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E-Book

Datenschutzaufsicht nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung

Neue Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden

AutorAlexander Roßnagel
VerlagSpringer Vieweg
Erscheinungsjahr2017
Seitenanzahl209 Seiten
ISBN9783658185060
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis49,99 EUR
Das Buch enthält ein Rechtsgutachten, das im Auftrag der unabhängigen Datenschutzbehörden der Länder verfasst wurde. Es erläutert die durch die EU-Datenschutz-Grundverordnung veränderten Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden und ihre neue Verantwortung für den Grundrechtsschutz in der digitalen Welt. Um den Datenschutz in der Europäischen Union besser durchzusetzen und seine Anwendung zu harmonisieren, enthält die Datenschutz-Grundverordnung zahlreiche neue Instrumente, Institutionen und Verfahren. Diese beeinflussen die Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden, den Handlungsrahmen der Verantwortlichen und die Zusammenarbeit zwischen den Akteuren.



​Dr. Alexander Roßnagel ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht und Direktor des Wissenschaftlichen Zentrums für Informationstechnik-Gestaltung (ITeG) an der Universität Kassel. 

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
1 Neue Aufgaben der Datenschutzaufsicht?12
2 Verfassungsrechtliche Aufgaben der Aufsichtsbehörden17
2.1Aufgaben und Stellung nach dem Primärrecht der Union17
2.2Aufgaben nach deutschem Verfassungsrecht20
3 Herausforderungen der Digitalisierung24
4 Datenschutz-Grundverordnung30
4.1Regelungskonzept33
4.2Konzeption der Aufsichtsbehörden36
4.2.1Schutz der Grundrechte37
4.2.2Einheitliche Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung38
4.2.3Vollendung der Datenschutz-Grundverordnung41
4.2.4Verantwortung der Aufsichtsbehörden43
4.2.5Kommunikationsaufgaben43
4.2.6Unabhängigkeit45
4.2.7Ausgestaltung und Ausstattung46
4.2.8Verteilung der Aufgaben47
5 Neue Pflichten der Datenschutzbehörden49
5.1Pflichten gegenüber den betroffenen Personen49
5.1.1Beschwerde49
5.1.2Gerichtlicher Rechtsbehelf53
5.2Pflichten gegenüber der Allgemeinheit56
5.2.1Berichtspflichten56
5.2.2Verzeichnispflichten57
5.3Pflichten gegenüber den Verantwortlichen57
5.3.1Anwendungsbereich von Datenschutz-Folgenabschätzungen57
5.3.2Empfehlungen zur verordnungskonformen Gestaltung60
5.3.3Genehmigung von Verhaltensregeln62
5.3.4Zertifizierung von Verarbeitungsvorgängen65
5.3.5Standardvertragsklauseln für die Auftragsverarbeitung68
5.3.6Genehmigung von Klauseln und interne Vorschriften72
5.3.7Standardvertragsklauseln für die Übermittlung in Drittländer73
5.4Pflichten gegenüber Überwachungs- und Zertifizierungsstellen75
5.4.1Kriterien für die Akkreditierung von Überwachungsstellen75
5.4.2Kriterien für die Akkreditierung von Zertifizierungsstellen78
5.4.3Kriterien für die Zertifizierung79
5.4.4Akkreditierung von Überwachungsstellen81
5.4.5Akkreditierung von Zertifizierungsstellen82
5.5Pflichten zur Kooperation85
5.5.1Verfahren der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit86
5.5.2Gegenseitige Amtshilfe95
5.5.3Kohärenzverfahren97
6 Neue Aufgaben für die Aufsichtsbehörden103
6.1Datenschutzkontrollen103
6.2Datenschutzanordnungen105
6.3Aufklärung und Öffentlichkeitsarbeit109
6.4Politische Beratung111
6.5Individuelle Beratung113
6.5.1Beratung zu allgemeinen Datenschutzfragen113
6.5.2Beratung in speziellen Fällen116
6.6Verhaltensregeln118
6.7Datenschutz-Folgenabschätzung119
6.7.1Anregung zur Datenschutz-Folgenabschätzung121
6.7.2Regelsetzung zur Datenschutz-Folgenabschätzung123
6.7.3Entwicklung einer Konzeption zur Durchführung124
6.7.4Konsultation und Überprüfung des Verantwortlichen127
6.7.5Konsultation des Gesetz- und Verordnungsgebers128
6.8Datenschutz durch Systemgestaltung130
6.9Zertifizierung135
6.9.1Förderung von Zertifizierung136
6.9.2Überprüfung von Zertifizierungen137
6.10Sanktionen138
6.11Prozessführung und -begleitung144
6.11.1Verwaltungsgerichtliche Verfahren144
6.11.2Strafverfahren148
6.11.3Bußgeldverfahren149
6.11.4Nichtigkeitsklage vor dem Europäischen Gerichtshof150
6.11.5Vorabentscheidungsverfahren152
6.11.6Anfechtung eines Angemessenheitsbeschlusses der Kommission153
6.12Koordinierung der Datenschutzaufsicht154
6.12.1Informationsaustausch155
6.12.2Verfahren der Zusammenarbeit157
6.12.3Vorbereitende Maßnahmen zur gegenseitigen Amtshilfe158
6.12.4Gemeinsame Maßnahmen158
6.12.5Mitarbeit im Datenschutzausschuss159
6.12.6Kohärenzverfahren162
6.13Internationale Zusammenarbeit163
6.14Sonstige Aufgaben der Aufsichtsbehörde166
7 Modus der Aufgabenerfüllung168
7.1Präzisierung und Konkretisierung von Vorgaben168
7.2Bestimmung des Anwendungsvorrangs der Verordnung170
7.3Technik- und Risikoneutralität172
7.3.1Konkretisierung durch Regelsetzung174
7.3.2Konkretisierung im Einzelfall175
7.4Regelsetzung177
7.5Erweiterter Anwendungsbereich179
8 Umsetzung der Unabhängigkeit181
9 Aufgaben mit zusätzlichem Personalbedarf184
9.1Einzelne Bereiche mit zusätzlichem Arbeitsbedarf185
9.1.1Datenschutzprüfungen und -anordnungen185
9.1.2Kooperation in der Union187
9.1.3Datenschutzkommunikation190
9.1.4Verfahrensmanagement193
9.1.5Justiziariat, Beschwerde- und Sanktionsstelle196
9.1.6Organisation der Unabhängigkeit198
9.2Zeitliche Verteilung des Arbeitsbedarfs198
9.3Weiterer Personalbedarf200
9.4Erfüllung des Personalbedarfs201
9.5Notwendigkeit der Evaluation203
Literatur204

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