Sie sind hier
E-Book

Der Schutz des Lieferanten als Marktgegenseite im Kartellrecht

AutorMarkus Raeder
VerlagNomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Erscheinungsjahr2017
Seitenanzahl362 Seiten
ISBN9783845280332
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis109,80 EUR
Eine Pflichtlektüre für alle, die die Edeka-Tengelmann Fusion verfolgen. Und für alle Kartellrechtler, die mit vorgelagerten Märkten und Nachfragemacht zu tun haben. Neben dem Einzelhandel und Zuliefermärkten ist auch die öffentliche Hand eine typische Fallgruppe von Nachfragemacht. Der Autor beleuchtet den Schutz des Lieferanten im deutschen, europäischen und US-amerikanischen Kartellrecht. Ergänzend zeigt er auf, dass auch ökonomische Untersuchungen keine positiven Auswirkungen von Nachfragemacht nachweisen können. Qualität, Quantität und dynamische Parameter leiden. Auch spricht der normative kartellrechtliche Zweck für einen gleichberechtigten Schutz von Anbietern und Verbrauchern. Mit seiner Argumentation auf hohem wissenschaftlichen Niveau kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass das Kartellrecht einen Schutz der Marktgegenseite bezweckt - unabhängig davon ob es sich um Anbieter oder Nachfrager handelt.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Cover1
Abkürzungsverzeichnis der englischsprachigen juristischen Zeitschriften20
Einleitung22
1. Kapitel: Defizite im Schutz des Lieferanten gegenüber dem Schutz des Verbrauchers26
A) Defizite bei staatlicher Nachfrage26
I. Klassischer Unternehmensbegriff27
II. Einfluss der FENIN-Rechtsprechung auf den europäischen Unternehmensbegriff29
1. Inhalt der FENIN-Rechtsprechung29
2. Asymmetrische Beurteilung von Beschaffungs- und Angebotsmärkten31
3. Auswirkungen des FENIN-Urteils auf den deutschen Unternehmensbegriff31
a) Meinung 1: Der FENIN-Unternehmensbegriff ist ausnahmslos für das gesamte deutsche Kartellrecht zu übernehmen32
b) Meinung 2: Der FENIN-Unternehmensbegriff hat auf das deutsche Recht keinen vollumfänglichen Einfluss.32
(1) Unteransicht 1: Die deutsche Rechtsanwendung folgt weiterhin dem klassischen funktionalen Unternehmensbegriff.33
(2) Unteransicht 2: Nur unterhalb der Zwischenstaatlichkeitsklausel kann die deutsche Rechtsanwendung dem klassischen funktionalen Unternehmensbegriff folgen.34
c) Keine Festlegung des BGH34
d) Bundeskartellamt folgt klassischem deutschen Unternehmensbegriff35
4. Diskussion anhand mehrerer Thesen35
a) These 1: Art. 3 Abs. 2 S. 1 VO 1/2003 verbietet nicht, dass das GWB auch für zwischenstaatliche Sachverhalte einem strengeren Unternehmensbegriff folgt35
(1) Anwendungsbereich des Kartellverbots36
i) Wörtliche Auslegung37
ii) Systematische Auslegung37
iii) Historische Auslegung38
iv) Teleologische Auslegung39
(2) Effet utile41
(3) Praktische Erwägungen gegen einen unbestimmbar weiten Anwendungsvorrang42
(4) Fazit43
b) These 2: Hinsichtlich des Missbrauchsverbots steht das Unionsrecht einem strengeren nationalen Unternehmensbegriff nicht entgegen43
c) These 3: Das GWB folgt in seinen §§ 1, 2 GWB auch unterhalb der Zwischenstaatlichkeitsklausel dem Unionsrecht43
d) These 4: Der nationale Gesetzgeber sieht einen einheitlichen Unternehmensbegriff im GWB vor46
e) These 5: § 130 Abs. 1 GWB schafft keinen eigenständigen Unternehmensbegriff für öffentliche Nachfrager51
III. Zwischenergebnis52
B) Unzureichender Lieferantenschutz in den Horizontalleitlinien 201153
I. Begriff der Horizontalleitlinien53
II. Beurteilung von Einkaufskooperationen nach der Stellung der Parteien auf den Verkaufsmärkten55
III. Höhere Hürden für eine bezweckte Wettbewerbsbeschränkung im Einkauf als im Verkauf56
