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E-Book

Das politische System der Volksrepublik China

VerlagSpringer VS
Erscheinungsjahr2015
Seitenanzahl496 Seiten
ISBN9783658072285
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis62,99 EUR

Die chinesische Regierung ist zu einem der wichtigsten Akteure in der internationalen Politik aufgestiegen. Ohne eine sorgfältige Analyse des politischen Systems ist ein fundiertes Verständnis des Aufstiegs der Volksrepublik China nicht möglich. Welchen Anteil haben politisches System und Staatstätigkeit an der wirtschaftlichen Transformation Chinas? Welche Konsequenzen haben wirtschaftliche Modernisierung und weltwirtschaftliche Integration für das politische System? Ist das politische System zur Anpassung an veränderte ökonomische, technologische, gesellschaftliche und internationale Bedingungen fähig? Welche Potenziale und Risiken werden die mittelfristige Entwicklung des politischen Systems prägen?

Dieses Buch soll zu einem differenzierten Verständnis der Voraussetzungen, Potenziale und Risiken der politischen Entwicklung in China beitragen. Es basiert auf einer umfassenden Auswertung chinesischer Quellen und auf dem neuesten Stand der internationalen Chinaforschung.                                                 



Sebastian Heilmann ist Direktor des Mercator Institute for China Studies (MERICS) und Professor für Politik und Wirtschaft Chinas an der Universität Trier.

                                                                           

