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Bürger oder Bettler

Soziale Rechte von Menschen in Wohnungsnot im Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung

VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl279 Seiten
ISBN9783531942001
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis20,67 EUR
In verschiedenen Aufsätzen wird der Frage nachgegangen, wie es um die sozialen Rechte von Menschen in Deutschland und in Europa bestellt ist. Der Bogen ist gespannt vom grundsätzlichen Verständnis des unterschiedlich verwendeten Armutsbegriffs über praktische Anwendungsbeispiele bis hin zu Beispielen neuerer Rechtsprechung im Umgang mit ausgegrenzten Bevölkerungsgruppen. Es wird die Frage aufgeworfen, ob der Zugang zu Bürgerrechten für arme Menschen in gleichem Maße gewährt ist, wie für alle anderen oder ob gar Entwicklungen zu einer Entbürgerlichung sozialer Randgruppen zu beobachten sind.

Stefan Gillich ist stellvertretender Vorsitzender der Evangelischen Obdachlosenhilfe in Deutschland und verantwortet das Referat Gefährdetenhilfe im Diakonischen Werk Hessen und Nassau.
Rolf Keicher arbeitet beim Diakonischen Werk der EKD im Arbeitsfeld Hilfen in besonderen Lebenslagen und Wohnungspolitik.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis6
Einleitung9
Bürger oder Bettler. Soziale Rechte von Menschen in Wohnungsnot. Eine Einführung10
I. Armutspolitik17
Arm zu sein, bedarf es wenig. Eine Betrachtung des Armutsdiskurses18
1 Zu einer Ethik des Nachdenkens über „Armut“18
2 Ein Wörterbuch19
3 Armut als europäische Realität22
4 Drei Formen der Exklusion26
5 Armutsbekämpfung und Resilienz30
Schlussbemerkung35
Menschenwürde und sozialer Ausgleich gehören zusammen. Zehn Thesen zum Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung36
These I: Die Erfahrung von Armut und Ohnmacht nimmt zu.36
These II: Europa ist ein reicher Kontinent – Armut wäre ein vermeidbarer Skandal.37
These III: Wachsende Armut in einem reichen Land ist ein Skandal.39
These IV: Arme Kinder sind besonders betroffen.40
These V: Das menschenwürdige Existenzminimum einzuklagen ist gutes Recht.41
These VI: Die Beteiligung der Armen an Wahlen geht zurück.42
These VII: Armutsbekämpfung muss mehrheitsfähig werden.43
These VIII: Der Sozialstaat muss gestärkt werden.44
These IX: Europa braucht die Kirchen und ihre Diakonien mit ihrem Blick von unten.45
These X: Nur gemeinsam können wir leben.46
Menschenwürde, Menschenrechte und Armut147
Das Grundrecht auf ein soziokulturelles Existenzminimum47
Menschenwürde als normatives Fundament für Menschenrechte49
Das Recht eines jeden Menschen, ein Recht zu haben50
Der Doppelcharakter der Menschenrechte als Anspruch und Maßstab52
Menschenrechte und Hartz IV52
Menschenrechte und Bürgerrechte im Sozialstaat54
Menschenrechte und Beteiligungsrechte57
Ein unbedingtes soziales Recht auf ein soziokulturelles Existenzminimum– kein Gnadenbrot58
Literatur60
II. Grundlagen und methodische Kompetenzen62
Verschwunden im Bermuda-Dreieck – Die Situation junger Wohnungsloser63
Wen trifft Armut in Deutschland im Besonderen? Armutsdaten aus dem Bundesgebiet63
Armut in Niedersachsen64
Situation in Niedersachsen – Daten der Wohnungslosenhilfe65
Daten aus der Wohnungslosenhilfe im Bereich der Regionalvertretung Hannover66
Rechtliche Grundlagen67
Änderungen im SGB II – Fortentwicklungsgesetz in Bezug auf u2569
Sanktionen69
Schnittstellenproblematik SGB II, VIII, XII – Unterschiedliche Zielsetzung der drei Rechtskreise im Hinblick auf u2570
Problemlagen71
Lösungsansätze72
Good Practice72
Literatur73
Biografische Ambivalenzen – Hindernis und Schlüssel im Umgang mit wohnungslosen Frauen74
Literatur81
Soziale Ausschließung und Schuldnerberatung182
1 Allgemeine Ausführungen zum Zusammenhang von Sozialer Arbeit und sozialer Ausschließung83
