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Der Inhalt des Freizügigkeitsrechts (Artikel 11 des Grundgesetzes).

Autor	Detlef Merten
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2013
Reihe	Schriften zum Öffentlichen Recht 119
Seitenanzahl	137 Seiten
ISBN	9783428420612
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	49,90 EUR

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Abkürzungsverzeichnis	13
Einleitung	14
§ 1: Ziel und Methode der Arbeit	14
Erstes Kapitel: Die persönliche Freizügigkeit	16
§ 2: Begriff der Freizügigkeit	16
§ 3: Die Umzugsfreiheit als Recht der Wohnsitzverlegung und Aufenthaltsnahme	18
I. Wohnsitzverlegung	18
II. Aufenthaltsnahme	19
1. Abgrenzungsschwierigkeiten	19
2. Dauernder Aufenthalt	20
3. Vorübergehender Aufenthalt	21
§ 4: Die Umzugsfreiheit von Bundesland zu Bundesland	22
I . Begriff der „interterritorialen Freizügigkeit"	22
II. Bedeutung und Rechtsinhalt	23
§ 5: Die Umzugsfreiheit von Gemeinde zu Gemeinde	26
I. Schutzbereich	26
II. Einschränkungen	27
1. Aufenthaltsgebote	27
2. Aufenthaltsverbote	29
§ 6: Umzugsfreiheit innerhalb der Gemeinde	30
I. Bestimmung des Begriffs „Ort"	31
1. Deutungsmöglichkeiten	31
2. Wortlautargumentation	31
3. Historische Interpretation	32
II. Teleologische Neubesinnung auf Grund gewandelter Verhältnisse	33
1. Unzulässigkeit einer voreiligen Erst-Recht-Argumentation	34
2. Erst-Recht-Argumentation wegen gewandelter Verhältnisse	34
3. Schutzbereich der interlokalen Freizügigkeit	36
a) Schutz vor gewerberechtlichen Beschränkungen?	36
b) Schutz vor baurechtlichen Beschränkungen?	36
c) Ausklammerung der Unterkommensfrage	37
d) Freizügigkeit und Wohnraumbewirtschaftung	38
e) Zuzugsbeschränkungen wegen Wohnungsnot	40
§ 7: Recht auf Heimat	40
§ 8: Die negative Freizügigkeit	42
§ 9: Die Reisefreiheit	43
I. Historischer Rückblick	43
II. Reiseaufenthalt als vorübergehender Aufenthalt	44
III. Zeitliche Untergrenze des Reiseaufenthalts	45
Zweites Kapitel: Freizügigkeit und Bewegungsfreiheit	46
§ 10: Die Bewegungsfreiheit als Bestandteil der Freizügigkeit?	46
I. Historische Interpretation	46
1. Wortlaut des Freizügigkeitsgesetzes	46
2. Gesetzeszweck	47
II. Systematische und teleologische Interpretation	47
1. Unterschiedliche Schrankenregelung	48
2. Bedeutungslosigkeit der Schrankendivergenz wegen ungeschriebener Schranken?	49
III. Vergleichende Interpretation	50
1. Internationale Erklärungen und Abkommen	50
2. Ausländergesetzgebung	51
IV. Ergebnis	52
§ 11: Verfassungsrechtliche Einordnung der Bewegungsfreiheit	53
I . Freiheit der Person	53
1. Schutz vor Freiheitsentziehungen	53
2. Schutz vor Freiheitsbeschränkungen?	54
a) Wortlautargumentation	54
b) Historische Entwicklung	56
c) Schrankensystematische Interpretation	56
3. Keine Garantie einer allgemeinen Bewegungsfreiheit	57
4. Art. 2 Abs. 2 Satz 2 als bloßes Abwehrrecht	58
II. Freie Entfaltung der Persönlichkeit	59
III. Verhältnis von Freizügigkeit zur Bewegungsfreiheit und Freiheit der Person	60
1. Verhältnis von Freizügigkeit und Bewegungsfreiheit	60
2. Verhältnis von Freizügigkeit und Freiheit der Person	61
