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BGB Allgemeiner Teil: Rechtsgeschäftslehre

AutorDetlef Leenen
VerlagWalter de Gruyter GmbH & Co.KG
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl502 Seiten
ISBN9783899498158
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis44,95 EUR

The theory of legal acts as the core of the General Part of the German Civil Code (BGB) is taught in the first semester and is intended as training in the classification and conceptuality of the BGB. The new presentation develops the BGB's legal acts dogmatics in the intellectual regime of the legal opinion, in other words, as required by the thought processes for developing foundations for a claim.



Detlef Leenen, Freie Universität Berlin.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis14
Abgekürzt zitiertes Schrifttum38
TEIL 1: Die Rechtsgeschäftslehre des BGB42
Vorbemerkung42
1. Kapitel: Die Privatautonomie42
§ 1 Begriff, Funktionen und rechtliche Verfassung der Privatautonomie42
I. Der Begriff der Privatautonomie42
II. Die Funktionen der Privatautonomie43
III. Die rechtliche Verfassung der Privatautonomie44
§ 2 Die Akteure der Privatautonomie: Rechtssubjekte (Personen)55
I. Natürliche Personen55
II. Juristische Personen60
III. „Verbraucher“ (§ 13 BGB) und „Unternehmer“ (§ 14 BGB)60
§ 3 Die Gegenstände der Privatautonomie: Rechtsobjekte62
I. Sachen62
II. Rechte65
§ 4 Die Instrumente der Privatautonomie: Rechtsgeschäfte und Willenserklärungen70
I. Rechtsgeschäfte70
II. Willenserklärungen83
III. Das Verhältnis von Willenserklärung und Rechtsgeschäft zueinander93
2. Kapitel: Willenserklärungen96
Vorbemerkung96
§ 5 Der Tatbestand der Willenserklärung96
I. Der objektive Tatbestand der Willenserklärung96
II. Subjektive Tatbestandsmerkmale?100
III. Die Ermittlung des rechtlich maßgeblichen Inhalts der Erklärung durch Auslegung104
§ 6 Die Wirksamkeit der Willenserklärung112
I. Grundlagen112
II. Wirksamkeitserfordernisse113
III. Wirksamkeitshindernisse (Nichtigkeitsgründe)128
IV. Ausgrenzung von Fragen, die nicht die Wirksamkeit von Willenserklärungen betreffen137
§ 7 Die Wirkungen der Willenserklärung145
I. Das Zustandekommen des Rechtsgeschäfts als Wirkung der Willenserklärung(en)145
II. Die Bindung an den Antrag im Unterschied zu der Bindung an den Vertrag146
III. Die Gebundenheit an die Erklärung in § 355 Abs. 1 Satz 1 BGB146
3. Kapitel: Verträge148
Vorbemerkung148
§ 8 Das Zustandekommen von Verträgen148
I. Die auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärungen149
II. Konsens und Dissens175
III. Der Inhalt des Vertrages185
IV. Die Bedeutung eines kaufmännischen Bestätigungsschreibens für Zustandekommen und Inhalt eines Vertrages191
§ 9 Die Wirksamkeit des Vertrages195
I. Grundlagen195
II. Wirksamkeitserfordernisse198
III. Wirksamkeitshindernisse (Nichtigkeitsgründe)226
IV. Rechtliche Erheblichkeit nichtiger Verträge258
§ 10 Die Wirkungen des Vertrages262
I. Der gesetzliche Regelfall262
II. Vertragliche Vereinbarungen über Beginn und Ende der Wirkungen des Vertrages262
III. Eintritt und Ausfall von Bedingungen267
IV. Rechtliche Regelungen zur Schwebezeit268
V. Die Wirkungen des Vertrages als Sanktionsebene gesetzlicher Regelungen269
4. Kapitel: Einseitige Rechtsgeschäfte272
§ 11 Überblick272
I. Definition und Beispiele einseitiger Rechtsgeschäfte272
II. Arten einseitiger Rechtsgeschäfte273
III. Die Dogmatik einseitiger Rechtsgeschäfte274
§ 12 Zustimmungen und Verweigerung der Genehmigung283
I. Grundlagen283
II. Die Einwilligung284
III. Die Genehmigung289
IV. Die Verweigerung der Genehmigung290
§ 13 Die Erteilung von Vollmacht291
I. Grundlagen291
II. Die Erklärung der Bevollmächtigung292
III. Die Wirksamkeit der Bevollmächtigung293
IV. Die Wirkungen der Bevollmächtigung298
V. Der Widerruf der Vollmacht299
§ 14 Die Anfechtung300
I. Die Erklärung der Anfechtung301
II. Die Wirksamkeit der Anfechtung304
III. Die Wirkung der Anfechtung331
5. Kapitel: Schadensersatzansprüche aus rechtsgeschäftlichem Verhalten336
Vorbemerkungen336
I. Die Besonderheiten der Haftung gemäß § 122 und § 179 BGB336
