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Das Steuerrecht international agierender Unternehmen

Grenzüberschreitende Steuerplanung

AutorNicole Höhn, Johannes Höring
VerlagGabler Verlag
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl287 Seiten
ISBN9783834989710
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis46,99 EUR
Eine grenzüberschreitende Geschäftsaktivität bei Unternehmen wird im Zuge der Globalisierung immer mehr zur Normalität. Die Kenntnis der steuerrechtlichen Besonderheiten im internationalen Kontext sind für den Berater unerlässlich, um steueroptimale Lösungen zu entwickeln.

Steuerberaterin Nicole Höhn ist Geschäftsführende Gesellschafterin einer international agierenden Beratungsgesellschaft. Johannes Höring ist in Trier ansässiger und überwiegend in Luxemburg tätiger Rechtsanwalt. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen im Bereich des Internationalen Steuerrechts, des Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Investment(steuer-)rechts.

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Leseprobe
§ 7 Grenzüberschreitende Steuerplanung am Beispiel Malta (S. 208-209)

A. Einleitung

I. Länderhintergrund


Die Republik Malta (Hauptstadt: Valletta), ein aus mehreren Inseln bestehendes Land im Mittelmeer, mit ca. 415.000 Einwohnern und einer Gesamtfl äche von nicht mehr als 316qm, ist seit dem 01.05.2004 Mitglied der Europäischen Union; der Euro wurde mit Wirkung zum 01.01.2008 eingeführt. Nach der Erlangung seiner Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich von England im Jahr 1964 wird die Republik Malta als ein Staat in der Form der parlamentarischen Demokratie geführt.

Ein Trend zur schrittweisen Annäherung an die europäische Gemeinschaft wurde aber immer wieder durch politische Kräft e im Land aufgehalten, die z.B. eine intensivere Annäherung an Nordafrika gegenüber Europa vorzogen. Daher – und selbstverständlich aus der geographischen Lage zwischen Kontinentaleuropa und Afrika – bestehen auch heute noch gute Beziehungen zu nordafrikanischen Ländern. Insbesondere das mit Lybien bestehende Doppelbesteuerungsabkommen, welches in seiner ursprünglichen Form bereits 1972 abgeschlossen und in 2008 neu verhandelt wurde, demonstriert die Nähe dieses Inselstaates zu der Region. Lybien ist ein für viele europäische Unternehmen interessanter Markt; mithin wird Malta auch als „Sprungbrett“ für Investitionen und Wirtschaft sbeziehungen zu den nordafrikanischen Ländern genutzt.

Aufgrund der historischen Beziehungen mit U.K. sind zwar die zivilrechtlichen Grundlagen eher durch kontinentaleuropäische Züge, die Finanzverwaltung und -gerichte sowie das öff entliche Recht durch das des U.K. geprägt. Die offi ziellen Sprachen auf Malta sind Maltesisch und Englisch; in der Tat werden alle Gesetze und Veröff entlichungen in beiden Sprachen vollzogen. Die üblicherweise in der Wirtschaft vorherrschende Sprache ist Englisch.

Daneben werden auch Sprachen wie Italienisch, Französisch und Deutsch gesprochen. Die Anfänge ausländischer Direktinvestitionen haben Ihren Ursprung in den 1960´er Jahren, nach der Erlangung der Unabhängigkeit. Wurde das Land im letzten Jahrhundert noch vorwiegend als kostengünstiger Produktionsstandort z.B. für die Bekleidungsindustrie genutzt, so ist seine heutige Ausrichtung neben dem Tourismus eher den Bereichen Dienstleistung und hochwertiger Produktion zuzuordnen. Malta verfügt heute über hoch qualifi zierte Fachkräft e zu einem durchaus wettbewerbsfähigen Lohnniveau.