Drittes Kapitel: Vermögensmitnahmefreiheit und wirtschaftliche Freizügigkeit	62
§ 12: Die Vermögensmitnahmefreiheit	62
§ 13: Die wirtschaftliche Freizügigkeit	65
I . Historische Entwicklung	66
II. Art. 11 als Schutzort der wirtschaftlichen Freizügigkeit	69
III. Umfang des Grundrechtsschutzes	72
IV. Beschränkung und Behinderung der wirtschaftlichen Freizügigkeit	74
1. Beschränkungen	74
2. Schutz vor Behinderungen	75
Viertes Kapitel: Räumlicher Umfang und persönlicher Geltungsbereich der Freizügigkeit	78
§ 14: Der Umfang des Bundesgebiets	78
I . Bedeutung der Fragestellung	78
II. Die Entscheidung des Grundgesetzes	79
III. Grundgesetz und Besatzungsrecht	80
1. Eingliederungstheorie	80
2. Als-ob-Theorie	80
§ 15: Grundrechtsträger des Art. 11	82
I. Natürliche Personen	82
1. Die Freizügigkeit als Deutschen-Recht	82
2. Die Grundrechtsberechtigung Jugendlicher	84
II. Juristische Personen	86
Fünftes Kapitel: Freizügigkeit und Staatsgrenzen	88
§ 16: Der Zuzug	88
I. Art. 11 als Schutzort des Zuzugsrechts	88
1. Wortlautargumentation	88
2. Historische Entwicklung und Entstehungsgeschichte	89
3. Unergiebigkeit der systematischen Interpretation	90
II. Zusätzliche Absicherung durch Art. 16?	91
1. Asylrecht	91
2. Staatsangehörigkeit	92
III. Erscheinungsformen des Zuzugs	92
1. Einwanderung	92
2. Einreise	92
3. Zeitliche Untergrenze des Zuzugs	93
§ 17: Das Wohnrecht im Staatsgebiet	94
I. Die Schutzfunktion des Wohnrechts	94
II. Art. 16 Abs. 2 Satz 1 als Verbot der Zwangsentfernung?	95
1. Inhalt des Auslieferungsverbots	95
2. Analoge Anwendung?	96
III. Staatsangehörigkeit als Schutz gegen Zwangsentfernungen?	97
1. Schutzzweck und Entstehungsgeschichte des Art. 16 Abs. 1 Satz 1	98
2. Wohnrecht als Element des Staatsangehörigkeitsverhältnisses?	98
a) im Völkerrecht?	99
b) im Staatsrecht?	99
c) Ergebnis: Keine Ableitbarkeit aus der Staatsangehörigkeit	102
IV. Freizügigkeit und Aufenthaltsrecht im Bundesgebiet	102
1. Sachliche Nähe des Aufenthaltsrechts zu Art. 11	103
2. Anwendbarkeit der Schrankenvorbehalte der Freizügigkeit	104
a) Fehlende Lebensgrundlage	104
b) Staatssicherheit	104
c) Kriminalvorbehalt	105
d) Seuchengefahr	105
e) Verteidigungsvorbehalt	105
f) Jugendschutz	105
3. Schrankenentnahme aus Art. 16 Abs. 1 Satz 1?	106
§ 18: Der Wegzug	107
I. Die verfassungsrechtliche Verankerung des Wegzugsrechts	107
1. Verhältnis von Freizügigkeit zur Wegzugsfreiheit	108
a) Wortlautargumentation	108
b) Schrankensystematik	108
c) Genetische Interpretation	109
d) Historische Interpretation	110
2. Wegzugsfreiheit und Staatsangehörigkeit	112
3. Ergebnis: Schutz im Rahmen der allgemeinen Handlungsfreiheit	113
a) Interpretation des Art. 2 Abs. 1	113
b) Unterschiedliche Behandlung von Abzug und Zuzug	113
II. Auswanderung und Ausreise	115
§ 19: Aufenthaltsrecht im Ausland	117
I. Negatives Zuzugsrecht als Ausfluß der Staatsangehörigkeit?	117
II. Negativer Grundrechtsbereich des Art. 11	118
III. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit eines Rückrufs	120
Thesen	123
Literaturverzeichnis	126
Sachwortregister	134

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