IV. 15 %-Schwelle des Marktanteils für wettbewerbsbeschränkende Auswirkungen60
V. Zwischenergebnis65
C) Unzulänglichkeiten des Lieferantenschutzes im Diskussions- und im Prioritätenpapier65
I. Bedeutung des Diskussions- und des Prioritätenpapiers66
II. Schutzzweckverschiebung in Richtung Konsumentenwohlfahrt68
1. Unklare Positionierung der Kommission zum Schutzzweck69
2. Zusammenhang der Mitteilungen mit dem more economic approach71
3. Bindungswirkung der beiden Kommissionspapiere73
4. Förderung eines Schutzzwecks der Konsumentenwohlfahrt auch in den übrigen Tatbeständen durch die Kommission75
5. Betonung des Schutzes der Marktstruktur und des Wettbewerbs durch den EuGH77
III. Zusätzliches Tatbestandsmerkmal des Verbrauchernachteils im Missbrauchsverbot78
1. „Wettbewerbswidrige Marktverschließung“78
2. Grundlage dieser zusätzlichen Tatbestandsvoraussetzung79
3. EuG bestätigt Kommission in GlaxoSmithKline80
4. Verbindung von Wettbewerbsprozess und Konsumentenwohlfahrt in der EuGH-Rechtsprechung81
5. Auswirkungen des Verbrauchernachteils auf vorgelagerte Anbieter84
IV. Rechtfertigung lieferantenschädigender Verhaltensweisen mit Effizienzgewinnen84
V. Zwischenergebnis85
D) Nachfragemacht in den USA86
I. Nachfragerelevante Strukturen des Antitrust Law86
1. Sec. 1 Sherman Act (Kartellverbot)87
2. Sec. 2 Sherman Act (Monopolisierungsverbot)88
3. Einschränkung des Sherman Act durch die rule of reason89
a) Rule of reason89
b) Per se rule90
4. Clayton Act91
II. Consumer welfare als Schutzzweck des Kartellrechts92
1. Historische Entwicklung der Schutzzweckdiskussion93
2. Bedeutung des consumer harm bei Wettbewerbsbeschränkungen auf Beschaffungsmärkten96
3. Consumer welfare als prozesserhaltendes Schutzkonzept auf Beschaffungsmärkten98
III. Übersicht zur Rechtsprechung auf Beschaffungsmärkten102
1. Anwendung des Sec. 1 Sherman Act bei nachfragerelevantem Verhalten102
2. Anwendung des Sec. 2 Sherman Act bei nachfragerelevantem Verhalten106
3. Anwendung des Clayton Acts bei nachfragerelevanten Zusammenschlüssen109
4. Zwischenergebnis111
2. Kapitel: Ökonomische Auswirkungen von Nachfragemacht112
A) Einleitung112
B) Monopsonmodell113
I. Allgemeine Darstellung114
1. Prämissen des Monopsonmodells114
a) Anonymer Tausch114
b) Steigende Angebots-/Grenzkostenkurve115
c) Elastizität des Angebots116
2. Vergleich von Monopson und Monopol118
3. Beispielhaftes Monopson im US-amerikanischen Profisport119
II. Begriff der Monopsonmacht121
III. Bestimmung von Monopsonmacht122
IV. Auswirkungen von Nachfragemacht nach dem Monopsonmodell124
1. Monopsonist und nachgelagerter Wettbewerb125
a) Anwendungsbeispiele des Monopsonmodells in der Landwirtschaft125
b) Der vorgelagerte Beschaffungsmarkt im Monopsonmodell127
c) Der nachgelagerte Verkaufsmarkt im Monopsonmodell128
d) Wohlfahrtswirkungen des Monopsonmodells129
2. Monopsonist und nachgelagerter Monopolist130
3. Bilaterales Monopol131
a) Cournotsche Monopollösung131
b) Cournotsche Monopsonlösung132
c) „Ausbeutungslösung“132
d) „Verhandlungslösung“134
e) Zwischenergebnis134
f) Wettbewerbspolitisches Fördern von countervailing power?135
(1) Ökonomische Idee der countervailing power135
(2) Countervailing power in der Praxis139
i) Bundeskartellamt139
ii) Bundesgerichtshof141
iii) EU-Kommission143
iv) EuGH144
v) Stellungnahme zum wettbewerbspolitischen Fördern von Gegenmacht144
4. Oligopson146
a) Vergleich mit dem Oligopol146
b) Spiegelbildliche Betrachtung des Oligopsons148
5. Nachfragekartell150
a) Funktionsweise eines Nachfragekartells151
b) Exkurs: Das Nachfragekartell nach dem Modell der Verhandlungsmacht152
c) Die ökonomischen Auswirkungen des Nachfragekartells153
