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Betriebsübergabe (Ausgabe Österreich)

Grundlagen, Strategien, Beispiele aus zivil- und steuerrechtlicher Sicht

AutorMichael Binder
Verlagdbv Verlag
Erscheinungsjahr2019
Seitenanzahl175 Seiten
ISBN9783704121172
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis29,99 EUR
Jede Betriebsübergabe ist – abgesehen vom Generationenkonflikt – von umfangreichen steuerlichen und außersteuerlichen Aspekten betroffen. Diese Aspekte gilt es zur Zufriedenheit aller (steuer-)optimal zu lösen. Eine geordnete Betriebsübergabe zu Lebzeiten bringt daher allen Beteiligten zahlreiche Vorteile.

Mit dem leicht lesbaren und praxisrelevanten Leitfaden werden vor allem die steuerlichen Problembereiche einer Betriebsübergabe ausführlich diskutiert und Gestaltungsvarianten angeboten. Zusätzlich werden aber auch die nicht weniger wichtigen Rechtsbereiche, wie insbesondere Zivil-, Erb-, Arbeits-, Miet- und Gewerberecht themenbezogen behandelt. Dem Bereich „Was ist mein Unternehmen wert?“ wird ein eigenes Kapitel gewidmet. Einige Praxisbeispiele – unter Einbeziehung des Umgründungssteuerrechts – runden die umfangreiche Theorie ab und regen zur Betriebsübergabe an.

Der Leitfaden spricht neben Steuerberatern und Mitarbeitern, die im Beratungsbereich tätig sind, insbesondere auch Unternehmer und Geschäftsführer sowie potenzielle Betriebsübernehmer an.

Inhalt bezieht sich auf Österreichisches Recht. Zusatznutzen mit Mehrwert: externe Verlinkungen sowie interne Verlinkungen zu Verweisen und vom Inhaltsverzeichnis.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Titelseite1
Impressum2
Vorwort3
Inhaltsverzeichnis4
Kap 1 - Zivilrecht12
1.1 Zivilrechtliche Grundbegriffe12
1.1.1 Rechtsnachfolge (Abgrenzung Gesamt- und Einzelrechtsnachfolge)12
Asset Deal – Share Deal13
Exkurs: Steuerliche Gesamtrechtsnachfolge13
1.1.2 Formen der Rechtsgeschäfte14
1.1.3 Abgrenzung Vorvertrag – Option – Punktation14
1.1.4 Gestaltungsmöglichkeiten der Unternehmens- und Anteilsübertragung16
Kauf- und Tauschvertrag16
Aufgriffsrecht16
Tag along-Klausel16
Drag along-Klausel17
Unternehmenskauf auf Rente (Leibrentenvertrag)17
Das Unternehmen oder die Gesellschaftsanteile als Sacheinlage17
Einbringung in eine Privatstiftung17
Übergabevertrag18
1.2 Haftungen bei Betriebsübergaben, Vertragsübernahme19
1.2.1 Schuldenhaftung nach § 1409 ABGB20
1.2.2 Übernahme von Rechtsverhältnissen21
1.2.2.1 Unternehmensbezogene (nicht höchstpersönliche) Rechtsverhältnisse21
1.2.2.2 Übernahme von Gesetzes wegen22
1.2.2.3 Besonderheiten bei den Überlassungsverträgen, insbesondere bei der Verpachtung22
1.2.2.4 Zeitpunkt des Unternehmensübergangs22
1.2.2.5 Mitteilung an Dritten23
1.2.2.6 Widerspruch gegen eine Vertragsübernahme23
1.2.3 Haftung für unternehmensbezogene Verbindlichkeiten24
1.2.3.1 Haftung des Übergebers24
1.2.3.2 Haftung des Erwerbers25
1.2.4 Rechtsstellung des Erben bei Unternehmensfortführung25
1.2.5 Haftung für Sozialversicherungsbeiträge nach dem ASVG25
1.2.6 Haftung aufgrund von Abgaben- und Steuerschulden (§§ 14 und 19 BAO)26
Von § 14 BAO betroffene Abgaben26
Ausnahmen von der Haftung des § 14 BAO27
