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Der Einfluß des europäischen Umweltrechts auf die kommunale Bauleitplanung.

Autor	Marcus Schladebach
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2019
Reihe	Schriften zum Umweltrecht 105
Seitenanzahl	324 Seiten
ISBN	9783428502141
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	89,90 EUR

Durch die Vorgaben des europäischen Umweltrechts sind im Städtebaurecht neue Entwicklungen zu verzeichnen. Anläßlich der umfassenden Novellierung des BauGB zum 1.1.1998 wurden die Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung, die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie und die Vogelschutz-Richtlinie in ihren bauplanungsrechtlich relevanten Teilen in den neuen § 1a Abs. 2 Nr. 3, 4 BauGB eingefügt und damit in die Abwägung nach § 1 Abs. 6 BauGB einbezogen. Nach der Darstellung von Grundlagen und Wirkungsweise des europäischen Umweltrechts im Allgemeinen und der untersuchungsrelevanten Richtlinien im Besonderen wendet sich der Autor der im Mittelpunkt der Arbeit stehenden Frage zu, ob und in welcher Weise die genannten Richtlinien die kommunale Bauleitplanung, insbesondere das Abwägungsgebot, beeinflussen. Hinsichtlich der UVP-Richtlinie wird festgestellt, daß der ihre Bedeutung bestimmende § 1a Abs. 2 Nr. 3 BauGB die von den §§ 2, 17 UVPG geschaffene Rechtslage konsolidiert. Außerdem wird auf die aktuellen Weiterentwicklungen der UVP im Planungsrecht verwiesen. Diese zeigen an, daß die Bedeutung der UVP künftig weiter ausgebaut werden wird. Schladebach untersucht, welche Regelung das Verhältnis von UVP und Bauleitplanung im Kommissionsentwurf zum UGB erfahren hat. Weiter reichende Rechtsfolgen als die UVP weisen die FFH- und die Vogelschutz-Richtlinie auf. Soweit die durch sie verfolgten naturschutzrechtlichen Zielsetzungen von der Bauleitplanung erheblich beeinträchtigt werden können, folgt daraus ein grundsätzliches Planungsverbot. Da dieses nur aufgrund einzelner Ausnahmetatbestände des Naturschutzrechts überwunden werden kann, wird die allumfassende bauplanungsrechtliche Abwägung durch die naturschutzrechtliche Determinierung in ihrer rechtlichen Grundstruktur modifiziert. Auch hier wird sodann untersucht, wie der rechtliche Zusammenhang zwischen dem europäischen Naturschutzrecht und der Bauleitplanung im Kommissionsentwurf zum UGB ausgestaltet ist. Ausgehend von der Prämisse, daß der Umweltschutz stets nur so gut wie sein Vollzug ist, wird § 1a Abs. 2 Nr. 3, 4 BauGB daraufhin untersucht, ob seine Normierung auch geeignet ist, die typischen umweltrechtlichen Vollzugsdefizite im Bauplanungsrecht abzubauen. Fazit: Die Gemeinden können aus der Vorschrift praktischen Nutzen für ihre Planungstätigkeit ziehen.

