Sie sind hier

E-Book

Das Rückgewährschuldverhältnis

Autor	Michael Sonnentag
Verlag	Mohr Siebeck
Erscheinungsjahr	2016
Reihe	Jus Privatum 208
Seitenanzahl	827 Seiten
ISBN	9783161538254
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	149,00 EUR

Welche Rechtsfolgen lösen die Vertragsaufhebung und die Unmöglichkeit der Rückgabe der empfangenen Leistung im UN-Kaufrecht aus? Michael Sonnentag trifft die Abgrenzung der Verantwortungsbereiche des Verkäufers und des Käufers für die Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund einer Interessenabwägung. Maßgebende Kriterien für diese Abwägung sind die Verantwortlichkeit für die Vertragsaufhebung, das Interesse des Käufers am Gebrauch der Ware, die Sachherrschaft über die Ware sowie das Interesse des Rückgewährgläubigers am Rückerhalt der erbrachten Leistung in unversehrtem Zustand oder zumindest dem Werte nach. Michael Sonnentag beschränkt sich nicht auf die Klärung der Probleme im geltenden Recht, sondern unterbreitet auch Vorschläge zur Lösung dieser Fragen in einem künftigen europäischen Vertragsrecht.

Geboren 1969; Studium der Rechtswissenschaften in Heidelberg; 2000 Promotion (Frankfurt am Main); mehrjährige Berufstätigkeit als Richter am Amtsgericht Königswinter; 2011 Habilitation; Lehrstuhlvertretungen an den Universitäten Frankfurt am Main und Heidelberg; seit 2013 Inhaber der Professur für Privatrecht am Institut für Bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht der Julius-Maximilians-Universität Würzburg.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Inhaltsverzeichnis

