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Das Recht auf freie Benutzung des Luftraums.

AutorNatalie Lübben
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2013
Seitenanzahl166 Seiten
ISBN9783428477579
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis44,90 EUR

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Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis8
Einleitung14
1. Problemstellung14
2. Gang der Darstellung16
I. Historische Entwicklung der "Luftfreiheit"18
1. Technische und politische Entwicklungen18
2. Rechtliche Entwicklung international: Von der Luftfreiheit zur Lufthoheit zurück zur Luftfreiheit21
a) Theorienstreit in der Rechtslehre22
aa) Luftfreiheitstheorie22
bb) Lufthoheitstheorie27
b) Staatenpraxis und Völkervertragsrecht33
aa) Entwicklung bis zum Ende des 1. Weltkrieges33
bb) Multilaterale Abkommen nach dem 1. Weltkrieg35
(1) Cina-Abkommen35
(2) Ciana-Abkommen38
(3) Panamerikanisches Abkommen38
cc) Abkommen von Chicago gegen Ende des 2. Weltkriegs40
(1) Die Chicagoer Freiheiten der Luft41
(2) Inhalt und Reichweite der fünf Freiheiten von Chicago im einzelnen44
(a) Die Luftverkehrsfreiheit nach dem ICAO-Abkommen44
(b) Die Luftverkehrsfreiheit nach der Transitvereinbarung49
(c) Die Luftverkehrsfreiheit nach der Transportvereinbarung49
dd) Bilaterale Abkommen seit dem 2. Weltkrieg49
ee) Entwicklung in Europa nach dem 2. Weltkrieg50
(1) Europäische Zivilluftfahrtkonferenz (ECAC)51
(2) Europäische Gemeinschaft53
3. Rechtliche Entwicklung auf nationaler Ebene57
a) Regelung der Lufthoheit im deutschen Recht58
b) Geltung der internationalen Luftfreiheiten im nationalen Recht60
c) Nationale Zielrichtung der deutschen Luftfreiheit61
II. Bedeutung der Luftfreiheit im nationalen Recht63
1. Regelungsgehalt des § 1 Abs. 1 LuftVG63
a) Eigentumsbeschränkung63
b) Regelung der Benutzung64
c) Luftraum als Benutzungsobjekt65
2. Bedeutungsgehalt des § 1 Abs. 1 LuftVG66
3. Gemeingebrauch am Luftraum67
a) Öffentliche Sachen68
aa) Öffentliche Zweckbestimmung69
bb) Öffentlich-rechtliche Sachherrschaft70
(1) Res Nullius70
(2) Domaine public und öffentliches Eigentum70
(3) Modifiziertes Privateigentum72
b) Luftraum als öffentliche Sache72
aa) Sachbegriff des bürgerlichen Rechts73
bb) Sachbegriff des öffentlichen Rechts73
(1) Vertreter des "bürgerlich-rechtlichen" Begriffs der öffentlichen Sache75
(a) Weber75
(b) Papier76
(c) Otto Mayer77
(2) Vertreter eines besonderen Begriffs der öffentlichen Sache79
(a) Maunz79
(b) Kromer81
(c) Niehues83
(d) Forsthoff84
(e) Bartlsperger85
(f) Wolff/Bachof86
(3) Rechtsprechung zu öffentlichen Sachen88
(a) Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Luftraum88
(b) Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Luftraum88
(c) Der Sach- und Eigentumsbegriff des öffentlichen Rechts in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts89
cc) Stellungnahme und Entscheidung zum Luftraum als öffentliche Sache91
c) Luftraum als öffentliche Sache im Gemeingebrauch95
4. Rechtliche Verpflichtung zur Regelung des Gemeingebrauchs am Luftraum98
a) Ist der Gemeingebrauch am Luftraum grundrechtlich geschützt98
aa) Rechtsnatur und Schutz des Gemeingebrauchs im Straßenrecht99
(1) Geschichtliche Entwicklung des Gemeingebrauchs im Straßenrecht99
(2) Schutz des straßenrechtlichen Gemeingebrauchs103
bb) Rechtsnatur und Schutz des Gemeingebrauchs im Wasserwegerecht110
(1) Wasserwegerechtlicher Gemeingebrauch111
(2) Schutz des wasserwegerechtlichen Gemeingebrauchs113
cc) Rechtsnatur und Schutz des Gemeingebrauchs am Luftraum114
(1) Gemeingebrauch am Luftraum als subjektiv-öffentliches Recht114
(2) Grundrechtlicher Schutz des Gemeingebrauchs am Luftraum116
b) Schutz des freien Benutzungsrechts durch völkerrechtliche Vorschriften120
III. Reichweite des Gemeingebrauchs am Luftraum123
1. Einschränkung nur aus polizeilichen Gründen124
2. Einschränkung des Gemeingebrauchs am Luftraum durch den Flugplatzzwang125
3. Einschränkung des Gemeingebrauchs am Luftraum durch Start- und Landeerlaubnisse128
4. Einschränkung des Gemeingebrauchs am Luftraum durch kollidierende Rechte Dritter130
IV. Folgerungen133
1. Start- und Landerechte – Überwirken des Gemeingebrauchs133
a) Start- und Landerechte auf Flugplätzen133
aa) Entwicklung der Flugplatzorganisation134
bb) Überwirken des Gemeingebrauchs am Luftraum auf das Benutzungsverhältnis des Luftfahrers am Flugplatz136
b) Außenstart und -landung141
2. Betreiberpflichten141
a) Betriebspflicht141
b) Regelung der Betriebszeiten142
3. Staatliche Pflichten und Planung143
a) Start- und Landekapazität143
b) Planrechtfertigung bei Flughafenprojekten145
4. Differenzierungsverbot146
5. Rechtsschutz147
a) Rechtsschutz hinsichtlich der Nutzung des Luftraums selbst147
b) Rechtsschutz hinsichtlich der Nutzung der notwendigen Bodeneinrichtungen150
aa) Rechtsschutz bei Verweigerung von Start und Landung150
bb) Rechtsschutz bei Beschränkung der Betriebszeiten151
V. Schlußbetrachtungen153
1. Zusammenfassung153
2. Ergebnis154
3. Ausblick154
Literaturverzeichnis156

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