Als Mitglied der Eurozone und durch seine inzwischen 6 Jahre andauernde EU Mitgliedschaft , ist Malta in Europa inzwischen bestens integriert. Insgesamt unterhält Malta heute zu ca. 50 Ländern ein Doppelbesteuerungsabkommen, z.B. zur Bundesrepublik Deutschland seit seinem Inkraft treten im Dezember 2001. Auch Malta ist von der aktuellen internationalen Finanz- und Wirtschaft skrise nicht verschont geblieben. Doch im Vergleich insbesondere zu anderen EU Ländern und neueren Mitgliedsstaaten der Eurozone zeigt sich Maltas Wirtschaft recht stabil. Die Arbeitslosenrate ist laut NSO zwar wie-
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsübersicht8
Abkürzungsverzeichnis17
Literaturverzeichnis21
§ 1 Einleitung26
§ 2 Grundsätze der Besteuerung international tätiger Unternehmen28
A. Verfahrensrechtliche Grundsätze28
B. Doppel- und Minderbesteuerungen und wirtschaftliche Auswirkungen29
I. Definitionen29
1. Doppelbesteuerung30
2. Minderbesteuerung33
II. Besteuerungsprinzipien35
1. Einkommensteuer36
2. Körperschaftsteuer37
3. Umsatzsteuer40
4. Grunderwerbsteuer41
5. Gewerbesteuer42
6. Erbschaft- und Schenkungsteuer42
III. Zusammenfassende Übersicht43
IV. Wirtschaftliche Auswirkungen44
1. Doppelbesteuerung44
2. Minderbesteuerung45
3. Fazit45
C. Vermeidung der Doppelbesteuerung46
I. Einleitung46
II. Gründe zur Vermeidung der Doppelbesteuerung46
III. Rechtsgrundlagen für die Vermeidung der Doppelbesteuerung48
IV. Formen und Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung49
D. Konkrete Ausgestaltungen52
I. Einleitung52
II. Unilaterale Ausgestaltungen52
1. Einkommensteuer52
2. Körperschaftsteuer53
3. Gewerbesteuer und Erbschaftsteuer53
III. Bilaterale Ausgestaltungen54
1. DBA für Steuern vom Einkommen sowie Vermögen54
2. DBA für Steuern von Erbschaften (Schenkungen) und Nachlässen56
IV. Multilaterale Ausgestaltungen56
E. Vermeidung der Minderbesteuerung/Nichtbesteuerung56
I. Einleitung56
II. Unilaterale Maßnahmen57
1. Außensteuergesetz (AStG)57
2. Sonstige Regelungen63
III. Bilaterale Maßnahmen64
F. Einfluss der EU Integration: Steuerharmonisierungen und Reformvorhaben sowie aktuelle OECD Vorhaben65
I. Einleitung65
II. Einfluss der EU Integration: Steuerharmonisierungen und Reformvorhaben66
III. Aktuelle OECD Vorhaben70
§ 3 Grundsätze der Besteuerung von Inbound- Investitionen77
A. Einleitung77
I. Definitionen77
II. Aktuelle Zahlen zu ausländischen Investoren im Inland78
III. Anknüpfungspunkt der Besteuerung78
IV. Durchführung der Besteuerung80
V. Besonderheiten beim Steuerabzugsverfahren § 50d Abs. 1 – 3 EStG82
VI. Sondervergütungen – ein Fall des § 50d Abs. 10 EStG83
VII. Zusammenfassende (vereinfachte) Darstellung zur beschränkten Steuerpflicht85
B. Besteuerung grenzüberschreitender Direktgeschäfte ausländischer Investoren86
I. Definition86
II. Steuerrechtliche Aspekte86
C. Besteuerung inländischer Betriebsstätten ausländischer Investoren87
I. Definition87
II. Betriebswirtschaftliche Aspekte88
III. Steuerrechtliche89
1. Grundsätze89
2. DBA-Staaten89
3. Nicht-DBA-Staaten90
4. Gewinnermittlung90
5. Zuordnung und Übertragung von Wirtschaftsgütern91
6. Dotationskapital92
7. Auflösung der Betriebsstätte93
8. Einbringung einer Betriebsstätte in eine Kapitalgesellschaft94
9. Anwendung nationaler Vorschriften94
D. Besteuerung inländischer Personengesellschaften ausländischer Investoren95
I. Betriebswirtschaftliche Aspekte95
II. Steuerrechtliche Aspekte95
E. Besteuerung inländischer Kapitalgesellschaften ausländischer Investoren96
I. Betriebswirtschaftliche Aspekte96
II. Grundsätze der Besteuerung inländischer Kapitalgesellschaften97
