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Das Spannungsverhältnis zwischen Schiedsrichter und Parteivertreter in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit

Insbesondere unter den IBA Guidelines on Party Representation in International Arbitration

AutorSophie-Isabelle Horst
VerlagMohr Siebeck
Erscheinungsjahr2017
ReiheStudien zum ausländischen und internationalen Privatrecht 379
Seitenanzahl321 Seiten
ISBN9783161553141
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,00 EUR
Die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Schiedsrichter spielen eine entscheidende Rolle in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. Gleiches gilt für das Recht der Schiedsparteien auf freie Auswahl ihrer Parteivertreter. Beide Rechtspositionen kollidieren, wenn zwischen Schiedsrichter und Parteivertreter eine Verbindung besteht, die die Unvoreingenommenheit des Schiedsrichters gefährdet. Sophie-Isabelle Horst untersucht das Spannungsverhältnis zwischen Schiedsrichter und Parteivertreter insbesondere im Hinblick auf die Schiedsrichterablehnung und die Rolle der Schiedsparteien bei der Vermeidung von Interessenkonflikten. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Vermeidung von Interessenkonflikten und dem Ausschluss des Parteivertreters nach den im Jahr 2013 veröffentlichten IBA Guidelines on Party Representation in International Arbitration.

Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg; seit 2014 Promotionsstudium an der Universität Hamburg; derzeit Rechtsreferendarin am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
Vorwort8
Inhaltsübersicht10
Inhaltsverzeichnis12
Abkürzungsverzeichnis18
§ 1 Einleitung24
§ 2 Gang der Darstellung27
Teil I: Schiedsrichter und Parteivertreter im internationalen Schiedsverfahren30
§ 3 Die Rolle des Schiedsrichters im internationalen Schiedsverfahren30
I. Die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Schiedsrichters30
II. Die Bedeutung der Schiedsrichterauswahl für die Parteien35
III. Schiedsrichterliche Pflichten und Verhaltensstandards für Schiedsrichter43
1. Pflichten des Schiedsrichters und Schiedsrichtervertrag43
a) Der Schiedsrichtervertrag43
b) Vertragliche Pflichten des Schiedsrichters45
c) Haftung des Schiedsrichters für Pflichtverletzungen49
2. Verhaltensstandards für Schiedsrichter49
a) Verhaltensstandards für Schiedsrichter nach nationalem Recht50
b) Anwendbarkeit des nationalen anwaltlichen Berufsrechts auf die schiedsrichterliche Tätigkeit51
c) Verhaltensstandards in institutionellen Schiedsregeln und -kodizes53
aa) AAA/ABA Code of Ethics for Arbitrators in Commercial Disputes53
bb) Verhaltenskodizes weiterer Institutionen57
d) Verhaltenskodizes internationaler Anwaltsorganisationen59
aa) Die IBA Rules of Ethics for International Arbitrators59
bb) Die IBA Guidelines on Conflicts of Interest in International Arbitration61
(1) Die „General Standards“ der IBA Guidelines on Conflicts of Interest63
(2) Der Beispielskatalog der IBA Guidelines on Conflicts of Interest65
§ 4 Die Rolle des Parteivertreters im internationalen Schiedsverfahren69
I. Die freie Auswahl des Parteivertreters und der Anspruch auf rechtliches Gehör70
1. Das Recht der Parteien auf freie Auswahl des Parteivertreters70
2. Die Bedeutung der freien Auswahl des Parteivertreters für das rechtliche Gehör im Schiedsverfahren76
II. Verhaltensstandards für Parteivertreter79
1. Nationales Berufsrecht79
2. Die Debatte um die Notwendigkeit einheitlicher Verhaltensstandards für Parteivertreter82
3. Internationale Regelwerke85
a) CCBE-Berufsregeln85
b) IBA International Principles on Conduct for the Legal Profession88
c) Turin Principles of Professional Conduct for the Legal Profession89
d) The Hague Principles on Ethical Standards for Counsel Appearing before International Courts and Tribunals90
e) IBA Guidelines on Party Representation in International Arbitration92
aa) Anwendungsbereich92
