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Das nicht-praktizierte Patent

AutorMartin Stierle
VerlagMohr Siebeck
Erscheinungsjahr2018
ReiheGeistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht 139
Seitenanzahl514 Seiten
ISBN9783161561597
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis104,00 EUR
'Patenttrolle' sind wesentlicher Bestandteil der patentrechtlichen Diskussion der letzten Dekade. Angeregt durch die US-amerikanische Entwicklung sieht die wohl herrschende Lehre in Deutschland den Zugang von nicht-praktizierenden Patentinhabern zum Unterlassungsrecht kritisch, während die deutsche Rechtsprechung dessen ungeachtet Unterlassungsansprüche auch 'non-practicing entities' zubilligt. Martin Stierle nimmt einen Perspektivenwechsel vor. Er löst sich vom Blick auf den Patentinhaber und betrachtet das Problem schutzrechtsbezogen. Im Mittelpunkt steht das nicht-praktizierte Patent in all seinen Facetten (Sperr-, Lizenzierungspatente, schlafende Patente etc.). Anhand der Patentfunktionslehre entwirft er eine Praktizierungsobliegenheit für das geltende Recht, die unabhängig von der Art des Patentinhabers Geltung beansprucht. Sein Konzept unterfüttert er mit rechtshistorischen, rechtsvergleichenden und rechtsökonomischen Überlegungen.

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