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Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker.

Eine völkerrechtliche Bestandsaufnahme am Beispiel der Native Americans in den USA.

AutorMark D. Cole
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2009
ReiheSchriften zum Völkerrecht 188
Seitenanzahl675 Seiten
ISBN9783428517404
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis99,90 EUR
Die Indianer in den USA sind hierzulande in erster Linie ein romantischer Mythos. Dass diese jedoch ein Beispiel für die lebhaften indigenen Völker und von zentraler Bedeutung für die Völkerrechtswissenschaft sind, zeigt die vorliegende Dissertation. Wurden die Indigenen früher als 'museumsreife' Ureinwohner bezeichnet, haben sie eine Renaissance erfahren, wie die Rückbesinnung auf die besondere rechtliche Position der Native Americans und die Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker zeigt. Mark D. Cole stellt das Selbstbestimmungsrecht eingehend dar. Durch die Verbindung mit Autonomieformen wird es neu systematisiert als ein hierarchisches Recht, das in Ausnahmefällen ein Recht zur Sezession umfasst, aber im Regelfall durch Gewährung möglichst umfangreicher Selbstregierung und -verwaltung zu verwirklichen ist. Das zweite Kapitel behandelt die Frage der indigenen Völker in Abgrenzung zu Minderheiten als Rechtskategorie im Völkerrecht. Im Zentrum steht die Deklaration der Generalversammlung der Vereinten Nationen über die Rechte indigener Völker. Anhand dieser und an Einzelbeispielen (Kanada, Australien u. a.) werden Rechtsstatus und Ansprüche, z. B. auf Rückgabe von Land beschrieben. Das dritte Kapitel stellt die Geschichte der Native Americans und die Rechtsprechung des U.S. Supreme Court zu 'Indianerrechten' dar. Im vierten Kapitel wird die Anwendbarkeit des Selbstbestimmungsrechts untersucht und bejaht. An konkreten Beispielen wird gezeigt, wie die Umsetzung der völkerrechtlichen Vorgaben erfolgen kann, was auch ein Appell an die USA ist, vergangenes Unrecht wieder gut zu machen.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsübersicht10
Inhaltsverzeichnis12
Abkürzungsverzeichnis27
Einleitung32
I. Materie und Forschungsstand32
II. Erkenntnisinteresse36
III. Gang der Untersuchung40
Kapitel 1: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker
43
A. Historische Entwicklung und grundlegende Dokumente44
I. Die Basis: Ideen der philosophischen Vordenker44
1. Revolutionäre Bestrebungen am Ende des 18. Jahrhunderts45
2. Das Aufkommen des Nationen-Verständnisses46
II. Die Entwicklung bis zum Ersten Weltkrieg47
1. Frühe Theoretiker des staatlichen Selbstbestimmungsrechts47
2. Die sozialistische Auffassung47
III. Von der Völkerbundära bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges
49
1. Das Konzept des US-Präsidenten Wilson49
2. Ausgestaltung in der Völkerbundära50
a) Fehlende Umsetzung in der Völkerbundsatzung50
b) Der Åland-Inseln-Fall51
3. Weitere Entwicklung52
IV. Die Gründung der UN als Neubeginn53
1. Verankerung in der UN-Charta53
2. Bewertung54
V. Die Dekolonisierungsphase55
1. Der koloniale Zusammenhang55
2. Die Dekolonisierungs-Deklarationen56
VI. Über die Dekolonisierung hinaus: Selbstbestimmungsrecht im modernen Gewand
57
1. Artikel 1 der Menschenrechtspakte58
2. Die Friendly Relations-Deklaration59
3. Neuere Aktivitäten innerhalb des UN-Systems62
a) Überblick62
b) Die Wiener Menschenrechtskonferenz 1993 und Folgedeklarationen
63
c) Die Bezugnahme auf indigene Völker64
4. Die KSZE-Schlussakte von Helsinki und Folgekonferenzen in der OSZE