Cover	1
Vorwort	8
Inhaltsübersicht	10
Inhaltsverzeichnis	14
Abkürzungsverzeichnis	54
§ 1 Einleitung	60
Erster Teil: Problem- und Materialerfassung	64
Erster Abschnitt: UN-Kaufrecht	64
§ 2 Das Schicksal des Vertrages im Falle der Vertragsaufhebung	64
§ 3 Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand	68
A. Vertragsaufhebung durch den Käufer	68
I. Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand vor Abgabe der Vertragsaufhebungserklärung	69
1. Verlust des Vertragsaufhebungsrechts	69
2. Bestehenbleiben des Vertragsaufhebungsrechts	69
a) Unwesentliche Verschlechterung der Ware	69
b) Bestehenbleiben des Vertragsaufhebungsrechts gemäß Art. 82 Abs. 2 CISG	70
aa) Nichtberuhen der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in im Wesentlichen unversehrtem Zustand auf einer Handlung oder Unterlassung des Käufers (Art. 82 Abs. 2 lit. a CISG)	70
(1) Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in im Wesentlichen unversehrtem Zustand aufgrund einer Pflichtverletzung des Verkäufers	71
(2) Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in im Wesentlichen unversehrtem Zustand aus anderen Gründen	71
bb) Durch Untersuchung verursachte Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in im Wesentlichen unversehrtem Zustand (Art. 82 Abs. 2 lit. b CISG)	74
cc) Durch Verkauf, Verbrauch oder Veränderung im normalen Geschäftsverkehr verursachte Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in im Wesentlichen unversehrtem Zustand (Art. 82 Abs. 2 lit. c CISG)	74
3. Verpflichtung des Käufers zu Wert- oder Schadensersatz im Falle des Bestehenbleibens des Vertragsaufhebungsrechts	75
a) Unwesentliche Verschlechterung der Ware	75
b) Bestehenbleiben des Vertragsaufhebungsrechts gemäß Art. 82 Abs. 2 CISG	76
aa) Keine Verpflichtung zu Wert- oder Schadensersatz	76
bb) Verpflichtung zu Wertersatz	77
4. Herausgabe des stellvertretenden Commodums	77
II. Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand nach Abgabe der Vertragsaufhebungserklärung	78
1. Konsequenzen der Rückgabeunmöglichkeit für das Vertragsaufhebungsrecht	79
2. Verpflichtung des Käufers zu Wert- oder Schadensersatz im Falle des Bestehenbleibens des Vertragsaufhebungsrechts	80
3. Abgrenzung der Verantwortungsbereiche von Verkäufer und Käufer für die Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware	80
a) Analoge Anwendung des Art. 82 Abs. 2 CISG	81
b) Ausgleich über Art. 84 Abs. 2 CISG	82
c) Haftung wegen Verletzung der Erhaltungspflicht des Art. 86 Abs. 1 CISG	83
d) Haftung des Käufers aus allgemeinen Grundsätzen mit der Entlastungsmöglichkeit nach Art. 79 CISG bei höherer Gewalt	83
B. Vertragsaufhebung durch den Verkäufer	84
C. Vertragsaufhebung aufgrund eines vertraglich vereinbarten Vertragsaufhebungsrechts sowie einvernehmliche Vertragsaufhebung	86
D. Zusammenfassung	88
§ 4 Vorteilsausgleich	89
A. Pflicht zur Zahlung von Zinsen	89
B. Vorteilsausgleich im Übrigen	92
I. Nutzungsersatz	93
II. Ersatz von Kosten und Verwendungen	95
1. Kosten der Nutzenziehung	95
2. Ersatz von Verwendungen	96
C. Zusammenfassung	97
§ 5 Modalitäten der Rückabwicklung	98
A. Erfüllungsort der Rückgewährpflichten	98
B. Anwendbarkeit des Art. 28 CISG auf den Rückgewähranspruch	99
Zweiter Abschnitt: Historie, Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung	101
§ 6 Historie	101
A. Die Entwicklung des Rechts der Vertragsaufhebung im Allgemeinen	101
B. Die Entwicklung des Rechts der Vertragsaufhebung im Einheitlichen Kaufrecht	104
I. Der erste Entwurf eines einheitlichen Kaufgesetzes von 1935	104
II. Die Entwürfe eines einheitlichen Kaufgesetzes von 1939 und 1951	107
III. Die Entwürfe eines einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen von 1956 und 1963	108
1. Die Regelung der Vertragsaufhebung in den Entwürfen von 1956 und 1963	109
2. Stellungnahmen zu den Entwürfen von 1956 und 1963	113
a) Einführung einer Wertersatzlösung	113
b) Einführung des Verschuldenskriteriums für den Verlust des Vertragsaufhebungsrechts wegen Unmöglichkeit der unversehrten Rückgabe der Sache	113
IV. Das Haager Übereinkommen zur Einführung eines Einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen vom 1.7.1964	115
V. Die Entstehung des UN-Kaufrechts	116
1. Der Genfer Entwurf von 1976	118
2. Der Wiener Entwurf von 1977 und der New Yorker Entwurf von 1978	119
§ 7 Rechtsvergleichender Überblick	122
A. Notwendigkeit eines rechtsvergleichenden Überblicks	122
B. Wirkung der Vertragsaufhebung	123
I. Rückwirkende Beseitigung des Vertrages	124
II. Umgestaltung des Vertrages in ein Rückgewährschuldverhältnis	126
C. Einheitliches Regime oder besondere Regeln für die Vertragsaufhebung wegen Rechts- und Sachmängeln	129
I. Besondere Arten der Vertragsaufhebung für Sach- und Rechtsmängel	129
II. Einheitliches Regime für die Vertragsaufhebung	130
D. Wegfall der gegenseitigen Leistungspflichten	131
E. Rückgewähr der empfangenen Leistungen	131
F. Ausschluss- oder Wertersatzlösung	132
I. Ausschlusslösung	132
II. Wertersatzlösung	133
1. Deutschland	134
2. Niederlande	137
G. Abgrenzung der Verantwortungsbereiche des Rückgewährgläubigers und des Rückgewährschuldners für die Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand	137
I. Deutschland	137
1. Wertersatzanspruch	138
a) Wertersatzanspruch bei Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand	138
b) Ausschluss des Wertersatzanspruchs	140
aa) Entdeckung des Mangels während der Verarbeitung oder Umgestaltung	140
(1) Maßgeblicher Zeitpunkt	140
(2) Teleologische Reduktion des § 346 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BGB	140
bb) Verbrauch	141
cc) Verschlechterung des empfangenen Gegenstandes durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme	141
dd) Verschlechterung des empfangenen Gegenstandes durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch	142
ee) Untergang des empfangenen Gegenstandes durch seine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme oder seinen bestimmungsgemäßen Gebrauch	143
(1) Analoge Anwendung des § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB	143
(2) Ablehnung der analogen Anwendung des § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB	144
ff) Vertretenmüssen des Rückgewährgläubigers	145
gg) Hypothetischer Schadenseintritt beim Gläubiger	147
hh) Beachtung der Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten beim gesetzlichen Rücktrittsrecht	150
(1) Verteilung des Zufallsrisikos	151
(a) Zuweisung des Zufallsrisikos an den Rücktrittsgegner	151
(b) Ablehnung der Zuweisung des Zufallsrisikos an den Rücktrittsgegner	152
(2) Haftungsmaßstab	152
(3) Teleologische Reduktion im Falle der Kenntnis oder des Kennenmüssens des Rücktrittsgrundes	153
(a) Teleologische Reduktion ab der Kenntnis des Rücktrittsgrundes	153
(b) Teleologische Reduktion ab dem Kennenmüssen des Rücktrittsgrundes	155
(c) Haftung ab Kenntnis des Rücktrittsgrundes für Zufall	155
(d) Ablehnung einer teleologischen Reduktion	156
(4) Unterscheidung zwischen Rücktrittsberechtigtem und Rücktrittsgegner	158
(5) Teleologische Reduktion auf den Rücktritt wegen einer von dem Rücktrittsgegner zu verantwortenden Pflichtverletzung	160
(a) Vornahme einer teleologischen Reduktion	160
(b) Ablehnung einer teleologischen Reduktion	160
(6) Unterscheidung zwischen gesetzlichen und vertraglichen Rücktrittsrechten	161
(7) Ausweitung von § 346 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BGB auf den Fall der anderweitigen Unmöglichkeit der Herausgabe	162
(a) Befürwortung einer Ausweitung	162
(b) Ablehnung einer Ausweitung	163
(c) Differenzierung nach der Art des Rückgewährhindernisses	164
2. Schadensersatzanspruch	165
a) Schadensersatzpflicht vor Ausübung des Rücktritts	166
aa) Ausschluss des Schadensersatzanspruchs vor Ausübung des Rücktritts	166
bb) Verpflichtung zum Schadensersatz vor Ausübung des Rücktritts	167
(1) Vertragliches Rücktrittsrecht	167
(2) Gesetzliches Rücktrittsrecht	168
(a) Haftungszeitraum	168
(aa) Haftung ab Kenntnis des Rücktrittsgrundes	169
(bb) Haftung ab dem Zeitpunkt des Kennenmüssens des Rücktrittsgrundes	171
(cc) Haftung des Rücktrittsberechtigten ab grob fahrlässiger Unkenntnis des Rücktrittsgrundes	171
(dd) Verschuldensunabhängige Haftung des Rücktrittsgegners	172
(b) Haftungsmaßstab	172
b) Schadensersatzpflicht nach Ausübung des Rücktritts	173
aa) Verschlechterung oder Untergang der zurückzugewährenden Sache	173
bb) Verzögerung der Rückgewähr	176
c) Rechtsfolge	177
II. Österreich	178
1. Realisierung des Mangels	178
2. Verwendung der Sache	178
a) Verwendung der Sache vor Kenntnis des Mangels	178
b) Verwendung der Sache nach Kenntnis des Mangels	178
3. Zufällige Verschlechterung oder zufälliger Untergang	179
III. Schweiz	180
1. Wandelung	180
a) Zeitraum vor Wandelung des Kaufvertrages	180
aa) Untergang oder Verschlechterung der Sache aufgrund ihrer Mängel oder durch Zufall	180
bb) Untergang oder wesentliche Verschlechterung der Sache durch Verschulden des Käufers	181
(1) Verstoß gegen die eigenübliche Sorgfalt	181
(2) Herbeiführung des Untergangs, der wesentlichen Verschlechterung oder der wirtschaftlichen Vernichtung der Sache durch ein Verhalten des Käufers im Sinne einer adäquaten Verursachung	182
(3) Verstoß gegen die übliche Sorgfalt	182
cc) Weiterveräußerung oder Umgestaltung der Sache	183
dd) Verbrauch der Sache	183
ee) Gebrauch der Sache in Kenntnis des Mangels	183
ff) Untergang oder wesentliche Verschlechterung der Sache aufgrund eines Verschuldens des Verkäufers und des Käufers	184
b) Zeitraum nach Wandelung des Kaufvertrages	184
aa) Untergang oder Verschlechterung der Sache aufgrund ihrer Mängel	184
bb) Untergang oder Verschlechterung durch Zufall	184
(1) Zuweisung des Zufallsrisikos an den Verkäufer	184
(2) Zuweisung des Zufallsrisikos an den Käufer	185
cc) Untergang oder wesentliche Verschlechterung der Sache aufgrund eines Verschuldens des Verkäufers und des Käufers	185