Abgabenrechtliche Haftung bei Gesamtrechtsnachfolge27
Haftung nach § 15 BAO28
1.2.7 Haftung des Übergebers und Übernehmers nach AVRAG28
1.2.7.1 Haftung für Löhne und Gehälter gem § 3 AVRAG28
1.2.7.2 Haftung für Abfertigungs- und Pensionsansprüche29
1.2.7.3 Praxishinweise – Ummeldung, Zwischenabfertigung30
1.2.8 Haftung aus Umweltaltlasten30
1.2.9 Versicherungsverträge30
1.2.10 Sonstige Rechtsverhältnisse31
1.2.11 Praxishinweise – Due Diligence Prüfung, Vertragsgestaltung31
1.3 Unternehmens- und gesellschaftsrechtliche Überlegungen32
1.3.1 Unternehmensrechtliche Überlegungen bei Verkauf32
Personengesellschaften32
Gesellschaft mit beschränkter Haftung33
1.3.2 Unternehmensrechtliche Überlegungen bei unentgeltlicher Übertragung unter Lebenden34
Einzelunternehmer34
Personengesellschaft34
Gesellschaft mit beschränkter Haftung34
1.3.3 Unternehmensrechtliche Überlegungen bei unentgeltlicher Übergabe von Todes wegen34
Unbeschränkt haftende Gesellschafter34
Kommanditbeteiligung35
Gesellschaft mit beschränkter Haftung35
1.4 Arbeitsrechtliche Überlegungen bei Betriebsübergaben35
1.4.1 Wer fällt unter den Anwendungsbereich des AVRAG?37
1.4.2 Arbeitsbedingungen bei Betriebsübergabe37
Arbeitsbedingungen aufgrund von Betriebsvereinbarungen37
Arbeitsbedingungen aufgrund von Kollektivverträgen38
Betriebliche Pensionszusage39
Widerspruchs- und Kündigungsrecht der Arbeitnehmer39
1.4.3 Möglichkeit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen bei Betriebsübertragungen40
Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber40
Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer40
Einvernehmliche Auflösung mit anschließender Weiterbeschäftigung41
1.4.4 Informationspflicht des Veräußerers und Erwerbers für Betriebsübergänge41
1.4.5 Betriebliche Mitarbeitervorsorgekasse41
1.4.6 Betriebsratsfonds41
1.5 Mietrechtliche Besonderheiten bei Betriebsübergaben42
1.5.1 Allgemeines – Einleitung42
1.5.2 Für welche Gebäude gilt § 12a MRG?43
1.5.3 Tatbestand „Unternehmensveräußerung“43
1.5.4 Tatbestand „Machtwechsel“44
Machtwechsel bei einer Kapitalgesellschaft44
Machtwechsel in einer Personengesellschaft44
Mittelbare Einflussmöglichkeit45
Umgehungsgeschäft45
1.5.5 Ausnahmen von der Anwendung des § 12a MRG45
1.5.6 Das „Erbenprivileg“ nach § 46a MRG oder die 15-tel Anhebung45
1.5.7 Anzeigepflicht – Konsequenzen46
1.5.8 Erhöhung des Mietzinses durch den Vermieter – 6-Monats-Frist46
1.5.9 Gilt eine Verpachtung als „Veräußerung“ iSd MRG?46
1.6 Gewerberechtliche Überlegungen bei Betriebsübergaben47
1.6.1 Allgemeines zur Gewerbeberechtigung47
1.6.2 Gewerberecht und Rechtsform47
1.6.2.1 Einzelunternehmen47
1.6.2.2 Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GesbR)48
1.6.2.3 Personengesellschaft (OG, KG)48
1.6.2.4 GmbH & Co KG48
1.6.2.5 Gesellschaft mit beschränkter Haftung48
1.6.3 Gewerberechtlicher Geschäftsführer48
1.6.4 Verkauf eines Personenunternehmens50
1.6.5 Unentgeltliche Übergabe eines Personenunternehmens, Mitunternehmeranteils und Kapitalanteils50
Unentgeltliche Übergabe von Todes wegen50
Unentgeltliche Übergabe unter Lebenden – gewerberechtliche Überlegungen51