65
5. Andere regionale Entwicklungen: Die Banjul-Charta66
VII. Zusammenfassung67
B. Rechtliche Qualität68
I. Allgemeines68
II. Völkervertragsrecht69
1. Vorbemerkung69
2. Vertragsrecht im Zusammenhang mit dem Selbstbestimmungsrecht
70
3. Die UN-Charta71
4. Die Menschenrechtspakte73
a) Der gemeinsame Artikel 1 der Pakte73
b) Vorbehalte und Zweifel an der Rechtsqualität74
c) Das Verhältnis zur UN-Charta77
d) Stellung und Praxis des Menschenrechtsausschusses77
aa) Der Menschenrechtsausschuss und das „treaty monitoring“78
(1) Die Staatenberichte79
(2) Die Allgemeinen Bemerkungen80
(3) Die Mitteilungen von Individuen81
bb) Die Haltung zum Selbstbestimmungsrecht82
5. Konkretisierung des Vertragsrechts durch Gewohnheitsrecht85
III. Völkergewohnheitsrecht85
1. Systematische Vorüberlegungen zum Völkergewohnheitsrecht85
a) Allgemeines85
b) Möglichkeiten der Entstehung von Gewohnheitsrecht86
aa) Nachweisbares Staatenverhalten87
bb) Relevante Staatenpraxis88
cc) Die subjektive Überzeugung89
dd) Praktisch wichtige Fallgruppen zum Nachweis von Gewohnheitsrecht
90
(1) Verträge als Bezugspunkt91
(2) Rechtlich nicht verbindliche Übereinkünfte als Bezugspunkt92
(3) Sonstige Bezugspunkte93
ee) Verhinderungstatbestände93
ff) Zwischenergebnis94
2. Gewohnheitsrechtliches Selbstbestimmungsrecht95
a) Selbstbestimmungsrecht als besonderer Fall95
b) Rechtsüberzeugung der Staaten96
c) Praxis der Staaten97
d) Relevante Verträge und Resolutionen zum Selbstbestimmungsrecht98
aa) Menschenrechtspakte98
bb) Friendly Relations-Deklaration98
cc) Sonstige Dokumente100
dd) Neuere Entwicklungen102
3. Verhältnis von Gewohnheitsrecht und Vertragsrecht103
IV. Die Rechtsprechung des IGH104
1. Allgemeines104
2. Die relevanten Fälle105
a) Vorbereitende Entscheidungen105
b) Das Gutachten zu Namibia 1971106
c) Das Gutachten zur West-Sahara 1975107
d) Das Urteil im Grenzstreit zwischen Burkina Faso und Mali 1986
108
e) Das Urteil im Nicaragua-Fall 1986109
f) Der Ost-Timor-Fall 1995109
3. Schlussfolgerung111
V. Selbstbestimmungsrecht als zwingendes Völkerrecht111
1. Die Kategorie des ius cogens111
2. Das Anwendungsbeispiel Selbstbestimmungsrecht112
VI. Ergebnis115
C. Rechtlicher Gehalt117
I. Allgemeines117
II. Das Subjekt des Selbstbestimmungsrechts: Die „Völker“ als Träger
118
1. Der Begriff des „Volkes“118
a) Der Sprach- und Rechtsgebrauch118
b) Objektive und subjektive Subsumtionskriterien120
2. Volk als Staatsvolk: Die „Nation“121
3. Sogenannte „Kolonialvölker“123
a) Völker im Rahmen der Dekolonisierung123
b) Das uti possidetis-Prinzip123
4. Ethnische „Gruppen“ als potentielle Völker128
a) Abgrenzbare Teile des Staatsvolkes als Volk128
b) Definitionsansätze129
c) Die Minderheiten-Definitionen131
d) Völker im ethnischen Sinne: Der territoriale Bezug als Differenzierungskriterium
136
5. Zusammenfassung: Die verschiedenen Arten von Völkern140
III. Das Objekt des Selbstbestimmungsrechts: Der Inhalt der Selbstbestimmung
141
1. Die verschiedenen Kategorien der Selbstbestimmung141
2. Offensives Selbstbestimmungsrecht der Völker143
a) Inhalte143
b) Die Problematik eines Rechts zur Sezession144
aa) Der Sondertatbestand in der Dekolonisierung144
bb) „Echte“ Sezession145
(1) Positionen in der Literatur146
(2) Staatenpraxis und Rechtsüberzeugung148
(3) Das Gutachten zur Sezessionsmöglichkeit Quebecs
150
cc) Zusammenhang mit dem uti possidetis-Prinzip152
c) Sezession als ultima ratio: Selbstbestimmungsrecht als Notwehrrecht
155
3. Defensives Selbstbestimmungsrecht der Völker159
a) Inhalte und Konzeptionen159