2. Rücktritt	186
a) Zufällige Verschlechterung und zufälliger Untergang	186
b) Verschlechterung oder Untergang durch Verschulden	186
c) Weiterveräußerung oder Umgestaltung der Sache	186
IV. Skandinavien	187
V. Bulgarien	188
VI. Griechenland	189
1. Untergang oder Verschlechterung der Sache aufgrund des Mangels	189
2. Untergang, Verlust oder wesentliche Verschlechterung der ganzen oder eines großen Teils der Sache durch Zufall sowie Verarbeitung oder Veräußerung	189
VII. Frankreich	190
1. Nichterfüllung	190
2. Sachmängelhaftung	191
a) Unwesentliche Verschlechterung der Ware	191
b) Wesentliche Verschlechterung, Untergang oder anderweitige Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware	192
aa) Verantwortungsbereich des Verkäufers	192
bb) Verantwortungsbereich des Käufers	192
3. Rechtsmängelhaftung	194
VIII. Italien	194
1. Rücktritt wegen Nichterfüllung	194
2. Sachmängelhaftung	194
a) Verschlechterung oder Untergang der Sache vor Klageerhebung	194
b) Verschlechterung oder Untergang der Sache nach Klageerhebung und vor Erlass des Urteils auf Auflösung des Vertrages	196
c) Verschlechterung oder Untergang der Sache nach Erlass des Urteils auf Auflösung des Vertrages	197
3. Rechtsmängelhaftung	197
a) Verschlechterung oder Untergang vor Kenntnis vom fehlenden Eigentum des Verkäufers	197
aa) Verschlechterung der Sache	197
bb) Untergang der Sache	198
b) Verschlechterung oder Untergang nach Kenntnis vom fehlenden Eigentum des Verkäufers	198
IX. Spanien	199
1. Nichterfüllung	199
2. Sachmängelhaftung	199
a) Untergang oder Verschlechterung aufgrund eines Sachmangels	199
b) Zufällige Verschlechterung oder zufälliger Untergang	199
c) Umwandlung oder Verarbeitung der Sache	200
3. Rechtsmängelhaftung	200
X. Niederlande	200
1. Verschlechterung oder Untergang der Sache vor dem Zeitpunkt des Kennenmüssens des Vertragsauflösungsgrundes	200
2. Verschlechterung oder Untergang der Sache ab dem Zeitpunkt des Kennenmüssens des Vertragsauflösungsgrundes	201
a) Keine Haftung für Zufall	201
b) Wertersatzanspruch	201
c) Schadensersatzanspruch	201
XI. England	202
1. Anwendungsbereich des Sale of Goods Act von 1979	202
2. Nichtanwendungsbereich des Sale of Goods Act von 1979	204
XII. USA	204
1. Zeitraum vor Akzeptanz der Ware	204
2. Akzeptanz der Ware	205
3. Widerruf der Akzeptanz der Ware	207
XIII. Zusammenfassung	208
1. Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware aufgrund eines Mangels	208
2. Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund ihrer Untersuchung	209
3. Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund von Zufall	209
4. Gebrauch, Verbrauch, Veräußerung, Belastung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Ware	210
a) Gebrauch der Ware	210
b) Verbrauch der Ware	211
c) Veräußerung der Ware	211
d) Belastung der Ware	211
e) Verarbeitung oder Umgestaltung der Ware	212
5. Behalten der Ware nach Ablauf einer gewissen Zeitspanne ohne Mitteilung ihrer Zurückweisung an den Verkäufer	212
6. Verschulden des Käufers	212
H. Berechnung und Umfang des Wertersatzes	213
I. Deutschland	213
II. Österreich	215
III. Frankreich	216
IV. Niederlande	216
V. England	217
J. Herausgabe des stellvertretenden Commodums	217
K. Vorteilsausgleich	218
I. Nutzungsersatz	218
1. Deutschland	218
a) Verzinsung des Anspruchs auf Rückzahlung des Kaufpreises	218
b) Übrige Nutzungen	219
aa) Ersatz tatsächlich gezogener Nutzungen	219
bb) Ersatz nicht gezogener Nutzungen	219
(1) Rechtslage de lege lata	219
(a) Nutzungsmöglichkeit nach den Regeln einer ordnungsgemäßen Wirtschaft	219
(b) Abzug fiktiver Aufwendungen	220
(c) Schadensersatzanspruch	220
(2) Kritik	221
2. Österreich	223
3. Schweiz	224
a) Rechtsmängelhaftung	224
aa) Verzinsung des Kaufpreisrückzahlungsanspruchs	224
bb) Sonstige Nutzungen	224
b) Wandelung	225
aa) Verzinsung des Kaufpreisrückzahlungsanspruchs	225
bb) Sonstige Nutzungen	225
(1) Tatsächlich gezogene Nutzungen	225
(2) Schadensersatzanspruch für schuldhaft nicht gezogene Nutzungen	225
(3) Bemessung des Anspruchs	226
c) Leistungsverzug oder Nichterfüllung	227
4. Griechenland	227
5. Skandinavien	228
6. Frankreich	228
7. Italien	228
8. Niederlande	229
II. Ersatz von Aufwendungen	229
1. Deutschland	229
a) Notwendige Verwendungen	229
aa) Begriff	229
bb) Erstattungsanspruch	230
b) Andere Aufwendungen	232
aa) Begriff	232
bb) Erstattungsanspruch	232
2. Österreich	233
3. Schweiz	234
a) Rechtsmängelhaftung	234
b) Wandelung	235
aa) Vornahme der Verwendungen vor Kenntnis des Wandelungsrechts	235
bb) Vornahme der Verwendungen in Kenntnis des Wandelungsrechts	236
c) Rücktritt wegen Leistungsverzuges oder Nichterfüllung	236
4. Schweden und Finnland	237
5. Griechenland	237
6. Frankreich	237
a) Nichterfüllung	238
b) Sachmängelgewährleistung	238
c) Rechtsmängelgewährleistung	239
7. Italien	239
a) Rücktritt wegen Nichterfüllung	239
b) Sachmängelhaftung	240
c) Rechtsmängelhaftung	240
8. Niederlande	241
9. England und Irland	241
L. Erfüllungsort	242
I. Deutschland	242
1. Anwendung der allgemeinen Regeln	242
2. Lageort der zurückzugewährenden Sache	243
3. Unterscheidung nach dem Rücktrittsgrund	243
II. Österreich	244
1. Anwendung der allgemeinen Regeln	244
2. Differenzierung nach der Verantwortlichkeit für die Vertragsaufhebung	245
III. Schweiz	245
1. Rückgabe von Sachen	245
a) Wandelung	245
b) Rücktritt	246
2. Rückerstattung von Geld	247
IV. Italien	247
§ 8 Rechtsvereinheitlichung	248
A. Richtlinien der Europäischen Union	249
I. Haustürgeschäfterichtlinie	249
II. Fernabsatzrichtlinie	250
III. Verbrauchsgüterkaufrichtlinie	250
IV. Verbraucherrechterichtlinie	251
B. UNIDROIT-Grundregeln für Internationale Handelsverträge	252
I. Entstehung	252
II. Regelung der Vertragsaufhebung	252
1. Wirkungen der Vertragsaufhebung	252
2. Wertersatzlösung	254
a) Wertersatz- statt Ausschlusslösung	254
b) Verhältnis zwischen der Rückgabe in Natur und Wertersatz	255
c) Ausschluss der Verpflichtung zur Leistung von Wertersatz	255
aa) Wertlosigkeit der erbrachten Leistung für den Vertragsaufhebungsberechtigten	256
bb) Verantwortlichkeit des Rückgewährgläubigers für die Beeinträchtigung der empfangenen Leistung	256
cc) Beeinträchtigung der Ware durch ihre Untersuchung seitens des Käufers	257
dd) Verarbeitung und Verbrauch	257
ee) Verantwortlichkeit des Rückgewährgläubigers und des Rückgewährschuldners für die Beeinträchtigung der Ware	257
ff) Ausschluss der Verpflichtung zur Leistung von Wertersatz im Übrigen	257
(1) Zuweisung des Risikos der Rückgabeunmöglichkeit an den Rückgewährschuldner	257
(2) Analoge Anwendbarkeit des Art. 7.1.7 Abs. 1 der UNIDROIT-Grundregeln	258
(3) Maßgeblichkeit der Vorhersehbarkeit des Schadens	259
gg) Kritik der Literatur an der Vorschrift über die Wertersatzpflicht	260
d) Höhe des Wertersatzes	261
e) Maßgeblicher Zeitpunkt für die Wertbemessung	262
3. Schadensersatz	262
4. Vorteilsausgleich	263
a) Zinsen ab Fälligkeit	263
b) Zinsen vor Fälligkeit sowie Nutzungsersatz im Übrigen	263
c) Verwendungsersatz	264
C. Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts	265
I. Entstehung	265
II. Regelung der Vertragsaufhebung	267
1. Wirkungen der Vertragsaufhebung	268
2. Wertersatzlösung	270
a) Wertersatz statt Ausschlusslösung	270
b) Ausschluss der Verpflichtung zur Leistung von Wertersatz	271
c) Höhe des Wertersatzes	272
d) Maßgeblicher Zeitpunkt für die Wertbemessung	273
3. Schadensersatz	273
4. Vorteilsausgleich	274
D. Der Vorentwurf eines Europäischen Vertragsgesetzbuches der Akademie Europäischer Privatrechtswissenschaftler	275
I. Entstehung	275
II. Wirkungen der Vertragsaufhebung	275
1. Wertersatzlösung	276
a) Wertersatz statt Ausschlusslösung	276
b) Ausschluss der Verpflichtung zur Leistung von Wertersatz	277
c) Höhe des Wertersatzes	277
2. Vorteilsausgleich	277
a) Zinsen	277
b) Nutzungsersatz	278
c) Aufwendungsersatz	278
E. Der Entwurf eines Gemeinsamen Referenzrahmens (Draft Common Frame of Reference)	278
I. Hintergrund und Entstehung	279
1. Hintergrund	279
2. Entstehung	285
II. Regelung der Vertragsaufhebung	286
1. Wirkung der Vertragsaufhebung	286
2. Wertersatzlösung	287
a) Eintritt der Rückgabeunmöglichkeit vor Fälligkeit des Rückgewähranspruchs	287
aa) Verpflichtung zur Leistung von Wertersatz	287
bb) Ausschluss der Verpflichtung zur Leistung von Wertersatz	287
cc) Höhe des Wertersatzes	288
dd) Maßgeblicher Zeitpunkt für die Höhe der Wertbemessung	288
b) Eintritt der Rückgabeunmöglichkeit nach Fälligkeit des Rückgewähranspruchs	288
3. Vorteilsausgleich	289
a) Nutzungen	289
b) Aufwendungen	290
F. Der Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht vom 11. Oktober 2011	291
I. Hintergrund und Entstehung	291
II. Regelung der Vertragsaufhebung	293
1. Wirkung der Vertragsaufhebung	293
2. Wertersatzlösung	295
a) Verpflichtung zur Leistung von Wertersatz	295
b) Ausschluss der Verpflichtung zur Rückgabe oder Leistung von Wertersatz	295
c) Höhe des Wertersatzes	297
d) Herausgabe des stellvertretenden Commodums	297
3. Schadensersatz	298
a) Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission	298
b) Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments	299
4. Vorteilsausgleich	299
a) Nutzungsersatz	299
b) Zinsen	301
aa) Pflicht zur Zahlung von Zinsen	301
bb) Zinssatz	301
c) Aufwendungsersatz	302
d) Kosten der Rückabwicklung	303
Zweiter Teil: Das Rückgewährschuldverhältnis im UN-Kaufrecht	304
Erster Abschnitt: Das Schicksal des Vertrages im Falle der Vertragsaufhebung	304
§ 9 Umgestaltung des Vertrages in ein Rückgewährschuldverhältnis	304
A. Meinungsstand	304
B. Relevanz des Problems	308
C. Umgestaltung des Vertrages	309
D. Auswirkungen der Umgestaltung des Vertrages in ein Rückgewährschuldverhältnis auf die Eigentumsfrage	313
I. Unselbständige Anknüpfung der Vorfrage	313
II. Selbständige Anknüpfung der Vorfrage	314
III. Stellungnahme	315
§ 10 Das Vertragsaufhebungsrecht im Falle der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand	317
