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Der Inhalt des Freizügigkeitsrechts (Artikel 11 des Grundgesetzes).

AutorDetlef Merten
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2013
Seitenanzahl137 Seiten
ISBN9783428420612
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis44,90 EUR

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Abkürzungsverzeichnis13
Einleitung14
§ 1: Ziel und Methode der Arbeit14
Erstes Kapitel: Die persönliche Freizügigkeit16
§ 2: Begriff der Freizügigkeit16
§ 3: Die Umzugsfreiheit als Recht der Wohnsitzverlegung und Aufenthaltsnahme18
I. Wohnsitzverlegung18
II. Aufenthaltsnahme19
1. Abgrenzungsschwierigkeiten19
2. Dauernder Aufenthalt20
3. Vorübergehender Aufenthalt21
§ 4: Die Umzugsfreiheit von Bundesland zu Bundesland22
I . Begriff der „interterritorialen Freizügigkeit"22
II. Bedeutung und Rechtsinhalt23
§ 5: Die Umzugsfreiheit von Gemeinde zu Gemeinde26
I. Schutzbereich26
II. Einschränkungen27
1. Aufenthaltsgebote27
2. Aufenthaltsverbote29
§ 6: Umzugsfreiheit innerhalb der Gemeinde30
I. Bestimmung des Begriffs „Ort"31
1. Deutungsmöglichkeiten31
2. Wortlautargumentation31
3. Historische Interpretation32
II. Teleologische Neubesinnung auf Grund gewandelter Verhältnisse33
1. Unzulässigkeit einer voreiligen Erst-Recht-Argumentation34
2. Erst-Recht-Argumentation wegen gewandelter Verhältnisse34
3. Schutzbereich der interlokalen Freizügigkeit36
a) Schutz vor gewerberechtlichen Beschränkungen?36
b) Schutz vor baurechtlichen Beschränkungen?36
c) Ausklammerung der Unterkommensfrage37
d) Freizügigkeit und Wohnraumbewirtschaftung38
e) Zuzugsbeschränkungen wegen Wohnungsnot40
§ 7: Recht auf Heimat40
§ 8: Die negative Freizügigkeit42
§ 9: Die Reisefreiheit43
I. Historischer Rückblick43
II. Reiseaufenthalt als vorübergehender Aufenthalt44
III. Zeitliche Untergrenze des Reiseaufenthalts45
Zweites Kapitel: Freizügigkeit und Bewegungsfreiheit46
§ 10: Die Bewegungsfreiheit als Bestandteil der Freizügigkeit?46
I. Historische Interpretation46
1. Wortlaut des Freizügigkeitsgesetzes46
2. Gesetzeszweck47
II. Systematische und teleologische Interpretation47
1. Unterschiedliche Schrankenregelung48
2. Bedeutungslosigkeit der Schrankendivergenz wegen ungeschriebener Schranken?49
III. Vergleichende Interpretation50
1. Internationale Erklärungen und Abkommen50
2. Ausländergesetzgebung51
IV. Ergebnis52
§ 11: Verfassungsrechtliche Einordnung der Bewegungsfreiheit53
I . Freiheit der Person53
1. Schutz vor Freiheitsentziehungen53
2. Schutz vor Freiheitsbeschränkungen?54
a) Wortlautargumentation54
b) Historische Entwicklung56
c) Schrankensystematische Interpretation56
3. Keine Garantie einer allgemeinen Bewegungsfreiheit57
4. Art. 2 Abs. 2 Satz 2 als bloßes Abwehrrecht58
II. Freie Entfaltung der Persönlichkeit59
III. Verhältnis von Freizügigkeit zur Bewegungsfreiheit und Freiheit der Person60
1. Verhältnis von Freizügigkeit und Bewegungsfreiheit60
2. Verhältnis von Freizügigkeit und Freiheit der Person61
