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Der Europäische Verwaltungsverbund.

Grundfragen, Kennzeichen, Herausforderungen.

Autor	Wolfgang Weiß
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften zum Europäischen Recht 153
Seitenanzahl	201 Seiten
ISBN	9783428533466
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	79,90 EUR

Wolfgang Weiß geht grundlegenden Fragen des Europäischen Verwaltungsverbunds nach. Er bietet eine systematisierende Erarbeitung zu Grundfragen des Verwaltungsverbunds nach Anlass, Zielen und Grenzen sowie eine Herausarbeitung von Kennzeichen des Verwaltungsverbunds. Der Autor versteht den Verwaltungsverbund als eine notwendige Entsprechung zu einer Integrationsgemeinschaft. Der Verbund sichert daher nicht nur die Effizienz und Einheitlichkeit der EU-Rechtsdurchführung, sondern dient auch der Einspeisung spezifischer gemeineuropäischer oder transnationaler Interessen und der Kontrolle entsprechender Vollzugsbeiträge. Ferner ermöglicht der Verbund die unionale Steuerung des Vollzugs durch wechselseitige Informations- und Kooperationspflichten, durch Einwirkungsrechte der Kommission und durch soft law Instrumente wie Leitlinien und Empfehlungen. Der Autor geht sodann den institutionellen Ausgestaltungen in Form von Vernetzungen in Agenturen und Netzwerken nach. Abschließend erörtert er grundlegende Anfragen an und Herausforderungen für den Verwaltungsverbund.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Abkürzungsverzeichnis	12
I. Europäische Integration und Integrierte Verwaltung in Europa	14
II. Zu Notwendigkeit und Grenzen des Verwaltungsverbundes	21
1. Anlass	21
a) Zunehmende Entscheidungs- und Beurteilungsspielräume der Verwaltung	21
b) Entscheidungs- und Gestaltungsspielräume im europäischen Kontext	23
c) Weitere Besonderheiten und Eigenarten des Europäischen Integrationsprozesses	24
2. Ziele	28
a) Grundanliegen: Steigerung der Effektivität und Einheitlichkeit der Durchführung des Gemeinschaftsrechts	29
b) Generierung von Informationen und Ausgleich von Informationsasymmetrien	33
c) Akzeptanz und Legitimität des Gemeinschaftsrechtsvollzugs am Beispiel transnationaler Entscheidungen	34
d) Verfahren zur Einspeisung europäischen Gemeinwohls	35
e) Wechselseitige Kontrolle der Durchführung des Gemeinschaftsrechts	36
f) Fazit	37
3. Rechtliche Grenzen der Europäisierung der Durchführung des Gemeinschaftsrechts: Zur Reichweite der Kompetenzen der EU	37
a) Kompetenzordnung und Verwaltungskompetenzen	37
b) Allgemeine Durchführungsmaßnahmen	41
c) Einzelfallmaßnahmen	42
d) Zur Errichtung von Netzwerken	44
e) Fazit	46
III. Kennzeichen des Europäischen Verwaltungsverbundes	48
1. Vorbemerkung: Die Vielgestaltigkeit des Verwaltungsverbundes	48
2. Institutionelle Diversifizierung: Verflechtungen und Ausgliederungen	50
a) Ausschusswesen	51
aa) Komitologie als Rahmenregelung für Durchführungsakte der Kommission	52
bb) Der Komitologiebeschluss	54
cc) Reform des Ausschusswesens und Vertrag von Lissabon	58
b) Netzwerke und Agenturen als institutionelle Verflechtungen zwischen nationaler und europäischer Ebene	61
c) Ausgliederungspolitik der Kommission	64
3. Informations- und Kommunikationsstrukturen	66
4. Vertikale und horizontale Entscheidungszusammenhänge	71
5. Handlungsformen des Europäischen Verwaltungsverbundes	73