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Blick ins Buch

Inhaltsverzeichnis

Vorwort	8
Inhaltsverzeichnis	10
Abkürzungsverzeichnis	20
Einleitung und Gang der Untersuchung	22
1. Teil: Europäisches Umweltrecht – Grundlagen, Rechtsakte, Umsetzung	25
1. Kapitel: Begriffsklärungen	25
A. Europäisches Umweltrecht	25
B. Gemeinschaftsrechtlicher Umweltbegriff	25
C. Kommunale Bauleitplanung	30
2. Kapitel: Kompetenzen der EG im Umweltrecht	30
A. Zeitraum bis zur Einheitlichen Europäischen Akte 1987	31
I. Umweltschutz als Gemeinschaftsziel	32
II. Kompetenzgrundlagen	33
B. Einheitliche Europäische Akte 1987	35
I. Ziele, Aufgaben und Handlungsgrundsätze	35
II. Kompetenzgrundlagen	39
III. Abgrenzung zwischen Art. 100a und Art. 130s EWGV	41
1. Konkurrenzverhältnis von Art. 100a EWGV zu Art. 130s EWGV	42
2. Abgrenzungskriterien	43
3. Kompetenzielle Zuordnung nach Regelungsbereichen	44
C. Vertrag von Maastricht	46
I. Ziele, Aufgaben und Handlungsgrundsätze	46
II. Kompetenzgrundlagen	48
D. Vertrag von Amsterdam	48
I. Ziele, Aufgaben und Handlungsgrundsätze	48
II. Kompetenzgrundlagen	50
3. Kapitel: Umweltrechtliche Rechtsakte der EG mit unmittelbarem Einfluß auf die Bauleitplanung	51
A. UVP-Richtlinie	53
I. Rechtsgrundlage	53
II. Zielsetzung	53
?II. Inhaltsübersicht	54
B. FFH-Richtlinie	55
I. Rechtsgrundlage	55
II. Zielsetzung	55
II?. Inhaltsübersicht	56
C. Vogelschutz-Richtlinie	57
I. Rechtsgrundlage	57
II. Zielsetzung	58
?II. Inhaltsübersicht	58
4. Kapitel: Umsetzung von EG-Richtlinien in nationales Recht	59
A. Funktionen von EG-Richtlinien	59
I. Instrument zur Rechtsangleichung	60
II. Auslegungsregel	60
?II. Veränderungssperre für den nationalen Gesetzgeber	63
B. Umsetzung von EG-Richtlinien	64
I. Umsetzungsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts	64
II. Umsetzungsgrundsätze des nationalen Rechts	66
1. Verbandskompetenz	66
2. Organkompetenz	67
III. Rechtsfolgen fehlerhafter Umsetzung	69
1. Vertragsverletzungsverfahren	70
2. Unmittelbare Wirkung von Richtlinien	70
3. Gemeinschaftsrechtliche Staatshaftung	73
5. Kapitel: Umsetzung der untersuchungsrelevanten EG-Richtlinien	74
A. Umsetzung der UVP-Richtlinie	74
B. Umsetzung der FFH-Richtlinie	76
C. Umsetzung der Vogelschutz-Richtlinie	77
D. Generelle Defizite bei der Umsetzung europäischen Umweltrechts	78
6. Kapitel: Einwirkung des EG-Rechts auf die Gemeinden	82
A. Bindung der Gemeinden an EG-Richtlinien	82
B. Spannungsverhältnis zwischen EG-Recht und Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG	83
I. Recht der kommunalen Selbstverwaltung	84
II. Überschneidungen des EG-Rechts mit der kommunalen Bauleitplanung	85
III. Auflösung der Kollisionslage	85
IV. Ergebnis	90
7. Kapitel: Ergebnis 1. Teil	90
2. Teil: Auswirkungen der umweltrechtlichen Richtlinien der EG und ihrer jeweiligen Umsetzung auf die kommunale Bauleitplanung	91
1. Kapitel: Regelungen des BauGB 1998	91
A. § 1a BauGB	91
I. Zielsetzung	91
II. Systematik	94
1. Abwägungsgebot	95
2. Ergebnis der UVP - § la Abs. 2 Nr. 3 BauGB	97
3. Anforderungen der FFH- und Vogelschutz-RL – § la Abs. 2 Nr. 4 BauGB	98
B. § 29 Abs. 3 BauGB	98
2. Kapitel: Einfluß des UVPG auf die kommunale Bauleitplanung	99
A. Durchführung der UVP	99
I. Anwendungsbereich	100
II. UVP-Verfahren	100
1. Allgemeines Verfahren	100
2. Verfahren in der Bauleitplanung	102
a) Zuständigkeit	102
b) Anforderungen an das Verfahren der UVP in der Bauleitplanung	105
