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Das Bebauungsplanverfahren nach dem BauGB 2007

Muster, Tipps und Hinweise für eine zweckmäßige und rechtssichere Verfahrensgestaltung. 2., aktualisierte Auflage

VerlagDifu
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl225 Seiten
ISBN9783881185905
FormatPDF/ePUB
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis29,99 EUR

Ein sachkundig durchgeführtes Aufstellungsverfahren ist für die Qualität des Bebauungsplans, seine Rechtssicherheit sowie für die Akzeptanz der Planungsergebnisse von herausragender Bedeutung. Unverzichtbar ist es dabei, jeweils die aktuelle Rechtslage zu berücksichtigen. In der nun aktualisierten zweiten Auflage dieser Arbeitshilfe sind die seit der ersten Auflage eingetretenen Entwicklungen im Bereich der Rechtsprechung und der Rechtsgrundlagen eingearbeitet. Die Arbeitshilfe bietet einen praktischen Leitfaden durch alle Verfahrensarten des BauGB. Neben dem Normalverfahren werden auch das neue, zum 1. Januar 2007 eingeführte, beschleunigte Verfahren sowie das vereinfachte Verfahren behandelt. Die einzelnen Verfahrensschritte werden unter Berücksichtigung der rechtlichen und praktischen Erfordernisse beschrieben und Hinweise für eine zweckmäßige Handhabung des Instrumentariums gegeben. Die in der Arbeitshilfe enthaltenen Formblätter und Muster geben Anregungen für die Standardisierung des Verfahrens und gewährleisten eine größere praktische Sicherheit bei der Planaufstellung. Anhand zahlreicher Beispiele werden Anwendungsbereich der besonderen Verfahrensarten und Gestaltungsmöglichkeiten innerhalb der Verfahren verdeutlicht. Die drei Autoren Marie-Luis Wallraven-Lindl, Anton Strunz und Monika Geiß haben als Mitarbeiter des Bau- und Planungsreferates der Landeshauptstadt München langjährige praktische Erfahrung und sind zudem durch Fachveröffentlichungen sowie als gefragte Referenten bei Fortbildungsveranstaltungen ausgewiesene Experten.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Inhalt4
Vorwort10
A Einführung12
1. Europarechtsanpassungsgesetz (EAG Bau)12
2. Novelle 200714
3. Zielsetzung der Arbeitshilfe15
B. Vorbereitungsphase16
1. Sinn und Zweck des Bebauungsplans15
2. Erforderlichkeit der Vorbereitung des förmlichen Bebauungsplanverfahrens17
3. Wahl des geeigneten Planungsinstruments/-verfahrens19
3.1 Arten von Bebauungsplänen19
3.2 Übersicht über die Bebauungsplanverfahren21
3.3 Andere Satzungsmöglichkeiten23
3.4 Bestehende Bebauungspläne25
4. Systematischer Planungsansatz25
5. Grundlagenermittlung26
5.1 Festlegung des Geltungsbereichs (Umgriff/Planungsgebiet)26
5.2 Bestandsaufnahme27
5.3 Betretungsrecht von Grundstücken zum Zwecke der Durchführung von Vorarbeiten, § 209 BauGB29
5.4 Umweltprüfung und naturschutzrechtliche Eingriffsregelung34
5.5 Informelle Planungen40
5.6 Indirekte Planungsschranken („in eine Befreiungslage hinein planen“) Artenschutz41
5.7 Besonderheiten bei Altlasten und Altlastenverdacht45
5.8 Aufbereitung und Auswertung47
5.9 Konkretisierung der Planungsziele, Eckdaten48
6. Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan48
6.1 Entwicklungsgeb48
6.2 „Isolierter Bebauungsplan“ – § 8 Abs. 2 Satz 2 BauGB49
6.3 Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans – § 8 Abs. 3 Satz 1 und Satz 2 BauGB50
6.4 Vorzeitiger Bebauungsplan50
6.5 Genehmigungspflicht, § 10 Abs. 2 BauGB51
7. Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags52
7.1 Städtebauliche Verträge, Möglichkeiten nach § 11 BauGB52
7.2 Zu beachtende Grundsätze bei Abschluss städtebaulicher Verträge53
7.3 Vorgehen beim Abschluss städtebaulicher Verträge54
8. Einschaltung externer Planungsbüros und Gutachter/innen56
9. Planung der Durchführung des förmlichen Verfahrens60
C Förmliches Verfahren64
1. Aufstellungsbeschluss64
1.1 Zeitpunkt, Inhalt64
1.2 Beschlussfassung66
1.3 Erforderlichkeit des Aufstellungsbeschlusses68
1.4 Ortsübliche Bekanntmachung68
1.5 Verständigung von Dienststellen über die Beschlussfassung 1.6 Empfehlungen zur verwaltungsmäßigen Behandlung70