III. Besteuerung von Einkünften aus Beteiligungen an inländischen Kapitalgesellschaften bei ausländischen natürlichen Personen und Personengesellschaften99
1. DBA-Staaten99
2. Nicht-DBA-Staaten100
IV. Besteuerung von Einkünften aus Beteiligungen an inländischen Kapitalgesellschaften bei ausländischen Kapitalgesellschaften101
1. DBA-Staaten102
2. Nicht-DBA-Staaten104
§ 4 Grundsätze der Besteuerung von Outbound-Investitionen106
A. Einleitung106
I. Definitionen106
II. Betriebswirtschaftliche Aspekte106
III. Anknüpfungspunkt der Besteuerung107
IV. Durchführung der Besteuerung109
V. Besonderheit: „weiße“ Einkünfte113
B. Besteuerung grenzüberschreitender Direktgeschäfte inländischer Investoren113
I. Definition113
II. Betriebswirtschaftliche Aspekte113
III. Steuerrechtliche Aspekte114
IV. Verlustnutzung114
C. Besteuerung ausländischer Betriebsstätten inländischer Investoren115
I. Definition115
II. Steuerrechtliche Aspekte115
1. Allgemeines115
2. Nicht-DBA-Staaten115
3. DBA-Staaten116
4. Aktuelle Rechtsprechung und Entwicklung zur Nutzung von Verlusten aus ausländischen Betriebsstätten117
5. Zusammenfassende Beispiele zu § 2a EStG und § 32b EStG i.d.F. des JStG 2009119
6. Checkliste zur Prüfung des Verlustabzuges nach § 2a EStG und des Progressionsvorbehaltes nach § 32b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EStG120
7. Besonderheiten bei der Überführung von Wirtschaftsgütern in die ausländische Betriebsstätte121
III. Verlustnutzung123
1. Nicht-DBA-Fall bzw. DBA mit Anrechnungsmethode123
2. DBA mit Freistellungsmethode124
3. Hebung stiller Reserven124
IV. Hinzurechnungsbesteuerung nach § 20 Abs. 2 AStG125
D. Qualifizierung ausländischer Gesellschaften126
E. Besteuerung ausländischer Personengesellschaften inländischer Investoren127
I. Betriebswirtschaftliche Aspekte und Qualifizierung127
II. Grundsätze der Besteuerung ausländischer Personengesellschaften127
III. Qualifikationskonflikte128
1. Qualifikationskonflikt 1: Unterschiedliche Beurteilung128
2. Qualifikationskonflikt 2: Sondervergütungen129
IV. § 50d Abs. 9 EStG – Unilaterale Regelung zur Behebung der Qualifikationskonflikte129
V. Veräußerungsgewinne130
VI. Thesaurierungsbegünstigung (§ 34a EStG)131
VII. Vermögensverwaltende Personengesellschaften131
VIII. Verlustnutzung132
IX. Zusammenfassendes Beispiel132
F. Besteuerung ausländischer Kapitalgesellschaften inländischer Investoren132
I. Besteuerung von Einkünften aus Beteiligungen an ausländischen Kapitalgesellschaften bei inländischen natürlichen Personen und Einzelunternehmen/Personengesellschaften133
1. Abgeltungsteuer versus Halb-/Teileinkünfteverfahren133
2. Nicht-DBA Land135
3. DBA-Land136
II. Besteuerung von Einkünften aus Beteiligungen an ausländischen Kapitalgesellschaften bei inländischen Kapitalgesellschaften136
1. Nicht-DBA Land136
2. DBA-Land137
III. Verlustnutzung bei ausländischen Kapitalgesellschaften138
IV. Zinsschranke § 8a KStG138
V. Verlustabzug § 8c KStG139
G. Strategie Evaluation139
§ 5 Grenzüberschreitende Steuerplanung an Beispielen141
A. Einleitung141
B. Internationale Steuerplanung – legitim?146
I. Internationalisierung146
II. Legitimität147
§ 6 Grenzüberschreitende Steuerplanung am Beispiel Luxemburg151
A. Einleitung151
I. Länderhintergrund151
II. Wachstum basierend auf dem Finanzsektor152
III. Der Finanzsektor und das Bankgeheimnis153
IV. Der Holdingstandort154
V. Die Börse155
VI. Multinationale Unternehmen in Luxemburg155
B. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen156
I. Gesellschaftsrecht156
1. Übersicht156
2. Flexibles Handels- und Gesellschaftsrecht156
