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Der Grundrechtsschutz in der Europäischen Union

Bestandsaufnahme, Konkretisierung und Ansätze zur Weiterentwicklung der europäischen Grundrechtsdogmatik anhand der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

AutorMartin Kober
VerlagHerbert Utz Verlag
Erscheinungsjahr2009
Seitenanzahl361 Seiten
ISBN9783831608218
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis33,99 EUR
Die EG kann in den Bereichen, in denen die EU-Mitgliedstaaten Hoheitsrechte auf sie übertragen haben, dem Einzelnen gegenüber freiheitsbeschränkend auftreten. Im Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts sind die EU-Mitgliedstaaten zudem selbst an die einschlägigen europarechtlichen Vorgaben gebunden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nämlich einen Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor mitgliedstaatlichem Recht jeglichen Rangs konstatiert. Im Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts gewährleisten nationale Grundrechte mithin gegenüber hoheitlichen Eingriffen in die Freiheitssphäre eines Bürgers grundsätzlich keinen Schutz.

Um das Entstehen „grundrechtsfreier Räume“ auf der Ebene der Unionsrechtsordnung zu verhindern, entwickelte der EuGH in seiner Rechtsprechung daher EU-Grundrechte. Der Schutz dieser Unionsgrundrechte wurde gestärkt, indem sie in einer Charta kodifiziert und damit sichtbarer gemacht wurden. Mit der feierlich proklamierten Charta der Grundrechte der Europäischen Union steht erstmalig ein ausformulierter Grundrechtstext bereit, der für den EuGH, die nationalen und die EU-/EG-Hoheitsträger und die gesamte Unionsrechtswissenschaft einen einheitlichen gemeineuropäischen Rahmen für die Auslegung und Anwendung der EU-Grundrechte bildet. Grundrechtsprüfung und dogmatik können künftig an den kodifizierten Bestimmungen der Grundrechtscharta ausgerichtet werden, dies wird die konzise Systematisierung, Intensivierung und Präzisierung des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union befördern.

Die Charta gibt daher Anlass, sich mit den spezifischen Problemstellungen der europäischen Grundrechtsdogmatik auseinander zu setzen und den gegenwärtigen Stand und aktuelle Tendenzen auf dem Gebiet des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union herauszuarbeiten und weiterzuentwickeln.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis7
Einleitung10
I. Einführung in die Thematik und Zielsetzung der Darstellung10
II. Gang der Untersuchung22
A. Grundrechte in der EG/EU26
I. Die Gründungsverträge26
II. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs27
III. Gemeinsame Erklärung der Organe Parlament, Rat und Kommission vom5. April 197731
IV. Erklärung des Europäischen Rates vom 7./8. April 197831
V. Initiativen des Europäischen Parlaments32
VI. Verankerung der Grundrechtsbindung im EU-Vertrag33
VII. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union34
B. Begriff, Definition, Abgrenzung und Zuordnung der Grundrechte69
I. Begriff69
II. Definition der EU-Grundrechte70
III. Abgrenzung der Normkategorien Rechte, Freiheiten und Grundsätze83
IV. Zuordnung der einzelnen Normen der Grundrechtecharta98
C. Räumlicher und zeitlicher Geltungsbereich der Grundrechtscharta141
I. Räumlicher Geltungsbereich141
II. Zeitlicher Geltungsbereich146
D. Grundrechtsberechtigte147
I. Grundrechte147
II. Unionsbürger- und Bürgerrechte157
III. Die in die Charta inkorporierten Grundfreiheiten159
E. Grundrechtsverpflichtete, Art. 51 Abs. 1 GRC162
I. Bisherige Rechtsprechung des Gerichtshofs162
II. Organe, Einrichtungen und sonstige Stellen der Union,Art. 51 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GRC171
III. Die Mitgliedsstaaten, Art. 51 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 GRC176
IV. Privatpersonen – horizontale Wirkung der Grundrechte?183
V. Zusammenfassung187
F. Struktur der Grundrechte188
I. Schutzbereich188
II. Eingriff191
III. Rechtfertigung195
G. Das Schutzniveau der Charta, Art. 53254
I. Bedeutung und Funktion des Art. 53 GRC254
II. Abschließender Charakter der Charta?259
III. Mehrpolige Grundrechtsverhältnisse263
H. Schluss267
I. Zusammenfassung der Kritikpunkte und der Auslegungs- und Überarbeitungsvorschläge267
II. Ausblick275
III. Summary285
Literaturverzeichnis297
CHARTA DER GRUNDRECHTEDER EUROPÄISCHEN UNION335

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