b) Das Konzept der Autonomie162
aa) Autonomie als moderner Rechtsbegriff162
bb) Herleitung und konkrete Inhalte165
(1) Historische Herleitung165
(2) Gruppen als Träger165
(3) Territoriale Autonomie166
(4) Personale Autonomie167
(5) Kombinierte Autonomieformen169
cc) Beispielsfälle für Autonomielösungen171
dd) Schlussfolgerung: Autonomie und Selbstbestimmungsrecht174
c) Das Konzept des föderalen Selbstbestimmungsrechts177
d) Selbstbestimmungsrecht und Demokratie180
IV. Das moderne Selbstbestimmungsrecht als hierarchisches Recht
182
1. Allgemeines182
2. Selbstbestimmungsrecht im Spannungsfeld mit anderen Völkerrechtsprinzipien
183
a) Die Sicherung des Weltfriedens183
b) Das Gewaltverbot als wichtigste Schranke und mögliche Ausnahmen184
c) Weitere begrenzende Prinzipien186
3. Ausübung und Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Völker
186
a) Das Plebiszit als Regelfall der Ausübung186
b) Durchsetzung mit militärischen Mitteln188
c) Mechanismen der Staatengemeinschaft bei Selbstbestimmungsforderungen
189
d) Humanitäre Intervention als Sonderfall190
e) Legitime Vertretungsorgane für das zur Selbstbestimmung berechtigte Volk
191
4. Das Selbstbestimmungsrecht als dauerhaftes Recht193
5. Lösungsmodell: Selbstbestimmungsrecht der Völkerals hierarchisches Recht194
D. Aktuelle Anwendungsfälle198
I. Beispiele für Berufungen auf das Selbstbestimmungsrecht198
II. Ethnische Konflikte als wichtigste Fallgruppe201
E. Ausblick: Wandel des Völkerrechts204
I. Menschenrechtsschutz durch gewaltsame Intervention205
II. „Peaceful change“ als Völkerrechtsprinzip209
III. Die zunehmende Relativierung staatlicher Souveränität212
IV. Der beschleunigte Wandel im dynamischen Völkerrecht215
Kapitel 2: Indigene Völker im Völkerrecht
217
A. Begriffsbestimmungen218
I. Begriffsverwendung in der vorliegenden Untersuchung218
1. Ethnische Gruppen und der „Rasse“-Begriff218
2. Ethnische Gruppen: Territorium und Geschichte220
3. Die Verwendung des Begriffs „indigene Völker“223
II. Definition: „Indigene Völker“224
1. Definitionsversuche durch internationale Organisationen225
a) Die Definition von Cobo226
b) Die International Labour Organization227
c) Die Weltbank228
d) Die Positionen innerhalb der UN Working Group on Indigenous Populations und ihrem Umfeld
232
aa) Ansatz in der Draft Declaration232
bb) Die offene Herangehensweise der Working Group233
cc) Die unterschiedlichen Ansätze in der Menschenrechtskommission
234
dd) Bestätigung im Menschenrechtsrat und der UN-Generalversammlung
235
e) Die Arbeiten an der Interamerikanischen Deklaration236
f) Definitionsversuche anderer Institutionen238
2. Positionen in der Literatur240
a) Die Studie von Anaya240
b) Identität als Kriterium in der Literatur241
c) Die Ergebnisse von Simon242
d) Selbstidentifikation als entscheidendes Kriterium243
e) Abweichende Positionen in der Literatur243
f) Die Lösung von Kingsbury245
3. Eigene zusammenfassende Stellungnahme246
III. Abgrenzung gegenüber Minderheiten250
1. Notwendigkeit einer Abgrenzung250
2. Möglichkeit einer Unterscheidung252
IV. Zwischenergebnis254
B. Indigene Völker als eigenständige Rechtskategorie: Vom Subjekt zum Objekt zum Subjekt des internationalen Rechts
255
I. Indigene als Völkerrechtssubjekte:
256
1. Geschichtlicher Hintergrund256
2. Die Sichtweise der Expansionsstaaten259
a) Expansion aufgrund päpstlicher Bullen259
b) Expansion durch Eroberung oder Okkupation261
3. Die Sichtweise der „Völkerrechtslehre“262
a) Ein frühes „Völkerrecht“262
b) Die Vertreter der verschiedenen „Schulen“264