1.6.6 Gewerberechtliche Besonderheiten iZm Umgründungen51
1.7 Erbrechtliche Überlegungen bei Betriebsübergaben51
1.7.1 Grundsätzliches51
1.7.2 Testamentarische Erbfolge – Testament (§ 533 ABGB)52
1.7.3 Erbvertrag53
1.7.4 Gesetzliches Erbrecht – Parentelsystem53
1.7.5 Erbverzicht54
1.7.6 Schenkung auf den Todesfall54
1.7.7 Pflichtteilsanspruch (§§ 756 – 792 ABGB)55
1.7.8 Erbantrittserklärung55
1.7.9 Einantwortung56
1.8 Das neue Erbrecht seit 1.1.201756
1.8.1 Pflichtteilsberechtigte Personen56
1.8.2 Stundung des Pflichtteils57
1.8.3 Enterbung58
1.8.4 Außerordentliches Erbrecht für Lebensgefährten58
1.8.5 Automatische Aufhebung von Testamenten durch Scheidung59
1.8.6 Neue Formvorschriften beim Testament59
1.9 Checkliste relevanter wirtschaftlicher und rechtlicher Punkte für eine erfolgreiche Betriebsübergabe60
Kapitel 2 - Steuerrecht64
2.1 Die entgeltliche Betriebsübergabe64
2.1.1 Abgrenzung der Betriebsveräußerung zu anderen Sachverhalten65
2.1.2 Überblick über die steuerlichen Vorschriften66
2.1.3 Übertragbares Vermögen66
2.1.3.1 Veräußerung eines Betriebes66
2.1.3.2 Veräußerung eines Teilbetriebes67
2.1.3.3 Veräußerung eines Mitunternehmeranteils67
2.1.3.4 Veräußerung von Kapitalanteilen68
2.1.4 Ermittlung des Veräußerungs- bzw Aufgabegewinnes68
2.1.4.1 Realisierung des Veräußerungs- bzw Aufgabegewinnes69
2.1.4.2 Veräußerungspreis bzw Veräußerungserlöse69
2.1.4.3 Veräußerungsgewinn bei der Betriebsaufgabe71
2.1.4.4 Unterschied Veräußerungsgewinn/laufender Gewinn72
2.1.4.5 Methoden der Ermittlung des steuerpflichtigen Veräußerungs-/ Aufgabegewinnes72
2.1.4.6 Grundstücke im Betriebsvermögen73
Grund und Boden74
Regelbesteuerungsoption74
Wann ist Grund und Boden im Betriebsvermögen zum 31.3.2012 nicht mehr steuerverfangen?74
Veräußerung gegen Rente75
2.1.4.7 Bewertungsregeln für den Erwerber (beim entgeltlichen Erwerb)75
2.1.5 Sonderfälle im Zuge einer Betriebsübergabe76
2.1.5.1 Ausscheiden eines lästigen Gesellschafters76
2.1.5.2 Vermeidung der Aufdeckung von stillen Reserven im Grundvermögen77
2.1.5.3 Ausscheiden eines Gesellschafters mit negativem Kapitalkonto78
Unbeschränkt haftender Gesellschafter78
Beschränkt haftender Gesellschafter79
2.1.5.4 Fruchtgenuss bei Betriebsübertragung79
Gestaltungsmöglichkeiten durch Fruchtgenüsse81
2.1.6 Steuerliche Begünstigungen bei der Betriebsveräußerung bzw -aufgabe81
2.1.6.1 Hälftesteuersatz (Altersbegünstigung § 37 Abs 5 EStG)81
Fassung ab der Veranlagung 2015 :83
2.1.6.2 Verteilungsbegünstigungen (§ 37 Abs 2 und Abs 3 EStG)84
2.1.6.3 Freibetrag von € 7.300,-- (§ 24 Abs 4 EStG)84
2.1.6.4 Anrechnung der Erbschafts- und Schenkungssteuer (§ 24 Abs 5 EStG)85
2.1.6.5 Gebäudebegünstigung (Hauptwohnsitzbefreiung § 24 Abs 6 EStG)85
Betriebsaufgabe nach dem 31.3.201287
2.1.6.6 Verlustabzug bei Betriebsübergabe88
2.1.6.7 Übertragung von Anteilen an Kapitalgesellschaften89
2.1.6.8 Checklisten90
2.1.7 Zahlungsmodalitäten bei (entgeltlichen) Betriebsübergaben91
2.1.7.1 Barzahlung91
2.1.7.2 Kaufpreisstundung und Ratenzahlung91
2.1.7.3 Veräußerung gegen Rente92
2.2 Die unentgeltliche Betriebsübergabe95
2.2.1 Einkommensteuerrechtliche Besonderheiten96
