Sie sind hier

E-Book

Das Artikelgesetz.

Autor	Thomas M. Lachner
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Beiträge zum Parlamentsrecht 64
Seitenanzahl	156 Seiten
ISBN	9783428525409
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	64,90 EUR

Thomas M. Lachner identifiziert und untersucht einen Teilbereich der Gesetzgebung, der bislang kaum wahrgenommen wurde, obgleich er jedem Rechtsanwender häufig begegnet: Das Artikelgesetz. Nach der Terminologiebestimmung folgen die Darstellung von Charakteristika und eine Typologisierung. Eine statistische Untersuchung zeigt, dass der Anteil der Artikelgesetze an den Bundesgesetzen stetig und stark gewachsen ist. Zunehmend werden intransparent konzipierte Artikelgesetze - mit nicht nachvollziehbarem, heterogenem Inhalt - erlassen. Die abschließende rechtliche Bewertung führt zu dem Ergebnis, dass (insbesondere heterogene) Artikelgesetze zwar verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegen, aber zulässig sind. Nach Ansicht des Autors sollte sich der Gesetzgeber jedoch selbst beschränken und die Zusammenführung materiell verschiedener Bereiche zugunsten der Gesetzespraktikabilität vermeiden. Ein Gebot der Gesetzesstrukturtransparenz könnte hierbei Orientierung bieten.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Abkürzungsverzeichnis	12
Einführung in Methodik und Ziel der Arbeit	16
1. Kapitel:
18
I. Vorbemerkungen zum Gegenstand der Arbeit	18
II. Vorhandene Terminologien	19
1. Artikelgesetz	19
a) Begriff des Artikels	21
b) Äußerliche Novellierung von Gesetzen in Artikeln und Artikelgesetze	21
c) Verwendung des Ausdrucks	22
2. Mantelgesetz	23
a) Begriff des Mantels und fehlender finaler Zusammenhang	24
b) Das Mantelgesetz zwischen Vertragsgesetz, Transformationsgesetz und eigenem Gesetzestypus	25
c) Verwendung des Ausdrucks	25
3. Weitere Bezeichnungen	26
4. Würdigung	27
III. Definition des Artikelgesetzes	28
1. Das Artikelgesetz als eine Grundform der Gesetzesänderung?	29
2. Definition des Artikelgesetzes anhand formaler Kriterien	31
2. Kapitel: Gliederung, Charakteristika und materielle Gestaltung der Artikelgesetze	32
I. Gesetzestechnische Gliederung	32
1. Gliederungseinheiten und Nummerierungen	33
2. Atypische Gliederungen	34
II. Gesetzestechnische Besonderheiten und Charakteristisches	36
1. Überschriften der Gesetze	36
2. Titulierung der Artikel	38
3. Inhaltsverzeichnis	39
4. Entsteinerungsklausel	39
5. Ermächtigung des zuständigen Bundesministeriums zur Neuverkündung	40
6. In-Kraft-Treten	41
III. Materieller Aufbau der Gesetze	42
1. Die Beziehungen der Einzelgesetze	42
2. Der Aufbau der Gesetze	43
3. Systematik innerhalb der Einzelgesetze und Systematik der Artikelgesetze	47
3. Kapitel: Typologie der Artikelgesetze	49
I. Das Änderungsartikelgesetz	51
1. Das Selbstverständnis der Gesetze	53
2. Die synoptische Gegenüberstellung	54
a) Synoptische Darstellung anhand von vier Spalten	54
b) Synoptische Darstellung in drei Spalten	55
c) Realisierung	56
II. Neueinführung von Gesetzen	56
1. Regelmäßiger Aufbau	57
2. Besonderheiten ("Gesetz im Gesetz")	58
3. Exkurs: Titulierung versus Inhalt beim "Gesetz im Gesetz" und allgemein bei Artikelgesetzen	59
III. Maßnahmegesetze	60
1. Maßnahmegesetz und "normales" Gesetz	60
2. Rechtliche Einordnung	62
IV. Rechtsgebietsübergreifende Gesetze	65
V. Die Umsetzung von EG-Richtlinien	67
1. Die verschiedenen Möglichkeiten einer Umsetzung	69
2. Die Praxis der Artikelgesetzgebung zur Umsetzung von EG-Richtlinien	70
VI. Die willkürliche Zusammenführung unterschiedlicher Rechtsmaterien (heterogene Artikelgesetze)	74
1. Heterogene Artikelgesetze	74
2. Das Verstecken von Normen	76
4. Kapitel: Relativer Anstieg der Artikelgesetzgebung –
79
I. Methodik	79
II. Gesetzgebung in der 2. und der 14. Wahlperiode	80
5. Kapitel:
82
6. Kapitel:
86
I. Nationale Vorgaben außerhalb der Verfassung	86
II. Der EG-Vertrag und die Rechtsprechung des EuGH	89
1. Der Grundsatz des effet utile	90
2. Grenzen für den nationalen Gesetzgeber	93
3. Resümee	96
7. Kapitel:
98
I. Das Artikelgesetz als "Gesetz" im Sinne der Verfassung	98
II. Rückschlüsse aus dem haushaltsrechtlichen Bepackungsverbot?	100
1. Inhalt des sachlichen und zeitlichen Bepackungsverbots	101
2. Grundlagen und Zweck	103
III. Artikelgesetze in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	104
1. Beschluss vom 4. Februar 1975 –
105
2. Beschluss vom 31. Oktober 1984 –
106
3. Beschluss vom 13. Mai 1986 und Urteil vom 7. Dezember 1999 – Vermittlungsausschuss und Artikelgesetze	107
4. Beschluss vom 15. Mai 1985 –
111
5. Zusammenfassung	112
IV. Normative Anforderungen der Verfassung an die Methodik der Gesetzgebung – vorgangsbezogene Pflichten des Gesetzgebers?	112
1. Normative Verankerung vorgangsbezogener gesetzgeberischer Pflichten in der Verfassung?	116
2. Rationalität der Gesetzgebung und Gesetzgebungsprozessordnung	119
V. Rechtsstaatsprinzip und Artikelgesetze	120
1. Transparenzdefizit als Problem	121
2. Das Transparenzgebot in Rechtsstaatsprinzip und Demokratieprinzip	124
3. Das Bestimmtheitsgebot	126
a) Verfassungsrechtliche Grundlagen	126
b) Ausmaß und Bedeutung für die Gesetzesstruktur	128
4. Gesetzesklarheit und gesetzestechnische Gestaltung	130
a) Grundlagen und Inhalt des Prinzips	131
b) Übertragung der Anforderungen auf die Gesetzesstruktur	133
5. Verkündung der Gesetze nach Art. 82 Abs. 1 Grundgesetz	134
6. Notwendigkeit eines Gebots der Gesetzesstrukturtransparenz?	135
a) Inhalt des Gebots	135
b) Verfassungsrechtlicher Anknüpfungspunkt	136
VI. Schlussbetrachtung: Materielle Kohärenz des Gesetzesinhalts als Obliegenheit des Gesetzgebers	137
Zusammenfassung der Ergebnisse	138
Literaturverzeichnis	142
Sachverzeichnis	156

