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Das Parteienspektrum im wiedervereinigten Deutschland.

VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheSchriftenreihe der Gesellschaft für Deutschlandforschung 94
Seitenanzahl199 Seiten
ISBN9783428526246
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis89,90 EUR
Die Autoren des vorliegenden Bandes vermitteln einen Überblick zur Parteiendemokratie und zum Parteiensystem im vereinigten Deutschland. Die heutige Parteiendemokratie zeigt mannigfache Krisensymptome (u. a. Rückgang der Wahlbeteiligung, Mitgliederverluste, Schwächung der Volksparteien, Stärkung der Flügelparteien). Das Wahlverhalten in den neuen Bundesländern unterscheidet sich deutlich von dem in den alten. Die neuen Bundesländer sind noch nicht demokratisch voll konsolidiert. Verficht die NPD eine harte Form des rechten Extremismus, so vertritt 'Die Linke' eine weiche Form des linken Extremismus. Beide Parteien schneiden im Osten des Landes besser ab als im Westen. Im Gegensatz zur gesellschaftlich geächteten NPD ist 'Die Linke' jedenfalls bei Teilen der Eliten Deutschlands (etwa den Gewerkschaften) geachtet. Obwohl alle Parteien eine Große Koalition ausgeschlossen hatten, kam es im November 2005 zur zweiten großen Koalition auf Bundesebene direkt nach einer vorgezogenen Bundestagswahl, anders als 1966. Eine solche Konstellation wurde als unumgänglich erachtet, weil wegen der parlamentarischen Repräsentanz der Linkspartei PDS weder eine Mehrheit für ein schwarz-gelbes noch für ein rot-grünes Bündnis ausreichend war. Niemals zuvor gingen so wenige Bürger zu einer Bundestagswahl wie 2005. Die addierten Stimmenanteile der beiden großen Parteien lagen noch nie unter 70 Prozent, wenn die erste Bundestagswahl, die Züge des Weimarer Parteiensystems aufwies, nicht einbezogen wird. Angesichts derartiger Verluste für die großen Parteien stellte sich die Frage nach der Zukunft des Parteiensystems: Ist künftig ein Dreierbündnis zur Regierungsbildung nötig? Oder kommt es erneut zu einer Großen Koalition? Die erste Große Koalition von 1966 bis 1969 war besser als ihr Ruf.

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Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis6
Eckhard Jesse und Eckart Klein: Einführung8
Marten Breuer: Die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl 1990 und die Folgen für das Parteiensystem14
1. Einleitung14
2. Vorgeschichte der Dezemberwahl 199015
3. Rechtliche Probleme der ersten gesamtdeutschen Wahl19
a) Kernaussagen des Urteils19
b) Bundeseinheitliche Sperrklausel21
c) Zulässigkeit von Listenverbindungen24
4. Regionalisierte Sperrklausel25
5. Folgen für das Parteiensystem28
6. Schlussbetrachtung32
Hans Hugo Klein: Überhangmandate und Grundmandatsklausel im Bundestagswahlrecht34
1. Überhangmandate34
a) Überhangmandate und ihre praktische Bedeutung34
b) Die verfassungsrechtliche Problematik37
2. Die Grundmandatsklausel47
a) Rechtslage und praktische Bedeutung47
b) Verfassungsrechtliche Beurteilung48
Nikolaus Werz: Parteien in den neuen Bundesländern seit 199050
1. Einleitung50
2. Vorbedingungen, friedliche Revolution 1989/90 und Vereinigung51
3. Selbstverständnis und Merkmale der Parteien53
4. Parteiensysteme und Koalitionen in den Ländern seit 199059
5. Bilanz und Ausblick61
Florian Hartleb: Parteien in den alten Bundesländern seit 199066
1. Einleitung66
2. Besondere Funktionen von Parteien auf Landesebene67
3. Die Parteien vor der Wiedervereinigung68
4. Die Parteien nach der Wiedervereinigung71
a) Volksparteien71
b) Etablierte Kleinparteien74
c) Außenseiterparteien77
aa) Die Linke77
bb) Rechtsextremisten und -populisten78
5. Schlussfolgerungen82
Eckhard Jesse: Koalitionsaussagen der Parteien vor Bundestagswahlen86
1. Einleitung86
2. Kennzeichen des deutschen Parteiensystems87
3. Koalitionsaussagen vor der Wahl89
4. Künftige Koalitionsaussagen94
5. Schluss96
Gerd Strohmeier: Moderne Wahlkämpfe unter besonderer Berücksichtigung der Bundestagswahlkämpfe seit 199898
1. Einleitung98
2. Wählerstrukturen moderner Demokratien99
3. Kennzeichen moderner Wahlkämpfe104
a) Orientierung der Wahlkampagnen am Wählermarkt: Wechselwähler- und Zielgruppenorientierung104
b) Wahlkampfkommunikation109
c) Angriffswahlkampf und Internetwahlkampf113
d) Wahlkampforganisation117
4. Fazit118
Peter März: Große Koalitionen in Deutschland120
1. Ausgangskonstellationen120
2. Das Beispiel Weimar123
3. Regierungsbündnisse im Deutschland der Nachkriegszeit129
4. Der Beginn der Großen Koalition von 1966131
5. Große Koalition und Ostpolitik146
6. Innenpolitische Reformen151
7. Die Entwicklung der politischen Kräfteverhältnisse157
8. Die großkoalitionäre Landschaft im Deutschland der Gegenwart165
9. Der Beginn der Regierung Merkel/Müntefering167
10. Personale Konstellationen der neuen Großen Koalition170
11. Schluss: Von Kiesinger zu Merkel175
Hans Herbert von Arnim: Parteien in der Kritik180
1. Einleitung180
2. Begriff der politischen Parteien und deren Funktionen181
3. Regieren für das Volk?182
4. „Machtversessenheit“?183
5. Beispiel Parteienfinanzierung185
6. Beispiel Ämterpatronage188
7. Beispiel Wahlrecht190
8. Beschränkung des politischen Wettbewerbs durch die politische Klasse191
9. Reformstau durch mangelhaften politischen Wettbewerb193
10. Das Bundesverfassungsgericht als Kontrolleur?194
11. Mögliche Abhilfen196
Herausgeber und Autoren200

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