Sie sind hier
E-Book

Das Eigentumsrecht in Deutschland und der VR China

Genese, Status quo und Entwicklungsperspektiven aus rechtsvergleichender Sicht

AutorAlexander Putz
VerlagNomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Erscheinungsjahr2017
Seitenanzahl382 Seiten
ISBN9783845282954
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis104,00 EUR
Die Verfassung der Volksrepublik China kennt seit 2004 die Gewährleistung des privaten Eigentums, nachfolgende gesetzliche Normen haben diese konkretisiert. Im Zuge vermehrter kapitalistischer Strukturen und einer regen Rechtssetzungstätigkeit mag China vielen auf dem Weg zu einem Rechtsstaat erscheinen. Wie werden Rechtsstaatlichkeit und Eigentumsgewährleistung dort aber begriffen? Der Beschreibung der deutschen Rechtslage stellt der Autor die insoweit gänzlich andere Auffassung der chinesischen Eigentumsordnung gegenüber. Indem er dabei die jeweiligen historischen, rechtsphilosophischen und verfassungsdogmatischen Aspekte analysiert, legt er besonderen Wert auf den rechtskulturellen Kontext und die sozio-politischen Tiefenstrukturen, die das Eigentum prägen. Das Werk geht über eine reine rechtsvergleichende Zustandsbeschreibung dabei hinaus, indem der Autor sich an der Idee versucht, ob konkrete Ideen der deutschen Eigentumsordnung der chinesischen Entwicklung Impulse geben könnten.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Cover1
Einleitung21
1. Teil Die Determinanten des Eigentums in Deutschland27
1. Kapitel Ausgangspunkte27
I. Konstitutionsbedingungen des Eigentums: Herleitungen in der Rechts- und Sozialphilosophie28
1. Zur Entwicklung des Subjektivismus32
a) Anfänge der Individualisierungstendenz in der Scholastik32
b) Der Beitrag der Sozialutopien36
c) Aufkommen der Vertragstheorien40
aa) Individualistische Grundlegung bei Grotius41
bb) Autonomie, Egoismus und der Mensch: der Beitrag von Hobbes45
d) Der Paradigmenwechsel durch Locke48
e) Vernunft als Kriterium des Subjekts: Kant52
f) Zusammenfassung56
2. Der Staat und seine Verpflichtung gegenüber dem Einzelnen: Ergänzungen im Lichte vorherrschender Überlegungen zur Theorie der Grundrechte59
II. Entwicklungen des Eigentumsrechts bis zum Grundgesetz63
1. Aufklärung und Absolutismus als Ausgangspunkt64
2. Voranschreiten der liberalen Staatsidee66
3. Einbeziehung geschützter Rechtspositionen? Das Recht am Eigentum im staatsrechtlichen Licht des Konstitutionalismus66
4. Entwicklungslinien bis zum Grundgesetz71
a) Zur Grundrechtsdogmatik der Weimarer Verfassung71
b) Zur Inhaltsbestimmung der Eigentumsgewährleistung: der Beitrag des Reichsgerichts74
III. Die grundgesetzliche Ausprägung des Eigentumsrechts79
1. Die Festschreibung der Individualisierungstradition80
2. Ideologische Einflüsse der Eigentumsbestimmung84
a) Parteipolitische Strömungen der unmittelbaren Nachkriegszeit84
b) Einflussfaktoren der verfassungsrechtlichen Ausgestaltung89
