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Der Kommissionspräsident als Oberhaupt der Europäischen Union.

Vom primus inter pares zur europäischen Leitfigur.

Autor	Simone Staeglich
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften zum Europäischen Recht 126
Seitenanzahl	294 Seiten
ISBN	9783428523733
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	79,90 EUR

In der institutionellen Struktur der Europäischen Union spielt der Präsident der Europäischen Kommission eine entscheidende Rolle. Simone Staeglich untersucht in der vorliegenden Arbeit die Stellung und die Funktion des Kommissionspräsidenten im Gefüge der Europäischen Union. Sie analysiert seine Kompetenzen und beleuchtet sein Wirken im Rahmen der Europäischen Kommission. Im Vergleich mit dem französischen Staatspräsidenten und dem deutschen Bundespräsidenten zeigt sich, dass der Kommissionspräsident bereits heute als das Oberhaupt der Europäischen Union bezeichnet werden kann. In Zukunft wird seine Bedeutung weiter steigen. Die Autorin zeigt insofern Möglichkeiten der institutionellen Reform und der Stärkung des Kommissionspräsidenten auf. Nur so kann die Handlungsfähigkeit der Europäischen Kommission angesichts bereits vollzogener und noch anstehender Erweiterungen erhalten bleiben.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsübersicht	8
Inhaltsverzeichnis	10
Abkürzungsverzeichnis	18
Einführung	22
A. Einleitung	22
B. Stand des Schrifttums	26
C. Gang der Untersuchung	27
1. Teil: Die Staatsoberhäupter in Deutschland und Frankreich	31
1. Kapitel: Stellung und Funktionen von Staatsoberhäuptern	31
A. Stellung eines Oberhaupts	31
I. Selbstständige und unselbstständige Oberhäupter in Demokratien	32
II. Wirkungsebenen von Staatsoberhäuptern	33
III. Zwischenergebnis	34
B. Funktionen von Staatsoberhäuptern	35
I. Repräsentationsfunktion	35
1. Objekt der Repräsentation	35
a) Ein europäisches Volk?	37
b) Die Völker der Europäischen Union	39
c) Legitimation des Repräsentanten	40
d) Zwischenergebnis	42
2. Subjekt der Repräsentation	42
3. Zweck der Repräsentation	45
4. Mittel der Repräsentation	46
II. Integrationsfunktion	47
III. Symbolfunktion	50
IV. Symbolsetzungsgewalt	51
V. Vertrauensbildungsfunktion	51
VI. Kontinuitäts-/Reservefunktion	51
VII. Funktionen in der Europäischen Union	53
C. Ergebnis	56
2. Kapitel: Das Staatsoberhaupt in Deutschland	57
A. Stellung des Bundespräsidenten im Verfassungsgefüge	57
I. Der Bundespräsident als „neutrales“ Organ?	58
II. Nutzen und Sinn des indirekten Wahlmodus	61
III. Autorität durch Integrität	63
B. Verantwortlichkeit des Bundespräsidenten	65
C. Kompetenzen des Bundespräsidenten	66
I. Darstellung nach außen	66
II. Darstellung nach innen	68
III. Staatsnotarielle Aufgaben	69
IV. Politische Einflussnahme	69
V. Politische Einflussnahme durch Reden	70
1. Art. 65 Satz 1 GG	70
2. Art. 58 Satz 1 GG	71
3. Art. 58 Satz 1 GG analog	72
4. Integrationsfunktion	74
5. Grundsatz der Verfassungsorgantreue	74
6. Zwischenergebnis	76
D. Selbstverständnis der deutschen Staatsoberhäupter	77
E. Ergebnis	79
3. Kapitel: Das Staatsoberhaupt im Frankreich der V. Republik	81
A. Stellung des Präsidenten im Verfassungsgefüge	82
I. Wahlverfahren und Inkompatibilität	85
II. Vertretung	86
B. Verantwortlichkeit des Präsidenten	87
C. Kompetenzen des Präsidenten	89
I. Darstellung nach außen	89
II. Darstellung nach innen	90
III. Staatsnotarielle Aufgaben	91
IV. Politische Einflussnahme	93
1. Gegenzeichnungspflichtige Kompetenzen	93
2. Nicht gegenzeichnungspflichtige Kompetenzen	94
V. Politische Einflussnahme durch Reden	99
VI. Sonderproblem der Kohabitation	100
D. Selbstverständnis der französischen Staatsoberhäupter	101
E. Ergebnis	102
4. Kapitel: Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Staatsoberhäuptern in Deutschland und Frankreich	104
A. Stellung	104
B. Verantwortlichkeit	105
C. Kompetenzen	107
D. Vereidigung	108
E. Ergebnis	110
2. Teil: Das Oberhaupt der Europäischen Union	111
1. Kapitel: Der Kommissionspräsident	111
A. Geschichtliche Entwicklung des Kommissionspräsidenten	114
B. Stellung des Kommissionspräsidenten	118
I. Fusionsvertrag	118
II. Vertrag von Maastricht	119
