 22, Studium in Münster, München und Berlin (Politische Wissenschaften, Geschichte und Volkswirtschaft). Seit 1969 in Berlin tätig, zunächst bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, dann als Geschäftsführer der Historischen Kommission zu Berlin. Von 1986 bis 1992 Landesvorsitzender der Berliner SPD, von März 1989 bis Januar 1991 Regierender Bürgermeister. Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses von 2001 bis 2011.
Sie sind seit geraumer Zeit das, was man einen Politrentner nennt. Was machen Sie derzeit, Herr Momper?
Ich habe in der Tat keine politischen Ämter mehr und muss mich nicht jeden Tag ins Getümmel stürzen, was ich als sehr angenehm empfinde. Ich habe viel freie Zeit, die meine Frau Anne, meine Töchter Alexandra und Friederike und ich fast vierzig Jahre schmerzlich vermissten, und die ich genieße. Ansonsten arbeite ich in meinem bürgerlichen Beruf, den ich seit fast zwanzig Jahren ausübe: als Projektentwickler. Mein Unternehmen betreut vornehmlich Einzelhandelsobjekte, wir kümmern uns insbesondere um die Genehmigungsverfahren.
Mit dieser Absage an die Politik fallen Sie aber aus der Norm. Die meisten Politiker trennen sich nur schwer von ihrem Amt. Waren Sie ein anderer Politikertyp?
Vielleicht. Ich war 33 Jahre im Berliner Abgeordnetenhaus. Das reichte dann auch. Da kommt nicht mehr wirklich Neues. Außerdem hatte ich als Regierender Bürgermeister und als Parlamentspräsident die beiden höchsten Ämter, die das Land Berlin zu bieten hat: Darüber gibt es nichts mehr. Zugegeben, ich wäre gern länger Regierender Bürgermeister gewesen, aber das ist wirklich der einzige Wunsch – so ich denn diesbezüglich Wünsche gehabt haben sollte –, welcher sich nicht erfüllte.
Furcht vor der Zeit ohne Politik hatte ich nie, ich wusste immer, was ich mit meiner freien Zeit anfangen würde. Wenn mir nichts eingefallen wäre, hätte ich mich mit meinen Briefmarken beschäftigt, die ich seit vierzig Jahren in einem Schuhkarton sammele. Es hatten sich auch viele Bücher angestaut, die ich unbedingt noch lesen will. Zudem haben wir einen Garten, in dem es immer etwas zu tun gibt. Meine Frau und ich hatten uns ein paar Reisen vorgenommen, keine Weltreisen oder so etwas, sondern wir wollten bestimmte Regionen in Europa besuchen. Auch in Deutschland haben wir noch viele Ziele. Erst unlängst waren wir mit britischen Freunden fast einen Monat streng nach Plan unterwegs. Täglich haben wir zwei, drei historisch interessante Orte aufgesucht: vom Brocken und Wernigerode über Leipzig, Weimar, Würzburg, München …
In Berlin, sagten Sie, hätten Sie alles erreicht. Die Bundesebene hat Sie nicht interessiert?
Nein. Ich hatte nie bundespolitische Ambitionen. Mich drängte es nicht einmal, in den Deutschen Bundestag zu gehen. Es genügte mir, Stadtpolitik – die ja in Berlin Landespolitik ist – zu machen. Als Regierungschef war ich außerdem bereits bundespolitisch präsent.
Sie lieben Berlin, obwohl hier nicht geboren und aufgewachsen.
Die wahren Berliner sind die Zugezogenen, weil sie sich bewusst zu dieser Stadt bekannt haben.
Man sagt, dass man Berlin entweder liebt oder hasst, dazwischen gäbe es nichts. Entweder – oder.
Naja, die meisten lieben die Stadt wohl doch.Viele der Bonner, die zwangsweise nach Berlin mussten, haben mir später gestanden, mit wie vielen Vorbehalten sie hierher kamen.
Diese Zuneigung der Westdeutschen hat sich allerdings sehr langsam entwickelt.
Gewiss. Dass es aber geschah, lag im Wesentlichen an den Berlinern. Man bekommt leicht Kontakt zu ihnen, und zwar in allen Bereichen, nicht nur in der eigenen sozialen Schicht, wie das etwa in Hamburg oder Düsseldorf stark ausgeprägt ist. Die Westdeutschen stießen auf eine offene Gesellschaft, die sie so nicht kannten. Die meisten fanden das gut. Ganz abgesehen davon, dass die Stadt und ihre Umgebung sehr schön sind.
Am 20. August 1991 entschied der Bundestag in Bonn über die Hauptstadtfrage: Sollte Berlin Sitz der Bundesregierung und des Parlaments werden, oder sollte alles so bleiben, wie es war? Im Kern ging es allerdings um die Glaubwürdigkeit der politischen Klasse der alten Bundesrepublik. Jahrzehntelang war die deutsche Einheit mit der Hauptstadt Berlin postuliert worden, wohl wissend, dass dies bei deutscher Zweistaatlichkeit allenfalls ein wohlfeiles Lippenbekenntnis war, was keinerlei Folgen hatte. Nun aber konnte die Gretchenfrage westdeutscher Politik nicht nur wie gewohnt gestellt, sie musste beantwortet werden.
Es war eine Zitterpartie. In der Lobby wurde schwer gearbeitet. Insbesondere Nordrhein-Westfalen war entschieden gegen Berlin. Wie Wanderprediger sind die Berliner Sozialdemokraten dort unterwegs gewesen.