3. Zur Grundrechtsdogmatik des Eigentumsrechts92
a) Die Ausfüllung der verfassungsrechtlichen Vorgabe als gesetzgeberische Aufgabe93
b) Die Garantie von Einrichtung und Bestand des Eigentums95
4. Elemente der Stärkung des Eigentumsrechts97
5. Die Sozialgebundenheit des Eigentums98
6. Ökonomische Perspektiven100
IV. Zusammenfassende Feststellungen102
2. Kapitel Weitere Determinanten und Konkretisierung des Wesensgehaltes103
I. Einflüsse der Gesetzgebung103
1. "Erst kommt das Fressen…" – Gesetzgeberische Tendenzen der Ausweitung von Eigentümerrechten104
2. "… dann kommt die Moral" – Das Aufkommen eigentumsbeschränkender Maßnahmen106
II. Ausprägungen durch die Rechtsprechung108
1. Der Nassauskiesungsbeschluss als dogmatische Zäsur109
2. Frühere Qualifizierungen: materiell-quantitative Betrachtung109
3. Formell-qualitative Betrachtungsweise nach dem Nassauskiesungsbeschluss112
4. Auswirkungen114
5. Übergreifende Überlegungen115
a) Unterschiedliche Perspektiven …116
b) … und gemeinsamer Bezugspunkt118
3. Kapitel Eigentum zwischen Wirtschaftsordnung und Gesellschaft119
I. Politisierung, Wandel und Wirtschaftsverfassung120
II. Die Marktordnung des Grundgesetzes124
1. Zur "Garantie" der Marktwirtschaft124
a) Die These der wirtschaftspolitischen Neutralität des Grundgesetzes125
b) Der Garantie unterliegende Gesichtspunkte127
2. Offenheit als entscheidendes Kriterium129
III. Die Inbezugnahme des Sozialen130
1. Ausrichtung am Gemeinwohlinteresse131
a) Die Sozialbindungsklausel des Art. 14 Abs. 2 GG131
b) Die Konkretisierung durch die Enteignungsklausel des Art. 14 Abs. 3 GG133
2. Sozialisierung als Komplementäraspekt: Die Rolle des Art. 15 GG im Verfassungsgefüge136
a) Hintergründe zur Entstehung der Norm137
b) Die Gegenstände und Vorgänge der Sozialisierung138
c) Spezifische Bedeutung für die Verfassung142
IV. Folgerungen für das Verhältnis von Eigentumsmodell und Staatswesen: Zur staatstheoretischen Einbettung der Eigentumsordnung147
1. Versuch einer Annäherung über die grundgesetzliche Wertordnung149
a) Grundgesetz und Verfassungsinterpretation149
b) Die Position des Grundgesetzes151
2. Weitere Bausteine der Eigentumsordnung154
a) Rechtsstaatliche Aspekte: Gewährleistung von Freiheit und Sicherheit154
b) Von der Teilhabe zur Verantwortung: Prinzipien der Demokratie und des Sozialstaats156
3. Die conditiones sine quibus non160
V. Exkurs: Determinanten des Eigentums aus europäischer Sicht161
1. Europäische Materien162
2. Eigentum im Lichte der EMRK162
3. Der Eigentumsschutz im EU-Recht166
VI. Schlussbetrachtung169
2. Teil Die Sinnermittlung des Eigentums(rechts) in China171
1. Kapitel Die Entwicklungsgeschichte des Eigentums von Altertum bis Moderne172
I. Eigentumsrechtliche Formen im chinesischen Altertum174
1. Frühe Auffassungen während der Feudalzeit174
a) Feudale Strukturen174
b) Verständnis und Kritik vom "Obereigentum" des Herrschers178