aa) Bürgerbeteiligung	105
bb) Trägerbeteiligung	106
c) Anforderungen an den Inhalt der UVP in der Bauleitplanung	107
aa) Ermittlung	107
bb) Festlegung des Untersuchungsrahmens	107
cc) Beschreibung	108
dd) Bewertung	108
ee) Berücksichtigung	110
d) Ergebnis	110
B. Bisherige Bedeutung der UVP für die kommunale Bauleitplanung	110
I. Zeitraum von 1988–1990	111
II. Zeitraum von 1990–1993	112
1. UVP-pflichtige Bauleitpläne	113
2. Materieller Umfang der UVP in der Bauleitplanung	114
?II. Zeitraum von 1993–1998	115
1. UVP-pflichtige Bauleitpläne	115
2. Materieller Umfang der UVP in der Bauleitplanung	116
C. Bedeutung der UVP für die Bauleitplanung seit 1998	117
I. UVP-pflichtige Bebauungspläne	118
1. Projektbezogene Bebauungspläne	118
a) Eingrenzung	118
b) Betroffene Bebauungspläne	119
c) Weiterentwicklung UVP-pflichtiger Bebauungspläne	121
2. Planfeststellungsersetzende Bebauungspläne	121
3. Besondere Eignung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans	122
II. Materieller Umfang der UVP in der Bauleitplanung	123
III. Auswirkungen des Ergebnisses der UVP auf die Abwägung	125
1. Wortlaut	126
2. Systematik	127
3. Ermittlung durch Verfahren	127
4. Bedeutung der UVP bei projektbezogenen Bebauungsplänen	128
5. Verdeutlichungsfunktion des § la Abs. 2 Nr. 3 BauGB	128
6. Intention des EG-Gesetzgebers	129
7. Art. 20a GG	130
8. Gebot der Konfliktbewältigung	131
9. Ergebnis	132
IV. Rechtsfolgen einer unterlassenen oder fehlerhaften UVP für die Abwägung	133
1. Abwägungsfehlerlehre	133
2. Planfeststellungsrechtliche Maßstäbe in der Bauleitplanung	134
3. Ansicht des VGH München	135
4. Ansicht des BVerwG	136
5. Übertragung auf die Bauleitplanung	136
V. Ergebnis	138
D. Bedeutung der UVP für die Bauleitplanung im Entwurf zum Umweltgesetzbuch	138
I. Anliegen des Umweltgesetzbuches	139
II. Umweltgrundlagenplanung – Vorstufe und Orientierungsrahmen der Bauleitplanung	140
1. Ziel und Inhalt	140
2. Kritik an der Umweltgrundlagenplanung	142
3. Grundsätzlicher Bezug zur Bauleitplanung	144
III. UVP bei Flächennutzungsplänen	145
IV. UVP bei Bebauungsplänen	147
1. UVP-pflichtige Bebauungspläne	148
2. Verfahren und materieller Umfang der UVP in der Bauleitplanung	148
3. Umweltgrundlagenplanung und Bebauungspläne	150
V. Vergleich mit der geltenden Rechtslage	150
VI. Ergebnis	151
3. Kapitel: Einfluß der §§ 19a-f BNatSchG auf die kommunale Bauleitplanung	152
A. Errichtung des Schutzgebietssystems „Natura 2000"	153
I. Verfahren der Gebietsauswahl	153
1. Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung	154
2. Europäische Vogelschutzgebiete	156
a) Anzuwendende Vorschriften	157
b) Verfahrensablauf	157
aa) Prüfungsrecht der Kommission	158
bb) Erstellung einer besonderen Gemeinschaftsliste	160
cc) Fristen	160
dd) Ergebnis	160
II. Auswahlkriterien	161
1. Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung	161
2. Europäische Vogelschutzgebiete	162
a) Fachliche Auswahlkriterien	162
b) Beurteilungsspielraum	164
c) Reduzierung des Beurteilungsspielraums	165
III. Nationale Möglichkeiten der Schutzgebietsausweisung	165
1. Naturschutzgebiete	166
2. Nationalparke	166
3. Biosphärenreservate	167
4. Landschaftsschutzgebiete	167
5. Kennzeichnung der besonderen Schutzgebiete	168
IV. Auswahlpraxis in der Bundesrepublik	168
1. Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung	168
2. Europäische Vogelschutzgebiete	170
B. Konzeption des Gebietsschutzes	171
