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Defizite in der Korruptionsbekämpfung und der Korruptionsforschung.

Beiträge auf der 9. Speyerer Demokratietagung vom 26. und 27. Oktober 2006 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.

VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2009
ReiheSchriftenreihe der Hochschule Speyer 199
Seitenanzahl121 Seiten
ISBN9783428532421
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis64,90 EUR
Korruption ist mittlerweile als Übel allgemein erkannt. Den Kampf dagegen haben sich Staat, Verwaltung und Wirtschaft erklärtermaßen aufs Panier geschrieben. Dabei wird aber leicht übersehen, dass es nach wie vor große Lücken und Schwachstellen bei der Bekämpfung von Korruption gibt, die auf andere Bereiche ausstrahlen und es auch dort erschweren, energisch gegenzuhalten. Für Korruption besonders anfällige Bereiche sind: die Kommunen, die Europäische Union sowie ganz generell Politik und die Wirtschaft. Das hat systemische Gründe: In den Kommunen liegt ein Schwergewicht öffentlicher Investitions- und Bautätigkeit. Gleichzeitig ist die öffentliche Kontrolle ausgesprochen schwach. In der Europäischen Union sind die Anreize zur Korruption besonders ausgeprägt, aber auch hier leidet die Kontrolle Not. Bei der Bekämpfung politischer Korruption entscheiden Politiker häufig in eigener Sache. In der Wirtschaft ist der Korrekte oft der Dumme im Wettbewerb. Hinzu kommt die fortschreitende Ökonomisierung von Staat und Verwaltung einschließlich der neu entdeckten Neigung zum Sponsoring. Dadurch drohen überkommene Hemmungen gegen Korruption abgebaut zu werden. Zu diesen Themen referierten hochrangige Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft auf der 9. Speyerer Demokratietagung.

Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Hans Herbert von Arnim: Korruption: Begriff und systemische Defizite in der Korruptionsbekämpfung10
I. Einleitung10
II. Das Wesen von Korruption10
III. Der Korruptionsbegriff11
IV. Systembedingte Bekämpfungsdefizite17
Sebastian Wolf: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Hans Herbert von Arnim22
Heinz Georg Bamberger: Korruption und ihre Bekämpfung in Deutschland28
I. Einleitung28
II. Rechtsinstrumente gegen Korruption auf internationaler Ebene30
III. Korruptionsbekämpfung durch Legislative, Exekutive und Judikative31
IV. Ausgewählte Problembereiche35
1. Hinweisgeber35
2. Informationsfreiheitsgesetz36
3. Sponsoring37
V. Sechs Thesen zum Schluss38
Katrin Schoppa: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Heinz Georg Bamberger40
Thomas Leif: Gemeinden: Nährboden der Korruption (Thesen)44
Lokaljournalismus – kein Gegengift zur Korruption in Kommunen (Ergänzung zu den Thesen)46
Sven Barnekow: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Thomas Leif50
Peter S. Schönhöfer: Korruption im Arzneimittelmarkt54
I. Einleitung54
II. Ursachen der Innovationsschwäche der Pharmaindustrie54
III. Scheininnovationen als Ausdruck der strukturellen Innovationsdefizite55
IV. Scheininnovationen als Einfallstore der Korruption im Arzneimittelmarkt56
1. Manipulationen oder Fälschungen von Studiendaten und -ergebnissen56
2. Krankheitserfindung (Disease Mongering)58
3. Desinformation der Fachkreise58
4. Beeinflussung von Leitlinien und Beratungsgremien59
5. Anwendungsbeobachtungen: Kauf von Verordnung bei niedergelassenen Ärzten60
6. Rabatte: Kauf von Bestellungen bei Apothekern61
7. Nutzung von Patientenorganisationen und Selbsthilfegruppen als Verkaufsagenten62
V. Materieller Umfang der Vorteilsgewährung62
VI. Mögliche Gegenmaßnahmen63
VII. Zusammenfassung63
Carolin Tegeler: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Peter S. Schönhöfer64
Bernhard G. Suttner: Politische Korruption in Deutschland – ein verschwiegenes Fundamentalproblem?70
I. Einleitung70
II. Was ist politische Korruption im engen Sinn?71
1. Gefährdet ist die emotionale Mindest-Zustimmung zum demokratischen Gemeinwesen71
2. Gefährdet ist die Macht des demokratischen Souveräns72
3. Gefährdet ist die Chancengleichheit der Interessensgruppen72
III. Was ist zu tun?73
IV. Eine ökologische Erinnerung zum Schluss77
V. Zehn Thesen zur politischen Korruption78
Siim Kallas: The European Union: An Eldorado of Corruption?82
I. Introduction82
II. Reasons for Mistrust and Suspicion83
1. The Events of the Past83
2. The so Called DAS Issue83
3. The Unique Governance Structure and Complexity of the EU83
4. Corruption is Still a Global and Widespread Problem85
III. Changes Since 199986
IV. What Else can be Done to Help Build Trust in the EU-Administration?88
Stephanie Schiedermair: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Siim Kallas90
Christoph Reichard: Ökonomisierung von Staat und Verwaltung – Vorschub für Korruption?96
I. Ausgangspunkte der Problemanalyse96
1. Modernisierung der öffentlichen Verwaltung96
2. Verselbständigungsprozesse im Staat97
3. Marktliberalisierung97
4. Konvergenz der Personalsysteme97
5. Anhaltende Finanzkrise98
II. Nichtintendierte Effekte der Verwaltungsmodernisierung98
III. Zur aktuellen Lage von Korruptionsproblemen in der Verwaltung100
IV. Gründe eines gesteigerten Korruptionsrisikos101
V. Ansätze zu Gegenmaßnahmen104
VI. Fazit105
Literatur106
Stefan Ittner: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Christoph Reichard108
Cerstin Gammelin: Korruption in der Energiewirtschaft: Wie die Stromkonzerne mit der Politik kungeln (Thesen)112
Hans Herbert von Arnim: Resümee. Schwachstellen der Korruptionsbekämpfung und der Korruptionsforschung in Deutschland114
Verzeichnis der Autoren122

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