aa) Vitoria und Suárez264
bb) Las Casas266
cc) Grotius267
dd) Wolff gegenüber de Vattel268
c) Das „Konzept“ der „Wilden“ im Völkerrecht damaliger Zeit
269
II. Indigene als Objekt: Vernichtung, Unterdrückung und Assimilation
272
1. Ausrottung als Folge der kriegerischen Expansion272
2. Kombattanten: Der Vertragsschluss zur Koalitionsbildung oder Befriedung
273
3. Sonderstatus: Indigene Völker als Beteiligte ohne eigenen Rechtsstatus
275
a) Die „domestication“ der indigenen Frage275
b) Schiedssprüche zum Rechtsstatus im frühen 20. Jahrhundert
276
III. Indigene im 20. Jahrhundert: Zwischen Assimilation und Rückbesinnung
278
1. Zwangsweise Assimilation als „goldener Weg“279
2. Die Dekolonisierung als neue Phase280
3. Erwachendes Selbstbewusstsein: Indigene und die Rückbesinnung auf das Indigene
281
IV. Die Rechtsstellung indigener Völker nach Völkervertragsrecht
283
1. Allgemeines283
2. Die Rechtsstellung indigener Völker nach dem Menschenrechtspakt283
a) Die relevanten Vorschriften283
b) Die Entscheidungen des Menschenrechtsausschusses285
aa) Das Zulässigkeits-Problem285
(1) A.D. v. Canada und die Vertretungsbefugnis285
(2) Ominayak v. Canada und die Beschränkung auf Individualrechte286
(3) Mikmaq Tribal Society v. Canada und die kollektive Beschwerde287
(4) Weitere Versuche der Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht288
bb) Die materiellen Rechte289
(1) Lovelace v. Canada und die Einschlägigkeit von Artikel 27 IPbpR289
(2) Kitok v. Sweden: Indigenes Individuum gegen indigene Gruppe290
(3) Ominayak v. Canada: Individualrecht mit Gruppenschutzrichtung291
(4) Länsman v. Finland: Abwägungkriterien für wirtschaftliche Landnutzung292
(5) Mikmaq v. Canada und politische Beteiligungsrechte293
(6) Hopu v. France: Landrechte auch in anderen Paktvorschriften295
3. Die Rechtsstellung indigener Völker nach der Anti-Rassismus-Konvention
295
a) Das Internationale Übereinkommen zur Beseitigungjeder Form von Rassendiskriminierung295
b) Sichtweise des Ausschusses zu indigenen Völkern296
V. Indigene an der Jahrtausendwende: Renaissance eines Völkerrechtssubjekts
297
1. Allgemeines297
2. Die Stellung der indigenen Völker in der UN298
a) Die Frühphase der UN und die ILO298
b) Indigene Völker als menschenrechtliches Thema299
aa) Die Organe der UN299
bb) Die Diskriminierungs-Studie300
cc) Die Working Group on Indigenous Populations301
(1) Aufbau der WGIP301
(2) Mitwirkung indigener Völker301
(3) Erarbeitung einer Draft Declaration303
dd) Die Rolle der Menschenrechtskommission304
(1) Die Einrichtung einer neuen Working Group on the Draft Declaration304
(2) Verhältnis der WGDD zur WGIP306
ee) Der neu geschaffene Menschenrechtsrat und die UN-Generalversammlung307
c) Das UN - Jahr und - Jahrzehnt der indigenen Völker309
d) Die Studien und Konferenzen der WGIP310
e) Die Einrichtung des Permanent Forumon Indigenous Issues313
f) Gegenwart und Zukunft indigener Völker im Menschenrechtsschutzsystem der UN314
aa) Signalwirkung der WGIP314
bb) Reform des Menschenrechtsschutzes in der UN315
3. Andere Abteilungen der UN und indigene Völker316
a) Indigene Völker und Umweltschutz316
aa) Die Rio-Deklaration und die Agenda 21316
bb) Die Konvention über biologische Vielfalt317
cc) Das United Nations Development Programme317
b) Die World Conference against Racism318
4. Indigene Völker in anderen internationalen Organisationen321
a) Die Organization of American States321
aa) Politische Haltung gegenüber den indigenen Bevölkerungen321
bb) Die Rolle der Inter-Amerikanischen Menschenrechtskommission322