2. Aufbrechungen in (post)feudaler Ära180
a) Neuerungen im ökonomischen Verständnis180
b) Aufblühen sozialphilosophischer Reflexionen182
aa) Der Beitrag des Konfuzianismus183
bb) Die Rechtsbefürwortung der Legalisten185
cc) Taoismus als Rechtsagnostizismus186
c) Die weitere Bedeutung für die Eigentumsentwicklung: Erste Strukturierungen188
aa) Konfuzianische Lehre, Familieneigentum und Erbrecht189
bb) Grundeigentum191
cc) Privatvermögen193
II. Der (eigentums)rechtliche Diskurs im Kaiserreich194
1. Konfuzianisierung des Rechts195
2. Fortschreibung traditioneller Strukturen196
a) Der Beitrag des geschriebenen Gesetzesrechts197
b) Gewohnheitsrecht198
3. Strukturelemente des traditionellen Eigentumsrechts200
a) Das Ideal der gerechten Bodenverteilung200
b) Staatsgerichtetheit der Bodenordnung203
c) Familie als Leitbild der Eigentumsstruktur204
d) Sozialfunktion des Eigentums I: Funktion des Strafrechts205
e) Sozialfunktion des Eigentums II: Gewohnheitsrechtliche Ergänzungen208
aa) Aufspaltung des Bodenrechts zur Daseinsvorsorge209
bb) Entstehung von Verwertungsrechten210
cc) Die ethische Absage an die Veräußerung212
dd) Einbindung von Nachbarrecht213
f) Fehlen der Abwehrfunktion214
4. Zusammenfassung215
III. Eigentum und Rechtsdenken in der chinesischen Moderne217
1. Republikanisches Recht als heterogenes Recht218
2. Auswirkungen auf die Eigentumsordnung219
2. Kapitel Die Bedeutung des chinesischen Denkens223
I. Die Geisteswelt Chinas224
1. Die Stellung des Individuums in der Welt225
2. Ausflüsse des Gemeinschaftsprinzips227
II. Umsetzung in rechtliche und politische Kategorien230
1. Die Absage an subjektive Rechte und deren Durchsetzung230
2. Die Rechtfertigung des Staates232
a) Minben als moralisches Pflichtenprogramm232
b) Zheng ming: Richtiges ist Recht(es)234
c) Erkenntnis und Empirie des Rechts235
3. Das Eigentumsrecht im Streiflicht235
III. Fortwirkung und Fortentwicklung der Geisteswelt237
3. Kapitel Status und Funktion des Eigentums in der Gegenwart238
I. Grundlagen des volksrepublikanischen Rechtssystems238
1. Einflüsse der marxistisch-leninistischen Herrschaftsideologie239
2. Sozialistische Rechtsauffassung als Ausgangspunkt240
a) Recht als normative Sekundärfunktion240
b) Recht als ambivalentes Gebilde241
c) Die politische Funktion des Rechts241
3. Die chinesischen Eigenheiten242
a) Zur Übernahme bestehender Modelle242
b) Die Bedeutung von Gegensatz und Wechselspiel243
aa) Das Zusammenspiel von reiner und praktischer Ideologie244
bb) Die Widerspruchstheorie im Sinne der sinomarxistischen Methodenlehre245
cc) Renzhi versus Fazhi247
4. Die Gegenwartsfrage: Tradition in der Moderne248
II. Die Funktion des Verfassungsrechts250
1. Verfassungsrecht als politisches Recht251
2. Verfassungsgeschichte im Lichte der Pragmatik254
a) Die Gründung der VR China als Ausgangspunkt254