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort5
Inhalt9
Übersichten16
Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen21
1 Die Analyse der chinesischen Politik25
1.1 Historische Grundlagen25
1.1.1 Politische Destabilisierung in der neueren Geschichte25
1.1.2 Prägende Entwicklungslinien und historische Traumata27
1.1.3 Kontinuität und Wandel der politischen Ordnung29
1.2 Darstellung Chinas in westlichen Medien32
1.3 China als Herausforderung gängiger Annahmen36
1.4 Auswertung von Informationen und Daten aus China39
1.5 Analyseperspektiven für die chinesische Politik41
1.5.1 Politisch-kulturelle Kontinuität und empirische Analyse von Legitimität42
1.5.2 Politische Eliten und innerparteilicher Machtkampf43
1.5.3 Bürgergesellschaft und Möglichkeiten des „Wandels von unten“44
1.5.4 Bürokratisches Verhandlungssystem45
1.5.5 Lernende staatliche Organisationen46
1.5.6 Neuere Ansätze der Politischen Ökonomie47
1.5.7 Kombination von Analyseperspektiven48
2 Partei und Staat50
2.1 Chinas sozialistisches System50
2.1.1 Leninistische Organisationsprinzipien50
2.1.2 Ideologie und Legitimation im Wandel53
2.2 Die Verfassung eines Parteistaates61
2.2.1 Verfassungsgeschichte61
2.2.2 Kernprinzipien der Staatsverfassung62
2.2.3 Verfassungsänderungen65
2.2.4 Die Kommunistische Partei als Souverän66
2.3 Die Kommunistische Partei Chinas67
2.3.1 Parteiorganisation und Parteimitgliedschaft67
2.3.2 Parteitage als innerparteiliche Wahl- und Abstimmungsversammlungen69
2.3.3 Politbüro und Ständiger Ausschuss71
2.3.4 Arbeitsorgane und Führungsgruppen der Partei72
2.3.5 Überlappung von Partei- und Staatsorganen77
2.3.6 Innerparteiliche Verfallserscheinungen und Reformbemühungen79
2.3.7 Das Gewicht leninistischer Kontrollstrukturen80
2.4 Die Zentralregierung81
2.4.1 Staatsrat: Inneres und Äußeres Kabinett82
2.4.2 Parteiorgane innerhalb des Staatsrats88
2.4.3 Einheitsstaat und Dezentralisierung89
2.5 Regierungen auf Provinz- und Großstadt-Ebene91
2.5.1 Regionale Verwaltungsstrukturen92
2.5.2 Regionale Sonderinteressen95
2.5.3 Informeller Föderalismus?98
2.6 Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macau100
2.6.1 Hongkongs wirtschaftliche Rolle101
2.6.2 Hongkongs politische Situation102
2.6.3 Perspektiven der politischen Entwicklung Hongkongs104
2.7 Kommunalverwaltung in Kreisen, Gemeinden, Dörfern106
2.7.1 Funktionen von Kommunalverwaltungen107
2.7.2 Dörfliche Selbstverwaltung und Dorfwahlen108
2.7.3 Neuere Entwicklungen und Krisenerscheinungen110
2.8 Öffentliches Finanzwesen112
2.8.1 Fiskalische Dezentralisierung112
2.8.2 Haushaltsdefizit und öffentliche Verschuldung117
2.8.3 Ausgabenschwerpunkte im nationalen Staatshaushalt120
2.9 Kadersystem und öffentliche Verwaltung123
2.9.1 Das Nomenklatura-System der Kaderkontrolle123
2.9.2 Verwaltungsreformen126
2.9.3 Funktionswandel der öffentlichen Verwaltung132
2.10 Gesetzgebung, Volkskongresse und Politische Konsultativkonferenz134
2.10.1 Rechtsetzung und Gesetzgebung134
2.10.2 Volkskongresse136
2.10.3 Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV)145
2.11 Justiz, Polizei und Strafvollzug147
2.11.1 Parteikontrolle über Justiz und Polizei147
2.11.2 Polizei148
2.11.3 Gerichtssystem149
2.11.4 Staatsanwaltschaften153
2.11.5 Rechtsanwälte153
2.11.6 Strafrecht und Strafvollzug154
2.11.7 Justizreformen155
2.12 Militär und Politik157
2.12.1 Parteikontrolle über die Armee157
2.12.2 Die politische Loyalität der Armee158
2.12.3 Verteidigungspolitische und militärische Entscheidungsstrukturen159
3 Politische Führung163
3.1 Die Machtzentrale164
3.1.1 Veränderungen im Entscheidungssystem164
3.1.2 Politische Gestaltungsund Reformleistungen168
3.1.3 Normalmodus und Krisenmodus der Entscheidungsfindung169
3.1.4 Wie geeint und geschlossen ist die Machtzentrale?172
3.2 Führungsgenerationen: Revolutionäre, Technokraten und neue Vielfalt173
3.3 Funktionsbereiche und Arbeitsteilung in der Parteiführung177
3.4 Zentrale Führungsgruppen: Neuorganisation der Entscheidungszentrale unter Xi Jinping180
3.5 Führungspersönlichkeiten184
3.5.1 Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros184
3.5.2 Strategieberater des Partei- und Staatschefs187
3.6 Politische Führungswechsel und Xi Jinpings präsidialer Repräsentationsstil189
3.7 Informelle Verfahren der Machtausübung193
3.7.1 Spannungen zwischen formalen und informellen Regeln der Politik193
3.7.2 Beidaihe-Tagungen und pensionierte Spitzenfunktionäre195
3.7.3 Informelle Regeln der Führungsauswahl und Patronage-Netzwerke196
3.7.4 Verdeckte machtvolle Interessengruppen199
3.7.5 Lobbying, Konsultationen und Think Tanks201
3.8 Zwischen fragmentiertem Autoritarismus und neuer Machtkonzentration203
4 Staat und Wirtschaft205
4.1 Chinas wirtschaftliche Modernisierung im Überblick205
4.2 Chinas Wirtschaftswachstum: Datenprobleme und alternative Indikatoren210
4.3 Voraussetzungen der Wirtschaftsreformpolitik212
4.4 Politische Durchsetzung von Wirtschaftsreformen215