cc) Der Inter-Amerikanische Gerichtshof für Menschenrechte323
(1) Der Awas Tingni-Fall323
(2) Die Entwicklung der Rechtsprechung seit dem Awas Tingni-Fall325
dd) Der Entwurf einer Deklaration über Rechte indigener Völker327
(1) Die Erarbeitung des Entwurfs327
(2) Inhaltlicher Überblick327
b) Initiativen in Südamerika330
aa) Bedeutung der ILO-Konvention Nr. 169330
bb) Die Andean Community330
c) Die Entwicklung in Afrika331
5. Indigene Völker zu Beginn des 21. Jahrhunderts: Ein „neues, altes“ Rechtssubjekt im Werden332
C. Ausgewählte Rechtspositionen indigener Völker335
I. Allgemeines335
II. Völkerrechtliche Rechtspositionen am Beispielder UN-Deklaration337
1. Anwendbarkeit der Menschenrechte337
2. Die UN Deklaration337
a) Die Bedeutung und potentielle Auswirkungen der Deklaration338
b) Die Struktur der Deklaration im Überblick343
c) Die zentralen Kategorien der Deklaration345
3. „Land Rights“346
a) Die Wegnahme des Territoriums indigener Völker347
b) Enteignung durch Ausbeutung in moderner Zeit347
c) Vertraglich zugesicherte Rechte am Land und Landnutzungsvereinbarungen349
d) Die Rückübereignung von Land350
e) Völkerrechtlicher Status der „land rights“352
4. Rechte aus weitergeltenden Verträgen354
a) Historischer Hintergrund354
b) Rechtliche Qualifikation der Verträge in damaliger Zeit356
c) Auslegungsgrundsätze bei der Bestimmung von Vertragsinhalten358
d) Pflichten zur Beachtung der Verträge360
e) Heutiger Status der Verträge361
5. Kollektives Recht auf kulturelle Identität365
a) Notwendigkeit kollektiver Ausrichtung365
b) Elemente der kulturellen Identität366
c) Das kulturelle Erbe indigener Völker367
d) Umsetzung der Schutzpflicht368
III. Insbesondere: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als Selbstbestimmungsrecht indigener Völker369
1. Bedeutung des Rechts für indigene Völker369
2. Formulierung eines Selbstbestimmungsrechts indigener Völker371
a) Die Bedeutung des Menschenrechtspaktes371
b) Entwicklung in der WGIP und WGDD372
aa) Positionen der UN-Experten372
bb) Positionen der Staatenvertreter373
c) Schlussfolgerung: Selbstbestimmung indigener Völker als Rechtsposition376
aa) Positionen in der völkerrechtlichen Literatur376
bb) Politische Zweckmäßigkeit versus rechtlicher Anspruch378
cc) Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker379
3. Umsetzung und zuständige Organe381
a) Verwirklichung durch weitestmögliche Autonomie381
b) Einhaltung der Selbstbestimmungsverpflichtung als internationale Angelegenheit383
IV. Einzelstaatliche Beispiele für die Ausgestaltung der Rechte indigener Völker385
1. Kanada385
a) Allgemeines385
b) Wandel der Rechtsprechung386
c) Das neue Territorium Nunavut389
d) Politische Entwicklungen390
2. Australien393
a) Allgemeines393
b) Gründung Australiens und die neuen Territorien394
c) Die Besonderheit des Northern Territory395
d) Die Mabo-Entscheidung und ihre Folgen395
e) Selbstregierungskonzepte397
f) Der Prozess der „Reconciliation“398
3. Neuseeland401
a) Der Treaty of Waitangi von 1840401
b) Völkerrechtliche Bewertung des Vertrages403
c) Das Waitangi-Tribunal und jüngere Entwicklungen404
4. Südamerika und Mexico406
a) Renaissance der Indio-Bewegung Südamerikas406
b) Die Situation in Mexico408
aa) Die Verfassungsreform im Jahre 2001408
bb) Politische Entwicklungen in jüngerer Zeit409
5. Andere Länderbeispiele410
a) Der „Indigenous Peoples Rights Act“ auf den Philippinen410
b) Die Sami in den skandinavischen Staaten410
Kapitel 3: Die Indianer Nordamerikas – Geschichte und Rechtsstatus412
