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Compliance in der Unternehmerpraxis

Grundlagen, Organisation und Umsetzung

VerlagGabler Verlag
Erscheinungsjahr2008
Seitenanzahl213 Seiten
ISBN9783834997296
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis29,99 EUR
Compliance verstanden als Gesamtkonzept organisatorischer Maßnahmen, mit denen die Rechtmäßigkeit der unternehmerischen Aktivitäten gewährleistet werden soll, ist kein reines Rechtsproblem. Die Identifikation der rechtlichen Risiken bildet nur einen - wenn auch einen wichtigen - Ausgangspunkt, von dem aus der Handlungsbedarf ermittelt und die entsprechenden organisatorischen Maßnahmen im Unternehmen entwickelt und umgesetzt werden, um diesen Risiken zu begegnen.

Die Herausgeber und Autoren sind langjährig erfahrene Praktiker einer renommierten und international tätigen Rechtsanwaltsgesellschaft.

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Leseprobe
Compliance – Auslandsrisiken erkennen und steuern (Schwerpunkt Asien) (S. 99-100)

Thomas Weidlich / Angelika Yates

Zusammenfassung

Compliance ist ein Thema, mit dem sich Unternehmen nicht nur in ihren Heimatländern, sondern in jedem Land, in dem sie geschäftlich aktiv sind, befassen müssen. Compliance- Anforderungen bestehen in verschiedenen Ländern bereits beim Eintritt in den ausländischen Markt und erstrecken sich auf komplexe Themen wie unter anderem die vertragliche Gestaltung von Rechtsverhältnissen, der Beschäftigung von Mitarbeitern im Ausland und die Durchsetzung von Ansprüchen vor Ort. Die Nichtbeachtung lokaler Anforderungen kann zu gravierenden Nachteilen führen und den Erfolg einer Investition im Ausland gefährden.

1. Compliance im Zeitalter der Globalisierung

Deutschland ist Exportweltmeister und sowohl große Konzerne als auch mittelständische Unternehmen operieren heute in der ganzen Welt. Mit Ausdehnung der Geschäftsaktivitäten ins Ausland stellt sich immer wieder die Frage nach den dort zu beachtenden Compliance- Anforderungen.1 Während die Risiken bei einer Nichtbeachtung von Compliance-Regeln im innereuropäischen Ausland häufig mit deutschem Recht vergleichbar sein mögen, kann der rechtliche Rahmen in Ländern außerhalb Europas erheblich von der deutschen Situation abweichen und Verstöße dagegen gravierende Folgen haben. Auch Großkonzerne machen immer wieder unliebsame Erfahrungen, zuletzt etwa der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport auf den Philippinen (dazu noch näher unten im Text).

Vor dem Hintergrund der vielfältigen Compliance-Risiken bei Geschäftstätigkeiten im Ausland ist die frühzeitige und intensive Auseinandersetzung mit den in den einzelnen Ländern geltenden Bestimmungen und Anforderungen notwendig, um Haftungsrisiken für das Unternehmen zu vermeiden und den Erfolg einer Investition im Ausland nicht zu gefährden. Mit zunehmender Internationalität nimmt die Komplexität innerhalb einer Unternehmensgruppe zu. Knappe Managementkapazitäten, fehlende Transparenz und divergierende nationale Regelungen sind typische Merkmale, die sich im Zuge der Globalisierung verstärken – bei gleichzeitiger Zunahme der Risiken.

2. Regulatorische Minenfelder beim Markteintritt im Ausland

Viele asiatische Märkte wie beispielsweise die beiden Boomländer China und Indien sind ausländischen Investoren nicht frei zugänglich. So unterliegen Ausländer in bestimmten Industriebereichen oftmals Beteiligungsobergrenzen oder sind von sensiblen Wirtschaftsbereichen sogar gänzlich ausgeschlossen. Der Umgang mit solchen Beschränkungen ist nicht immer einfach.

Für eine Geschäftstätigkeit in China sind eine Vielzahl von Genehmigungen und Registrierungen erforderlich, die vor Beginn und auch für den täglichen Geschäftsablauf zu beantragen sind. Bereits die Gründung von Unternehmen durch ausländische Investoren ist in China – anders als in Deutschland – nur nach entsprechender Genehmigung durch die zuständige Handelsbehörde und Registrierung durch die Gewerbebehörden möglich. Daraufhin muss dann eine Geschäftslizenz (Business Licence) beantragt werden, ohne die eine Gesellschaft in China nicht agieren darf. Ob und in welcher Form die Genehmigung erteilt wird, hängt von dem konkret geplanten Vorhaben ab.