d) Kritik an den Horizontalleitlinien 2011 der Kommission155
(1) Beurteilung von Einkaufskooperationen nach der Stellung der Parteien auf den Verkaufsmärkten158
(2) Höhere Hürden für eine bezweckte Wettbewerbsbeschränkung im Einkauf als im Verkauf160
(3) 15 %-Schwelle des Marktanteils für wettbewerbsbeschränkende Auswirkungen161
6. Nachfragemächtiges Unternehmen und Kritik an der FENIN-Rechtsprechung164
a) Ökonomische Auswirkungen eines nachfragemächtigen Unternehmens164
b) Kritik an FENIN-Rechtsprechung zum Unternehmensbegriff165
(1) Vergleich staatlicher Nachfrage mit dem Einkaufsverhalten der Endverbraucher166
(2) Aus ökonomischer Sicht gefährdet ein Monopson nicht den Wettbewerb174
c) Zwischenergebnis179
C) Modell der Verhandlungsmacht180
I. Allgemeine Darstellung180
1. Vergleich mit dem Monopsonmodell180
2. Grundlagen des Modells der Verhandlungsmacht in der marktwirtschaftlichen Realität.180
3. Definition von Verhandlungsmacht182
4. Ermittlung von Verhandlungsmacht184
a) Marktanteil185
(1) Absolute Größe des Nachfragers186
(2) Anteil des Nachfragers an einem spezifischen Absatzmarkt188
(3) Relativer Anteil des Nachfragers am gesamten Absatzvolumen eines Lieferanten189
b) Absatzalternativen191
c) Drohpotential191
d) Sonstiges192
II. Auswirkungen193
1. Allokative Effizienz193
a) Niedrige Grenzkosten195
b) Wettbewerb auf dem nachgelagerten Markt195
c) Spiraleffekt196
d) Wasserbetteffekt198
e) Zwischenergebnis202
f) Stellungnahme zu gesellschaftlichen Kosten von Nachfragemacht203
2. Produktive Effizienz204
3. Dynamische Effizienz205
a) Begriff der dynamischen Effizienz205
b) Positive Auswirkungen auf dynamische Wettbewerbsparameter205
c) Negative Auswirkungen auf dynamische Wettbewerbsparameter208
(1) Produktvielfalt208
(2) Qualität209
d) Plädoyer für den Schutz des Wettbewerbsprozesses212
D) Zusammenfassung des ökonomischen Teils215
3. Kapitel: Normative Wertungen des Kartellrechts218
A) Kartellrechtlicher Schutz des Nachfragewettbewerbs219
I. Bedeutung von Nachfragewettbewerb219
II. Nachfragewettbewerb als Schutzzweck des Kartellrechts219
III. Eigenständiger Schutz des Nachfragewettbewerbs221
1. Zweifelhafte Existenz eines Nachfragewettbewerbs222
2. Fikentschers Streben nach Wirtschaftserfolg223
3. Spiegelbildlicher Schutz des Nachfragewettbewerbs zum Angebotswettbewerb224
4. Exkurs zu FENIN226
B) Schutz des Wettbewerbsprozesses229
I. Zunächst Schutz eines Systems Wettbewerb230
1. Europa230
a) Übergreifender Schutzzweck der Wettbewerbsregeln230
b) Art. 101 AEUV – Kartellverbot233
c) Art. 102 AEUV – Missbrauchskontrolle234
d) Verschiebung des Schutzzwecks des Missbrauchsverbots in Richtung Verbraucherwohlfahrt234
e) Fusionskontrolle236
2. Deutschland237
a) § 1 GWB – Kartellverbot239
b) §§ 18 ff. GWB – Missbrauchskontrolle241
c) §§ 35 ff. GWB – Zusammenschlusskontrolle242
II. Verhältnis des Wettbewerbsprozesses zur Wettbewerbsfreiheit243
1. Begriff der Wettbewerbsfreiheit243
2. Bedeutung von „Schutz der Wettbewerbsfreiheit“244
3. Schwächen des Konzepts der Wettbewerbsfreiheit245
4. Prozessschützendes Verständnis als umfassendes Schutzkonzept247
III. Verhältnis des Wettbewerbsprozesses zu den übrigen Zielen des Wettbewerbsrechts – Mittel zum Zweck250
IV. Bedeutung des Wettbewerbsprozesses – Schutz seiner Funktionsbedingungen255
1. Bedeutung der Wettbewerbsfreiheit für den Marktprozess256
2. Der umfassende Schutz des Wettbewerbs257
3. Funktionsbedingungen im Einzelnen258
V. Zwischenergebnis261
C) Wohlfahrtsförderung als kartellrechtlicher Schutzzweck – das „Ob"262
I. Einleitung262
II. Effizienz als Schutzzweck im europäischen Recht264