2.2.1.1 Gewinnermittlungsarten96
2.2.1.2 Buchwertfortführung (§ 6 Z 9 lit a EStG)97
2.2.1.3 Verlustvortrag97
2.2.1.4 Absetzbarkeit von Nebenkosten98
2.2.1.5 Ehegattengrundstück98
2.2.1.6 Zurückbehalten von Wirtschaftsgütern (wirtschaftliches Eigentum)98
2.2.1.7 Abschreibungen99
2.2.1.8 Übertragungsrücklagen (§ 12 EStG)99
2.2.1.9 Wertpapierdeckung für Abfertigungsrückstellungen (EStR 2000, Rz 3348, 3359)99
2.2.2 Besonderheiten bei unentgeltlicher Übertragung100
2.2.2.1 Ruhender Nachlass100
2.2.2.2 Legate101
2.2.2.3 Erbauseinandersetzung101
2.2.2.4 Gemischte Schenkung (EStR 2000, Rz 5571 ff)102
2.3 Verpachtung als Form der Betriebsübergabe103
2.3.1 Allgemeines103
2.3.2 Abgrenzungsfälle104
2.3.2.1 Abgrenzung Betriebsunterbrechung – Betriebsaufgabe104
2.3.2.2 Abgrenzung Verpachtung – Betriebsaufgabe104
2.3.3 Umsatz- und Verkehrssteuern107
2.3.4 Gestaltungsüberlegungen107
2.3.5 Exkurs: Betriebsübergabe und Registrierkasse108
2.4 Umsatzsteuer bei Betriebsübergaben108
2.4.1 Allgemeines zur Umsatzsteuer bei Betriebsübergaben108
2.4.2 Umsatzsteuer bei (entgeltlicher) Geschäftsveräußerung109
2.4.2.1 Geschäftsveräußerung im Ganzen109
2.4.2.2 Bemessungsgrundlage109
2.4.2.3 Kleinunternehmer110
2.4.2.4 Soll-Besteuerung bei Geschäftsveräußerung im Ganzen110
2.4.3 Umsatzsteuer bei unentgeltlicher Betriebsübergabe110
2.4.3.1 Unentgeltliche Betriebsübergabe von Todes wegen111
2.4.3.2 Unentgeltliche Betriebsübergabe unter Lebenden111
2.4.4 Umsatzsteuerliche Besonderheiten bei Grundstücken bei Betriebsübergaben113
2.4.5 Umsatzsteuer bei Gesellschafterwechsel114
2.4.6 Umsatzsteuer bei Umgründungen nach dem UmgrStG114
2.4.7 Umsatzsteuer bei Betriebsaufgabe und -verpachtung115
2.5 Grunderwerbsteuer bei Betriebsübergaben115
2.5.1 Allgemeines zur Grunderwerbsteuer115
2.5.2 Begriff des Grundstückes iSd GrEStG116
2.5.3 Tatbestände – Steuergegenstand (§ 1 GrEStG)116
2.5.4 Ausnahmen von der Besteuerung, Freibetrag für Betriebsübergaben118
Betriebsfreibetrag bei Betriebsübertragungen118
2.5.5 Bemessungsgrundlage, Steuersatz, Steuerschuld, Erstattung (Nichtfestsetzung)119
2.6 Betriebsübergabe und Privatstiftung121
2.6.1 Privatstiftung als Instrument für eine Betriebsübergabe121
2.6.2 Steuerliche Aspekte bei einer Privatstiftung122
2.6.3 Gestaltungsüberlegungen124
2.7 Betriebsübergabe unter Ausnützung des Umgründungssteuergesetzes124
2.7.1 Allgemeines zum UmgrStG124
2.7.2 Unternehmensrechtliche Rahmenbedingungen bei Umgründungen125
2.7.3 Ertragsteuerliche Grundsätze bei Umgründungen126
2.7.3.1 Grundsatz der Buchwertfortführung126
2.7.3.2 Grundsatz der Steuerneutralität von Buchgewinnen/-verlusten126
2.7.3.3 Grundsatz der objektbezogenen Verlustvortragsverwertung126
2.7.3.4 Rückwirkungsfiktion126
2.7.3.5 Äquivalenzproblem126
2.7.4 Umsatzsteuer und Umgründungen127
2.7.5 Gebühren und Verkehrssteuern bei Umgründungen127
2.7.6 Umgründungsformen nach dem UmgrStG127
2.7.7 Die Einbringung nach Art III UmgrStG128
2.7.7.1 Anwendungsvoraussetzungen – Kurzcharakteristik128
2.7.7.2 Vorteile einer Einbringung nach Art III UmgrStG iZm einer Betriebsübergabe129
2.7.7.3 Rückwirkende Vermögensänderungen – Gestaltungsmöglichkeiten129