Generell unterliegen ausländische Investitionen in China einer umfassenden Reglementierung. Die maßgeblichen Vorschriften zur Investitionslenkung, die so genannten Provisions on Directing Foreign Investment werden durch einen Lenkungskatalog, den Catalogue for Directing Foreign Investment ergänzt. Letzterer enthält eine Liste aller Industriesektoren und teilt diese in die Kategorien prohibited (verboten), restricted (beschränkt) und encouraged (gefördert) ein.

Investitionsvorhaben, die in keine dieser Kategorien fallen, sind grundsätzlich zulässig und gehören damit der Kategorie permitted (erlaubt) an. Änderungen des Investitionskataloges wurden zuletzt im November 2007 beschlossen. Während der Finanzdienstleistungssektor weiter liberalisiert wurde, unterstreicht die Herabstufung von energieintensiven und ressourcenaufwändigen Industriebereichen von der ehemals geförderten in die beschränkte oder sogar verbotene Kategorie, dass der Umweltschutz auch in China eine immer wichtigere Rolle spielt.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort5
Inhaltsübersicht7
Inhaltsverzeichnis9
Abkürzungsverzeichnis16
Literaturverzeichnis22
Compliance in der Unternehmerpraxis27
1. Einleitung27
2. Compliance als Geschäftsleitungsaufgabe28
2.1 Begriff und Zweck der Compliance28
2.2 Rechtsgrundlage der Compliance30
2.3 Das Risikopotential der Unternehmen bei Rechtsverstößen31
3. Compliance als Aufgabe des Aufsichtsrats32
4. Die Bandbreite Compliance – relevanter Rechtsgebiete33
5. Fünf Elemente der Compliance34
5.1 Risikoanalyse35
5.2 Commitment36
5.3 Kommunikation37
5.4 Organisation37
5.5 Dokumentation39
Pflichten der Geschäftsleitung & Aufbau einer Compliance Organisation41
1. Corporate Compliance – Begriffsdefinition und - abgrenzung42
1.1 Corporate Governance43
1.2 Code of Conduct/Code of Ethics44
1.3 Corporate Social Responsibility/Business Ethics44
1.4 Risk Management Systeme45
2. Aufbau einer Compliance-Organisation als Pflicht der Geschäftsleitung?46
2.1 Pflichten der Geschäftsleitung46
2.2 Allgemeine Sorgfalts- und Treuepflicht47
2.3 Überwachungspflichten/Risikokontrollpflichten48
2.4 Buchführungs-/Bilanzierungspflichten49
2.5 Gesellschaftsrechtliche und öffentlich rechtliche Pflichten49
2.6 Verpflichtung auf Compliance50
2.7 Informationsorganisation51
2.8 Notwendigkeit der Einrichtung einer Abteilung52
3. Umsetzung einer Compliance Organisation56
3.1 Planung der Compliance Organisation57
3.2 Handbücher und Compliance Systeme59
4. Beispiele und Kontrollsysteme61
5. Fazit62
Praxistipps Produkthaftung63
1. Einleitung63
2. Einhaltung produktspezifischer Vorschriften66
3. Vermeidung von Risiken aus dem Produkt67
4. Vermeidung von Schäden aus riskanten Produkten68
5. Vermeidung von Kosten aus Schäden69
6. Vermeidung persönlicher Verantwortlichkeit73
Due Diligence: Compliance bei M&A Transaktionen75
1. Due Diligence als Bestandteil der unternehmerischen Sorgfalt76
2. Grenzen der Zurverfügungstellung von Informationen in der Due Diligence77
3. Compliancebezogene Due Diligence?79
4. Geheimhaltung80
5. Fazit81
Compliance in der Außenwirtschaft: Exportkontrolle82
1. Beschränkungen des Außenwirtschaftsverkehrs83
1.1 Ausfuhr83
1.2 Embargos84
1.3 Verbringungen87
1.4 Dienstleistungen89
1.5 Brokering90
1.6 US-Reexportrecht91
2. Genehmigungsverfahren92
2.1 Ablauf des Verfahrens92
2.2 Arten von Genehmigungen92
3. Risiken und Compliance93
3.1 Drohende Sanktionen93
3.2 Risikomanagement / Compliance94
4. Fazit95
Compliance – Auslandsrisiken erkennen und steuern ( Schwerpunkt Asien)96
1. Compliance im Zeitalter der Globalisierung96