Drittes Kapitel: Vermögensmitnahmefreiheit und wirtschaftliche Freizügigkeit62
§ 12: Die Vermögensmitnahmefreiheit62
§ 13: Die wirtschaftliche Freizügigkeit65
I . Historische Entwicklung66
II. Art. 11 als Schutzort der wirtschaftlichen Freizügigkeit69
III. Umfang des Grundrechtsschutzes72
IV. Beschränkung und Behinderung der wirtschaftlichen Freizügigkeit74
1. Beschränkungen74
2. Schutz vor Behinderungen75
Viertes Kapitel: Räumlicher Umfang und persönlicher Geltungsbereich der Freizügigkeit78
§ 14: Der Umfang des Bundesgebiets78
I . Bedeutung der Fragestellung78
II. Die Entscheidung des Grundgesetzes79
III. Grundgesetz und Besatzungsrecht80
1. Eingliederungstheorie80
2. Als-ob-Theorie80
§ 15: Grundrechtsträger des Art. 1182
I. Natürliche Personen82
1. Die Freizügigkeit als Deutschen-Recht82
2. Die Grundrechtsberechtigung Jugendlicher84
II. Juristische Personen86
Fünftes Kapitel: Freizügigkeit und Staatsgrenzen88
§ 16: Der Zuzug88
I. Art. 11 als Schutzort des Zuzugsrechts88
1. Wortlautargumentation88
2. Historische Entwicklung und Entstehungsgeschichte89
3. Unergiebigkeit der systematischen Interpretation90
II. Zusätzliche Absicherung durch Art. 16?91
1. Asylrecht91
2. Staatsangehörigkeit92
III. Erscheinungsformen des Zuzugs92
1. Einwanderung92
2. Einreise92
3. Zeitliche Untergrenze des Zuzugs93
§ 17: Das Wohnrecht im Staatsgebiet94
I. Die Schutzfunktion des Wohnrechts94
II. Art. 16 Abs. 2 Satz 1 als Verbot der Zwangsentfernung?95
1. Inhalt des Auslieferungsverbots95
2. Analoge Anwendung?96
III. Staatsangehörigkeit als Schutz gegen Zwangsentfernungen?97
1. Schutzzweck und Entstehungsgeschichte des Art. 16 Abs. 1 Satz 198
2. Wohnrecht als Element des Staatsangehörigkeitsverhältnisses?98
a) im Völkerrecht?99
b) im Staatsrecht?99
c) Ergebnis: Keine Ableitbarkeit aus der Staatsangehörigkeit102
IV. Freizügigkeit und Aufenthaltsrecht im Bundesgebiet102
1. Sachliche Nähe des Aufenthaltsrechts zu Art. 11103
2. Anwendbarkeit der Schrankenvorbehalte der Freizügigkeit104
a) Fehlende Lebensgrundlage104
b) Staatssicherheit104
c) Kriminalvorbehalt105
d) Seuchengefahr105
e) Verteidigungsvorbehalt105
f) Jugendschutz105
3. Schrankenentnahme aus Art. 16 Abs. 1 Satz 1?106
§ 18: Der Wegzug107
I. Die verfassungsrechtliche Verankerung des Wegzugsrechts107
1. Verhältnis von Freizügigkeit zur Wegzugsfreiheit108
a) Wortlautargumentation108
b) Schrankensystematik108
c) Genetische Interpretation109
d) Historische Interpretation110
2. Wegzugsfreiheit und Staatsangehörigkeit112
3. Ergebnis: Schutz im Rahmen der allgemeinen Handlungsfreiheit113
a) Interpretation des Art. 2 Abs. 1113
b) Unterschiedliche Behandlung von Abzug und Zuzug113
II. Auswanderung und Ausreise115
§ 19: Aufenthaltsrecht im Ausland117
I. Negatives Zuzugsrecht als Ausfluß der Staatsangehörigkeit?117
II. Negativer Grundrechtsbereich des Art. 11118
III. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit eines Rückrufs120
Thesen123
Literaturverzeichnis126
Sachwortregister134

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