A. Eintritt der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand vor Erklärung der Vertragsaufhebung	317
I. Eintritt der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand vor Erklärung der Vertragsaufhebung nach Erhalt der Ware	317
II. Eintritt der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand vor Erklärung der Vertragsaufhebung vor Erhalt der Ware	317
1. Meinungsstand	317
a) Analoge Anwendung des Art. 82 CISG	318
b) Ablehnung der Anwendung des Art. 82 CISG	318
2. Stellungnahme	318
B. Eintritt der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand nach Erklärung der Vertragsaufhebung	319
I. Meinungsstand	319
1. Bestehenbleiben des Rechts zur Vertragsaufhebung	320
2. Wegfall des Vertragsaufhebungsrechts bis zum Zeitpunkt der Schutzbedürftigkeit der Parteien	321
3. Verlust der aus der Vertragsaufhebung resultierenden Rechte	321
II. Stellungnahme	322
1. Unwesentliche Verschlechterung der Ware	322
2. Wesentliche Verschlechterung, Untergang oder anderweitige Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware	322
III. Ergebnis	326
Zweiter Abschnitt: Störungen der Rückabwicklung	327
Erster Unterabschnitt: Grundlagen für die Abgrenzung der Verantwortungsbereiche von Verkäufer und Käufer	327
§ 11 Anwendbares Normenregime	328
A. Eintritt der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand vor Erklärung der Vertragsaufhebung	328
I. Anwendbarkeit der Artt. 82, 86 ff. CISG	328
II. Heranziehung des Art. 84 Abs. 2 CISG	329
III. Heranziehung des Art. 79 CISG	329
1. Meinungsstand	330
a) Heranziehung des Art. 79 CISG	330
b) Keine Heranziehung des Art. 79 CISG	331
2. Stellungnahme	331
a) Keine unmittelbare Anwendung des Art. 79 CISG	331
b) Keine analoge Anwendung des Art. 79 CISG	332
c) Auswirkungen des Art. 79 CISG auf die Auslegung des Art. 82 CISG	334
B. Eintritt der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand nach Erklärung der Vertragsaufhebung	335
I. Meinungsstand	336
1. Anwendbarkeit des Art. 82 Abs. 2 CISG	336
a) Analoge Anwendung des Art. 82 Abs. 2 CISG	336
b) Ablehnung der analogen Anwendung des Art. 82 Abs. 2 CISG	338
2. Anwendbarkeit des Art. 84 Abs. 2 CISG	339
3. Anwendbarkeit der Artt. 86 ff. CISG	339
4. Anwendbarkeit des Art. 79 CISG	340
a) Heranziehung des Art. 79 CISG	340
b) Ablehnung der Heranziehung des Art. 79 CISG	340
II. Stellungnahme	341
1. Analoge Anwendung des Art. 82 Abs. 2 CISG	341
a) Nicht auf einer Handlung oder Unterlassung des Käufers beruhende Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware (Art. 82 Abs. 2 lit. a CISG)	341
b) Durch Untersuchung verursachte Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware (Art. 82 Abs. 2 lit. b CISG)	343
c) Durch Verkauf, Verbrauch oder Veränderung verursachte Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware (Art. 82 Abs. 2 lit. c CISG)	344
2. Heranziehung des Art. 84 Abs. 2 CISG	346
3. Heranziehung der Artt. 86 ff. CISG	346
4. Heranziehung des Art. 79 CISG	347
a) Verletzung der Pflicht zur Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand	347
b) Verletzung der Pflicht zur Rückgewähr der Ware zur richtigen Zeit oder am richtigen Ort	349
C. Ergebnis	350
§ 12 Untaugliche Kriterien für die Abgrenzung der Verantwortungsbereiche von Verkäufer und Käufer	351
A. Ziel der Rückabwicklung	351
I. Meinungsstand	351
1. Enge Auslegung des Art. 82 Abs. 2 CISG	351
2. Möglichkeit der Rückabwicklung zumindest bei Verschlechterung oder Untergang der Ware auch bei dem Verkäufer	352
II. Stellungnahme	353
B. Maßgeblichkeit der bloßen Verursachung	355
I. Meinungsstand	355
II. Stellungnahme	355
C. Ausschluss der Verantwortlichkeit des Käufers bei höherer Gewalt	357
I. Meinungsstand	357
II. Stellungnahme	358
D. Ausschluss der Verantwortlichkeit des Käufers, wenn sich das Risiko auch bei dem Verkäufer verwirklicht hätte	359
I. Meinungsstand	359
II. Stellungnahme	359
E. Zurechnung risikoerhöhenden Verhaltens	360
I. Meinungsstand	360
II. Stellungnahme	360
F. Vornahme einer Risikosphärenabgrenzung	361
I. Meinungsstand	361
II. Stellungnahme	363
G. Maßgeblichkeit des Verschuldens	364
I. Meinungsstand	364
II. Stellungnahme	365
H. Gefahrtragung des Eigentümers	367
I. Meinungsstand	367
II. Stellungnahme	368
J. Gefahrtragung des Nutzungsberechtigten	368
I. Meinungsstand	369
1. Annahme eines Zusammenhangs zwischen Gefahrtragung und Nutzungsberechtigung	369
2. Ablehnung eines notwendigen Zusammenhangs zwischen Gefahrtragung und Nutzungsberechtigung	369
II. Stellungnahme	369
§ 13 Rechte, Pflichten und Obliegenheiten der Parteien im Umgang mit der empfangenen Leistung	371
A. Rückgewährpflicht	373
I. Inhalt der Rückgewährpflicht	373
1. Pflicht zur unversehrten Rückgabe der empfangenen Leistung	373
2. Erfüllung der Rückgabepflicht im Übrigen	373
II. Beginn der Rückgewährpflicht	373
1. Überblick	374
a) Keine Verletzung der Rückgewährpflicht wegen eines Ereignisses vor Erklärung der Vertragsaufhebung	374
b) Verletzung der Rückgewährpflicht wegen eines Ereignisses vor Erklärung der Vertragsaufhebung	374
aa) Entstehung des mit der Erklärung der Vertragsaufhebung fälligen Rückgewähranspruchs im Zeitpunkt des Austausches der Leistungen	375
bb) Entstehung der Rückgewährpflicht im Zeitpunkt der Erklärung der Vertragsaufhebung	375
2. Stellungnahme	376
III. Auswirkungen des Eintritts der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand nach Erklärung der Vertragsaufhebung auf die Rückgewährpflicht	378
1. Meinungsstand	378
a) Einschränkung der Rückgewährpflicht	378
b) Entlastungsmöglichkeit des Rückgewährschuldners von der Rückgewährpflicht	379
2. Stellungnahme	379
IV. Rechtsfolge der Verletzung der Rückgewährpflicht	382
1. Nichtrückgabe der Ware in unversehrtem Zustand	382
2. Rückgabe der Ware zur falschen Zeit oder am falschen Ort	382
B. Erhaltungspflicht	382
I. Beginn der Erhaltungspflicht	383
1. Überblick	383
2. Stellungnahme	385
a) Vermutung der Zurückweisungsabsicht des Käufers ab Kenntnis des Vertragsaufhebungsgrundes	385
b) Unerheblichkeit der Manifestierung der Zurückweisungsabsicht nach außen	386
c) Zusammenfassung	388
II. Pflicht oder Obliegenheit	389
1. Zeitraum ab Erklärung der Vertragsaufhebung	389
2. Zeitraum vor Erklärung der Vertragsaufhebung	389
a) Überblick	389
aa) Pflicht	389
bb) Obliegenheit	389
b) Stellungnahme	390
III. Inhalt der Erhaltungspflicht	390
1. Vornahme der den Umständen nach angemessenen Maßnahmen	390
2. Bestimmung des Haftungsmaßstabes	391
a) Meinungsstand	391
b) Stellungnahme	393
IV. Rechtsfolge der Verletzung der Erhaltungspflicht	393
1. Verletzung der Erhaltungspflicht vor Erklärung der Vertragsaufhebung	393
a) Wesentliche Verschlechterung	393
b) Unwesentliche Verschlechterung	394
2. Verletzung der Erhaltungspflicht nach Erklärung der Vertragsaufhebung	394
C. Pflichten im Zeitraum vor Entstehung der Erhaltungspflicht	394
I. Meinungsstand	395
1. Entstehung von vorgreiflichen, von der Rückgewährpflicht zu unterscheidenden Pflichten mit dem Austausch der Leistungen	395
2. Ablehnung von Pflichten vor Entstehung der Erhaltungspflicht	395
3. Entstehung von Pflichten mit dem Kennenmüssen oder der Kenntnis des Vertragsaufhebungsgrundes	396
II. Stellungnahme	397
D. Obliegenheit zur Erhaltung der Ware in unversehrtem Zustand, sofern nicht einer der Tatbestände des Art. 82 Abs. 2 CISG eingreift	399
I. Existenz der Obliegenheit zur Erhaltung der Ware in unversehrtem Zustand	399
II. Beginn der Obliegenheit zur Erhaltung der Ware in unversehrtem Zustand	400
III. Inhalt der Obliegenheit zur Erhaltung der Ware in unversehrtem Zustand	401
1. Einschränkung der Obliegenheit zur Erhaltung der Ware in unversehrtem Zustand durch Art. 82 Abs. 2 CISG	401
2. Kenntnis oder Kennenmüssen des Vertragsaufhebungsgrundes als zeitliche Zäsur	402
a) Relevanz der Kenntnis oder des Kennenmüssens des Vertragsaufhebungsgrundes	402
b) Begriff des Entdeckenmüssens beziehungsweise Kennenmüssens	404
aa) Meinungsstand	404
bb) Stellungnahme	405
3. Objektiver Maßstab	406
E. Ergebnis	408
§ 14 Verantwortlichkeit für die Vertragsaufhebung	410
A. Einfluss der Verantwortlichkeit für die Vertragsaufhebung auf die Abgrenzung der Verantwortungsbereiche des Verkäufers und Käufers	410
B. Kritik am Einfluss der Verantwortlichkeit für die Vertragsaufhebung auf die Abgrenzung der Verantwortungsbereiche des Verkäufers und Käufers	412
C. Stellungnahme	413
§ 15 Sachherrschaft über die Ware	416
A. Maßgeblichkeit der Sachherrschaft über die Ware als Abgrenzungskriterium für die Verantwortungsbereiche des Verkäufers und Käufers	416
B. Kritik an der Maßgeblichkeit der Sachherrschaft über die Ware als Abgrenzungskriterium für die Verantwortungsbereiche des Verkäufers und Käufers	418
C. Stellungnahme	418
I. Gleichlauf von Herrschaft und Risiko	419
II. Gleichlauf von Versicherbarkeit und Risiko	420
1. Der Gleichlauf von Versicherbarkeit und Risiko im Allgemeinen	420
2. Der Gleichlauf von Versicherbarkeit und Risiko im UN-Kaufrecht	421
III. Ergebnis	422
§ 16 Interesse des Käufers am Gebrauch der Ware	423
A. Meinungsstand	423
I. Gebrauchsinteresse des Käufers	423
II. Gebrauch der Ware nur auf Risiko des Käufers	424
B. Stellungnahme	425
I. Zeitraum bis zum Kennenmüssen beziehungsweise der Kenntnis des Vertragsaufhebungsgrundes	425
II. Zeitraum vom Kennenmüssen beziehungsweise der Kenntnis des Vertragsaufhebungsgrundes bis zur Absicht, von dem Vertragsaufhebungsrecht Gebrauch zu machen	425
III. Zeitraum von der Absicht, von dem Zurückweisungsrecht an der Ware Gebrauch zu machen, bis zur Erklärung der Vertragsaufhebung	427
1. Pflicht zur Nutzung der Ware	427
2. Obliegenheit zur Nutzung der Ware	428
3. Notwendiger Gebrauch der Ware durch den Käufer	429
IV. Zeitraum ab Erklärung der Vertragsaufhebung	430
V. Zusammenfassung	430
§ 17 Interesse des Rückgewährgläubigers am Rückerhalt der erbrachten Leistung in unversehrtem Zustand oder zumindest dem Werte nach	432