2. Regulatorische Minenfelder beim Markteintritt im Ausland97
3. Korruption101
3.1 Schmiergelder in Asien102
3.2 Die strafrechtliche Ausgangslage in Deutschland103
3.3 Fazit103
4. Beschäftigung von Mitarbeitern im Ausland105
4.1 Arbeitnehmerentsendung105
4.2 Beschäftigung lokaler Arbeitnehmer106
5. Unklare Regelungen und falsche Strukturen107
6. Durchsetzung von Rechten109
6.1 Rechtswahl110
6.2 Prozessrisiken110
6.3 Gerichtssysteme110
6.4 Schiedsverfahren111
6.5 Investitionsschutz112
7. Erfahrungen aus der Transaktionsberatung113
Rechtliche Aspekte von IT-Compliance116
1. Einleitung116
2. IT-Compliance als Aufgabe des Management117
3. Anforderungen von IT-Compliance118
3.1 IT-gestütztes Informations- und Kontrollsystem ( IKS)119
3.2 SOX & Co.120
3.3 Audit der IT-Systeme121
3.4 IT-Security122
3.5 Datenschutz und Datensicherheit124
3.6 Elektronische Speicherung von Dokumenten126
3.7 Elektronische Prüfung / GDPdU128
3.8 Electronic Invoicing130
3.9 Rechtskonforme IT-Systeme / Lizenzmanagement130
4. IT-Compliance mit und durch IT-Standards131
4.1 Die Suche nach dem passenden IT-Standard131
4.2 Die Rechtsfolge der Einhaltung von IT-Standards132
5. Das Damokles-Schwert der Haftung134
6. Fazit134
7. Annex I: Überblick IT-Standards (Auswahl)135
8. Annex II: IT-Compliance-Checkliste138
Datenschutzrechtliche Compliance im Unternehmen141
1. Einleitung141
2. Verantwortlichkeiten143
3. Haftung und Rechtsfolgen144
3.1 Täterschaft144
3.2 Ansprüche des Betroffenen144
3.3 Sanktionen der Datenschutzaufsichtsbehörden145
4. Anforderungen an das Unternehmen147
4.1 Formelle Anforderungen147
4.2 Einbindung der Mitarbeiter154
4.3 Maßnahmen zur Sicherstellung von Datenschutzcompliance157
5. Fazit161
IP-Compliance163
1. „Best Practice“ für IP-Compliance163
2. IP-Richtlinie164
3. Unternehmenskommunikation und IP-Compliance165
Kartellrechts-Compliance166
1. Ziele der Kartellrechts-Compliance166
2. Risikobereiche im Unternehmen167
3. Drohende Nachteile169
3.1 Drastische Bußgelder gegen Unternehmen169
3.2 Bußgelder gegen natürliche Personen – Vollstreckung in das Privatvermögen171
3.3 Handelnde Personen172
3.4 Aufsichtspflichtige172
3.5 Haftstrafe und Geldstrafe172
3.6 Vorteilsabschöpfung174
3.7 Schadensersatz174
3.8 Zivilrechtliche Unwirksamkeit175
3.9 Wertverlust des Unternehmens176
3.10 Schadensersatz des Aufsichtsrats und des Vorstands an das Unternehmen176
3.11 Arbeitsrechtliche Folgen177
3.12 Hindernis bei der Vergabe von Aufträgen und für die Karriere177
3.13 Verfahrenskosten und Bindung von Mitarbeitern178
4. Kartellrechts-Compliance als Antwort178
4.1 Verstößen vorbeugen178
4.2 Vorbereitung auf den Ernstfall178
4.3 Aufsichtspflichtige enthaften179
4.4 Geldbußen mindern?179
5. Bestandteile eines effektiven Compliance- Programms180
5.1 Maßstab für Effizienz180
5.2 Kartellrechts-Compliance ist Chefsache181
5.3 Risikoanalyse181
5.4 Instruktion der Mitarbeiter182
5.5 Motivation183
5.6 Kontrolle184
5.7 Zuwiderhandlung abstellen184
5.8 Dokumentation184
5.9 Sanktion185
5.10 Krisenmanagement186
Compliance in der arbeitsrechtlichen Praxis187
1. Arbeitsrechtliche Vorschriften mit Haftungsrisiko188
1.1 „Klassischer“ Arbeitsschutz188
1.2 Sozialversicherung189
1.3 AGG190
1.4 Arbeitnehmerüberlassung191
1.5 Ausländerbeschäftigung192
1.6 Datenschutz192
1.7 Betriebsverfassungsrecht193
2. Compliance Systeme193
2.1 Einführung kraft arbeitgeberseitigen Direktionsrechts194
2.2 Einführung durch Individualvereinbarung195
2.3 Einführung durch Betriebsvereinbarung196
3. Ausblick/Aktuelle Fragestellungen197
Stichwortverzeichnis199

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