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Bürokratieabbau mit Hilfe zeitlich befristeter Gesetze

Zu den Erfolgsbedingungen der Sunset-Gesetzgebung

AutorJan Funke
VerlagAkademische Verlagsgemeinschaft München
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl142 Seiten
ISBN9783960912958
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis17,99 EUR
In dem von Max Weber geprägten Bürokratiebegriff schlagen sich Wohl und Wehe unserer Gesellschaft gleichermaßen nieder. Doch überwiegt zumeist dessen negative Prägung. So scheint es nur konsequent, dass sich nahezu jede politische Agenda des Bürokratieabbaus annimmt. Dessen vielfältige Instrumente erlahmen jedoch oft an ihrem halbherzigen Gebrauch. Die Gesetzesbefristung stellt hier keine Ausnahme dar. Frei nach dem Motto 'Viel hilft viel' werden Landesgesetze fast schon inflationär mit einem Verfallsdatum versehen, worin zugleich deren größte Schwachstelle besteht. Dieses Buch soll daher die Erfolgsbedingungen einer effektiven Gesetzesbefristung aufzeigen und sie mit dem SKM und der GFA verbinden. Die Erkenntnisse dieser Synthese schlagen sich resümierend in einer Befristungs-Checkliste nieder, die sich sowohl an die Exekutive und Legislative der Länder als auch an Verwaltungswissenschaftler sowie Studierende ähnlich gelagerter Fachrichtungen wendet.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Cover1
Impressum5
Vorwort7
Inhaltsverzeichnis8
Abbildungs- und Tabellenverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis11
1 Einleitung12
2 Gang der Arbeit15
3 Bürokratie und deren Abbau17
3.1 Begriff der Bürokratie17
3.2 Dimensionen der Bürokratiekritik20
3.3 Entstehung von Bürokratie23
3.4 Folgen bürokratischer Überreglementierung27
3.5 Bürokratieabbau29
3.6 Bürokratiekosten40
4 Die Politikfeldanalyse als wissenschaftlicher Kontext zur Einbettung der befristeten Gesetzgebung43
4.1 Dimensionen der Politikfeldanalyse43
4.2 Der phasenbasierte Ablauf von Politikprozessen44
4.3 Kritik am Policy Cycle52
5 Die zeitliche Befristung von Gesetzen als Instrument des Bürokratieabbaus54
5.1 Das Land der „untergehenden Sonne“54
5.2 Terminologische Abgrenzung zum Experimentiergesetz und der Evaluationsklausel57
5.3 Intendierte Funktionsweise und entbürokratisierende Wirkung der Gesetzesbefristung60
5.4 Die generelle Befristung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften63
5.5 Für und Wider der zeitlichen Befristung67
5.6 Bisherige Erfolge der Sunset-Gesetzgebung72
6 Wann soll ein zeitlich befristetes Gesetz verlängert und wann beendet werden?74
6.1 Die Gesetzesfolgenabschätzung als evaluierende Entscheidungsgrundlage74
6.2 Ermittlung bürokratiebedingter Kosten mittels Standard-Kosten-Modell (SKM)83
7 Zusammenfassende Darstellung des „idealtypischen“ Sunset-Konzeptes97
7.1 Zur Synthese von Gesetzesbefristung, Gesetzesfolgenabschätzung und Bürokratiekostenmessung in Form einer „Methodentriangulation“97
7.2 Einordnung in den Prozess des Policy-Making99
8 Die „Befristungs-Checkliste“ als Entscheidungsgrundlage zur Geltungsbefristung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften101
9 Zusammenfassende Würdigung109
Anhang113
Literaturverzeichnis130

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