§ 18 Die Abgrenzung der Verantwortungsbereiche des Verkäufers und Käufers für die Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund einer Interessenabwägung	435
A. Gründe für die Zuweisung der Verantwortlichkeit für die Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand an den Verkäufer oder Käufer	435
B. Der Gegensatz zwischen den Interessen für die Zuweisung der Verantwortlichkeit für die Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand an den Verkäufer oder Käufer	436
C. Die Erforderlichkeit einer Interessenabwägung zur Abgrenzung der Verantwortungsbereiche des Verkäufers und des Käufers	436
D. Ergebnis	440
Zweiter Unterabschnitt: Die einzelnen Fälle der Vertragsaufhebung	441
§ 19 Vertragsaufhebung durch den Käufer	441
A. Die Abgrenzung der Verantwortungsbereiche von Verkäufer und Käufer	441
I. Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand ausschließlich aufgrund einer Pflichtverletzung des Verkäufers	441
1. Pflichtverletzung des Verkäufers	441
a) Realisierung des Mangels	441
b) Anderweitige Pflichtverletzung des Verkäufers	442
2. Verantwortungsbereich des Verkäufers	442
II. Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand durch oder infolge ihres Gebrauchs	444
1. Einordnung des Gebrauchs der Ware in Art. 82 Abs. 2 CISG	445
a) Überblick	445
b) Kein Fall des Art. 82 Abs. 2 lit. c CISG	446
2. Unterscheidung nach Zeitabschnitten	448
a) Zeitraum bis zum Kennenmüssen des Vertragsaufhebungsgrundes	448
aa) Zulässigkeit des normalen Gebrauchs	449
bb) Maßstab für die Bestimmung des normalen Gebrauchs	452
(1) Vertragliche Vereinbarung	452
(2) Maßstab des Art. 8 Abs. 2 CISG	452
(a) Einhaltung der objektiv erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen	453
(b) Außergewöhnlicher Gebrauch	454
(c) Unsachgemäßer Umgang des Käufers mit der Ware	454
b) Zeitraum vom Kennenmüssen bis zur Kenntnis des Vertragsaufhebungsgrundes	455
aa) Meinungsstand	455
bb) Stellungnahme	456
(1) Kein Ausschluss jeglichen Gebrauchs	456
(2) Bewusste Herbeiführung oder Realisierung der konkreten Gefahr der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in im Wesentlichen unversehrtem Zustand	458
(a) Verlust des Vertragsaufhebungsrechts	458
(aa) Bewusste Herbeiführung der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in im Wesentlichen unversehrtem Zustand	458
(bb) Realisierung der konkreten Gefahr der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in im Wesentlichen unversehrtem Zustand	460
(cc) Zusammenfassung	461
(b) Bestehenbleiben des Vertragsaufhebungsrechts	461
(aa) Weder bewusste Herbeiführung noch Realisierung der konkreten Gefahr der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in im Wesentlichen unversehrtem Zustand	461
(bb) Bestehenbleiben des Vertragsaufhebungsrechts trotz der bewussten Herbeiführung oder Realisierung der konkreten Gefahr der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in im Wesentlichen unversehrtem Zustand ??	462
c) Zeitraum ab Kenntnis des Vertragsaufhebungsgrundes	465
d) Zeitraum ab der Absicht des Käufers, von dem Zurückweisungsrecht an der Ware Gebrauch zu machen	466
e) Zeitraum ab Erklärung der Vertragsaufhebung	468
III. Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund eines zufälligen Ereignisses	469
1. Begriff des Zufalls	469
a) Keine Verantwortlichkeit des Verkäufers oder Käufers	469
b) Maßstab der Berechtigung beziehungsweise Verpflichtung des Käufers im Umgang mit der Ware	470
c) Beispielsfälle	473
2. Abgrenzung der Verantwortungsbereiche	473
a) Zeitraum vor Erklärung der Vertragsaufhebung	473
aa) Unvermeidbarkeit des völligen oder teilweisen Wertverlustes durch angemessene Maßnahmen	474
bb) Vermeidbarkeit des völligen oder teilweisen Wertverlustes durch angemessene Maßnahmen	478
b) Zeitraum nach Erklärung der Vertragsaufhebung	481
IV. Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund eines dem Verkäufer und dem Käufer zurechenbaren Verhaltens	482
1. Überblick	482
a) Ausschluss der Vertragsaufhebung	482
b) Ausschluss der Vertragsaufhebung bei Unterlassung möglicher und zumutbarer Maßnahmen der Schadensabwehr	482
c) Maßgeblichkeit der überwiegenden Verursachung oder Wahrscheinlichkeit	483
2. Stellungnahme	484
a) Eintritt der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand vor Erklärung der Vertragsaufhebung	484
b) Eintritt der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand nach Erklärung der Vertragsaufhebung	487
V. Wertlose Ware	488
1. Überblick	488
2. Stellungnahme	489
a) Völlig wertlose Ware	489
b) Nicht völlig wertlose Ware	490
VI. Einstehenmüssen des Käufers für eigene Leute und Dritte	491
1. Eigene Leute des Käufers	491
a) Meinungsstand	491
b) Stellungnahme	491
2. Dritte	492
a) Meinungsstand	492
aa) Lagerhalter	492
(1) Haftung nur für die Auswahl des Lagerhalters	492
(2) Haftung für die Auswahl und das pflichtwidrige Verhalten des Lagerhalters	493
bb) Sonstige Dritte	493
(1) Haftung für die Auswahl und das pflichtwidrige Verhalten des Dritten	493
(2) Haftung nur für die Auswahl des Dritten	494
b) Stellungnahme	494
aa) Lagerhalter	494
bb) Sonstige Dritte	496
(1) Anwendungsbereich des Art. 86 Abs. 1 Satz 1 CISG	496
(2) Anwendungsbereich des Art. 79 Abs. 1 CISG	498
VII. Zusammenfassung und Ergebnis	498
B. Rechte des Verkäufers wegen der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand im Falle des Bestehenbleibens des Vertragsaufhebungsrechts	500
I. Unwesentliche Verschlechterung der Ware	500
1. Meinungsstand	500
a) Berücksichtigung von unwesentlichen Verschlechterungen der Ware bei der Berechnung eines Schadensersatzanspruchs beziehungsweise beim Vorteilsausgleich	501
b) Berücksichtigung von unwesentlichen Verschlechterungen der Ware bei der Vorteilsausgleichung beziehungsweise einem Wertersatzanspruch	501
c) Ausschluss der Haftung des Käufers	501
2. Stellungnahme	501
a) Kein Ausschluss jeglicher Haftung des Käufers für unwesentliche Verschlechterungen oder Veränderungen der Ware	501
b) Schadensersatzanspruch des Verkäufers gegen den Käufer wegen einer unwesentlichen Verschlechterung oder Veränderung der Ware	502
c) Wertersatzanspruch des Verkäufers gegen den Käufer wegen einer unwesentlichen Verschlechterung oder Veränderung der Ware	504
aa) Erforderlichkeit eines Wertersatzanspruchs neben der Verpflichtung des Käufers zur Leistung von Schadensersatz	504
bb) Maßgeblichkeit der Risikoverteilung des Art. 82 Abs. 2 CISG	504
cc) Vornahme eines umfassenden Vorteilsausgleichs	505
dd) Maßgeblicher Wert für die Berechnung des Wertersatzanspruchs	505
ee) Maßgeblicher Zeitpunkt für die Berechnung des Wertersatzanspruchs	506
ff) Umfang des Wertersatzanspruchs	507
gg) Anspruchskonkurrenz zwischen Schadens- und Wertersatzanspruch	507
II. Bestehenbleiben des Vertragsaufhebungsrechts gemäß Art. 82 Abs. 2 CISG	507
1. Meinungsstand	507
a) Keine Verpflichtung zu Wert- oder Schadensersatz	507
b) Verpflichtung zu Wertersatz	508
2. Stellungnahme	508
III. Bestehenbleiben des Vertragsaufhebungsrechts im Falle der Verantwortlichkeit sowohl des Verkäufers als auch des Käufers für die Rückgabeunmöglichkeit	510
1. Wertersatzanspruch	510
2. Schadensersatzanspruch	510
IV. Eintritt der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand nach Erklärung der Vertragsaufhebung	511
1. Meinungsstand	511
a) Verpflichtung des Käufers zur Leistung von Schadensersatz	511
b) Beschränkung des Schadensersatzanspruchs des Verkäufers gegen den Käufer auf die Wertminderung der Ware	513
c) Ersatzanspruch des Verkäufers gegen den Käufer wegen Verletzung der Einstandspflicht	514
d) Spiegelbildliche Anwendung der dem Käufer im Falle der Nichterfüllung zustehenden Rechtsbehelfe	514
2. Stellungnahme	515
a) Unbrauchbare Ansätze	515
b) Schadensersatzanspruch	517
aa) Pflichtverletzung	517
(1) Verletzung der Rückgewähr- oder der Erhaltungspflicht	517
(2) Umfang der Rückgewähr- und Erhaltungspflicht	518
(a) Pflicht zur Erhaltung und Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand	518
(b) Pflicht zur Rückgabe im Übrigen	519
bb) Umfang des Schadensersatzanspruchs	520
(1) Kein Schadensersatz für die normale Abnutzung der Ware	520
(2) Maßgebender Wert	520
c) Wertersatzanspruch	520
V. Herausgabe des stellvertretenden Commodums	521
1. Verkauf	522
a) Herausgabe des Verkaufserlöses beziehungsweise Abtretung des Anspruchs auf den Verkaufserlös	522
b) Gewinnhaftung	522
aa) Meinungsstand	522
(1) Annahme einer Gewinnhaftung	522
(2) Ablehnung einer Gewinnhaftung	523
(3) Differenzierung nach der Ursache für die Vertragsaufhebung	524
bb) Stellungnahme	525
2. Veränderung	526
3. Verbrauch	527
VI. Zusammenfassung und Ergebnis	527
§ 20 Vertragsaufhebung durch den Verkäufer	529
A. Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand durch den Käufer	529
I. Kein Verlust des Vertragsaufhebungsrechts	529
II. Rechte und Pflichten der Parteien im Umgang mit der empfangenen Leistung	530
1. Rückgewährpflicht	530
2. Erhaltungspflicht	531
III. Abgrenzung der Verantwortungsbereiche des Verkäufers und des Käufers für die Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand	531
1. Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund einer Pflichtverletzung des Käufers	531
2. Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand durch oder infolge ihres Gebrauchs	532
3. Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund eines zufälligen Ereignisses	533
4. Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund einer Pflichtverletzung des Verkäufers	534
5. Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund eines dem Verkäufer und dem Käufer zurechenbaren Verhaltens	534
IV. Rechte des Verkäufers wegen der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand durch den Käufer	535
1. Verpflichtung des Käufers zur Leistung von Wert- oder Schadensersatz	535
a) Meinungsstand	535
aa) Schadensersatzanspruch	535
bb) Schadens- oder Wertersatzanspruch	537
b) Stellungnahme	537
