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E-Book

CSR und Recht

Juristische Aspekte nachhaltiger Unternehmensführung erkennen und verstehen

VerlagSpringer Gabler
Erscheinungsjahr2015
Seitenanzahl355 Seiten
ISBN9783662441190
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis22,99 EUR

CSR und Recht, das hat scheinbar wenig miteinander zu tun. CSR soll gemeinhin dort beginnen, wo Compliance aufhört. Denn es gehe nicht um die Einhaltung zwingender gesetzlicher Anforderungen, sondern um die freiwillige Übernahme weitergehender sozialer und ökologischer Verantwortung. Der Band 'CSR und Recht' beschreibt spezifisch für maßgebliche Rechtsgebiete, wie zwingendes Recht, Soft Law, unternehmerische und gesellschaftliche Verantwortung zusammenspielen.
Denn eine genauere Betrachtung eröffnet eine spannende Gratwanderung. Viele nationale Rechtsnormen bezwecken von vornherein den Schutz des Gemeinwohls, z.B. im Umweltrecht. Allerdings unterscheiden sich die nationalen CSR-Mindeststandards weltweit stark. Internationale CSR-Regelwerke haben rein freiwilligen Charakter. Den Unternehmen bleibt mithin weiter Spielraum bei der Ausgestaltung 'ihrer' CSR. Ökonomische, ökologische und soziale Erwägungen überlagern sich dabei zunehmend. Gemeinwohlinteressen dienende Geschäftsmodelle, nachhaltige Produktion, Rohstoffverfügbarkeit, Öffentlichkeitsbild, Betriebsklima etc. wirken mehrdimensional und prägen zugleich das unternehmerische Ermessen des Managements. Sie erlangen so - mittelbar - auch rechtliche Bedeutung.



Dr. Daniel Walden ist Partner bei BEITEN BURKHARDT in München und Mitglied der Praxisgruppe Prozessführung & Konfliktlösung. Schwerpunkt seiner Tätigkeit bilden komplexe gesellschaftsrechtliche und handelsrechtliche Streitigkeiten vor staatlichen Gerichten und vor Schiedsgerichten. Dr. Walden ist zudem auch beratend im Handels- und Gesellschaftsrecht sowie bei Unternehmenskäufen tätig. Seine langjährige Expertise umfasst insbesondere die Betreuung von Vorstands- und Aufsichtsratsangelegenheiten (einschließlich Haftung und D&O-Versicherung), die Durchführung von Hauptversammlungen, Kapitalmaßnahmen und Umstrukturierungen (einschließlich kapitalmarktrechtlicher Folgepflichten) sowie die Beratung in Fragen des Konzernrechts, der internen Geschäftsorganisation (gesellschaftsrechtliche Compliance), des Bilanzrechts und des internationalen Gesellschaftsrechts. Dr. Walden hat erfolgreich zahlreiche Unternehmenskäufe im Bankensektor und im industriellen Bereich begleitet.

Dr. André Depping ist Partner bei BEITEN BURKHARDT in München und Mitglied der Praxisgruppe Prozessführung & Konflikt­lösung. Sein Tätigkeitsbereich umfasst Prozessführung, Schiedsverfahren und Mediation, insbesondere in den Bereichen Automotive, Pharma, Produkthaftung, Vertrieb und Sozietätsrecht. Er vertritt seine nationalen und internationalen Mandanten insbesondere in Verfahren mit technischem Hintergrund, Haftungs- und Vertragsauslegungsfragen vor staatlichen Gerichten und vor Schiedsgerichten (ad-Hoc, DIS, ICC) und berät bei Streitigkeiten im deutsch-italienischen Rechtsverkehr.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort des Reihenherausgebers: Corporate Social Responsibility ist freiwillig, aber nicht beliebig!5
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Die Bedeutung von CSR für die Unternehmensleitung12
1 Corporate Social Responsibility – Begriff und Bedeutung13
1.1 CSR auf internationaler Ebene14