III. Vertrag von Amsterdam	121
IV. Vertrag von Nizza	121
V. Verfassungsvertrag	122
1. Beteiligung der Europäischen Organe	122
2. Ablehnung und Wiederernennung	124
3. Beteiligung des Kommissionspräsidenten am Ernennungsverfahren	125
a) Redaktionsversehen	125
b) Unbefangenheitsprinzip	126
4. Zwischenergebnis	129
VI. Zwischenergebnis	129
C. Verantwortlichkeit des Kommissionspräsidenten	130
I. Amtsenthebungsverfahren	133
II. Misstrauensantrag	136
III. Zwischenergebnis	138
D. Einfluss des Kommissionspräsidenten auf die Auswahl der Kommissionsmitglieder	139
I. Vertrag von Amsterdam	140
II. Vertrag von Nizza	141
III. Verfassungsvertrag	142
IV. Zwischenergebnis	146
E. Kompetenzen des Kommissionspräsidenten	147
I. Darstellung nach außen	148
II. Darstellung nach innen	150
III. Unionsnotarielle Aufgaben	154
IV. Politische Einflussnahme	156
1. Kompetenzen ohne Billigung des Kollegiums	156
a) Die politische Führung des Kommissionspräsidenten	156
aa) Inhalt und Bedeutung des Prinzips der politischen Führung	156
(1) Organisationsgewalt	158
(2) Leitlinienkompetenz als Richtlinienkompetenz?	159
(a) Der Begriff der Leitlinienkompetenz	160
(b) Weisungsbefugnis	163
bb) Konkretisierungen der politischen Führung	163
(1) Konkretisierung durch die Geschäftsordnung	164
(2) Konkretisierung durch die Erklärung Nr. 32	166
(3) Konkretisierung durch die Arbeitspraxis	169
cc) Zwischenergebnis	170
b) Grenzen der politischen Führung	170
aa) Kollegialitätsprinzip	171
(1) Inhalt und Bedeutung des Kollegialitätsprinzips	172
(a) Selbstverpflichtung und Selbstkontrolle des Kollegiums	173
(b) Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit	175
(c) Kollegiale Beschlussfassung und Leitlinienkompetenz	178
(d) Kollegiale Entscheidungen bei Zuständigkeitsstreitigkeiten	180
(e) Kollegiale Verantwortung	182
(2) Kollegialitätsprinzip und Anhörungsrechte des Parlaments	183
(a) Rechtliche Beurteilung der Anhörungen	185
(b) Politische Beurteilung der Anhörungen	189
(c) Zwischenergebnis	190
(3) Zwischenergebnis	190
bb) Ressortprinzip	191
(1) Inhalt und Bedeutung des Ressortprinzips	191
(2) Erweiterung des Ressortprinzips durch das Ermächtigungsverfahren	192
(3) Einzelweisungs- und Ersetzungsbefugnisse des Kommissionspräsidenten	194
(4) Erstreckung des Ressortprinzips auf das Kabinett	197
(5) Zwischenergebnis	199
c) Harmonisierung der Prinzipien in einem Drei-Ebenen-Modell	199
2. Kompetenzen mit Billigung des Kollegiums	200
a) Ernennungsverfahren der Vizepräsidenten	201
b) Aufforderung zum Rücktritt	204
c) Benennung eines Nachfolgers	208
V. Zwischenergebnis	210
F. Selbstverständnis der Kommissionspräsidenten	211
G. Institutionelle Reformen	214
H. Lösungsvorschläge	217
J. Ergebnis	219
2. Kapitel: Vergleich des Kommissionspräsidenten mit dem deutschen und französischen Staatsoberhaupt	221
A. Stellung	221
B. Verantwortlichkeit	223
C. Kompetenzen	225
I. Darstellung nach außen	225
II. Darstellung nach innen	226
III. Notarielle Aufgaben	227
IV. Politische Einflussnahme	228
1. Rücktrittsaufforderung	229
2. Ernennung der Vizepräsidenten	230
3. Auswahl der Kommissare	232
4. Auswahl der Kabinettsmitglieder	234
5. Leitlinienkompetenz	235
6. Organisationsgewalt	238
V. Zwischenergebnis	242
D. Selbstverständnis	243
E. Ergebnis	245
3. Kapitel: Vorschläge für eine institutionelle Reform	246
A. Die Diskussion im Konvent	247
B. Wahl des Kommissionspräsidenten	250
I. Wahl des Kommissionspräsidenten durch das Europäische Parlament	251
II. Direktwahl des Kommissionspräsidenten	255
C. Struktur der Kommission	257
I. Anzahl der Kommissare	258
1. Zergliederung der Kommission	258
2. Landsmannprinzip	260
3. Notwendigkeit klarer Entscheidungsstrukturen	262
II. Kandidatenliste	263
1. Benennungsrecht als Kehrseite der Rücktrittsaufforderung	264
2. Begrenzung des informellen Einflusses der Mitgliedstaaten	265
III. Zustimmungsvotum des Parlaments	265
D. Ergebnis	267
Wesentliche Ergebnisse	268
Anhang	272
A. Interview mit Frau Dr. Monika Wulf-Mathies vom 11. Mai 2005	272
B. Die Kommissionspräsidenten und Vizepräsidenten der EWG und EG	276
Literaturverzeichnis	278
Personen- und Sachverzeichnis	292

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