aa) Schadensersatzanspruch	537
(1) Pflichtverletzung	537
(a) Verletzung der Erhaltungs- oder Rückgewährpflicht	537
(b) Zur Vertragsaufhebung führende Pflichtverletzung	537
(2) Umfang des Anspruchs	538
bb) Wertersatzanspruch	538
2. Herausgabe des stellvertretenden Commodums	539
B. Unmöglichkeit der Herausgabe des Erlangten durch den Verkäufer	539
I. Mangelnde Leistungsfähigkeit des Verkäufers zur Rückzahlung des Kaufpreises	540
1. Kein Verlust des Vertragsaufhebungsrechts	540
2. Schadensersatzpflicht des Verkäufers	541
a) Verspätete Rückzahlung	541
b) Unterbleibende Rückzahlung	542
II. Unmöglichkeit des Verkäufers zur Herausgabe der Ware oder von Sachen in unversehrtem Zustand	542
1. Verschlechterung oder Untergang der verkauften Ware bei dem Verkäufer	543
2. Unmöglichkeit der Rückgabe der von dem Käufer eingebrachten Stoffe in unversehrtem Zustand	544
a) Eintritt der Unmöglichkeit der Rückgabe in unversehrtem Zustand vor Erklärung der Vertragsaufhebung	544
aa) Überblick	544
bb) Unmöglichkeit der Rückgabe einer für den Käufer von diesem zur Verfügung gestellten, im Verhältnis zur gesamten Leistung des Käufers unwesentlichen Sache in unversehrtem Zustand	545
cc) Ausschluss des Vertragsaufhebungsrechts analog Art. 82 CISG	546
(1) Geringer Anwendungsbereich	546
(2) Analoge Anwendung des Art. 82 CISG	546
(3) Die analoge Anwendung des Art. 82 Abs. 2 CISG im Einzelnen	547
(a) Analoge Anwendung des Art. 82 Abs. 2 lit. b CISG	548
(b) Analoge Anwendung des Art. 82 Abs. 2 lit. c CISG	548
(c) Analoge Anwendung des Art. 82 Abs. 2 lit. a CISG	548
(aa) Verantwortlichkeit des Käufers für die Unmöglichkeit der Rückgabe der von dem Käufer zur Verfügung gestellten Sachen	548
(bb) Verantwortlichkeit des Verkäufers für die Unmöglichkeit der Rückgabe der von dem Käufer zur Verfügung gestellten Sachen	549
(cc) Unmöglichkeit der Rückgabe der von dem Käufer zur Verfügung gestellten Sachen aufgrund eines zufälligen Ereignisses	550
(dd) Unmöglichkeit der Rückgabe der von dem Käufer zur Verfügung gestellten Sachen aufgrund eines sowohl dem Käufer als auch dem Verkäufer zurechenbaren Verhaltens	551
dd) Bestehenbleiben des Vertragsaufhebungsrechts	552
(1) Wertersatzpflicht	552
(2) Schadensersatzpflicht	553
(a) Meinungsstand	553
(b) Stellungnahme	553
b) Eintritt der Unmöglichkeit der Rückgabe in unversehrtem Zustand nach Erklärung der Vertragsaufhebung	554
aa) Kein Verlust des Vertragsaufhebungsrechts	554
bb) Wert- oder Schadensersatzanspruch	554
(1) Abgrenzung der Verantwortungsbereiche	554
(2) Wertersatzanspruch	555
(3) Schadensersatzanspruch	555
3. Unmöglichkeit der Rückgewähr der an Erfüllungs Statt oder als vereinbarte Gegenleistung von dem Käufer empfangenen Sache in unversehrtem Zustand	555
a) Eintritt der Unmöglichkeit der Rückgabe in unversehrtem Zustand vor Erklärung der Vertragsaufhebung	555
aa) Unwesentliche Verschlechterung der an Erfüllungs Statt oder als vereinbarte Gegenleistung von dem Käufer empfangenen Sache	556
bb) Unmöglichkeit der Rückgabe der an Erfüllungs Statt oder als vereinbarte Gegenleistung von dem Käufer empfangenen Sache in im Wesentlichen unverändertem Zustand	556
(1) Pflichten des Verkäufers in Bezug auf die an Erfüllungs Statt oder als vereinbarte Gegenleistung von dem Käufer empfangene Sache	556
(a) Rückgewährpflicht	556
(b) Erhaltungspflicht	556
(2) Obliegenheit des Verkäufers zur Erhaltung der an Erfüllungs Statt oder als vereinbarte Gegenleistung von dem Käufer empfangenen Sache	557
(a) Analoge Anwendung des Art. 82 Abs. 2 lit. c CISG	557
(b) Analoge Anwendung des Art. 82 Abs. 2 lit. b CISG	558
(c) Analoge Anwendung des Art. 82 Abs. 2 lit. a CISG	558
(aa) Unmöglichkeit der Rückgabe der Sache in unversehrtem Zustand aufgrund einer Pflichtverletzung des Käufers	558
(bb) Unmöglichkeit der Rückgabe der Sache in unversehrtem Zustand durch oder infolge ihres Gebrauchs	559
(cc) Unmöglichkeit der Rückgabe der Sache in unversehrtem Zustand aufgrund eines zufälligen Ereignisses	560
(dd) Unmöglichkeit der Rückgabe der Sache in unversehrtem Zustand aufgrund eines dem Verkäufer und dem Käufer zurechenbaren Verhaltens	562
b) Eintritt der Unmöglichkeit der Rückgabe in unversehrtem Zustand nach Erklärung der Vertragsaufhebung	563
C. Zusammenfassung und Ergebnis	563
§ 21 Vertragsaufhebung aufgrund eines vertraglich vereinbarten Vertragsaufhebungsrechts sowie einvernehmliche Vertragsaufhebung	565
A. Vertraglich vereinbartes Vertragsaufhebungsrecht	565
I. Überblick	565
II. Differenzierung nach der Art des vertraglich vereinbarten Vertragsaufhebungsrechts	566
1. Wiederholung oder Konkretisierung eines gesetzlichen Vertragsaufhebungsrechts	567
a) Eintritt der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand vor Erklärung der Vertragsaufhebung	567
aa) Vertragsaufhebung durch den Käufer	567
bb) Vertragsaufhebung durch den Verkäufer	567
b) Eintritt der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand nach Erklärung der Vertragsaufhebung	568
2. Vereinbarung eines „freien“ Vertragsaufhebungsrechts	568
a) Nichtanwendbarkeit des Art. 82 CISG	568
b) Pflichten der Parteien im Umgang mit der Ware	569
aa) Rückgewährpflicht	569
bb) Erhaltungspflicht	569
(1) Zeitpunkt der Entstehung	569
(2) Inhalt der Erhaltungspflicht	569
c) Abgrenzung der Verantwortungsbereiche des Verkäufers und des Käufers	570
aa) Eintritt der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand vor Erklärung der Vertragsaufhebung	570
(1) Verantwortlichkeit des Käufers für die Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand	570
(2) Verantwortlichkeit des Verkäufers für die Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand	571
(3) Rückgabeunmöglichkeit aufgrund eines zufälligen Ereignisses	571
(4) Verantwortlichkeit des Verkäufers und des Käufers für die Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand	572
bb) Eintritt der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand nach Erklärung der Vertragsaufhebung	573
(1) Alleinige Verantwortlichkeit des Verkäufers oder Käufers oder gemeinsame Verantwortlichkeit des Verkäufers und Käufers für die Rückgabeunmöglichkeit	573
(2) Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund eines zufälligen Ereignisses	573
(a) Wertersatzanspruch	573
(b) Schadensersatzanspruch	574
B. Einvernehmliche Vertragsaufhebung	574
I. Überblick	574
II. Anwendbarkeit der Artt. 81 ff. CISG	575
III. Abgrenzung der Verantwortungsbereiche des Verkäufers und Käufers	576
C. Zusammenfassung und Ergebnis	576
Dritter Abschnitt: Vorteilsausgleich und Modalitäten der Rückabwicklung	578
§ 22 Vorteilsausgleich	578
A. Pflicht zur Zahlung von Zinsen	578
I. Beginn der Pflicht zur Zinszahlung	579
1. Meinungsstand	579
a) Zahlung am Erfüllungsort	579
b) Empfang der Leistung	579
c) Tag der Vertragsaufhebung	580
2. Stellungnahme	580
II. Haftung für nicht gezogene Zinsen	582
1. Meinungsstand	582
2. Stellungnahme	583
III. Zinshöhe	584
1. Überblick	584
a) Rückgriff auf das Internationale Privatrecht	584
aa) Maßgeblichkeit des Vertragsstatuts	586
bb) Maßgeblichkeit des Währungsstatuts	586
cc) Maßgeblichkeit des Rechts am Sitz des Zahlungsschuldners	587
b) Zinsbemessung anhand der allgemeinen Grundsätze des Übereinkommens	587
aa) Anwendbarkeit des am Sitz des Verkäufers geltenden Zinsrechts	588
bb) Differenzierung nach dem Grund der Vertragsaufhebung	589
cc) Maßgeblichkeit der Zinshöhe der Währung für die Kaufpreis(rück)zahlung	589
c) Analoge Anwendung der Methode des Art. 76 CISG	590
d) Anwendung des internationalen Zinssatzes des LIBOR oder EURIBOR	591
2. Bestimmung der Höhe des Zinssatzes anhand der dem UN-Kaufrecht zugrunde liegenden allgemeinen Grundsätze	591
IV. Verhältnis des Art. 84 Abs. 1 CISG zu Art. 78 CISG sowie zu Schadensersatzansprüchen	596
1. Verhältnis zu Art. 78 CISG	596
a) Anwendungsbereich des Art. 78 CISG in Abgrenzung zu Art. 84 Abs. 1 CISG	596
b) Bestimmung des nach Art. 78 CISG maßgebenden Zinssatzes	598
aa) Keine vertragsautonome Bestimmung	598
bb) Bestimmung des Zinssatzes nach dem über das Internationale Privatrecht zu ermittelnden Recht	599
2. Verhältnis zu Schadensersatzansprüchen	601
B. Vorteilsausgleich im Übrigen	602
I. Anwendbares Recht für die Bewertung der nach Art. 84 Abs. 2 CISG zu erstattenden Vorteile	603
1. Meinungsstand	603
2. Stellungnahme	604
II. Nutzungsersatz	604
1. Art der Herausgabe	604
a) Meinungsstand	604
aa) Erstattung in Geld	605
bb) Erstattung in Natur	605
b) Stellungnahme	606
2. Bewertung der Gebrauchsvorteile	607
a) Meinungsstand	607
b) Stellungnahme	608
3. Umfang der Herausgabepflicht	610
a) Erstattung des Gegenwertes nicht gezogener Nutzungen	610
aa) Meinungsstand	610
(1) Keine Erstattung des Gegenwertes nicht gezogener Nutzungen gemäß Art. 84 Abs. 2 CISG	610
(2) Erstattung des Gegenwertes nicht gezogener Nutzungen gemäß Art. 84 Abs. 2 CISG	612
bb) Stellungnahme	612
(1) Kein Anspruch aus Art. 84 Abs. 2 CISG	612
(2) Möglichkeit eines Schadensersatzanspruchs	614
(3) Ergebnis	614
b) Gewinnhaftung	615
c) Entreicherungseinwand	615
aa) Meinungsstand	615
bb) Stellungnahme	616
III. Ersatz von Verwendungen	617
1. Notwendige Verwendungen	617
2. Nützliche Verwendungen	619
a) Meinungsstand	619
aa) Konventionsimmanente Lösungen	619
bb) Anwendung des mittels Internationalen Privatrechts zu ermittelnden nationalen Rechts	620
b) Stellungnahme	621
3. Sonstige Verwendungen	622
a) Meinungsstand	622
aa) Konventionsimmanente Lösung	622
bb) Anwendung des über das Internationale Privatrecht zu ermittelnden nationalen Rechts	622
b) Stellungnahme	623
C. Ergebnis	623
§ 23 Modalitäten der Rückabwicklung	625
A. Erfüllungsort der Rückgewährpflichten	625
I. Meinungsstand	625
1. Bestimmung über das Internationale Privatrecht	625
2. Vertragsautonome Bestimmung des Erfüllungsortes	626
a) Spiegelbildliche Anwendung der auf die Primärpflichten anwendbaren Erfüllungsortregelungen	626