1. Normative Anlage von Wohlstandsförderung in den allgemeinen Normen264
2. Wohlstandsförderung in den kartellrechtlichen Normen265
a) Art. 101 AEUV265
b) Art. 102 AEUV268
c) Fusionskontrolle273
III. Effizienz als Schutzzweck im deutschen Recht274
IV. Zwischenergebnis276
D) Maßstab der Wohlstandsförderung – das „Wie“277
I. Ökonomischer Begriff der Effizienz277
II. Maßstab der Wohlfahrtsförderung: Gesamt- oder Konsumentenwohlfahrt?278
1. Gesamtwohlfahrt279
2. Konsumentenwohlfahrt280
III. Argumente für Gesamtwohlfahrt280
1. Konsumentenwohlfahrtsstandard kann zu Effizienzverlusten führen280
2. Maßstab der Konsumentenwohlfahrt erhöht die Gefahr von false negatives281
3. Auch Konsumenten sind über Unternehmensbeteiligungen an den Gewinnen der Produzenten beteiligt283
a) Argument283
b) Stellungnahme283
4. Weiterreichen der Unternehmensgewinne an die Konsumenten steht langfristigen Verbraucherinteressen entgegen.284
a) Argument284
b) Stellungnahme285
IV. Argumente für Konsumentenwohlfahrt286
1. Geringes Bewusstsein der Konsumenten, durch kartellrechtswidriges Verhalten einen Schaden zu erleiden.286
a) Argument286
b) Stellungnahme287
2. Vereinfachte Beurteilung von Zusammenschlüssen in der Praxis288
3. Konsumentenwohlfahrt gewährleistet, dass Effizienzgewinne tatsächlich an nachgelagerte Marktstufen weitergegeben werden289
a) Argument289
b) Stellungnahme289
V. Zwischenergebnis290
4. Kapitel: Schutz der Marktgegenseite292
A) Wortlaut293
I. Die Ziele der Union ohne Aussage über einen Wohlfahrtsstandard293
II. Art. 101 AEUV: Wohlfahrt der „Verbraucher“293
III. Missbrauchsverbot: objektive Rechtfertigungsmöglichkeit durch Effizienzvorteile294
IV. Fusionskontrolle: Berücksichtigung von Effizienzen in vor- und nachgelagerter Richtung295
V. Deutsches Kartellrecht folgt der normativen Entscheidung des europäischen Rechts296
VI. Stellungnahme298
B) „Verbraucher“ in Art. 101 Abs. 3 AEUV298
I. Auslegung von „Verbraucher“ als unbestimmter Rechtsbegriff298
II. Wörtliche Auslegung von „Verbraucher“ ohne eindeutigen Begriff299
III. Historische Auslegung des Unionsrecht mangels Materialien nicht möglich301
IV. Teleologische Auslegung302
V. Kartellrecht als Verbraucherschutzrecht303
VI. Argumentation für einen Verbraucherbegriff der Marktgegenseite306
1. Ausgleichsfunktion der Effizienzeinrede307
2. Symmetrischer Schutz von Angebots- und Nachfragemärkten308
3. Verbraucher als jeder Dritter309
4. Verbraucher als Marktgegenseite als Maßstab für Wettbewerbswirkungen310
5. Consumer in der US-amerikanischen Schutzzweckdiskussion312
VII. Verbraucherbegriff der herrschenden Meinung in Deutschland und Europa315
1. Verbraucher als Abnehmer315
2. Stellungnahme316
VIII. Zwischenergebnis317
C) Wohlfahrt erfasst Auswahl und Vielfalt318
I. Unzulänglichkeiten des ökonomischen Effizienzbegriffs318
1. Widerspruch der Effizienz zur kartellrechtlich intendierten Umverteilung319
2. Vernachlässigung immaterieller und dynamischer Parameter320
3. Ökonomische Effizienz als Partialmarktanalyse321
4. Wohlfahrtsbegriff in den USA321
5. Stellungnahme zu einem normativen Effizienzbegriff326
II. Auswahl und Vielfalt als dynamischer Effizienzwert327
1. Auswahl und Vielfalt als Rahmenbedingungen für Innovationen327
2. Auswahl und Vielfalt als Bestandteil von Qualität330
a) Begriff der Qualität331
b) Auswahl und Vielfalt als Merkmal von Qualität331
c) Qualität als Teil der dynamischen Effizienz333
3. Stellungnahme334
III. Auswahl und Vielfalt als Teil der Effizienz in der kartellrechtlichen Praxis334
IV. Stellungnahme zu einer Effizienzeinrede innerhalb des § 19 GWB340
V. Zwischenergebnis340
Schluss341
Literaturverzeichnis346