Weitere E-Books zum Thema: Staatsrecht - Verfassungsrecht - Bundesverfassungsgericht

Das Recht der Biomedizin

Textsammlung mit Einführung Format: PDF

Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…

Das Recht der Biomedizin

Textsammlung mit Einführung Format: PDF

Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…

Das Recht der Biomedizin

Textsammlung mit Einführung Format: PDF

Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…

Handbuch Europäische Rechtsetzung

Format: PDF

Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend…

Handbuch Europäische Rechtsetzung

Format: PDF

Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend…

Handbuch Europäische Rechtsetzung

Format: PDF

Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend…

Handbuch Europäische Rechtsetzung

Format: PDF

Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend…

Eigentum

Ordnungsidee, Zustand, Entwicklungen Format: PDF

Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick auf…

Eigentum

Ordnungsidee, Zustand, Entwicklungen Format: PDF

Eigentum

Ordnungsidee, Zustand, Entwicklungen Format: PDF

Weitere Zeitschriften

Arzneimittel Zeitung

Die Arneimittel Zeitung ist die Zeitung für Entscheider und Mitarbeiter in der Pharmabranche. Sie informiert branchenspezifisch über Gesundheits- und Arzneimittelpolitik, über Unternehmen und ...

Auszüge aus den Offenlegungsschriften (3 Teile)

Offenlegungsschriften der Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt in drei Teilausgaben. Bibliographie, Hauptanspruch und wichtigste Zeichnung. Auszüge aus den Patentschriften ohne ...

Auszüge aus den Patentschriften (2 Ausgaben)

Vom Deutschen Patent- und Markenamt erteilte Patente. Bibliographie, Patentanspruch, wichtigste Zeichnung. Thomson Reuters is the world’s leading source of intelligent information for businesses ...

BEHINDERTEPÄDAGOGIK

Für diese Fachzeitschrift arbeiten namhafte Persönlichkeiten aus den verschiedenen Fotschungs-, Lehr- und Praxisbereichen zusammen. Zu ihren Aufgaben gehören Prävention, Früherkennung, ...

CE-Markt

CE-Markt ist Pflichtlektüre in der Unterhaltungselektronik-Branche. Die Vermarktung von Home und Mobile Electronics mit den besten Verkaufsargumenten und Verkaufsstrategien gehören ebenso zum ...

DGIP-intern

Mitteilungen der Deutschen Gesellschaft für Individualpsychologie e.V. (DGIP) für ihre Mitglieder Die Mitglieder der DGIP erhalten viermal jährlich das Mitteilungsblatt „DGIP-intern“ ...

Die Steuerfachangestellten

Prüfungs- und Praxiswissen für Steuerfachangestellte Mehr Erfolg in der Ausbildung, sicher in alle Prüfungen gehen, im Beruf jeden Tag überzeugen: „Die Steuerfachangestellten“ ist die ...

DULV info

UL-Technik, UL-Flugbetrieb, Luftrecht, Reiseberichte, Verbandsinte. Der Deutsche Ultraleichtflugverband e. V. - oder kurz DULV - wurde 1982 von ein paar Enthusiasten gegründet. Wegen der hohen ...

Evangelische Theologie

Über »Evangelische Theologie« In interdisziplinären Themenheften gibt die Evangelische Theologie entscheidende Impulse, die komplexe Einheit der Theologie wahrzunehmen. Neben den Themenheften ...

FileMaker Magazin

Das unabhängige Magazin für Anwender und Entwickler, die mit dem Datenbankprogramm Claris FileMaker Pro arbeiten. In jeder Ausgabe finden Sie von kompletten Lösungsschritten bis zu ...