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Das Recht auf freie Benutzung des Luftraums.

Autor	Natalie Lübben
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2013
Reihe	Schriften zum Öffentlichen Recht 638
Seitenanzahl	166 Seiten
ISBN	9783428477579
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	54,90 EUR

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis	8
Einleitung	14
1. Problemstellung	14
2. Gang der Darstellung	16
I. Historische Entwicklung der "Luftfreiheit"	18
1. Technische und politische Entwicklungen	18
2. Rechtliche Entwicklung international: Von der Luftfreiheit zur Lufthoheit zurück zur Luftfreiheit	21
a) Theorienstreit in der Rechtslehre	22
aa) Luftfreiheitstheorie	22
bb) Lufthoheitstheorie	27
b) Staatenpraxis und Völkervertragsrecht	33
aa) Entwicklung bis zum Ende des 1. Weltkrieges	33
bb) Multilaterale Abkommen nach dem 1. Weltkrieg	35
(1) Cina-Abkommen	35
(2) Ciana-Abkommen	38
(3) Panamerikanisches Abkommen	38
cc) Abkommen von Chicago gegen Ende des 2. Weltkriegs	40
(1) Die Chicagoer Freiheiten der Luft	41
(2) Inhalt und Reichweite der fünf Freiheiten von Chicago im einzelnen	44
(a) Die Luftverkehrsfreiheit nach dem ICAO-Abkommen	44
(b) Die Luftverkehrsfreiheit nach der Transitvereinbarung	49
(c) Die Luftverkehrsfreiheit nach der Transportvereinbarung	49
dd) Bilaterale Abkommen seit dem 2. Weltkrieg	49
ee) Entwicklung in Europa nach dem 2. Weltkrieg	50
(1) Europäische Zivilluftfahrtkonferenz (ECAC)	51
(2) Europäische Gemeinschaft	53
3. Rechtliche Entwicklung auf nationaler Ebene	57
a) Regelung der Lufthoheit im deutschen Recht	58
b) Geltung der internationalen Luftfreiheiten im nationalen Recht	60
c) Nationale Zielrichtung der deutschen Luftfreiheit	61
II. Bedeutung der Luftfreiheit im nationalen Recht	63
1. Regelungsgehalt des § 1 Abs. 1 LuftVG	63
a) Eigentumsbeschränkung	63
b) Regelung der Benutzung	64
c) Luftraum als Benutzungsobjekt	65
2. Bedeutungsgehalt des § 1 Abs. 1 LuftVG	66
3. Gemeingebrauch am Luftraum	67
a) Öffentliche Sachen	68
aa) Öffentliche Zweckbestimmung	69
bb) Öffentlich-rechtliche Sachherrschaft	70
(1) Res Nullius	70
(2) Domaine public und öffentliches Eigentum	70
(3) Modifiziertes Privateigentum	72
b) Luftraum als öffentliche Sache	72
aa) Sachbegriff des bürgerlichen Rechts	73
bb) Sachbegriff des öffentlichen Rechts	73
(1) Vertreter des "bürgerlich-rechtlichen" Begriffs der öffentlichen Sache	75
(a) Weber	75
(b) Papier	76
(c) Otto Mayer	77
(2) Vertreter eines besonderen Begriffs der öffentlichen Sache	79
(a) Maunz	79
(b) Kromer	81
(c) Niehues	83
(d) Forsthoff	84
(e) Bartlsperger	85
(f) Wolff/Bachof	86
(3) Rechtsprechung zu öffentlichen Sachen	88
(a) Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Luftraum	88
(b) Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Luftraum	88
(c) Der Sach- und Eigentumsbegriff des öffentlichen Rechts in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	89
cc) Stellungnahme und Entscheidung zum Luftraum als öffentliche Sache	91
c) Luftraum als öffentliche Sache im Gemeingebrauch	95
4. Rechtliche Verpflichtung zur Regelung des Gemeingebrauchs am Luftraum	98
a) Ist der Gemeingebrauch am Luftraum grundrechtlich geschützt	98
aa) Rechtsnatur und Schutz des Gemeingebrauchs im Straßenrecht	99
(1) Geschichtliche Entwicklung des Gemeingebrauchs im Straßenrecht	99
(2) Schutz des straßenrechtlichen Gemeingebrauchs	103
bb) Rechtsnatur und Schutz des Gemeingebrauchs im Wasserwegerecht	110
(1) Wasserwegerechtlicher Gemeingebrauch	111
(2) Schutz des wasserwegerechtlichen Gemeingebrauchs	113
cc) Rechtsnatur und Schutz des Gemeingebrauchs am Luftraum	114
(1) Gemeingebrauch am Luftraum als subjektiv-öffentliches Recht	114
(2) Grundrechtlicher Schutz des Gemeingebrauchs am Luftraum	116
b) Schutz des freien Benutzungsrechts durch völkerrechtliche Vorschriften	120
III. Reichweite des Gemeingebrauchs am Luftraum	123
1. Einschränkung nur aus polizeilichen Gründen	124
2. Einschränkung des Gemeingebrauchs am Luftraum durch den Flugplatzzwang	125
3. Einschränkung des Gemeingebrauchs am Luftraum durch Start- und Landeerlaubnisse	128
4. Einschränkung des Gemeingebrauchs am Luftraum durch kollidierende Rechte Dritter	130
IV. Folgerungen	133
1. Start- und Landerechte – Überwirken des Gemeingebrauchs	133
a) Start- und Landerechte auf Flugplätzen	133
aa) Entwicklung der Flugplatzorganisation	134
bb) Überwirken des Gemeingebrauchs am Luftraum auf das Benutzungsverhältnis des Luftfahrers am Flugplatz	136
b) Außenstart und -landung	141
2. Betreiberpflichten	141
a) Betriebspflicht	141
b) Regelung der Betriebszeiten	142
3. Staatliche Pflichten und Planung	143
a) Start- und Landekapazität	143
b) Planrechtfertigung bei Flughafenprojekten	145
4. Differenzierungsverbot	146
5. Rechtsschutz	147
a) Rechtsschutz hinsichtlich der Nutzung des Luftraums selbst	147
b) Rechtsschutz hinsichtlich der Nutzung der notwendigen Bodeneinrichtungen	150
aa) Rechtsschutz bei Verweigerung von Start und Landung	150
bb) Rechtsschutz bei Beschränkung der Betriebszeiten	151
V. Schlußbetrachtungen	153
1. Zusammenfassung	153
2. Ergebnis	154
3. Ausblick	154
Literaturverzeichnis	156

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