4.5 Realwirtschaft und Staat219
4.5.1 Verschiedene Firmentypen221
4.5.2 Staatlicher Einfluss auf Betriebe222
4.6 Finanzsystem und Staat225
4.7 Wirtschaftliche Globalisierung und Regierungspolitik231
4.7.1 Währungs- und Außenwirtschaftspolitik231
4.7.2 Kapitalverkehrskontrollen236
4.7.3 Politische Konsequenzen der Globalisierung238
4.8 „Kaderkapitalismus“, Korruption und wirtschaftliches Schattensystem240
4.8.1 Ausmaß der Korruption240
4.8.2 Informelle Regeln eines „Administrativen Marktes“242
4.8.3 Varianten der Korruption244
4.8.4 Widerstände gegen die Korruptionsbekämpfung247
4.9 Dezentrale Wirtschaftspolitik und regionales Entwicklungsgefälle248
4.9.1 Regionale Varianten der Wirtschaftsorganisation249
4.9.2 Regionales Entwicklungsgefälle250
4.10 Dynamiken eines entwicklungslenkenden Staates253
5 Staat und Gesellschaft257
5.1 Politische Kontrolle und „Gesellschaftsmanagement“257
5.1.1 Kontrollmechanismen unter Wandlungsdruck258
5.1.2 Geburtenkontrolle259
5.1.3 Wohnsitzregistrierung261
5.1.4 Gesellschaft als Gegenstand staatlicher Steuerung262
5.2 Politische Kontrolle und Partizipationsforderungen264
5.2.1 Menschenrechtsverständnis im Wandel264
5.2.2 Politische Opposition und Protestbewegungen266
5.3 Ländliche Gesellschaft268
5.3.1 Sozialer Wandel im ländlichen Raum269
5.3.2 Ländliche Armut und staatliche Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums270
5.3.3 Wanderarbeiter und Versuche zur Integration städtischer und ländlicher Gebiete273
5.4 Städtische Gesellschaft und neue soziale Gruppen275
5.4.1 Einkommensdifferenzierung und soziale Mobilität275
5.4.2 Mittelschichten: Professionals und Privatunternehmer278
5.4.3 Konsumverhalten und politische Einstellungen280
5.4.4 Ansätze einer Bürgergesellschaft282
5.5 Gesellschaftliche Vereinigungen und Gewerkschaften284
5.5.1 Staatliche Regulierung des Vereinswesens285
5.5.2 Parteigelenkte Gewerkschaften unter Druck287
5.5.3 Ausländische Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen288
5.5.4 Perspektiven einer offeneren Interessenvermittlung290
5.6 Medien und Öffentlichkeit291
5.6.1 Kommerzialisierung der Medienindustrie291
5.6.2 Medienbranche und Medienmacher292
5.6.3 Medienkontrolle und „Meinungsanleitung“294
5.6.4 Internet296
5.7 Ethnische Minderheiten und religiöse Gruppierungen298
5.7.1 Ethnische Minderheiten und Gebietsautonomie298
5.7.2 Konflikte in Tibet und Xinjiang300
5.7.3 Religiöse Gruppen303
5.8 Gesellschaftliches Unruhepotenzial306
5.8.1 Arbeiterproteste307
5.8.2 Urbanisierung, Immobilienprojekte und Landenteignung309
5.8.3 Umweltproteste310
5.8.4 Behördenwillkür, Gewaltakte und Selbstjustiz311
5.8.5 Kriminalität312
5.9 Politische Konsequenzen des gesellschaftlichen Wandels314
6 Politikgestaltung und Politikfelder316
6.1 Besonderheiten des Politikprozesses319
6.2 Verwaltungsmodernisierung: Deregulierung in der Wirtschaftsbürokratie333
6.3 Innere Sicherheit und Justiz: Abschaffung der „Umerziehung durch Arbeit“339
6.4 Medienpolitik: Kontrolle Sozialer Medien344
6.5 Soziale Sicherheit: Staatliche Renten für Chinas Landbevölkerung349
6.6 Makroökonomische Steuerung: Chinas Management der globalen Finanzkrise 2008–2010354
6.7 Staatliche Haushaltspolitik: Die Rolle lokaler Finanzierungsplattformen358
6.8 Infrastrukturpolitik: Hochgeschwindigkeits-Bahnnetz362
6.9 Industriepolitik, Investitionskataloge und öffentliche Beschaffung: Automobilindustrie367
6.10 Innovationspolitik: Internet der Dinge372
6.11 Umweltpolitik: Urbane Luftverschmutzung376
6.12 Lebensmittelsicherheit: Gesundheitsgefährdende Grundnahrungsmittel – Beispiel Speiseöl382
6.13 Katastrophenmanagement: Notfallplanungen und Rettungsmaßnahmen386
6.14 Außenund Sicherheitspolitik: Maritime Rechte und Interessen391
6.15 Urbanisierungspolitik: Experimentelle Stadtmodelle395
6.16 Internetsicherheit: Nationale IT-Autarkie und Cyber-Politik400
6.17 Bildungspolitik: Berufliche Bildung405
6.18 Megaprojekte: Chinas Süd-Nord-Wassertransferprojekt409
6.19 Besonderheiten, Stärken und Schwächen der Politikgestaltung414
7 Perspektiven der politischen Entwicklung416
7.1 Chinas Transformationspfad: Erosion und Wiederbelebung des Parteistaats416
7.2 Machtgrundlagen der Herrschaft der KPC419
7.3 Verdeckte Fragilitäten der Herrschaftsordnung422
7.4 Szenarien der politischen Entwicklung426
7.5 Sinkende Chancen einer demokratischen Evolution434
7.6 Systemwettbewerb im 21. Jahrhundert: China als Entwicklungsmodell?438
7.7 Konsequenzen für den internationalen Austausch mit China444
8 Glossar448
9 Literatur- und Quellenverzeichnis454
9.1 Nachschlagewerke zur allgemeinen Grundinformation454
9.2 Internet-Quellen zu aktuellen Entwicklungen (Auswahl)455
9.3 Ausgewählte Periodika für die Forschung zur chinesischen Politik458
9.4 Weiterführende Literatur nach Kapiteln458
9.5 Literaturgesamtverzeichnis469
10 Autorenverzeichnis495

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