I. Gebietsmanagement	171
1. Inhalt	171
2. Kreis der geschützten Gebiete	173
3. Anwendungsbeginn	173
II. Verschlechterungs- und Störungsverbot	174
1. Inhalt	174
2. Kreis der geschützten Gebiete	175
3. Anwendungsbeginn	175
III. Verträglichkeitsprüfung	176
1. Inhalt	176
2. Kreis der geschützten Gebiete	177
3. Anwendungsbeginn	177
C. Prüfungsunterworfene Bauleitpläne	177
I. Arten der Bauleitpläne	177
II. Belegenheit der Bauleitpläne	179
III. Erhebliche Beeinträchtigungsfähigkeit	182
IV. Kumulationswirkungen	183
D. Verträglichkeitsprüfung bei Bauleitplänen vor 1998	184
I. Voraussetzungen der unmittelbaren Wirkung	184
II. Ausgewiesene Europäische Vogelschutzgebiete	186
III. Potentielle Europäische Vogelschutzgebiete	187
IV. Ausgewiesene Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung	190
V. Potentielle Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung	190
1. Ansicht der Literatur	190
2. Ansicht des BVerwG	191
3. Stellungnahme	193
VI. Ergebnis	194
E. Integration des EG-Naturschutzrechts in die Bauleitplanung ab 1998	194
I. Erhaltungsziele oder Schutzzweck der besonderen Schutzgebiete, § la Abs. 2 Nr. 4, 1. HS BauGB	195
1. Anwendungsbereich	195
2. Inhalt und Festlegung	198
3. Bedeutung für die Abwägung	198
4. Verwirklichung im Bauleitplan	199
5. Ergebnis	200
II. Prüfung nach der FFH-Richtlinie, § la Abs. 2 Nr. 4, 2. HS BauGB	200
1. Vorfragen	201
a) Begriffsklärung	201
b) Standort in der bauleitplanerischen Abwägung	202
2. Planungssituation	203
3. Prognose der Gemeinde	204
a) Möglichkeit „erheblicher" Beeinträchtigungen	204
b) Unbestimmter Rechtsbegriff mit Beurteilungsspielraum?	204
4. Ablauf und Inhalt der Verträglichkeitsprüfung	205
a) Zuständigkeit	206
b) § 19c BNatSchG	206
c) Entsprechende Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung	207
d) Entsprechende Anwendung der UVP	208
aa) Unterschied zwischen den Prüfungsverfahren	208
bb) Kumulation der Prüfungsverfahren	210
e) Eigener Vorschlag	210
aa) Qualifizierte Schutzgebietserklärung	211
bb) Aufnahme des ökologischen Anfangszustands	211
cc) Ermittlung des ökologischen Zustands bei Planverwirklichung	212
dd) Verschlechterungsbetrag	212
ee) Alternativen	213
ff) Ergebnisbericht	213
5. Auswirkungen des Ergebnisses der Verträglichkeitsprüfung auf die Abwägung nach § 1 Abs. 6 BauGB	214
a) Positives Ergebnis	214
b) Negatives Ergebnis	215
6. Rechtsfolgen eines negativen Prüfungsergebnisses für die Abwägung nach § 1 Abs. 6 BauGB	215
a) Abwägungsdirigat oder Planungsverbot	215
b) Ausnahmen vom Grundsatz des Planungsverbots	219
aa) Systematik	220
bb) Zumutbare Alternativlösung	220
(1) Flächennutzungspläne	221
(2) Bebauungspläne	223
(3) Zumutbarkeit	226
cc) Ausnahmegründe in Gebieten ohne prioritäre Merkmale	227
(1) Grundsätzliches	227
(2) Zwingende Gründe in der Bauleitplanung	229
(3) Naturschutzrechtliche Abwägung	230
dd) Ausnahmegründe in Gebieten mit prioritären Merkmalen	231
(1) Vogelarten als prioritäre Arten	232
(2) Qualifizierte zwingende Gründe in der Bauleitplanung	233
(3) Sonstige zwingende Gründe	235
(4) Stellungnahme der Kommission	236
ee) Ausgleichsmaßnahmen	238
7. Rechtsfolgen einer unterlassenen oder fehlerhaften Verträglichkeitsprüfung für den Bauleitplan	239
a) Mangel der Abwägung	239
aa) Vorliegen eines Abwägungsmangels	239
bb) Erheblichkeit des Abwägungsmangels	240
b) Planergänzungsverfahren	242
aa) Zielsetzung	242
bb) Anwendungsbereich	243
cc) Durchführung des ergänzenden Verfahrens	243