bb) Wesentliche Regelungspunkte93
4. Verhaltensstandards für Parteivertreter in institutionellen Schiedsregeln94
a) Vereinzelte Regelungen für das Verhalten der Parteivertreter in institutionellen Schiedsgerichtsordnungen94
b) Annex der LCIA-Schiedsgerichtsordnung 201495
§ 5 Ergebnis zu Teil I97
Teil II: Schiedsrichterliche Offenlegungspflicht und Schiedsrichterablehnung aufgrund des Verhältnisses des Schiedsrichters zu einem Parteivertreter100
§ 6 Die Pflicht des Schiedsrichters zur Offenlegung seiner Beziehung zu dem Parteivertreter102
I. Die Offenlegungspflicht des Schiedsrichters gem. § 1036 Abs. 1 ZPO104
II. Die Beziehungen zwischen Schiedsrichter und Parteivertreter als Gegenstand der schiedsrichterlichen Offenlegungspflicht110
§ 7 Die Ablehnung des Schiedsrichters aufgrund seiner Verbindung zum Parteivertreter114
I. Die Schiedsrichterablehnung nach § 1036 Abs. 2 ZPO115
II. Das Verhältnis von Schiedsrichter und Parteivertreter als Ablehnungsgrund119
1. Kommunikation zwischen Schiedsrichter und Parteivertreter ohne Beisein der Gegenseite121
a) Kommunikation mit potentiellen parteibenannten Schiedsrichtern122
aa) Grundsätzliche Zulässigkeit von Pre-Appointment- Interviews124
bb) Inhalt und Umfang der zulässigen Kommunikation126
cc) Modalitäten der Vorgespräche127
b) Erörterungen der Auswahl des vorsitzenden Schiedsrichters mit (potentiellen) beisitzenden Schiedsrichtern130
c) Zulässigkeit der Kommunikation mit potentiellen vorsitzenden Schiedsrichtern oder Einzelschiedsrichtern132
d) Kommunikation während des Verfahrens133
2. Freundschaft und familiäre Beziehungen zwischen Schiedsrichter und Parteivertreter135
a) Verwandtschaftliche Beziehungen136
b) Freundschaft und Bekanntschaft139
3. Spannungen zwischen Schiedsrichter und Parteivertreter144
4. Professionelle Beziehungen von Schiedsrichter und Parteivertreter147
a) Gemeinsame Mitgliedschaft in Vereinigungen, Teilnahme an Konferenzen und Publikationstätigkeit149
b) Gemeinsame Schiedsrichtertätigkeit152
c) Gemeinsames Auftreten als Parteivertreter153
d) Beratungsverhältnisse zwischen Schiedsrichter und Parteivertreter156
e) Sonstige berufliche oder geschäftliche Verbindungen158
f) Zusammenfassung159
5. Sozietätszugehörigkeit von Schiedsrichter und Parteivertreter160
6. Zugehörigkeit zu derselben barristers’ chambers164
7. Mehrfachbenennung des Schiedsrichters durch den Parteivertreter170
8. Verbindungen von Schiedsrichter und Parteivertreter in social media176
§ 8 Ergebnis zu Teil II182
Teil III: Die Rolle der Parteien bei der Vermeidung von Interessenkonflikten zwischen Schiedsrichter und Parteivertreter186
§ 9 Die Entscheidungen der ICSID-Schiedsgerichte in den Fällen Hrvatska Elektroprivreda v. The Republic of Slovenia und The Rompetrol Group v. Romania187
I. Der Fall Hrvatska Elektroprivreda v. The Republic of Slovenia187
II. Der Fall The Rompetrol Group v. Romania190
§ 10 Offenlegungspflichten der Parteien hinsichtlich ihrer Parteivertreter192
I. Die Pflicht der Parteien zur Offenlegung der Identität ihrer Parteivertreter193
II. Die Pflicht der Parteien zur Offenlegung von zwischen Schiedsrichter und Parteivertreter bestehenden Beziehungen195
1. Die Offenlegungspflicht der Parteien nach Art. 13 Abs. 3 S. 1 ICDR-Schiedsregeln195
2. Die Offenlegungspflicht der Parteien nach General Standard 7 (b) der IBA Guidelines on Conflicts of Interest196
III. Folgen der Verletzung der Offenlegungspflichten der Parteien199
1. Der Ausschluss des Parteivertreters als Sanktion für die unterbliebene Offenlegung199
2. Auswirkungen der unterlassenen Offenlegung auf das Ablehnungsrecht201
§ 11 Zulässigkeit des Wechsels des Parteivertreters nach Konstituierung des Schiedsgerichts202
I. Grundsätzliche Zulässigkeit des Parteivertreterwechsels202
II. Einschränkungen des Rechts auf freie Wahl des Parteivertreters nach Konstituierung des Schiedsgerichts203
1. Einschränkungen auf Basis von Art. 56 Abs. 1 ICSID-Konvention204