b) Grundlage und Vorgabe der Staatsordnung: die Verfassung von 1954256
c) Versuch der Wiedergewinnung der Rechtsordnung: die Verfassung von 1975257
d) Verfassungsrecht am Vorabend der Öffnung: das Jahr 1978258
e) Konsolidierung und Grundlage: die Mutterverfassung von 1982260
3. Ableitungen für das Staat-Bürger-Verhältnis264
III. Die Eigentumsordnung vor der Jahrhundertwende265
1. Die maoistische Eigentumsordnung265
a) "Abschaffung" des "Privateigentums"266
b) Anknüpfung an Differenzierung der Liegenschaften268
c) Etablierung der Grundordnung269
aa) Die erste Verfassung von 1954269
bb) Die Verfassung von 1975: Beibehaltung der Eigentumsordnung270
2. Die Eigentumsordnung unter der Öffnungspolitik272
a) "Wandel" der Vorstellungen272
b) Die rechtliche Gestaltung des Wandels273
aa) Die Frühgeburt der Verfassung von 1978273
bb) Ambivalentes Eigentumsrecht unter der Verfassung von 1982274
cc) Verstärkte Öffnungsbestrebungen der Deng-Ära: die Verfassung von 1988275
dd) Die Verfassungsrevisionen der 1990er Jahre276
IV. Das aktuelle Eigentumsrecht278
1. Die verfassungsrechtliche Eigentumsgarantie von 2004280
a) Zur Systematik der Eigentumsregelung280
b) Ausgestaltung der Gewährleistung281
aa) Grundsätzliche Beibehaltung der Eigentumsformen281
bb) Ausgestaltung der Entschädigungsregelung281
cc) Die Gewährleistung des privaten Eigentums284
dd) Wirtschaftspolitische Flankierungen286
c) Die Beweggründe der neuen Eigentumsordnung286
d) Einbeziehung öffentlicher Strukturen291
2. Die einfachgesetzliche Ausprägung im Sachenrechtsgesetz von 2007291
a) Verbindung existierenden Eigentumsrechts292
b) Konkretisierung der Verfassungsvorgabe von 2004: Entschädigungsregelungen293
c) Bestehen und Bedeutung der zugrundeliegenden Motive299
V. Ableitungen304
1. Eigentumsrechtliche Kontinuitäten304
2. Ideologische Kontinuitäten306
3. Kontinuitäten des Rechtsdenkens308
3. Teil Entwicklungsperspektiven des chinesischen Eigentumsrechts311
1. Kapitel Bestandsaufnahmen312
I. Unterschiedliche Fundamente und fundamentale Unterschiede312
1. Der Primat des Individuums: Entwicklungsgeschichtliches aus abendländischer Position312
2. Das Verbandswesen als Grundordnung Chinas313
II. Auswirkungen auf die Eigentumsordnung315
1. Die deutsche Situation315
2. Die chinesische Sichtweise317
3. Wandel und Pragmatik318
2. Kapitel Entwicklungsmöglichkeiten319
I. Bestehende Lösungsansätze320
II. Der Beitrag der deutschen Eigentumsordnung322
1. Die Idee der Art. 14 und 15 GG im chinesischen Kontext323
2. Problematiken der Ideenimplementierung325
a) Freiheits- und Demokratiebezug des deutschen Modells326
b) Hindernisse des bestehenden chinesischen Ordnungsmodells327
aa) Der Beitrag von Aufbrechungstendenzen327
bb) Perpetuierung des sozio-politischen Herrschaftsmodells331
III. Aussichten343
IV. "So what?" – Praktische Konsequenzen345
1. "Going out"-Strategie versus Kapitalflucht346
2. Reflexionen351
Literaturverzeichnis357