3. Regulierung157
II. Überblick über die verschiedenen Gesellschaftsstrukturen157
III. Gründungen der Gesellschaften162
1. Firma162
2. Gründungsdokumente162
3. Registrierung der Gesellschaft163
4. Zeithorizont163
5. Kosten und regelmäßige Publikationen163
C. Grundlagen des Luxemburgischen Steuerrechts164
I. Überblick164
1. Übersicht164
2. Luxemburgs Steuergesetze164
3. Steuererklärungen und grds. Verfahrensweisen166
4. Zusammenfassung168
II. Grundlagen der Besteuerung von Gesellschaften168
1. Direkte Besteuerung von Gesellschaften168
2. Indirekte Besteuerung von Gesellschaften172
III. Internationale Aspekte der Besteuerung von Gesellschaften172
1. Übersicht DBA172
2. Übersicht Europäische Richtlinien174
3. Übersicht nationale Regelungen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung175
4. Steuerliche Ansässigkeit in Luxemburg175
D. Holdinggesellschaften und -strukturen177
I. Übersicht177
1. Einleitung177
2. Definitionen177
II. Die „Holding 1929“178
1. Übersicht178
2. Rechtliche und regulatorische Faktoren178
3. Steuerrechtliche Faktoren179
III. Die soparfi181
1. Übersicht181
2. Rechtliche und regulatorische Faktoren181
3. Steuerrechtliche Faktoren183
IV. Die spf192
1. Übersicht192
2. Rechtliche und regulatorische Faktoren192
3. Steuerrechtliche Faktoren193
E. Spezielle Investmentvehikel und sonstige Strukturen194
I. Übersicht194
1. Einleitung194
2. Definitionen194
II. Die sicar195
1. Übersicht195
2. Rechtliche und regulatorische Faktoren196
3. Steuerrechtliche Faktoren198
III. Die Verbriefungsgesellschaft199
1. Übersicht199
2. Rechtliche und regulatorische Faktoren200
3. Steuerrechtliche Faktoren202
IV. Die Investmentvermögen204
1. Übersicht204
2. Rechtliche und regulatorische Faktoren204
3. Steuerrechtliche Faktoren205
V. Die Versicherungen207
1. Übersicht207
2. Rechtliche und regulatorische Faktoren208
3. Steuerrechtliche Faktoren208
§ 7 Grenzüberschreitende Steuerplanung am Beispiel Malta209
A. Einleitung209
I. Länderhintergrund209
II. Wirtschaft210
B. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen211
I. Gesellschaftsrecht211
1. Übersicht211
2. Flexibles Handels- und Gesellschaftsrecht211
3. Regulierung212
II. Überblick über die verschiedenen Gesellschaftsstrukturen212
III. Gründungen der Gesellschaften212
1. Firma212
2. Gründungsdokumente213
3. Registrierung der Gesellschaft213
4. Zeithorizont213
5. Kosten und regelmäßige Publikationen214
C. Grundlagen des Maltesischen Steuerrechts214
I. Überblick214
1. Übersicht214
2. Maltas Steuergesetze215
3. Steuererklärungen und grds. Verfahrensweisen216
4. Zusammenfassung216
II. Grundlagen der Besteuerung von Gesellschaften217
1. Direkte Besteuerung von Gesellschaften217
2. Indirekte Besteuerung von Gesellschaften219
III. Internationale Aspekte der Besteuerung von Gesellschaften219
1. Übersicht DBA219
2. Übersicht Europäische Richtlinien221
3. Übersicht nationale Regelungen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung221
4. Steuerliche Ansässigkeit in Malta222
D. Holdinggesellschaften und -strukturen223
I. Übersicht223
1. Einleitung223
2. Definitionen223
II. Die „ITC“223
III. Die „Participating Holding“224
1. Übersicht224
2. Rechtliche und regulatorische Faktoren225
3. Steuerrechtliche Faktoren225
IV. Sonstige229
§ 8 Grenzüberschreitende Steuerplanung am Beispiel Spanien230
A. Einleitung230
I. Länderhintergrund230
II. Wirtschaftliche Aspekte230
B. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen231
C. Grundlagen des Spanischen Steuerrecht233
I. Steuersubjekte233
II. Unbeschränkte Steuerpflicht233