a) Verwaltungsvereinbarungen	74
b) Exekutive Normkonkretisierung insbesondere via Leitlinien	75
c) Nationale Hoheitsakte mit transnationaler Wirkung: Der transnationale Verwaltungsakt	81
6. Objektivierung statt Subjektivierung des Rechts	82
7. Hohe Bedeutung von Verfahrensregeln und von legislativen Zielvorgaben für die Steuerung des Vollzugs	83
IV. Agenturen und Netzwerke: Über Konvergenzen der administrativen Steuerung im Verwaltungsverbund und Notwendigkeiten einer weiteren Supranationalisierung	86
1. Agenturen und Netzwerke als gegensätzliche Instrumente des Gemeinschaftsrechtsvollzugs?	86
2. Eine kurze Typologie von europäischen Agenturen und Netzwerken	88
a) Agenturen	88
b) Netzwerke	92
c) Schlussfolgerung	96
3. Gründe für die Errichtung von Agenturen und Netzwerken: Gibt es Unterschiede?	97
4. Aspekte der Akteurswahl	99
a) Aufgaben und Befugnisse	99
aa) Aufgaben	99
bb) Befugnisse	100
b) Einfluss von Mitgliedstaaten und Kommission	102
c) Schlussfolgerung	104
5. Konvergenz von Netzwerken und Agenturen	106
a) Beispiel 1: Europäisches Migrationsnetzwerk	107
b) Beispiel 2: Vorschlag für eine Europäische Telekommunikationsagentur	109
c) Beispiel 3: Die neue Energieagentur	111
6. Fazit und Ausblick	112
V. Der Regulierungsverbund im Energierecht als Referenzgebiet	116
1. Komitologie im Energierecht	116
a) Bestandsaufnahme	116
b) Bewertung	122
2. Der Europäische Regulierungsverbund im Energiesektor	124
a) Die derzeit maßgebliche Rechtslage	125
aa) Nationale Regulierungsbehörden und ihre Aufgaben	125
bb) Aufgaben der Kommission	128
cc) Verflechtungen zwischen nationalen Behörden und der Kommission im Regulierungsverbund	130
(1) Die Regelung im Energiesekundärrecht im Allgemeinen	131
(2) Entscheidungsverflechtungen zwischen nationalen Regulierungsbehörden und der Kommission	133
(a) Netzzugangsverweigerung wegen langfristiger Zahlungsverpflichtungen im Gasbereich	133
(b) Netzzugangsverweigerung bei neuen Gasinfrastrukturen	134
(c) Regulierungsfreistellung neuer Infrastruktur im Strombereich	136
(3) Informationsverflechtungen	136
dd) Informale und weitere institutionalisierte Verflechtungen: Die Foren, der CEER und die ERGEG	137
ee) Zusammenarbeit nach dem EnWG	141
ff) Zusammenfassung und Fazit	142
b) Künftige Änderungen: Das dritte Legislativpaket von 2009	144
aa) Anlass	144
bb) Die Neuregelungen mit Relevanz für den Regulierungsverbund	145
(1) Aufwertung der nationalen Regulierungsbehörden	145
(2) Errichtung einer Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden	146
(3) Neue Kompetenzen für die Kommission	148
(4) Intensivierung der Verflechtung, insbesondere durch Leitlinien	150
(5) Zweifel aufgrund der umfangreichen Rolle der Leitlinien in der Neufassung	150
VI. Gefahren, Defizite, Herausforderungen des Europäischen Verwaltungsverbunds	153
1. Zur Notwendigkeit einer Ergänzung des Verwaltungsverbundes durch einen wahren Rechtsprechungsverbund	153
2. Stärkung der demokratischen Legitimation und Verantwortlichkeit	166
a) Legitimation	166
b) Verantwortlichkeits- und Kontrollmechanismen	169
3. Unterschiedlichkeit nationaler Verfahrensgestaltungen	170
4. Defizite in der Verfahrensstellung und im Grundrechtsschutz Betroffener	173
VII. Fazit	184
Literaturverzeichnis	187
Sachwortverzeichnis	200

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