dd) Grenzen des ergänzenden Verfahrens	244
ee) Rechtsfolgen	245
c) Planergänzungsverfahren und Verträglichkeitsprüfung	245
d) Ergebnis	246
8. Ergebnis	247
III. Ergebnis	248
F. Einfluß der FFH- und der Vogelschutzrichtlinie auf die kommunale Bauleitplanung im Entwurf zum Umweltgesetzbuch	249
I. Errichtung des Schutzgebietssystems „Natura 2000"	250
1. Verfahren der Gebietsfestlegung	250
2. Auswahlkriterien	251
3. Ergebnis	252
II. Konzeption des Gebietsschutzes	252
1. Vorläufiger Gebietsschutz	252
2. Vertragsnaturschutz	252
3. Grundsätze des gemeinschaftsrechtlichen Naturschutzes	253
4. Verträglichkeitsprüfung	253
5. Ergebnis	254
III. Prüfungsunterworfene Bauleitpläne	254
1. Arten der Bauleitpläne	254
2. Belegenheit	254
3. Schutzgebietsbedeutsamkeit	255
4. Kumulationswirkungen	255
5. Ergebnis	256
IV. Bedeutung für die Bauleitplanung	256
1. Erhaltungsziele oder Schutzzweck der besonderen Schutzgebiete, § la Abs. 2 Nr. 4, 1. HS BauGB	257
a) Anpassung des Wortlauts	257
b) Inhalt und Festlegung	257
c) Bedeutung für die Abwägung	258
d) Ergebnis	259
2. Prüfung nach der FFH-Richtlinie, § la Abs. 2 Nr. 4, 2. HS BauGB	259
a) Anpassung des Wortlauts	259
b) Voraussetzung der Prüfung nach der FFH-Richtlinie – gemeindliche Prognose	260
aa) Feststellung der Schutzgebietsbedeutsamkeit	260
bb) Beurteilung des veränderten Prognoseinhalts	260
c) Ablauf und Inhalt der Verträglichkeitsprüfung	262
aa) § 282 Satz 1 i.V.m. § 284 Abs. 1 UGB-KomE	262
bb) Entsprechende Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung	262
cc) Anwendung der UVP	263
dd) Eigener Vorschlag	264
d) Auswirkungen des Prüfungsergebnisses auf die Abwägung nach § 1 Abs. 6 BauGB	264
aa) Positives Ergebnis	264
bb) Negatives Ergebnis	265
e) Rechtsfolgen eines negativen Prüflingsergebnisses für die Abwägung nach § 1 Abs. 6 BauGB	265
aa) Abwägungsdirigat oder Planungsverbot	265
bb) Ausnahmen vom Grundsatz des Planungsverbots	265
(1) Vorliegen überragend wichtiger Gründe des Allgemeinwohls	266
(2) Alternativen	267
(3) Stellungnahme der Kommission	268
(4) Ausgleichsmaßnahmen	268
f) Ergebnis	268
V. Umweltgrundlagenplanung, EG-Naturschutzrecht und Bauleitplanung	270
1. Relevanz der Umweltgrundlagenplanung	270
2. Einfluß auf die Bauleitplanung	271
3. Ergebnis	272
VI. Vergleich mit der geltenden Rechtslage	272
G. Exkurs: Anforderungen der §§ 19a ff. BNatSchG außerhalb der Bauleitplanung	273
I. Vorhaben im Innenbereich, § 29 Abs. 3 BauGB	273
1. Zielsetzung	273
2. Systematik	273
3. Ablauf der Verträglichkeitsprüfung	274
4. Ergebnis	275
II. Vorhaben im Außenbereich	275
3. Teil: Probleme und Perspektiven bei der Anwendung europäischen Umweltrechts in der kommunalen Bauleitplanung	277
1. Kapitel: Umweltverträglichkeitsprüfung	278
A. Praxisbefund	278
B. Perspektiven durch § la Abs. 2 Nr. 3 BauGB	280
C. Anwendungsempfehlung	281
2. Kapitel: Prüfung nach der FFH-Richtlinie	281
A. Praxisbefund	281
B. Voraussichtliche Anwendungsschwierigkeiten	282
C. Perspektiven durch § 1 a Abs. 2 Nr. 4 BauGB	283
D. Anwendungsempfehlung	285
3. Kapitel: Prognosen zur Vollzugsrealität	285
A. Dynamik des Städtebaurechts	286
B. Erhöhung des Verwaltungsaufwandes	287
C. Umweltrechtliche Vollzugsdefizite und Bauleitplanung	288
D. Folgerungen für die gemeindliche Kompetenzlage	288
E. Ergebnis	291
Thesen	293
Literaturverzeichnis	297
Sachwortverzeichnis	324

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