1.2 CSR auf nationaler Ebene15
1.3 CSR auf europäischer Ebene16
1.4 Die CSR-Sicht der Unternehmen17
1.5 Zwischenfazit zur Bedeutung von CSR18
2 Allgemeine rechtliche Vorgaben für die Unternehmensleitung19
2.1 Verfolgung von Unternehmensgegenstand und Gesellschaftszweck20
2.2 Berücksichtigung aller im Unternehmen zusammentreffenden Interessen22
2.3 Weitere Konkretisierung erforderlich24
3 Die Legalitätspflicht als äußere Ermessensgrenze25
3.1 Legalitätspflicht als Basis von CSR26
3.2 Pflicht zur Einhaltung inländischer und ausländischer Vorschriften28
3.3 Pflicht zur entsprechenden Unternehmensorganisation31
3.4 Pflicht zur entsprechenden Konzernorganisation32
3.5 Pflicht zur entsprechenden Einwirkung auf Geschäftspartner?33
3.6 Pflicht zur Beachtung der Geschäftsmoral als ergänzende Basis für CSR?33
3.7 Mögliche Weiterungen34
4 Die Sorgfaltspflicht als innere Ermessensgrenze34
4.1 Die Voraussetzungen der business judgement rule im Allgemeinen36
4.2 Die business judgement rule bei Entscheidungen über CSR-Maßnahmen im Speziellen37
4.3 Ergänzende prozedurale Aspekte43
5 Fazit44
Literatur45
Corporate Social Responsibility: Eine rechtspolitische und verfassungsrechtliche Betrachtung46
1 Einleitung: Der „neue“ Fokus der Corporate Social Responsibility auf den Heimatstaat der multinational agierenden Unternehmen47
2 Die maßgebliche Bedeutung des Verfassungsrechts für eine nationale Verrechtlichung der CSR und verfassungsrechtliche Bedenken49
3 Die neue Dimension der mittelbaren (Dritt-)Wirkung der Grundrechte auf Private50
4 Die deutsche Jurisdiktionsgewalt und die Sitztheorie51
5 Die Grundrechte als Grenze und Ermächtigung der gesetzgeberischen Tätigkeit – die Berufsfreiheit und das Eigentumsrecht als unternehmerische Grundrechte55
6 Grundsätzliche Reichweite der gesellschaftlichen Unternehmensverantwortung aus verfassungsrechtlicher Perspektive58
7 Verfassungsrechtliche Impulsgebungspflichten als staatsgerichtete Verantwortungsdimension zur Verwirklichung von CSR60
8 Fazit62
Literatur63
CSR im Kontext von Nachhaltigkeit und Menschenrechten: Internationaler Rahmen durch verbindliches Recht und freiwillige Leitlinien67
1 Einleitung67
1.1 Achtung der Menschenrechte und nachhaltige Entwicklung – Eckpfeiler der menschlichen Entwicklung68
1.2 CSR in der aktuellen Wirtschaftspraxis: Compliance?+?wohltätige Maßnahmen71
2 CSR in der internationalen Politik: Strategisches CSR und verantwortliches Handeln73
2.1 CSR Definitionen der EU73
2.2 CSR und Menschenrechte im Spiegel des internationalen Hard und Soft Laws75
2.3 CSR und Nachhaltigkeit im Spiegel des internationalen Hard und Soft Laws80
3 Internationale CSR-Standards81
3.1 Internationale Verhaltensstandards82
3.2 Internationale Transparenzstandards86
3.3 Internationale und überbetriebliche Leitfäden87
4 Der internationale Rahmen an einem konkreten Beispiel: Verantwortungsvoller Umgang mit Land88
5 Zusammenfassung und Ausblick91
Literatur92
Abbildung von CSR in der Vorstandsvergütung: Theoretische Grundlagen und Umsetzung in Deutschland93
1 Einleitung94
2 Nachhaltigkeit, CSR und Vorstandsvergütung aus ökonomischer Sicht95
2.1 Der Shareholder-Value Ansatz96
2.2 Der Stakeholder-Value Ansatz98
3 Grundlagen der Vorstandsvergütung99
3.1 Grundlagen der Vorstandsvergütung100
3.2 Angemessenheit von Vorstandsbezügen102
3.3 Nachhaltigkeit von Vorstandsbezügen103
4 Struktur und Höhe der Vorstandsvergütung im DAX und MDAX104