Weitere E-Books zum Thema: Handelsrecht - Wirtschaftsrecht - Europa

Der Versicherungsvertreter

E-Book Der Versicherungsvertreter
Status - Rechte - Pflichten im aktuellen Recht Format: PDF

Im Recht der Versicherungsvermittlung hat an der Jahreswende 2007/2008 eine neue Zeitrechnung begonnen. Versicherungsvermittler werden als Vertreter und Makler erstmalig im neuen VVG definiert und…

Die Kfz-Versicherung

E-Book Die Kfz-Versicherung
Format: PDF

'Die Kfz-Versicherung' wendet sich an alle, die im Innen- oder Außendienst eines Versicherers oder als Makler in der Kundenberatung tätig sind. In kaum einer anderen Versicherungssparte ist der…

Outsourcing bei Versicherungsunternehmen

E-Book Outsourcing bei Versicherungsunternehmen
Deutsche und europäische aufsichtsrechtliche Rahmenbedingungen - Münsteraner Reihe 116 Format: PDF

Die Arbeit beleuchtet schwerpunktmäßig die aktuellen aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Auslagerungen (Outsourcing) nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG), also im Wesentlichen die…

Standpunkte - Beiträge renommierter Persönlichkeiten der Versicherungswirtschaft in Leipziger Seminaren

E-Book Standpunkte - Beiträge renommierter Persönlichkeiten der Versicherungswirtschaft in Leipziger Seminaren
zu den Themen - Assistance - Beamtenversorgung - Ethik in der Assekuranz - Finanzkrise - Honorarberatung - Kapitalanlagebewertung - Kooperation zwischen PKV und BKK - Risk Management und Risk Engineering - Run off-Management - Leipziger Versicherungsseminar 9 Format: PDF

Dieser Band setzt die Reihe über Beiträge von renommierten Praktikern im Hauptseminar des Instituts für Versicherungslehre der Universität Leipzig fort. Diese Aufsätze umfassen die Themen und Inhalte…

Weitere Zeitschriften

Berufsstart Gehalt

Berufsstart Gehalt

»Berufsstart Gehalt« erscheint jährlich zum Sommersemester im Mai mit einer Auflage von 50.000 Exemplaren und ermöglicht Unternehmen sich bei Studenten und Absolventen mit einer ...

cards Karten cartes

cards Karten cartes

Die führende Zeitschrift für Zahlungsverkehr und Payments – international und branchenübergreifend, erscheint seit 1990 monatlich (viermal als Fachmagazin, achtmal als ...

küche + raum

küche + raum

Internationale Fachzeitschrift für Küchenforschung und Küchenplanung. Mit Fachinformationen für Küchenfachhändler, -spezialisten und -planer in Küchenstudios, Möbelfachgeschäften und den ...

Das Grundeigentum

Das Grundeigentum

Das Grundeigentum - Zeitschrift für die gesamte Grundstücks-, Haus- und Wohnungswirtschaft. Für jeden, der sich gründlich und aktuell informieren will. Zu allen Fragen rund um die Immobilie. Mit ...

SPORT in BW (Württemberg)

SPORT in BW (Württemberg)

SPORT in BW (Württemberg) ist das offizielle Verbandsorgan des Württembergischen Landessportbund e.V. (WLSB) und Informationsmagazin für alle im Sport organisierten Mitglieder in Württemberg. ...