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Der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft nach dem BilMoG.

Eine Darstellung der Aufgaben des Ausschusses unter besonderer Berücksichtigung der Innenhaftung seiner Mitglieder.

AutorPeter Krasberg
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheAbhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht 33
Seitenanzahl283 Seiten
ISBN9783428532735
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,90 EUR
Peter Krasberg behandelt in der vorliegenden Publikation ein ebenso anspruchsvolles wie praxisrelevantes und zugleich aktuelles Thema. Mit dem Ende Mai 2009 in Kraft getretenen BilMoG hat der Gesetzgeber erstmals Anforderungen an die Einrichtung und die Tätigkeit eines Prüfungsausschusses formuliert. Von den sieben Kapiteln bilden die Konstituierung des Ausschusses sowie die Beschreibung der dem Prüfungsausschuss übertragbaren Aufgaben den Schwerpunkt der Arbeit. Für die Praxis von großem Interesse sind in diesem Zusammenhang die sowohl differenzierten als auch wohl begründeten Ausführungen zu möglichen haftungsrechtlichen Implikationen bei der Aufgabenwahrnehmung im Prüfungsausschuss. Trotz seines wissenschaftlichen Hintergrunds, enthält das Buch zahlreiche praktische Leitlinien.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Abkürzungsverzeichnis14
§ 1 Einleitung18
A. Regulatorische Entwicklung19
I. Gesetzgebung19
1. KonTraG19
2. TransPuG20
3. UMAG21
4. BilMoG22
II. Deutscher Corporate Governance Kodex23
III. Sarbanes-Oxley Act24
B. Entwicklung in der Rechtsprechung24
C. Themeneingrenzung und Gang der Untersuchung32
§ 2 Grundlagen der Haftung der Aufsichtsrats- und Ausschussmitglieder34
A. Allgemeines34
B. Innenhaftung gemäß §§ 116, 93 AktG35
I. Schuldhafte Sorgfaltspflichtverletzung35
1. Allgemeines35
2. Allgemeiner Sorgfaltsmaßstab36
3. Verringerter Sorgfaltsmaßstab39
4. Erhöhter Sorgfaltsmaßstab40
a) Erhöhter Sorgfaltsmaßstab aufgrund Spezialwissens40
b) Erhöhter Sorgfaltsmaßstab aufgrund Sonderwissens42
c) Erhöhter Sorgfaltsmaßstab aufgrund Ausschussmitgliedschaft43
d) Erhöhter Sorgfaltsmaßstab für Finanz- und andere Experten45
e) Zusammenfassung46
5. Business Judgment Rule46
II. Kausalität und Schaden50
III. Geltendmachung der Ansprüche52
1. Durch den Vorstand52
2. Durch den Insolvenzverwalter53
3. Durch den besonderen Vertreter54
4. Aktionärsklage56
a) Klagezulassungsverfahren56
b) Klageverfahren58
5. Durch Gesellschaftsgläubiger58
6. Zusammenfassung und Ausblick59
IV. Verzicht von Ansprüchen oder Vergleich60
C. Weitere Anspruchsnormen60
I. § 117 AktG60
II. §§ 310 Abs. 1 und 318 Abs. 2 AktG61
III. Exkurs: Außenhaftung62
§ 3 Konstituierung des Prüfungsausschusses63
A. Ausschussbildung63
B. Besetzung des Prüfungsausschusses65
I. Größe65
II. Personelle Besetzung68
1. Allgemeines68
2. Beteiligung der Arbeitnehmervertreter71
III. Allgemeine Anforderungen an Ausschussmitglieder75
IV. Qualifikationsanforderungen78
1. Anforderungen an Aufsichtsratsmitglieder78
a) Gesetzliche Anforderungen78
b) Sonstige Regelungen und Konkretisierung durch die Rechtsprechung79
c) Konkretisierung durch die Literatur und eigene Stellungnahme81
2. Anforderungen an Ausschussmitglieder84
a) Gesetzliche Anforderungen85
b) Sonstige Regelungen und Konkretisierung durch die Rechtsprechung85
c) Exkurs: Ergänzende Anforderungen aus der Zulassung an den US Börsen86
d) Schlussfolgerungen in der Literatur88
e) Eigene Stellungnahme88
3. (Rechts-)Folgen bei fehlender Qualifikation91
a) Das betroffene Aufsichtsratsmitglied91
b) Aufsichtsratsplenum94
V. Unabhängigkeit96
1. Gesetzliche und kodifizierte Kriterien96
2. Exkurs: EU-Empfehlung98