III. Beschränkte Steuerpflicht234
IV. „Gewerbesteuer“234
V. Umsatzsteuer235
VI. Grundlagen zum DBA Deutschland – Spanien236
D. Besteuerung in Spanien belegener Betriebsstätten deutscher Unternehmen236
I. Zuweisung des Besteuerungsrechts236
II. Definition der Betriebsstätte236
III. Besteuerung nach spanischem Recht237
IV. Besteuerung nach deutschem Recht237
V. Anwendung des § 20 Abs. 2 AStG238
VI. Auflösung/Aufgabe der in Spanien belegenen Betriebsstätte238
VII. Verluste239
E. Besteuerung in Spanien belegener Tochter- Personengesellschaften deutscher Unternehmen239
I. Qualifikation spanischer Gesellschaftsformen239
II. Besteuerung laufender Einkünfte240
1. Zuweisung des Besteuerungsrechtes240
2. Besteuerung laufender Einkünfte nach spanischem Recht240
3. Besteuerung laufender Einkünfte nach deutschem Recht241
III. Besteuerung Sondervergütungen nach spanischem Recht242
1. Zuweisung des Besteuerungsrechtes242
2. Besteuerung Sondervergütungen nach spanischem Recht242
3. Besteuerung Sondervergütungen nach deutschem Recht243
IV. Besteuerung Veräußerungsgewinne244
1. Zuweisung des Besteuerungsrechtes244
2. Besteuerung Veräußerungsgewinne nach spanischem Recht246
3. Besteuerung Veräußerungsgewinne nach deutschem Recht246
F. Besteuerung in Spanien belegener Tochter- Kapitalgesellschaften deutscher Unternehmen247
I. Grundsätze der Besteuerung von Kapitalgesellschaften in Spanien247
1. Steuersubjekte247
2. Unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht247
3. Besteuerung nicht ansässiger Körperschaften247
4. Ermittlung des steuerpflichtigen Einkommens248
5. Verrechnungspreise249
6. Hinzurechnungsbesteuerung249
7. Gesellschafterfremdfinanzierung250
8. Besteuerung von Dividendeneinkünften250
9. Steuersätze251
10. Steuervorauszahlungen, Steuerentrichtung, Veranlagung und Erhebung251
11. Verlustabzug252
12. Konsolidierte Besteuerung252
13. Besondere steuerrechtliche Vorschriften253
II. Besteuerung spanischer Dividendeneinkünfte in Deutschland253
1. Zuweisung des Besteuerungsrechtes253
2. Besteuerung nach spanischem Recht253
3. Besteuerung nach deutschem Recht255
III. Besteuerung der Veräußerungsgewinne spanischer Kapitalgesellschaftsanteile in Deutschland257
1. Zuweisung des Besteuerungsrechtes257
2. Besteuerung nach spanischem Recht257
3. Besteuerung nach deutschem Recht258
G. Steuergestaltung mit der ETVE (der spanischen Holdinggesellschaft)259
I. Allgemeines259
II. Voraussetzungen für die Implementierung der ETVE259
III. Steuerliche Begünstigungen260
1. Dividendenfreistellung260
2. Veräußerungsgewinnbesteuerung262
3. Verluste aus der Veräußerung263
4. Advantage ETVE – Weiterausschüttungen der ETVE263
H. ZEC (Zona Especial Canaria)263
I. Summary und Strategie Evaluation265
I. Summary265
II. Steuerbelastungsvergleich spanische Betriebsstätte/ Tochterkapitalgesellschaft267
III. Strategie Evaluation269
IV. Zusammenfassung274
§ 9 Die SPE (Societas Privata Europaea) – ein Ausblick275
A. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen275
I. Warum SPE?275
II. Gesellschaftsrechtlicher Blick auf die SPE276
III. Kurzer Ausblick278
B. Steuerrechtliche Behandlung der SPE279
I. Besteuerung der SPE279
1. Laufende Besteuerung der SPE279
2. Besteuerung bei der Gründung der SPE280
II. Steuerrechtliche Besonderheiten282
1. Verlegung des Sitzes innerhalb der EU282
2. Verlegung des Sitzes in einen Staat außerhalb der EU282
3. Steuerneutrale Sitzverlegung und verbleibende Betriebsstätte in Deutschland283
III. Entstrickung von SPE-Anteilen285
IV. Kurzer Ausblick285
Stichwortverzeichnis286

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