II. Die Haftung für Verschulden beim Vertragsschluss (culpa in contrahendo)337
§ 15 Die Haftung des Anfechtenden gemäß § 122 BGB337
I. Tatbestandliche Voraussetzungen gemäß § 122 Abs. 1 BGB337
II. Hindernisse338
III. Inhalt und Umfang des Ersatzanspruchs339
IV. Die analoge Anwendung des § 122 BGB343
§ 16 Die Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht gemäß § 179 BGB343
I. Grundlagen343
II. Die Haftung auf Erfüllung oder das Erfüllungsinteresse (§ 179 Abs. 1 BGB)346
III. Die Haftung auf den Vertrauensschaden (§ 179 Abs. 2 BGB)349
IV. Die entsprechende Anwendung des § § 179 BGB350
§ 17 Die Haftung aus culpa in contrahendo gemäß §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2 und 3, 241 Abs. 2 BGB350
I. Grundlagen350
II. Tatbestandliche Voraussetzungen und Hindernisse der Haftung351
III. Kausalität der Pflichtverletzung für den eingetretenen Schaden362
IV. Ersatzfähigkeit des geltend gemachten Schadens362
V. Inhalt und Umfang des Ersatzanspruchs363
6. Kapitel: Die Verjährung von Ansprüchen366
§ 18 Grundlagen366
I. Gegenstand und Wirkung der Verjährung366
II. Funktionen der Verjährung367
III. Regelungstechniken der Verjährung368
§ 19 Die regelmäßige Verjährungsfrist und andere Fristen370
I. Die regelmäßige Verjährungsfrist (§§ 195, 199 BGB)370
II. Andere Verjährungsfristen (§ 200 BGB)374
7. Kapitel: Allgemeine Geschäftsbedingungen378
§ 20 Grundlagen des AGB-Rechts378
I. Definition der AGB378
II. Funktionen von AGB381
III. Vorteile von AGB für den Verwender381
IV. Gefahren von AGB für den Kunden382
V. Die Entwicklung eines eigenständigen AGB-Rechts382
§ 21 Die rechtliche Kontrolle von AGB383
I. Die Einbeziehung von AGB in den Vertrag383
II. Die rechtlich maßgebliche Bedeutung von AGB390
III. Die Unwirksamkeit von AGB (§§ 307 ff BGB)391
IV. Die Rechtsfolgen der Nichteinbeziehung und der Unwirksamkeit von AGB397
TEIL 2: Die Rechtsgeschäftslehre in der Methodik der Fallbearbeitung400
8. Kapitel: Methoden400
§ 22 Die Arbeit am Fall: Die Gutachtenmethode400
I. Grundlagen400
II. Von der Rechtsfolgeanordnung zurück zu deren Voraussetzungen401
III. Der Aufbau des Gutachtens: Die Prüfung am richtigen Ort403
IV. Überflüssiges ist falsch406
V. Die sprachliche Gestaltung des Gutachtens407
§ 23 Die Arbeit am Gesetz: Grundwissen Methodenlehre410
I. Was leistet die Methodenlehre – was leistet sie nicht?410
II. Die Subsumtion411
III. Die Auslegung des Gesetzes412
IV. Rechtsfortbildung423
V. Regelungstechniken des Gesetzes428
VI. Juristische Schlusstechniken433
VII. Die Lehre von den Konkurrenzen435
9. Kapitel: Einzelne Rechtsgebiete in der Methodik der Fallbearbeitung436
Vorbemerkung436
§ 24 Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip in der Fallbearbeitung436
I. Die typischen Fallkonstellationen436
II. Anspruchsgrundlagen und Prüfungsreihenfolge437
III. Die dingliche Ebene: Der Herausgabeanspruch gemäß § 985 BGB („Vindikation“)437
IV. Die obligatorische Ebene: Der Herausgabeanspruch gemäß § 812 Abs. 1 Satz 1 Var. 1 BGB (Leistungskondiktion)441
§ 25 Die Entstehung vertraglicher Erfüllungsansprüche in der Fallbearbeitung444
I. Die Anspruchsgrundlage444
II. Das Zustandekommen des Vertrages445
III. Die Wirksamkeit des Vertrages448
IV. Die Wirkungen des Vertrages449
§ 26 Das Recht der beschränkten Geschäftsfähigkeit in der Fallbearbeitung449
I. Verträge Minderjähriger449
II. Einseitige Rechtsgeschäfte454
§ 27 Das Recht der Stellvertretung in der Fallbearbeitung455
I. Kennzeichen und Probleme herkömmlicher Darstellungen456
II. Das Gegenmodell einer gestreckten Prüfung von Stellvertretungsfragen457
§ 28 Das Recht der Willensmängel in der Fallbearbeitung462
I. Das Recht der Anfechtung in der Fallbearbeitung462
II. Scheinerklärung (§ 117 Abs. 1 BGB) und Scheingeschäft (§ 117 Abs. 2 BGB) in der Fallbearbeitung468
§ 29 Formvorschriften in der Fallbearbeitung470
I. Verträge471
II. Einseitige Rechtsgeschäfte473
§ 30 Fallsammlung474
ANHANG488
§ 31 Begriffe, Definitionen, Erläuterungen488
Sachverzeichnis496

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