5 Zusammensetzung der Vorstandsvergütung und CSR-Performance bei DAX-30 Gesellschaften107
6 Fazit112
Literatur112
CSR in Berichterstattung und Bilanzrecht114
1 CSR-Berichterstattung im Wandel115
2 CSR-Transparenz auf der Grundlage von freiwilligen Rahmenwerken116
2.1 Internationale Rahmenwerke als Triebfeder der Transparenz116
2.2 GRI-Leitfaden als führende internationale Initiative117
2.3 Integrated Reporting als Hoffnungsträger für die Zukunft120
2.4 Deutscher Nachhaltigkeitskodex121
3 Gegenwärtige CSR-Berichtspflichten im deutschen Bilanzrecht und CSR-Angaben im Zusammenhang mit DRS 20122
3.1 Anforderungen nach §§ 289 HGB, 315 HGB122
3.2 DRS 20123
4 Zukünftige Berichtpflichten zu CSR aufgrund der EU-Richtlinie zur Angabe von nicht-finanziellen Informationen125
4.1 Regulierungsansatz der Europäischen Union: Verpflichtende Erklärung zu nicht-finanziellen Informationen125
4.2 Kreis der betroffenen Unternehmen125
4.3 Mindestangaben gemäß EU-Richtlinie und ersetzende Rahmenwerke126
4.4 Befreiender gesonderter Bericht128
4.5 Ausnahmen im Konzernverbund129
4.6 Erlass von Berichtsleitlinien durch die Europäische Kommission129
4.7 Prüfungsaspekte129
5 Ausblick130
Literatur131
CSR in internationalen Lieferverträgen: Möglichkeiten und Grenzen der Vereinbarung von CSR-Regelungen in der Lieferkette133
1 Praxisbeispiel und Überblick133
2 Implementierung von CSR-Aspekten in die Lieferkette135
2.1 Eigenständiger Verhaltenskodex oder Vertragsklauseln?135
2.2 Maßstab des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)136
2.3 Einbeziehung der gesamten Lieferkette138
3 Inhalte der Verhaltensstandards139
3.1 Allgemeine Gesetzestreuepflicht?140
3.2 Sozialstandards141
3.3 Umweltstandards143
3.4 Korruptionsbekämpfung144
3.5 Liefervertrag im Übrigen144
4 Kontrolle145
4.1 Selbstauskunft (Self-Assessment)145
4.2 Audit146
5 Anreiz- und Sanktionsinstrumente147
5.1 Boni/Belohnungen148
5.2 Schadensersatz/Vertragsstrafen148
5.3 Außerordentliche Kündigung149
Literatur150
CSR im Arbeitsrecht: Nachhaltiges Human Resource Management als Basis der CSR-Strategie151
1 International anerkannte Grundsätze und Leitlinien155
1.1 OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen156
1.2 Die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation157
1.3 Zehn Grundsätze des „Global Compact“ der Vereinten Nationen157
1.4 Die DIN ISO 26000 „Leitfaden zur gesellschaftlichen Verantwortung von Organisationen“158
1.5 Dreigliedrige Grundsatzerklärung des Internationalen Arbeitsamtes (IAA) über multinationale Unternehmen und Sozialpolitik und den Leitprinzipien der Vereinten Nationen für Unternehmen und Menschenrechte160
1.6 Leitprinzipien der Vereinten Nationen für Unternehmen und Menschenrechte160
2 Europäisches Arbeitsrecht161
3 Nationales Arbeitsrecht in Deutschland163
3.1 Individualarbeitsrecht164
3.2 Umsetzung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation in deutsches Arbeitsrecht165
3.3 Kollektivarbeitsrecht167
3.4 Komplexität des deutschen Arbeitsrechts168
4 Freiwillige Maßnahmen und Leistungen im Bereich der Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen169
4.1 Arbeitszeit und Urlaub169
4.2 Arbeitsentgelt170
4.3 Arbeits- und Gesundheitsschutz171
4.4 Aus- und Weiterbildung172
4.5 Zusätzliche Leistungen173
4.6 Beschäftigungssicherung und Restrukturierung174
5 Betriebliche Mitbestimmung174
6 Beachtung lokaler Rechtsvorschriften175
6.1 Auslandsentsendung und Auslandsversetzung175
6.2 Bestimmung des anwendbaren Rechts176
