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Das Parlament und sein Heer.

Das Parlamentsbeteiligungsgesetz.

eBook Das Parlament und sein Heer. Cover
Autor
Verlag
Erscheinungsjahr
2010
Seitenanzahl
407
Seiten
ISBN
9783428531622
Format
PDF
Kopierschutz
Wasserzeichen
Geräte
PC
MAC
eReader
Tablet
Preis
88,00
EUR

Philipp Scherrer widmet sich den verfahrensmäßigen Regelungen des Auslandseinsatzes der Bundeswehr. Diese sind verfassungsgesetzlicher, verfassungsrichterrechtlicher, einfachgesetzlicher und geschäftsordnungsmäßiger Art. Im Mittelpunkt steht das 2005 in Kraft getretene Parlamentsbeteiligungsgesetz, das die Mitwirkungsrechte des Bundestages bei der Entscheidung über den auswärtigen Streitkräfteeinsatz ausformt. Das Bundesverfassungsgericht hat ein solches Mitwirkungsgesetz bereits in seiner 'out-of-area'-Entscheidung von 1994 angemahnt. Ausgehend von diesem und den darauffolgenden Judikaten des Bundesverfassungsgerichts wird der den parlamentarischen Beteiligungsrechten zugrunde liegende wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt dogmatisch aufbereitet. Der Autor bringt die unterschiedlichen Akzentuierungen der einzelnen Entscheidungen auf einen gemeinsamen Nenner, um die verfassungsrechtlichen Anforderungen an das Parlamentsbeteiligungsgesetz formulieren zu können. Stärken und Schwächen des Gesetzes treten so deutlich zu Tage. Die ersten, bis Ende 2008 erzielten praktischen Erfahrungen runden die Bewertung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes ab. Die Publikation bietet eine fundierte Aufbereitung der Rechtsprechung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Kontext des Parlamentsbeteiligungsgesetzes.

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