b) Maßgeblichkeit des Erfüllungsortes für die Primärpflichten auch für die Rückgewährpflichten	628
c) Bestimmung des Erfüllungsortes nach der Verantwortlichkeit für die Vertragsaufhebung	628
aa) Verantwortlichkeit des Verkäufers	629
bb) Verantwortlichkeit des Käufers	629
d) Heranziehung der UNIDROIT-Grundregeln	630
II. Stellungnahme	630
1. Regelung des Erfüllungsortes im Rückgewährschuldverhältnis im UN-Kaufrecht	630
2. Bestimmung des Erfüllungsortes im Rückgewährschuldverhältnis nach den dem UN-Kaufrecht zugrunde liegenden allgemeinen Grundsätzen	631
a) Unbrauchbare Ansätze	631
b) Differenzierung nach dem Grund der Vertragsaufhebung	633
aa) Vertragsaufhebung wegen der Pflichtverletzung einer Partei	633
bb) Vertragsaufhebung ohne Verantwortlichkeit eines Vertragspartners	634
cc) Vertragsaufhebung aufgrund eines freien Vertragsaufhebungsrechts	636
c) Rückabwicklung Zug um Zug	636
III. Ergebnis	637
B. Anwendbarkeit des Art. 28 CISG	637
I. Meinungsstand	638
1. Nichtanwendbarkeit von Art. 28 CISG im Rückgewährschuldverhältnis	638
2. Anwendbarkeit von Art. 28 CISG im Rückgewährschuldverhältnis	639
II. Stellungnahme	640
III. Ergebnis	641
C. Kosten der Rückabwicklung	641
I. Meinungsstand	641
II. Stellungnahme	642
Dritter Teil: Das Rückgewährschuldverhältnis in einem künftigen europäischen Vertragsrecht	644
§ 24 Ausschluss- oder Wertersatzlösung	646
A. Überblick	646
I. Ausschlusslösung	646
II. Wertersatzlösung	648
B. Stellungnahme	651
I. Entbehrlichkeit der Abgrenzung zwischen wesentlichen und unwesentlichen Verschlechterungen der Ware	652
II. Unerheblichkeit des Zeitpunkts des Eintritts der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand für das Bestehen des Vertragsaufhebungsrechts	652
III. Schaffung einer flexiblen Lösung	653
IV. Möglichkeit des Einwandes des Rechtsmissbrauchs	653
C. Ergebnis	654
§ 25 Die Ausgestaltung der Wertersatzlösung	655
A. Die Anordnung der Wertersatzpflicht	655
B. Die Abgrenzung der Verantwortungsbereiche des Rückgewährgläubigers und des Rückgewährschuldners für die Unmöglichkeit der Rückgabe der empfangenen Leistung in unversehrtem Zustand	657
I. Unmöglichkeit der Rückgabe des empfangenen Gegenstandes in unversehrtem Zustand aufgrund der Vertragswidrigkeit oder einer anderweitigen Pflichtverletzung des Rückgewährgläubigers	658
1. Realisierung eines Mangels	658
2. Anderweitige Pflichtverletzung des Rückgewährgläubigers	659
3. Aufnahme einer ausdrücklichen Ausnahmevorschrift in ein europäisches Vertragsrecht	659
II. Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund ihrer Untersuchung	660
III. Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund eines zufälligen Ereignisses	661
1. Überblick	661
a) Zuweisung der Zufallsgefahr an den Vertragsaufhebungsgegner	662
b) Zuweisung der Zufallsgefahr an den Vertragsaufhebungsberechtigten	665
c) Zuweisung der Zufallsgefahr an den Vertragsaufhebungsgegner, wenn die Sache auch bei diesem verschlechtert worden oder untergegangen wäre	668
d) Zuweisung der Zufallsgefahr an den Vertragsaufhebungsgegner im Falle höherer Gewalt	669
e) Abhängigkeit der Gefahrtragung von der Akzeptanz der Ware	669
2. Stellungnahme	670
a) Vertragsaufhebung wegen einer Pflichtverletzung des Vertragsaufhebungsgegners	670
aa) Zeitraum bis zum Kennenmüssen oder der Kenntnis des Vertragsaufhebungsgrundes	670
(1) Unvermeidbarkeit des völligen oder teilweisen Wertverlustes durch angemessene Maßnahmen	670
(a) Unbrauchbare Ansätze	671
(b) Zuweisung des Risikos der Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund eines zufälligen Ereignisses an den Vertragsaufhebungsgegner	672
(2) Vermeidbarkeit des völligen oder teilweisen Wertverlustes durch angemessene Maßnahmen	676
bb) Zeitraum ab der Kenntnis oder dem Kennenmüssen des Vertragsaufhebungsgrundes oder der Erklärung der Vertragsaufhebung	677
b) Vertragsaufhebung aufgrund eines freien Vertragsaufhebungsrechts oder nachträgliche einvernehmliche Vertragsaufhebung	679
IV. Unmöglichkeit der Rückgabe des empfangenen Gegenstandes in unversehrtem Zustand aufgrund seiner Verwendung	679
1. Überblick	680
a) Verantwortlichkeit des Rückgewährschuldners für die Unmöglichkeit der Rückgabe des empfangenen Gegenstandes in unversehrtem Zustand aufgrund seiner Verwendung	680
b) Verantwortlichkeit des Rückgewährgläubigers für das Verhalten des Empfängers in dem begründeten, aber irrigen Glauben der Vertragsgemäßheit der empfangenen Leistung	681
c) Verantwortlichkeit des Rückgewährgläubigers für die Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund bestimmter Arten der Verwendung des empfangenen Gegenstandes	681
aa) Verbrauch, Verarbeitung, Umgestaltung	681
bb) Veräußerung und Belastung	684
(1) Zuweisung des Risikos an den Rückgewährgläubiger	684
(2) Zuweisung des Risikos an den Rückgewährschuldner	686
cc) Gebrauch der Ware	688
2. Stellungnahme	689
a) Zeitraum vor der Kenntnis oder dem Kennenmüssen der Vertragswidrigkeit	689
aa) Gebrauch der Ware	690
bb) Verarbeitung oder Umgestaltung der Ware	690
cc) Verbrauch der Ware	691
dd) Veräußerung oder Belastung der Ware	692
(1) Vorrang des Anspruchs auf Rückgewähr der Ware in Natur	692
(2) Verantwortungsbereich des Verkäufers	692
b) Zeitraum vom Kennenmüssen bis zum Aufdrängen der Vertragswidrigkeit	693
c) Zeitraum ab der Kenntnis oder dem Aufdrängen der Vertragswidrigkeit	695
aa) Verpflichtung zur Leistung von Wertersatz	695
bb) Ausnahmen von der Verpflichtung zur Leistung von Wertersatz	695
3. Zusammenfassung	697
V. Unmöglichkeit der Rückgewähr des empfangenen Gegenstandes aufgrund eines dem Vertragsaufhebungsberechtigten zurechenbaren Verhaltens	697
1. Überblick	698
2. Stellungnahme	700
a) Zeitraum bis zur Kenntnis oder dem Aufdrängen des Vertragsaufhebungsgrundes	700
aa) Maßstab des objektiv pflichtgemäßen Umgangs mit der empfangenen Leistung	700
bb) Nichtmaßgeblichkeit des Verschuldens	702
b) Zeitraum ab der Kenntnis oder dem Aufdrängen des Vertragsaufhebungsgrundes	703
VI. Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund eines dem Rückgewährgläubiger und Rückgewährschuldner zurechenbaren Verhaltens	703
1. Überblick	703
2. Stellungnahme	704
C. Wert- oder Schadensersatzanspruch	706
I. Erforderlichkeit eines Schadensersatzanspruchs	706
II. Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs	706
1. Pflichtverletzung	706
2. Einschränkung der Rückgewähr beziehungsweise Erhaltungspflicht oder Entlastungsmöglichkeit des Rückgewährschuldners	707
D. Berechnung des Wertersatzes	708
I. Subjektiver oder objektiver Wert der Ware	708
1. Überblick	708
a) Berechnung des Wertersatzes anhand der vertraglich vereinbarten Gegenleistung	708
b) Berechnung des Wertersatzes nach dem objektiven Wert der Ware	709
2. Stellungnahme	710
II. Verbot der doppelten Kompensation	711
III. Maßgebender Zeitpunkt für die Wertbemessung	711
1. Überblick	711
2. Stellungnahme	713
E. Herausgabe des stellvertretenden Commodums	714
F. Zusammenfassung und Ergebnis	715
§ 26 Vorteilsausgleich und Kosten der Rückabwicklung	718
A. Wertneutrale Ausgestaltung des Vorteilsausgleichs	718
B. Nutzungsersatz	719
I. Art der Herausgabe gezogener Nutzungen	719
1. Überblick	719
2. Herausgabe gezogener Nutzungen in Natur	719
II. Bewertung der Gebrauchsvorteile	721
1. Überblick	721
2. Stellungnahme	721
III. Umfang der Herausgabepflicht	722
1. Maßgeblichkeit der Gut- oder Bösgläubigkeit des Rückgewährschuldners	722
a) Überblick	722
b) Stellungnahme	722
2. Erstattung des Gegenwertes nicht gezogener Nutzungen	723
a) Überblick	723
b) Stellungnahme	724
aa) Keine Pflicht zur Leistung von Wertersatz	724
bb) Schadensersatzanspruch aufgrund einer anderweitigen Pflichtverletzung	726
3. Pflicht zur Zinszahlung	726
a) Zinshöhe	726
b) Ersatz für nicht gezogene Zinsen	727
4. Gewinnhaftung	728
a) Überblick	728
b) Stellungnahme	729
5. Entreicherungseinwand	729
6. Herausgabe des stellvertretenden Commodums	730
C. Ersatz von Kosten und Verwendungen	730
I. Kosten der Nutzenziehung	730
II. Ersatz von Verwendungen	730
1. Interessenkonflikt	730
a) Vertrauensschutz der rückgabepflichtigen Partei	731
b) Privatautonomie der rücknahmeberechtigten Partei	731
2. Verwendungsersatzanspruch im Einzelnen	731
a) Notwendige Verwendungen	731
aa) Überblick	731
bb) Stellungnahme	732
b) Nützliche Verwendungen	732
aa) Überblick	732
bb) Stellungnahme	733
c) Sonstige Verwendungen	734
aa) Überblick	734
bb) Stellungnahme	734
D. Kosten der Rückabwicklung	735
E. Zusammenfassung und Ergebnis	736
Vierter Teil: Schluss	738
§ 27 Zusammenfassung der Ergebnisse	738
A. UN-Kaufrecht	738
I. Das Schicksal des Vertrages im Falle der Vertragsaufhebung	738
II. Störungen der Rückabwicklung	738
1. Grundlagen	738
a) Anwendbares Normenregime	738
b) Rechte, Pflichten und Obliegenheiten der Parteien im Umgang mit der empfangenen Leistung	739
aa) Rückgewährpflicht	739
bb) Erhaltungspflicht	739
cc) Obliegenheit zur Erhaltung der Ware in unversehrtem Zustand	740
c) Verantwortlichkeit für die Vertragsaufhebung	740
d) Sachherrschaft über die Ware	740
e) Interesse des Käufers am Gebrauch der Ware	741
f) Interesse des Rückgewährgläubigers am Rückerhalt der erbrachten Leistung in unversehrtem Zustand oder zumindest dem Werte nach	741
g) Die Abgrenzung der Verantwortungsbereiche von Verkäufer und Käufer für die Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unversehrtem Zustand aufgrund einer Interessenabwägung	742
2. Die einzelnen Fälle der Vertragsaufhebung	742
a) Vertragsaufhebung durch den Käufer	742
b) Vertragsaufhebung durch den Verkäufer	745
c) Vertragsaufhebung aufgrund eines vertraglich vereinbarten Vertragsaufhebungsrechts sowie einvernehmliche Vertragsaufhebung	745
III. Vorteilsausgleich	746
IV. Modalitäten der Rückabwicklung	748
B. Europäisches Vertragsrecht	749
I. Einführung der Wertersatzlösung	749
II. Ausgestaltung der Wertersatzlösung	749
III. Vorteilsausgleich und Kosten der Rückabwicklung	751
Literaturverzeichnis	754
Register	792