6.3 Anwendbarkeit sozialversicherungsrechtlicher Vorschriften178
7 Vereinbarung weitergehender Arbeitnehmerschutzrechte178
Literatur180
CSR und Vergaberecht: Nachhaltige öffentliche Beschaffung als Treiber für CSR181
1 Potential nachhaltiger Beschaffung für CSR182
2 Das Vergaberecht im Spannungsfeld wirtschaftlicher und gesellschaftspolitischer Zielsetzungen183
3 Die Vergaberechtsreform183
4 Die Rechtsprechung des EuGH184
5 Möglichkeiten der Einbeziehung von CSR im Vergabeverfahren186
5.1 Die Eignung des Bieters186
5.2 CSR-Aspekte in der Leistungsbeschreibung188
5.3 CSR-Aspekte als Zuschlagskriterien188
5.4 Einkauf von umwelt- und sozialgerecht hergestellten Produkten189
5.5 Soziale und Umweltauflagen bei der Ausführung193
5.6 Einbindung von Stakeholdern195
6 Möglichkeiten und Grenzen von CSR-Auflagen im Vergabeverfahren196
Literatur197
CSR und Wettbewerbsrecht: Zulässigkeit von Umweltwerbung und CSR-Marketing198
1 Fälle aus der Praxis199
2 Welches unternehmerische Handeln wird vom UWG überhaupt erfasst und wer kann Ansprüche geltend machen?201
2.1 Internationaler Anwendungsbereich201
2.2 Sachlicher Anwendungsbereich202
2.3 Besonderheiten des Wettbewerbsrechts: Wer kann überhaupt klagen und wie werden die Ansprüche geltend gemacht?204
3 Irreführende CSR-Werbung204
3.1 Irreführende Werbeaussagen205
CSR-Labelling207
Cause-related Marketing209
4 Unternehmerische Selbstverpflichtungen im Bereich CSR210
4.1 Geschäftliche Handlung210
4.2 Unlautere Werbung mit der Übernahme einer Selbstverpflichtung211
5 Informationspflichten über CSR?213
6 Fazit und Handlungsempfehlungen217
Literatur218
CSR und Steuerrecht: Steuerliches Verhalten im Lichte von CSR219
1 Einleitung219
2 CSR und Steuerrecht: „Ethik siegt“?221
3 CSR im Spannungsfeld von Steuerhinterziehung, -vermeidung und -umgehung224
4 CSR, der steuerliche Berater und die Finanzverwaltung225
5 CSR-Maßnahmen und ihre Effizienz226
5.1 CSR-Maßnahmen und Steuersubvention226
5.2 Steuerliche Effizienz227
5.3 Die Grenzsteuerbelastung von Unternehmen228
5.4 CSR-Beiträge230
5.5 Ergebnisübersicht237
6 Fazit und Ausblick239
Literatur239
CSR und nachhaltige Korruptionsprävention241
1 CSR und Korruptionsprävention241
2 Das gesetzliche Korruptionsverbot in Deutschland244
2.1 Grundprinzipien strafrechtlicher und ordnungswidrigkeitenrechtlicher Verantwortlichkeit244
2.2 Korruptionsbegriff247
2.3 Korruption in der freien Wirtschaft – „Angestelltenbestechung“, §§ 299 f StGB248
2.4 Korruption in der öffentlichen Verwaltung - Amtsträgerdelikte, §§ 331 ff StGB250
2.5 Korruption in der Politik, §§ 108b, 108e StGB252
3 Überobligatorische Maßnahmen zur Korruptionsprävention253
3.1 Tone at the Top253
3.2 Code of Conduct254
3.3 Branchenkodex254
3.4 Compliance Klauseln254
3.5 Know Your Business Partner255
3.6 Überwachung des eigenen Zahlungsverkehrs255
3.7 Freiwillige Nachhaltigkeitsberichte255
3.8 Whistleblowing/Ombudsstellen256
3.9 Amnestieprogramme256
4 Die Rechtslage im internationalen Verkehr257
4.1 Anwendungsbereich des Deutschen (Korruptions-)Strafrechts257
4.2 Anwendbarkeit ausländischen Korruptionsstrafrechts257
4.3 Unterschiede im weltweiten Korruptionsstrafrecht259
4.4 Fazit261
5 Gesetzliche Maßnahmen zur Korruptionsprävention – Ausblick262
5.1 Whistleblowing262
5.2 Kronzeugenregelung, Amnestie263
5.3 Korruptionsregister263
5.4 Pharmaindustrie263
5.5 Bildungseinrichtungen264
5.6 Sport265
6 Fazit265
CSR im Umwelt- und Energierecht: Motivation und Möglichkeiten für freiwilligen betrieblichen Umweltschutz266