2 Skizze des gesellschaftlichen Aushandlungsprozesses hin zum Problemmuster „Überschuldung“ und damit zur Schuldnerberatung85
3 Übertrag des Konzeptes sozialer Ausschließung auf die Schuldnerberatung Ende der 1980er Jahre bis Anfang der 1990er Jahre86
4 Perspektiven89
Literatur90
„Von BettlerInnen zu BürgerInnen“ – Wie der Gebrauchswert der Wohnungslosenhilfe erhöht werden kann91
1 Von der Professionellenzur NutzerInnenperspektive – theoretische Vorüberlegungen91
2 Zum Nutzen und Nichtnutzen der Wohnungslosenhilfe – zentrale Ergebnisse der Studie92
2.1 Zur Mikroebene der Dienstleistungserbringung93
2.2 Zur Mesoebene der Dienstleistungserbringung94
3 Konsequenzen für eine gebrauchswertorientierte Wohnungslosenhilfe96
Literatur97
Gemeinwesenperspektiven in der ambulanten Wohnungslosenhilfe99
Gemeinwesenperspektiven in der Praxis der ambulanten Wohnungslosenhilfe102
Gemeinsame Zielsetzungen von Wohnungslosenhilfe und sozialraumorientierter Sozialarbeit103
Beispiel für ein ganzheitliches sozialraumbezogenes Aktivieren und Agieren im Kontext der Hilfen nach §§ 67 ff. SGB XII104
Aktion und Wirkung im Rahmen der drei Handlungsfelder Mensch, Infrastruktur und Politik106
Literatur109
III. Soziale Rechte und Rechtsdurchsetzung110
Die neuere Rechtsprechung zu den Themen Alkoholkonsum, Betteln, Lagern und Nächtigen im öffentlichen Raum111
1 Alkoholkonsumverbote und ergänzende Regelungen111
1.1 Alkoholkonsumverbot111
1.2 Verbot des Mitführens von Alkohol, Verkaufsbeschränkungen116
1.3 Alkoholkonsumverbot in Verkehrsmitteln118
2 Bettelverbote119
2.1 Verbot des „einfachen“ Bettelns120
2.2 Verbot „aktiven“ oder „aggressiven Bettelns“120
2.3 „Gewerbliches“ oder „organisiertes Betteln“121
3 Lagern und Nächtigen im öffentlichen Raum123
4 Zusammenfassung125
Literatur126
„Randgruppenvertreibung“ durch kommunaleTrinkverbote – Hintergrund, Ablauf und Folgen desRechtsstreits um eine Freiburger Polizeiverordnung128
1 Die „Randgruppenvertreibungsverordnung“128
1.1 Anlass und Entstehung129
1.2 Regelungsinhalt130
2 Die Klage: (verfassungs-)rechtliche Knackpunkte131
2.1 Antragsbefugnis131
2.2 Keine abstrakte Gefahr133
2.3 Unbestimmtheit134
2.4 Unverhältnismäßigkeit135
2.5 Verstoß gegen den Gleichheitssatz135
3 Konsequenzen des Urteils und bürgerrechtliche Schlussfolgerungen136
3.1 Rechtliche Konsequenzen136
3.2 Praktische Schlussfolgerungen137
Zugang zu Sozialleistungen für Unionsbürger139
1 Einführung139
2 Maßgebliche Rechtsquellen139
2.1 Primärrecht139
2.2 Sekundärrecht140
2.3 Nationales Recht140
3 Aufenthaltsrechtliche Rahmenbedingungen140
3.1 Freizügigkeitsrechte nach dem FreizügG/EU140
3.2 Besonderheiten bei den neuen Beitrittsstaaten141
4 Sozialrechtliche Rahmenbedingungen142
4.1 Leistungsanspruch142
4.2 Besonderheiten bei den neuen Beitrittsstaaten144
4.3 Leistungsausschluss145
5 Die Entwicklung der EuGH – Rechtsprechung zur Frage des Zugangs zu Sozialleistungen151
6 Ergebnis und Praxistipp151
6.1 Zugang zur Erwerbstätigkeit für die Unionsbürger der Beitrittstaatenund ihre Familienangehörigen153
6.2 Zugang zum Arbeitsmarkt für die Unionsbürger der Beitrittstaaten154
6.3 Zugang zum Arbeitsmarkt für Familienangehörige155
7 Zugang zu weiteren Sozialleistungen155
7.1 Allgemeines155
7.2 Auswahl einiger wesentlicher Sozialleistungen156
Bürger oder „Bettler“? – Soziale Arbeit zwischen Bürgerrechten und Entbürgerlichung159
Aktuelle Widersprüche: Der „Bürger“ zwischen Engagementpolitik und Rechtsverlust159
Theoretische Fundierung und aktuelle Probleme des Bürgerstatus161
Das widersprüchliche Verhältnis Sozialer Arbeit zum Bürgerstatus164
Soziale Arbeit und zivile Rechte165
Soziale Arbeit und politische Rechte166
Soziale Arbeit und soziale Rechte169
Literatur170
Personalausweispflicht174
Rechtliche Regelungen174
1. Ausweispflicht174
2. SGB II175