Weitere E-Books zum Thema: Bürgerliches Recht - Privatrecht

Schutz wissenschaftlicher Leistungen an Hochschulen und Forschungseinrichtungen

Urheber-, Marken-, Patent- und Internetrecht Format: PDF

Der rechtliche Schutz wissenschaftlicher Leistungen durch das Urheber-, Patent-, Marken- und Internetrecht gewinnt gerade in der Informationsgesellschaft immer größere Bedeutung. Für 'Nichtjuristen'…

Schutz wissenschaftlicher Leistungen an Hochschulen und Forschungseinrichtungen

Urheber-, Marken-, Patent- und Internetrecht Format: PDF

Schutz wissenschaftlicher Leistungen an Hochschulen und Forschungseinrichtungen

Urheber-, Marken-, Patent- und Internetrecht Format: PDF

Haftungsrecht

Struktur, Prinzipien, Schutzbereich Format: PDF

Die historisch gewachsenen nationalen Haftungsrechte in der EU stehen vor einer unbewältigten doppelten Herausforderung: Zum einen die Anpassung an die (post)industrielle Moderne (Stichworte: Risiken…

Sachenrecht

Band 1: Sachen, Besitz und Rechte an beweglichen Sachen Format: PDF

Das Werk behandelt die Sache, den Besitz und die Rechte an beweglichen Sachen. Das systematische Handbuch wendet sich an Praktiker, Studenten und Wissenschaftler. Zunächst werden die Grundlagen der…

Sachenrecht

Band 1: Sachen, Besitz und Rechte an beweglichen Sachen Format: PDF

Humaniora: Medizin - Recht - Geschichte

Festschrift für Adolf Laufs zum 70. Geburtstag Format: PDF

Die Festschrift für den Nestor des deutschen Arztrechts spiegelt das gesamte Medizinrecht, die deutsche und europäische Rechtsgeschichte und das bürgerliche Recht. Die Autoren entwickeln eine…

Humaniora: Medizin - Recht - Geschichte

Festschrift für Adolf Laufs zum 70. Geburtstag Format: PDF

Die Festschrift für den Nestor des deutschen Arztrechts spiegelt das gesamte Medizinrecht, die deutsche und europäische Rechtsgeschichte und das bürgerliche Recht. Die Autoren entwickeln eine…

Humaniora: Medizin - Recht - Geschichte

Festschrift für Adolf Laufs zum 70. Geburtstag Format: PDF

Die Festschrift für den Nestor des deutschen Arztrechts spiegelt das gesamte Medizinrecht, die deutsche und europäische Rechtsgeschichte und das bürgerliche Recht. Die Autoren entwickeln eine…

Humaniora: Medizin - Recht - Geschichte

Festschrift für Adolf Laufs zum 70. Geburtstag Format: PDF

Die Festschrift für den Nestor des deutschen Arztrechts spiegelt das gesamte Medizinrecht, die deutsche und europäische Rechtsgeschichte und das bürgerliche Recht. Die Autoren entwickeln eine…

Weitere Zeitschriften

Amtsblatt des Landkreises Wunsiedel i.Fichtelgebirge

Das Amtsblatt des Landkreises Wunsiedel i.Fichtelgebirge. Lesen Sie Bekanntmachungen, Änderungen von Satzungen und Festlegungen. Im Amtsblatt des Landkreises Wunsiedel i. Fichtelgebirge geht es ...

Argumente + Fakten der Medizin

Medizin und Gesundheit Aktuell zu Konzepten, Forschung, Therapie, Diagnostik und Klinik Seit April 1991 erscheint regelmäßig eine monatliche Fachzeitschrift für den jungen niedergelassenen ...

Berufsstart Bewerbung

»Berufsstart Bewerbung« erscheint jährlich zum Wintersemester im November mit einer Auflage von 50.000 Exemplaren und ermöglicht Unternehmen sich bei Studenten und Absolventen mit einer ...

Blätter für deutsche Landesgeschichte

Einzelbeiträge und Sammelrezensionen zur vergleichenden Landesgeschichte. Im Gesamtverein der deutschen Geschichts- und Altertumsvereine haben sich die deutschen Geschichtsvereine, die Historischen ...

Card-Forum

Card-Forum ist das marktführende Magazin im Themenbereich der kartengestützten Systeme für Zahlung und Identifikation, Telekommunikation und Kundenbindung sowie der damit verwandten und ...

Gastronomie Report

News & Infos für die Gastronomie: Tipps, Trends und Ideen, Produkte aus aller Welt, Innovative Konzepte, Küchentechnik der Zukunft, Service mit Zusatznutzen und vieles mehr. Frech, offensiv, ...

Deutsche Hockey Zeitung

Informiert über das nationale und internationale Hockey. Die Deutsche Hockeyzeitung ist Ihr kompetenter Partner für Ihren Auftritt im Hockeymarkt. Sie ist die einzige bundesweite Hockeyzeitung ...

Die Medizinischen Fachangestellten

Prüfungs- und Praxiswissen für Zahnmedizinische Fachangestellte Mehr Erfolg in der Ausbildung, sicher in alle Prüfungen gehen, im Beruf jeden Tag überzeugen: „Die Zahnmedizinische ...

e-commerce magazin

PFLICHTLEKTÜRE – Seit zwei Jahrzehnten begleitet das e-commerce magazin das sich ständig ändernde Geschäftsfeld des Online- handels. Um den Durchblick zu behalten, teilen hier renommierte ...

Euro am Sonntag

Deutschlands aktuelleste Finanz-Wochenzeitung Jede Woche neu bietet €uro am Sonntag Antworten auf die wichtigsten Fragen zu den Themen Geldanlage und Vermögensaufbau. Auch komplexe Sachverhalte ...