A. Begriffsbestimmung für die indigene Bevölkerungder USA414
B. Historischer Überblick und politisch-soziale Situation415
I. Geschichte der Indianer von der Frühzeit bis 1871415
1. Die Zeit bis zur Ankunft von Kolumbus415
2. Die „Eroberung“ des amerikanischen Kontinents416
a) Die Zeit bis zur Gründung der USA417
b) Die „Expansion“ der neu gegründeten USA419
3. Die Zeit der Vertragsschlüsse auf dem Weg nach Westen422
4. Die Verdrängung in die Reservate: Der „Indian Removal Act“425
5. Die letzten „Indianerkriege“427
6. Der letzte Vertragsschluss: Der „Indian Appropriations Act“428
II. Politik und Gesetzgebung im späten 19. und 20. Jahrhundert429
1. Parzellierung von Land und Assimilationsdruck430
2. Die „Reorganization Era“ im „New Deal“433
3. „Termination“434
4. Die sog. „Self-Determination Era“ und die „Red Power“ - Bewegung436
III. Leben als Indianer heute440
1. Rolle der Legislative und Exekutive440
a) Allgemeines440
b) Das „Bureau of Indian Affairs“441
2. Volks- und Staatsangehörigkeit der Indianer444
a) „Federally Recognized Tribes“444
b) Zugehörigkeit individueller Indianer445
3. Sozialdaten447
a) Bevölkerung447
aa) Entwicklung der Bevölkerungszahl447
bb) Die Erhebung aus dem Jahr 2000449
b) Besiedlung450
c) Lebensumstände452
4. „Lebensweise“455
C. Inneramerikanischer Rechtsstatus458
I. Rechtsgeschichtlich: Vom amerikanischen Kontinent zur USA458
II. Der US Supreme Court als (ein) Hauptakteur460
1. Allgemeines460
2. Die „Marshall-Trilogie“460
a) Zur Bedeutung von Chief Justice Marshall und den Urteilen460
b) Sachverhalte und Urteilsgründe461
aa) Johnson v. McIntosh (1823)461
bb) Cherokee Nation v. Georgia (1831)463
cc) Worcester v. Georgia (1832)464
c) Bewertung und Kritik465
3. Weitere zentrale Entscheidungen des US Supreme Court468
a) Zur Souveränitätsfrage und dem Status der Indian Nations sowie ihrer Mitglieder469
b) Zur Frage der Verträge474
c) Zur Souveränitätsausübung über das Land und die Ressourcen477
d) Zur Frage des Schutzes der Religionsausübung480
e) Zum Verhältnis zwischen Indian Nations, Staaten und Bundesebene482
4. Kritik an der Rolle des US Supreme Court484
a) „Judicial restraint“ und „political question“ - Doktrin484
b) Grundprinzipien der Rechtsprechung in Indianerangelegenheiten486
c) Fehlendes Gesamtkonzept des Supreme Court488
D. Historische und moderne Problemfelder490
I. Der Versuch einer „Extinction“ und die Genozid-Konvention491
II. Die Wegnahme der Black Hillsim Sioux-Reservat493
III. Der Kampf der Western Shoshone und der Schwestern Dann in Nevada497
IV. Fischerei und Walfang-Rechte für die Makah-Indianer499
V. Der lange Streit der Cayuga Indian Nation500
VI. Der langsame Wandel der Politik501
Kapitel 4: Anwendbarkeit des Selbstbestimmungsrechts auf die Native Americans und Wege zur innerstaatlichen Umsetzung504
A. Völkerrecht als innerstaatliches Recht der USA und Besonderheiten beim Menschenrechtspakt505
I. Die Haltung der USA zu den Menschenrechten505
II. Innerstaatliche Geltung von Völkerrecht in den USA507
1. Verfassungsrechtliche Grundlagen507
2. Abschluss- und Ausgestaltungskompetenz508
3. Bindungswirkung und Umsetzung509
4. Das Problem der „non-self-executing treaties“512
III. Geltung des Menschenrechtspaktes514
1. Umsetzung und Vorbehalte514
2. Bedeutung der Vorbehalte515
a) Position der Regierung der USA515
b) Kritik in der Literatur516
c) Position des Menschenrechtsausschusses518
3. Schlussfolgerung für die Gerichtsbarkeit521
IV. Wirksamkeit des Selbstbestimmungsrechts im innerstaatlichen Recht der USA523