2.7.7.4 Checkliste für eine Einbringung nach Art III UmgrStG132
2.7.8 Zusammenschluss nach Art IV UmgrStG135
2.7.8.1 Anwendungsvoraussetzungen – Kurzcharakteristik135
2.7.8.2 Mögliche Anwendungsfälle iZm einer Betriebsübergabe136
2.7.8.3 Problem der Steuerlastverschiebung – Gestaltungsüberlegungen136
2.7.8.4 Sonderbetriebsvermögen137
2.7.8.5 Anwendungsbeispiele für eine Betriebsübergabe137
2.7.8.6 Checkliste für einen Zusammenschluss nach Art IV UmgrStG137
Kapitel 3 - Begünstigungen und Förderungen bei Betriebsübergaben140
3.1 Neugründungsförderungsgesetz (NeuFÖG) für Betriebsübernehmer140
3.1.1 Begünstigte Neugründung im Sinne des NeuFÖG140
3.1.2 Begünstigte Betriebsübertragung im Sinne des NeuFÖG140
3.1.3 Befreiungen von Abgaben141
3.1.4 Voraussetzung der tatsächlichen „Betriebsübertragung“142
3.1.5 Besonderheiten für die Befreiung von der Grunderwerbsteuer143
3.1.6 Betriebsverpachtung144
3.1.7 Umgründungen144
3.1.8 Prozedere zur Erlangung der Befreiung, Anti-Missbrauchsregel145
3.1.9 Wechsel des Betriebsinhabers nach begünstigter Neugründung145
Kapitel 4 - Praxisüberblick zur Unternehmensbewertung146
4.1 Grundlagen146
4.2 Wertbestimmende Faktoren für den Unternehmenswert146
4.3 Maßgebliche Faktoren und Verfahren bei der Unternehmensbewertung147
4.3.1 Ertragswertverfahren148
4.3.2 Discounted Cashflow Verfahren (DCF)149
4.3.3 Multiplikatorverfahren150
4.3.3.1 Übersicht für Gewinnmultiplikatoren151
4.3.3.2 Übersicht für Umsatzmultiplikatoren151
4.3.4 Liquidationswert154
4.3.5 Sonstige Verfahren154
4.3.5.1 Substanzwertverfahren154
4.3.5.2 Übergewinnverfahren154
4.3.5.3 Wiener Verfahren154
4.4 Besonderheiten bestimmter Unternehmen155
4.4.1 Wachstumsunternehmen155
4.4.2 Ertragsschwache Unternehmen155
4.4.3 Besonderheiten bei kleinen und mittleren Unternehmen155
4.5 Abschließende Praxishinweise zur Unternehmensbewertung156
Kapitel 5 - Erfolgreiche Beispiele aus der Praxis157
5.1 Betriebsübergabe eines Einzelunternehmens iVm UmgrStG157
5.1.1 Ziele und Vorstellungen des Betriebsübergebers157
5.1.2 Problembereich stille Reserven und Firmenwert157
5.1.3 Gestaltungsmöglichkeit zur optimalen Betriebsübertragung158
5.1.4 Sonstige (steuerliche) Überlegungen und Maßnahmen158
5.2 Betriebsübergabe mit Privatstiftung159
5.2.1 Ausgangssituation159
5.2.2 Steuerliche Überlegungen159
5.2.3 Optimale Lösungsmöglichkeit159
5.3 Betriebsübergabe mit Beanspruchung der „Gebäudebegünstigung“160
5.3.1 Ausgangssituation und Ziel160
5.3.2 Steueroptimale Gestaltung und Umsetzung160
5.4 Betriebsübergabe bei Freiberuflern (Ärzte)161
5.4.1 Ausgangssituation161
5.4.2 Steuerliches Problem – Lösungsansatz161
5.4.3 Vorteile der ärztlichen Gruppenpraxis OG161
5.4.4 Weitere Gestaltungsüberlegungen162
5.5 Betriebsübergabe innerhalb der Familie unter Ausnützung des UmgrStG162
5.5.1 Ausgangssituation162
5.5.2 Steuerliche Konsequenzen der Veräußerung162
5.5.3 Gestaltungsmöglichkeit – Probleme162
5.6 Betriebsübergabe und Verpachtung innerhalb der Familie163
5.6.1 Ausgangssituation163
5.6.2 Überlegungen und Gestaltungsmöglichkeit163
Stichwortverzeichnis164
Paragrafenverzeichnis171

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