3. Stellungnahme99
a) Geschäftliche Beziehungen100
b) Arbeitnehmervertreter103
c) Finanzielle Beziehungen106
d) Persönliche Beziehung109
e) Zusammenfassung und Auswirkungen für die Praxis111
§ 4 Aufgaben des Prüfungsausschusses114
A. Aufgaben des Aufsichtsrats114
I. Überwachungsaufgabe114
1. Einzelne Überwachungsaufgaben115
2. Überwachungsmaßstab116
II. Unternehmerische Aufgaben117
B. Aufgabenfeld des Prüfungsausschusses119
I. Grundsätzliches119
II. Aufgabenfeld nach dem Aktiengesetz120
III. Aufgabenfeld nach dem Deutschen Corporate Governance Kodex121
IV. Weitere Aufgaben122
C. Aufgabenwahrnehmung123
I. Rechnungslegung123
1. Allgemeines123
2. Überwachung des Rechnungslegungsprozesses123
3. Vorprüfung Jahresabschluss126
a) Prüfungsgegenstand127
b) Prüfungsumfang des Jahresabschlusses130
c) Prüfungsumfang des Lageberichts133
d) Prüfungsumfang des Dividendenvorschlags134
e) Prüfungsarbeit136
4. Vorprüfung Konzernabschluss139
a) Prüfungsgegenstand139
b) Prüfungsumfang und Prüfungsarbeit140
5. Vorprüfung Abhängigkeitsbericht141
6. Bericht des Aufsichtsrats144
a) Inhalt des Berichts144
b) Tätigkeit des Prüfungsausschusses146
7. Zwischenfinanzberichte147
8. Enforcement-Verfahren149
II. Abschlussprüfer151
1. Wahlvorschlag für Jahres- und Konzernabschluss151
a) Abschließende Delegation auf den Ausschuss151
b) Auswahlverfahren153
2. Wahlvorschlag für die Zwischenfinanzberichte156
a) Halbjahresfinanzbericht156
b) Quartalsfinanzbericht158
3. Prüfungsauftrag159
a) Abschließende Delegation auf den Ausschuss159
b) Allgemeiner Inhalt des Prüfungsauftrags161
c) Honorarvereinbarung162
d) Prüfungsschwerpunkte164
e) Abschluss des Prüfungsauftrags166
f) Auftragserteilung beim Halbjahresfinanzbericht168
III. Überwachungssysteme168
1. Risikomanagementsystem169
a) Abschließende Delegation auf den Ausschuss171
b) Gegenstand der Überwachung173
c) Intensität der Überwachung177
d) Wahrnehmung der Überwachungsaufgabe179
2. Internes Kontrollsystem184
a) Überwachungsgegenstand184
b) Wahrnehmung der Überwachungsaufgabe186
3. Internes Revisionssystem187
a) Überwachungsgegenstand188
b) Wahrnehmung der Überwachungsaufgabe190
4. Compliance196
a) Überwachungsgegenstand197
b) Wahrnehmung der Überwachungsaufgabe201
IV. Corporate Governance203
1. Entsprechenserklärung203
2. Erklärung zur Unternehmensführung und Corporate Governance Bericht206
§ 5 Die Arbeit des Prüfungsausschusses209
A. Arbeitsgrundlage209
I. Gesetzlich und kodifizierte Regelungen209
II. Satzung, Geschäftsordnung und Zuständigkeiten209
III. Inhaltliche Ausgestaltung211
B. Informationsrechte213
I. Gesetzlich vorgesehene Informationsrechte213
1. Vorstandsberichte gemäß § 90 AktG214
2. Berichte des Abschlussprüfers219
3. Sachverständige, Auskunftspersonen und Einsichtsrechte222
a) Sachverständige und Auskunftspersonen222
b) Prüfungsrechte223
II. Mitarbeiter als Informationsquelle225
III. Pflicht zur Ausschöpfung aller erreichbaren Informationen231
C. Sitzung234
I. Einladung und Sitzungsdurchführungen234
II. Teilnehmender Personenkreis237
1. Aufsichtsratsmitglieder238
2. Vorstandsmitglieder241
3. Abschlussprüfer241
4. Sonstige Dritte242
III. Beschlussfassung243
1. Beschlussgrundlage243
2. Beschlussfähigkeit244
3. Stimmabgabe246
a) In der Sitzung246
b) Art und Weise247
c) Außerhalb von Sitzungen248
4. Beschlussergebnis249
5. Wirkung des Beschlusses251
IV. Fehlerhafter Beschluss253
V. Protokollierung256
§ 6 Verhältnis: Aufsichtsrat – Prüfungsausschuss258
A. Rechte des Aufsichtsratsplenums258
B. Pflichten des Aufsichtsratsplenums260
§ 7 Schlussbetrachtung262
Literaturverzeichnis264
Sachregister281

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