1.6 Empfehlungen zur verwaltungsmäßigen Behandlung70
1.7 Einschaltung Dritter (Projektmittler/in) zur Durchführung der Beteiligungsverfahren71
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung – das Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB72
2.1 Sinn und Zweck72
2.2 Ausgestaltung der Unterrichtungsmaterialien74
2.3 Beteiligung und Information anderer Stellen75
2.4 Auswertung des Vorbringens 2.5 Verzicht auf das Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB76
3. Abstimmung mit Nachbargemeinden (interkommunales Abstimmungsgebot)77
4. Die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB79
4.1 Wer ist Behörde und wer ist Träger öffentlicher Belange?79
4.2 Die frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB84
4.3 Die förmliche Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB87
4.4 Beteiligung der gemeindlichen Dienststellen zur Ermittlung des Abwägungsmaterials91
4.5 Erneute Behörden- und TÖB-Beteiligung92
5. Auswertung der Ergebnisse der Beteiligungsverfahren92
6. Billigungsbeschluss und Auslegungs-/Offenlagebeschluss94
7. Auslegung (Offenlage) nach § 3 Abs. 2 BauGB99
8. Erneute Auslegung oder Betroffenenbeteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB107
9. Bearbeitung des Auslegungsergebnisses108
9.1 Formale Behandlung108
9.2 Mitteilung an die teilnehmende Öffentlichkeit110
9.3 Bearbeitungsempfehlungen111
10. Bebauungsplansatzung114
11. Inkrafttreten des Bebauungsplans127
11.1 Genehmigungsverfahren127
11.2 Anzeigeverfahren128
11.3 Vorlageunterlagen129
11.4 Zusammenfassende Erklärung130
11.5 Ausfertigung des Bebauungsplans132
11.6 Ortsübliche Bekanntmachung134
11.7 Bereithaltung des Bebauungsplans mit Begründung und zusammenfassender Erklärung136
11.8 Information von Behörden, TÖB und Dienststellen137
12. Überleitungsregelungen137
13. Umgang mit der Presse139
14. Fehler und Fehlerfolgen139
D Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens zur Änderung, Ergänzung oder Aufstellung144
1. Anwendungsbereich144
1.1 Fall der Aufstellung eines Bebauungsplans ohne wesentliche Änderung des Zulässigkeitsmaßstabs144
1.2 Fall des einfachen Bebauungsplans mit einer Festsetzung nach § 9 Abs. 2a BauGB145
1.3 Fall der geringfügigen Änderung oder Ergänzung eines bestehenden Bebauungsplans147
1.4 Ausschlussgründe148
1.5 Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Anwendungs-voraussetzungen149
2. Verfahren149
2.1 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung149
2.2 Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung149
2.3 Frühzeitige Behördenbeteiligung151
2.4 Förmliche Behördenbeteiligung152
2.5 Erneute Gelegenheit zur Stellungnahme für Öffentlichkeit und Behörden/TÖB152
3. Weitere Verfahrensvereinfachung153
4. Verfahrensfehler154
E Besonderheiten beim beschleunigten Verfahren für die Aufstellung, Ergänzung und Änderung von Bebauungsplänen der Innenentwicklung nach § 13a BauGB156
1. Anwendungsvoraussetzungen156
1.1 Bebauungsplan der Innenentwicklung156
1.2 Die Größenbegrenzungen als Voraussetzung des beschleunigten Verfahrens161
1.3 Sonstige Ausschlussgründe für die Anwendung des beschleunigten Verfahrens165
2. Freiheit bei der Wahl der Verfahrensart165
3. Verfahrenserleichterungen und besondere Verfahrensanforderungen167
3.1 Bekanntmachung nach § 13a Abs. 3 BauGB167
3.2 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung172
3.3 Frühzeitige Behördenbeteiligung174
3.4 Vorprüfung auf der zweiten Ebene nach UVP-Gesetz 3.5 Förmliche Behördenbeteiligung 3.6 Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung176
4. Verzicht auf das Entwicklungsgebot nach § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB178
5. Berücksichtigung eines Investitionsbedarfs in der Abwägung179
6. Aussetzung der naturschutzrechtlichen Ausgleichsregelung180
7. Verzicht auf eine förmliche Umweltprüfung180
8. Wechsel vom Regelverfahren in das beschleunigte Verfahren180
9. Satzungsbeschluss181
10. Inkrafttreten182
Anhang184
Dank220

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