2. Einschränkungen aufgrund der Loyalitätspflicht der Parteien206
3. Einschränkungen aufgrund einer ausdrücklichen Parteivereinbarung209
§ 12 Ergebnis zu Teil III212
Teil IV: Vermeidung von Interessenkonflikten und Ausschluss des Parteivertreters nach den IBA Guidelines on Party Representation in International Arbitration214
§ 13 Die Regulierung der Parteivertretung sowie des Parteivertreterwechsels nach Konstituierung des Schiedsgerichts215
I. Die Pflicht des Parteivertreters zur Anzeige der Mandatsübernahme216
II. Das Verbot der Mandatsübernahme nach Konstituierung des Schiedsgerichts bei bestehendem Interessenkonflikt219
III. Der Ausschluss des Parteivertreters nach den IBA Guidelines on Party Representation221
1. Kompetenz des Schiedsgerichts zum Ausschluss eines Parteivertreters223
a) Kompetenz des Schiedsgerichts kraft expliziter Parteivereinbarung224
aa) Vereinbarkeit des Ausschlusses des Parteivertreters mit § 1042 Abs. 2 ZPO225
(1) Reichweite des § 1042 Abs. 2 ZPO226
(2) Grammatische Auslegung227
(3) Historische Auslegung228
(4) Systematische Auslegung230
(5) Teleologische Auslegung230
(6) Zur Zulässigkeit einer teleologischen Reduktion des § 1042 Abs. 2 ZPO232
(7) Ergebnis235
bb) Vereinbarkeit mit dem Schiedsverfahrensrecht anderer Rechtsordnungen236
(1) Vereinbarkeit mit § 594 Abs. 3 öZPO237
(2) Vereinbarkeit mit Art. 373 Abs. 5 schwZPO238
(3) Vereinbarkeit mit Section 36 Arbitration Act 1996240
b) Kompetenz des Schiedsgerichts mangels einer ausdrücklichen Parteivereinbarung241
aa) Ausschlusskompetenz des Schiedsgerichts auf Basis seiner inherent powers242
(1) Die inherent powers der internationalen Gerichte und der ICSID-Schiedsgerichte242
(2) Übertragbarkeit auf die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit247
bb) Kompetenz des Schiedsgerichts auf Basis seines freien Ermessens bei der Verfahrensführung nach nationalem Recht251
cc) Die IBA Guidelines on Party Representation als Quelle einer Ausschlusskompetenz des Schiedsgerichts254
2. Objektive Schiedsfähigkeit des Ausschlusses des Parteivertreters vom Verfahren254
3. Beurteilungsmaßstab und Voraussetzungen des Ausschlusses des Parteivertreters258
4. Zusammensetzung des Schiedsgerichts bei der Entscheidung über den Ausschluss des Parteivertreters262
a) Entscheidung durch das gesamte Schiedsgericht263
b) Entscheidung durch die übrigen, nicht von dem Interessenkonflikt betroffenen Schiedsrichter266
c) Entscheidung durch einen Ausschuss der administrierenden Schiedsinstitution267
5. Verhältnis des Ausschlusses des Parteivertreters und der Ablehnung des Schiedsrichters268
6. Probleme der Aufhebung und Vollstreckbarkeit des Schiedsspruchs bei erfolgtem Ausschluss des Parteivertreters269
a) Aufhebung des Schiedsspruchs nach § 1059 Abs. 2 ZPO269
b) Versagung der Anerkennung und Vollstreckung nach Art. V UNÜ271
7. Missbrauchspotential des Parteivertreterausschlusses272
IV. Sonstige Sanktionsmöglichkeiten der Mandatsübernahme trotz Interessenkonflikts273
§ 14 Die Regulierung der Kommunikation der Parteivertreter mit den Schiedsrichtern276
I. Umfang der zulässigen Kommunikation276
II. Möglichkeiten der Sanktion einer unzulässigen Kommunikation277
§ 15 Ergebnis zu Teil IV und Stellungnahme zu den IBA Guidelines on Party Representation278
Teil V: Resümee und Ausblick284
Literaturverzeichnis290
Verzeichnis der zitierten Internetquellen306
Verzeichnis der zitierten internationalen und ausländischen Rechtsprechung310
Internationaler Gerichtshof310
Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien310
Gerichtshof der Europäischen Union310
Frankreich310
Hong Kong311
Kanada311
Österreich311
Russische Föderation311
Singapur311
Schweden311
Schweiz312
Vereinigtes Königreich312
Vereinigte Staaten von Amerika312
Entscheidungen von ICSID-Schiedsgerichten315
Sonstige schiedsgerichtliche Entscheidungen316
Sachregister318

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