Sie sind hier
E-Book

Das Örtlichkeitsprinzip im kommunalen Wirtschaftsrecht.

Rechtliche Determinanten des räumlichen Wirkungskreises kommunaler Unternehmen.

AutorCarolina Scheps
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl265 Seiten
ISBN9783428520787
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis70,00 EUR
Die Praxis der Kommunalwirtschaft ist derzeit, ausgelöst durch vermehrten Konkurrenzdruck von privater Seite, vom Trend zur gebietsüberschreitenden Betätigung kommunaler Unternehmen geprägt. Dieser steht im Widerspruch zum so genannten Örtlichkeitsprinzip, demzufolge das Geschäftsgebiet kommunaler Unternehmen auf die sie tragenden Gemeinden begrenzt sein soll. Carolina Scheps untersucht die rechtlichen Implikationen dieses Prinzips. Nachdem sie die Grundlagen des Örtlichkeitsprinzips als Bestandteil der Verfassungsbindungen öffentlicher Gewalt aufarbeitet, widmet sie sich der Reichweite des räumlichen Wirkungskreises kommunaler Unternehmen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Kompetenzzuweisung des Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG eine Leistungserbringung an Empfänger außerhalb des eigenen Gemeindegebietes nicht mehr deckt. Eine Ausnahme besteht nur, sofern die Betätigung allein der Auslastung bestehender Unternehmenskapazitäten dient. Auch eine solche kapazitätsauslastende Annextätigkeit ist jedoch nicht unbeschränkt zulässig. Sie berechtigt die kommunalen Unternehmen insbesondere nicht zum Eintritt in ein Wettbewerbsverhältnis mit den kommunalen Unternehmen der von dem Gebietsübertritt betroffenen Gemeinden. Ausgehend von diesem nationalrechtlichen Ergebnis, überprüft die Autorin das Örtlichkeitsprinzip auf seine Vereinbarkeit mit dem EG-Recht. Sie kommt zu dem Schluss, dass dieses dem Örtlichkeitsprinzip grundsätzlich nicht entgegensteht. Die Arbeit wird abgeschlossen durch die Darstellung rechtlich zulässiger Möglichkeiten einer Ausweitung des Wirkungskreises kommunaler Unternehmen, insbesondere im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Öffentliches Recht - Staatsrecht

Einheit - Eigentum - Effizienz

E-Book Einheit - Eigentum - Effizienz
Bilanz der Treuhandanstalt Gedächtnisschrift zum 20. Todestag von Dr. Detlev Karsten Rohwedder Format: PDF

Die Treuhandanstalt hatte im Zuge der deutschen Wiedervereinigung eine ebenso unverzichtbare wie undankbare Aufgabe. Als Institution hatte sie eine ebenso neue wie gigantische Aufgabe zu bewältigen:…

Der Markt als Instrument hoheitlicher Verteilungslenkung

E-Book Der Markt als Instrument hoheitlicher Verteilungslenkung
Möglichkeiten und Grenzen einer marktgesteuerten staatlichen Verwaltung des Mangels - Jus Publicum 176 Format: PDF

In einer Zeit, in der die Schere zwischen den Bedürfnissen und den vorhandenen Ressourcen immer weiter auseinander zu klaffen droht, wird der Ruf nach knappheitsgerechten Verteilungsmechanismen immer…

Marktordnung durch Haftung

E-Book Marktordnung durch Haftung
Legitimation, Reichweite und Steuerung der Haftung auf Schadensersatz zur Durchsetzung marktordnenden Rechts - Jus Privatum 201 Format: PDF

Schadenshaftung zur Durchsetzung marktordnenden Rechts gewinnt in Deutschland und Europa an Bedeutung. Diese Entwicklung relativiert die im Bürgerlichen Recht angelegten Grenzen deliktsrechtlicher…

Weitere Zeitschriften

FESTIVAL Christmas

FESTIVAL Christmas

Fachzeitschriften für Weihnachtsartikel, Geschenke, Floristik, Papeterie und vieles mehr! FESTIVAL Christmas: Die erste und einzige internationale Weihnachts-Fachzeitschrift seit 1994 auf dem ...

Augenblick mal

Augenblick mal

Die Zeitschrift mit den guten Nachrichten "Augenblick mal" ist eine Zeitschrift, die in aktuellen Berichten, Interviews und Reportagen die biblische Botschaft und den christlichen Glauben ...

BEHINDERTEPÄDAGOGIK

BEHINDERTEPÄDAGOGIK

Für diese Fachzeitschrift arbeiten namhafte Persönlichkeiten aus den verschiedenen Fotschungs-, Lehr- und Praxisbereichen zusammen. Zu ihren Aufgaben gehören Prävention, Früherkennung, ...

Berufsstart Bewerbung

Berufsstart Bewerbung

»Berufsstart Bewerbung« erscheint jährlich zum Wintersemester im November mit einer Auflage von 50.000 Exemplaren und ermöglicht Unternehmen sich bei Studenten und Absolventen mit einer ...

Card Forum International

Card Forum International

Card Forum International, Magazine for Card Technologies and Applications, is a leading source for information in the field of card-based payment systems, related technologies, and required reading ...

Die Großhandelskaufleute

Die Großhandelskaufleute

Prüfungs- und Praxiswissen für Großhandelskaufleute Mehr Erfolg in der Ausbildung, sicher in alle Prüfungen gehen, im Beruf jeden Tag überzeugen: „Die Großhandelskaufleute“ ist die ...