Argumentation für die Beratungsarbeit176
IV. Bildung und Kunst179
Bildung für alle: „Die Straßenkreuzer Uni“180
Kultur in der Wohnungslosenhilfe – Ein Praxisbeispiel aus Bielefeld185
– Kultur, Bildung und Sport für Menschen in besonderen Lebenslagen185
Die Ausgangssituation in Bielefeld185
Die Idee186
Die Umsetzung186
Individuelle Förderung186
Gemeinsamer Besuch öffentlicher Kulturveranstaltungen187
Durch das Projekt organisierte Workshops und Aktionen187
Kultur in der Kava188
Kooperation189
Ehrenamtliche Mitarbeit189
Ausblick189
V. Der weitere Blick190
Medizinische Tafeln – medizinische Primärversorgung der Zukunft für Arme?191
Hintergrund191
Zugang Wohnungsloser in das Gesundheitssystem192
Hürden vor dem Zugang in das Gesundheitssystem199
Fazit201
Literatur201
Zum Stand der Wohnungslosenhilfe in den östlichen Bundesländern203
1 Vorbemerkung203
2 Angaben zur Angebotspalette der Träger204
3 Gibt es verbindliche Aussagen seitens der Stadt im Sinne einer Sozialplanung für die örtliche Wohnungslosenhilfe?205
4 Abstimmung der Aussagen zur örtlichen Planung mit den Trägern205
5 Gremienarbeit206
6 Rechtsverwirklichung207
7 Rechtsberatung208
8 Rolle der Landesregierung208
9 Erfahrungen mit überörtlichen Trägern209
10 Zusammenarbeit mit den Kirchengemeinden210
11 Themen für eine zukünftige Vernetzungsund Lobbyarbeit210
12 Kennen Sie die Fachzeitschrift „wohnungslos“ der BAG Wohnungslosenhilfe?211
13 Erwartungen an die beiden Bundesverbände (BAG-W und EvO)211
14 Erörterung der Ergebnisse beim EvO-Bundeskongress 2010 „Bürger oder Bettler“ am 04.11.10 in Mainz212
Wohnungslosenpolitik in Europa. Nationale und europäische Strategien gegen Wohnungslosigkeit214
Einleitung214
Nationale Strategien gegen Wohnungslosigkeit. Ein europaweiter Trend215
Wohnungslosigkeit und Wohnungsnot als Schwerpunktthema der europäischen Sozialberichterstattung217
Peer-Reviews – Austausch über konkrete Maßnahmen218
Die Europäische Konsensus-Konferenz zu Wohnungslosigkeit220
Evidence-based Policies – Wohnungslosenpolitik auf gesicherter Datengrundlage222
Die Aktivitäten von FEANTSA, der europäischen Dachorganisation der Wohnungslosenhilfe224
Keine Anregungen für Deutschland?227
Die „Instrumentenreform“ 2012: das Ende der Integration – oder ein neuer Anfang?229
1 Wesentliche Eckpunkte: War da was?229
2 Veränderungen: Nichts ist beständiger als der Wandel231
3 Die Instrumentenreform: Was ist zu erwarten?234
4 Leistungsberechtigte gem. §§ 67 ff SGB XII: Gibt es Alternativen für sie?236
Literatur238
„Geteiltes Leid …“?240
Literatur247
Zur Normalität sozialer Ausgrenzung – 15 Anmerkungen248
1 Wohnungslosigkeit: Lebenswelten der Armut249
2 Soziale Ausgrenzung als Prozess251
3 Der Sozialstaat sichert (noch) die Lebensgrundlage252
4 Ausschluss von der Wohnungsversorgung253
5 Die Wohnung ist mehr als ein Dach über dem Kopf254
6 Selbsthilfe als Überlebensstrategie254
7 Andere Lebensformen als Abweichung255
8 Rechtfertigung der Armut durch Barmherzigkeit255
9 Wohnungslosigkeit als selbstgewählte und erträgliche Lebensform256
10 Selbstausgrenzung als selbsterfüllende Prophezeiung257
11 Von der Abkehr selbstbestimmten Handelns258
12 Null-Toleranz als Handlungsstrategie258
13 Kriminalisierung und Vertreibung260
14 Vorurteile als Legitimation zur Hilfeverweigerung262
15 Handlungsmöglichkeiten für Soziale Arbeit263
Literatur266
VI. Anhang268
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren269
Mainzer Erklärung der Evangelischen Obdachlosenhilfe in Deutschland e.V. (EvO)272
Anreize statt Sanktionen – Keine Kürzung und Streichung existenzsichernder Leistungen272
Evangelische Obdachlosenhilfe in Deutschland e.V. (EvO)275
Stärken stärken – Rechte verwirklichen275
Publikationen der Evangelischen Obdachlosenhilfe278

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