Was waren die Gründe für die massive Ablehnung?
Reiner Lobbyismus. Bonn lag auf dem Territorium von NRW, tief im reichen, wohlhabenden Westen, und dort sollte auch das politische Zentrum der Bundesrepublik Deutschland für immer bleiben. Neben allen anderen Gründen, die für Berlin sprachen: Das beschauliche Bonn am Rhein war, bei allem Respekt, Provinz, und das als Hauptstadt eines nicht unbedeutenden Staates in Zentraleuropa? Unvorstellbar. Die Metropole Berlin hätte, wenn die Ablehnung durchgekommen wäre, gewiss ihre eigene Sogkraft entfaltet, aber die Entwicklung hätte viel, viel länger gedauert als nach dieser dann getroffenen Entscheidung für Berlin.
Was Sie als Lobbyismus bezeichnen, könnte man auch egoistische Länderinteressen nennen, die weder etwas mit der regierenden Partei noch mit gesamtdeutschen Interessen zu tun hatten. Da gab es keine Unterschiede zwischen Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen und den Konservativen in Bayern oder Baden-Württemberg. Das muss doch einem Sozialdemokraten wie Ihnen besonders sauer aufgestoßen sein.
Tat es auch. Die in Nordrhein-Westfalen waren da knallhart. Die haben uns in Berlin doch schon während der Verhandlungen 1990 mit der DDR, also noch vor Herstellung der deutschen Einheit, austricksen wollen. Hinter unserem Rücken haben sie versucht, in den Verträgen eine Berlin-Klausel unterzubringen, die gegen uns gerichtet war. Also mit der Maßgabe: Berlin ist die repräsentative Hauptstadt, aber in Bonn spielt die Musik! Dafür haben sie mit den Schwarzen gekungelt, was selbst Schäuble zu viel war. Der ist zu uns Berliner Sozialdemokraten gekommen und hat gewarnt: »Passt auf, eure Genossen versuchen, euch zu bescheißen.« Da war geradezu abenteuerlich, was da hinter den Kulissen abgelaufen ist.
Nach dem Grundgesetz hatte jedes Land im Bundesrat mindestens drei Stimmen, Länder mit mehr als zwei Millionen Einwohnern hatten vier, und Länder mit mehr als sechs Millionen Einwohnern fünf Stimmen. Die großen westlichen Länder Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen mit zusammen zwanzig Stimmen fürchteten, dass ihre Stellung durch das Hinzukommen der fünf neuen Länder, die es zusammen ebenfalls auf zwanzig Stimmen bringen würden, geschwächt werden könnte und sie ihre Sperrminorität gegen Verfassungsänderungen, zum Beispiel gegen eine Änderung der Finanzverfassung, verlieren könnten. Sie schlugen darum vor, Nordrhein-Westfalen acht und Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen je sieben Sitze zu geben. Damit hätten sie sehr an politischem Gewicht gewonnen und sich eine Sperrminorität in der Länderkammer gesichert, diese Möglichkeit aber zugleich den neuen Bundesländern genommen. Gegen die Stimme Berlins und anderer kleinerer Länder brachten sie einen Gesetzentwurf für eine entsprechende Verfassungsänderung ein. Es wurde versucht, vor dem Beitritt der neuen Länder schnell noch Fakten zu schaffen.
Ich empfand dies als eine skandalöse Abschottung gegenüber den Ländern Ostdeutschlands. »Ich sehe schon vor mir, dass bald Ost-Elbien gegen West-Elbien steht«, sagte ich damals auf einer Pressekonferenz. Gegenüber den kleineren westdeutschen Ländern, die zusammen im Bundesrat auch über eine Sperrminorität verfügten, hatte es einen solchen Versuch der Ausgrenzung nie gegeben. Bis zuletzt wurde über den neuen Verteilungsschlüssel gepokert. Am Ende stimmte auch ich notgedrungen einem Kompromiss zu, der mit der Erhöhung auf sechs Stimmen für die großen Länder etwas maßvoller war … Ich habe Johannes Rau, damals Ministerpräsident in NRW, klar gesagt: Ich beuge mich eurer Erpressung!
Das war, mit Verlaub, sehr sozialdemokratisch … Das Stänkern gegen die kleinen Länder im Osten einschließlich Berlin hat bis heute nicht aufgehört. Die Forderung nach Überprüfung des Länderfinanzausgleichs wird mit steter Regelmäßigkeit insbesondere in Bayern und NRW immer wieder erhoben.
Ich ärgere mich besonders über die in Nordrhein-Westfalen. Sie haben Brandenburg von Anfang an wie ihre Kolonie behandelt. Rau hat Einfluss genommen bis hin zur Besetzung des Persönlichen Referenten des Ministerpräsidenten in Potsdam. Selbst der musste aus NRW kommen, der dafür vorgesehene Beamte aus der Senatskanzlei in Berlin wurde in Düsseldorf abgelehnt. Es wurde die zweite und dritte Garnitur aus NRW, die dort nichts geworden war, nach Brandenburg abkommandiert. Das erklärt auch die Qualität des Personals in Brandenburg und ist ein Teil der Antwort auf die Frage, warum es mit der Fusion von Brandenburg und Berlin nicht klappte. Das hängt mit den frühen Jahren und der Berlin-Entscheidung des Bundestages zusammen, es war gleichsam die späte Rache.
Platzeck, zwölf Jahre Regierungschef in Brandenburg, bezog stets Prügel, wenn er...