B. Native Americans und das Selbstbestimmungsrecht526
I. Allgemeines526
II. Native Americans als Subjekt des Selbstbestimmungsrechts527
III. Umfang des Selbstbestimmungsrechts der Native Americans530
1. Allgemeines530
2. Native Americans und „interner Kolonialismus“531
3. Einschätzung durch die USA533
a) Der Helsinki-Report533
b) Die Haltung der Präsidenten534
c) Die Staatenvertreter der USA bei der UN535
aa) Die Staatenberichte vor dem Menschenrechtsausschuss535
bb) Die Beteiligung in den Working Groups538
d) Die neue Haltung zum Selbstbestimmungsrech tund die interamerikanische Draft Declaration541
4. Das Objekt des Selbstbestimmungsrechts der Native Americans543
C. Konkrete Umsetzung und Lösungsmöglichkeiten für die Native Americans545
I. Die Souveränität der Native American Nations546
1. Anspruch auf Territorium und Ressourcen547
a) Rückgabe rechtswidrig enteigneten Landes547
b) Der Sonderfall Alaska und andere Ansätze von Landrückgabe549
c) Das Konzept des „Co-Management“551
2. Anspruch auf Selbstregierung und das „Tribal Self-Governance Project“552
a) Umfang der Selbstregierungsrechte552
b) Die Einrichtung der Tribal Councils und das Bureau of Indian Affairs553
c) Das Tribal Self-Governance-Project555
d) Die Anerkennung des Rechtssystems der indigenen Bevölkerung557
3. Befugnis zu internationalen Kontakten558
II. Kulturelle Selbstbestimmung560
III. Anspruch auf Wiedergutmachung564
1. Die Entschuldigung als symbolische Wiedergutmachung564
a) Beispiele für Gesten der Entschuldigung564
b) Systematische Erwägungen567
c) Die Situation in der USA567
2. Entschädigungszahlungen569
IV. Unterwerfung unter eine internationale Streitschlichtung572
Kapitel 5: Schlusswort und Zusammenfassung575
I. Schlusswort: Ein Ausblick am Beginn einer neuen Völkerrechtsära575
II. Zusammenfassung (in Thesenform)579
Kapitel 1: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker579
Kapitel 2: Indigene Völker im Völkerrecht583
Kapitel 3: Die Indianer Nordamerikas587
Kapitel 4: Selbstbestimmungsrecht und Native Americans589
English Summary592
Preface and Introduction593
Chapter 1: The right of self-determination594
A. Historical development of the right594
B. Legal quality of the right596
C. Legal substance of the right597
D. Examples for the use of the right and change in international law599
Chapter 2: Indigenous Peoples in Public International Law600
A. Terms and Definitions600
B. Indigenous Peoples as a specific legal category in international law600
C. Examples for rights of Indigenous Peoples603
D. Specific State examples for the treatment of Indigenous Peoples605
Chapter 3: The Indians in North America – History and Legal Status606
A. Historical Overview and Situation of Indigenous Peoples in the USA606
B. Status of Native Americans according to US Law609
Chapter 4: Application of the right of self-determinationto Native Americans and possible waysfor implementation610
A. International Law in US Law under special consideration of the Human Rights Covenant610
B. Native Americans and the Right of Self-Determination611
C. Proposals for implementation and problem solutions613
Verzeichnis offizieller Dokumente615
I. United Nations615
II. World Bank619
III. Organization of American States620
IV. Sonstige internationale Organisationen621
V. United States of America621
Zeitungsverzeichnis622
Literaturverzeichnis631
Sach- und Personenverzeichnis659

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Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

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