1 Einleitung266
1.1 Zu Grunde liegendes Verständnis von CSR266
1.2 Reichweite des Umwelt- und Energierechts267
1.3 Motivationen für CSR im Umwelt- und Energiebereich267
1.4 CSR-Maßnahmen im Umwelt- und Energiebereich269
1.5 Ökoeffizienz und Ökoeffektivität271
1.6 Neue Geschäftsmodelle272
1.7 Schutzrichtung von CSR-Maßnahmen im Umwelt- und Energiebereich274
1.8 Einfluss unternehmerischen Handelns auf Umweltverhalten275
1.9 CSR und Glaubwürdigkeit (Stichwort: „Greenwashing“)275
2 CSR-Standards im Umwelt- und Energiebereich276
2.1 Nationale und internationale Umwelt- und CSR-Standards277
2.2 Überbetriebliche themenbezogene Umwelt- und Energiestandards281
Literatur282
CSR im Auslandsinvestitionsrecht – Platzhalter für fehlende globale rechtliche Steuerung und Überforderung bereitwilliger Unternehmen284
1 Einleitung285
2 CSR und Auslandsinvestitionen in geteilter und globalisierter Welt286
3 PING PONG des Schlagabtauschs bis zum Stand: Harter Schutz und sanfte Verpflichtung292
4 Diffizile Ausgangslage für positiv motivierte Unternehmen300
4.1 Aussichtsreicher Ansatz von CSR entlang von Wertschöpfungsketten302
4.2 Im Agrarsektor kann CSR zweifelhafte Investitionen und fragwürdige Entwicklungsmodelle fördern (Stichwort Land Grab)303
5 Ausblick: Von vager Verantwortlichkeit zu präziser Haftung307
Literatur310
Corporate Sustainable Restructuring (CSR): Die planetaren Commons konstituieren Zukunftsfähigke313
1 Ziel: Zukunftsfähigkeit314
2 Lebensraum Erde: Biogeosphäre und Anthroposphäre315
2.1 Anthroposphäre315
2.2 Biogeosphäre316
2.3 Commons317
3 Der Raub an den Commons318
3.1 Planetary Boundaries: Homo sapiens verlässt den sicheren Bereich318
3.2 Global Overshoot: der radikale Verbrauch der Biokapazität320
3.3 Peak Everything: die totale Extraktion321
3.4 End-of-the-pipe: No return323
3.5 Commons versus Privates: Externalisierung323
3.6 Externalisierung: Wachstumsmaschine und Profitakkumulation324
4 Umgestaltung: Commons-sensitive Ökonomie327
4.1 Das Ganze der Kapitalien327
4.2 Transformationsinstrument: Ordnungspolitische Rahmenbedingungen329
5 Neugestaltung: Corporate Sustainable Restructuring332
5.1 Wirksamkeit und Handlungskraft: Unternehmen als „In-betweens“332
5.2 Transformationsinstrument: Benchmarking und Bilanzierung334
5.3 Transformationsinstrument: Kompensation und Internalisierung334
5.4 Transformationsinstrument: Multistakeholder-Partizipation und Kapitalbeteiligung336
5.5 CSR wird Corporate Sustainable Restructuring337
Literatur338
CSR und Konfliktmanagement: Spiegel des Bekenntnisses zur unternehmerischen Sozialverantwortung340
1 Konfliktmanagement als integraler Bestandteil von Corporate Social Responsibility340
1.1 Was ist Corporate Social Responsibility?341
1.2 Was ist Konfliktmanagement?341
1.3 KM als integraler Bestandteil von CSR342
1.4 Mediation als Verfahren zur Bearbeitung von CSR-Konflikten342
2 Motivationen für die Einführung von KM als Bestandteil von CSR343
3 Konfliktmanagement: Von den Elementen zum System346
3.1 Systematisierung von Konfliktmanagement-Initiativen346
3.2 Konfliktmanagementprogramme und -systeme348
3.3 Die Rolle der Konfliktprävention349
3.4 Modellanpassungen für kleinere und mittelständische Organisationen?349
3.5 Ausgewählte Einzelfragen der Etablierung350
4 Fazit: KM als CSR-Bestandteil und als Instrument werteorientierter Unternehmensführung352
Literatur353

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