Weitere E-Books zum Thema: Ausländerrecht - Asylrecht - Migration

Das Darlehensrecht der Volksrepublik China

E-Book Das Darlehensrecht der Volksrepublik China
Darlehensrecht der Volksrepublik China - Schriften zum chinesischen Recht 1 Format: PDF

This essay aims to contribute to the outsider's understanding of Chinese credit law. It seeks to provide the legal practitioner with an introduction to the Chinese credit law by familiarizing the…

Von der Transformation zur Kooperationsoffenheit?

E-Book Von der Transformation zur Kooperationsoffenheit?
Die Öffnung der Rechtsordnungen ausgewählter Staaten Mittel- und Osteuropas für das Völker- und Europarecht Format: PDF

Im Mittelpunkt des Buches steht die Frage, warum und wie weit die Transformationsstaaten Mittel- und Osteuropas ihre Rechtsordnungen für überstaatliche Rechtssysteme wie das Völkerrecht und das…

Praxis-Leitfaden 'Business in China'

E-Book Praxis-Leitfaden 'Business in China'
Insiderwissen aus erster Hand Format: PDF

Für viele Unternehmen in der EU ist China heute der wichtigste Markt weltweit. Doch im chinesischen Geschäftsalltag stoßen auswärtige Investoren immer wieder auf Probleme, insbesondere bei…

Europa der Regionen

E-Book Europa der Regionen
Format: PDF

Das vorliegende Buch beschäftigt sich mit der Bedeutung der Regionen für die europäische Integration. Ursprünglich wurde die Europäische Gemeinschaft vielfach als Gemeinschaft der Nationalstaaten…

Vergaberecht EU und national

E-Book Vergaberecht EU und national
Format: PDF

Das Buch zeigt die unionsrechtlichen Grundlagen des Vergaberechts auf und behandelt EU- und nationales Recht gemeinsam mit Schwerpunkt auf den vielfältigen Verflechtungen.Das Vergaberecht kommt trotz…

Praxis-Leitfaden 'Business in China'

E-Book Praxis-Leitfaden 'Business in China'
Insiderwissen aus erster Hand Format: PDF

Für viele Unternehmen in der EU ist China heute der wichtigste Markt weltweit. Doch im chinesischen Geschäftsalltag stoßen auswärtige Investoren immer wieder auf Probleme, insbesondere bei…

Weitere Zeitschriften

Burgen und Schlösser

Burgen und Schlösser

aktuelle Berichte zum Thema Burgen, Schlösser, Wehrbauten, Forschungsergebnisse zur Bau- und Kunstgeschichte, Denkmalpflege und Denkmalschutz Seit ihrer Gründung 1899 gibt die Deutsche ...

CE-Markt

CE-Markt

 Das Fachmagazin für Consumer-Electronics & Home Technology Products Telefónica O2 Germany startet am 15. Oktober die neue O2 Handy-Flatrate. Der Clou: Die Mindestlaufzeit des Vertrages ...

Courier

Courier

The Bayer CropScience Magazine for Modern AgriculturePflanzenschutzmagazin für den Landwirt, landwirtschaftlichen Berater, Händler und generell am Thema Interessierten, mit umfassender ...

Demeter-Gartenrundbrief

Demeter-Gartenrundbrief

Einzige Gartenzeitung mit Erfahrungsberichten zum biologisch-dynamischen Anbau im Hausgarten (Demeter-Anbau). Mit regelmäßigem Arbeitskalender, Aussaat-/Pflanzzeiten, Neuigkeiten rund um den ...

Deutsche Hockey Zeitung

Deutsche Hockey Zeitung

Informiert über das internationale, nationale und internationale Hockey. Die Deutsche Hockeyzeitung ist Ihr kompetenter Partner für Ihr Wirken im Hockeymarkt. Sie ist die einzige ...

DSD Der Sicherheitsdienst

DSD Der Sicherheitsdienst

Der "DSD – Der Sicherheitsdienst" ist das Magazin der Sicherheitswirtschaft. Es erscheint viermal jährlich und mit einer Auflage von 11.000 Exemplaren. Der DSD informiert über aktuelle Themen ...

rfe-Elektrohändler

rfe-Elektrohändler

rfe-Elektrohändler ist die Fachzeitschrift für die CE- und Hausgeräte-Branche. Wichtige Themen sind: Aktuelle Entwicklungen in beiden Branchen, Waren- und Verkaufskunde, Reportagen über ...

IT-BUSINESS

IT-BUSINESS

IT-BUSINESS ist seit mehr als 25 Jahren die Fachzeitschrift für den IT-Markt Sie liefert 2-wöchentlich fundiert recherchierte Themen, praxisbezogene Fallstudien, aktuelle Hintergrundberichte aus ...

VideoMarkt

VideoMarkt

VideoMarkt – besser unterhalten. VideoMarkt deckt die gesamte Videobranche ab: Videoverkauf, Videoverleih und digitale Distribution. Das komplette Serviceangebot von VideoMarkt unterstützt die ...