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Der steinige Weg weg von Rom - führt die Dezentralisierung Italiens hin zu einem Bundesstaat?

eBook Der steinige Weg weg von Rom - führt die Dezentralisierung Italiens hin zu einem Bundesstaat? Cover
Autor
Verlag
Erscheinungsjahr
2010
Seitenanzahl
26
Seiten
ISBN
9783640525522
Format
ePUB
Kopierschutz
kein Kopierschutz
Geräte
PC
MAC
eReader
Tablet
Preis
12,99
EUR

[...] Der Dezentralisierungsprozess ist gekennzeichnet durch zum Teil beachtliche Fortschritte in der Gesetzgebung, worauf allerdings oft eine mangelhafte oder schleppende politische Umsetzung dieser Gesetze folgte. Der Prozess der Umwandlung des italienischen Staates war und bleibt also weiter politisch schwierig und unübersichtlich. Es stellt sich die Frage, warum es in Italien seit nun fast zwanzig Jahren eine dezentrale Entwicklung gibt und wodurch diese ausgelöst und befördert wurde. Zudem ist es interessant zu betrachten, wo der Weg hinführt, ist die Dezentralisierungspolitik lediglich eine pragmatische Regionalisierungspolitik oder soll am Ende ein Föderalstaat stehen? Eine Besonderheit in Italien stellen die fünf Regionen mit Sonderstatus dar. Die Autonomie dieser Regionen geht soweit, dass die Zusammenarbeit zwischen dem Staat und diesen Regionen zu einem Verhältnis führt, das eher auf Gleichrangigkeit als auf Hierarchie basiert und daher an das System völkerrechtlicher Beziehungen zwischen Staaten erinnert, wodurch folglich Asymmetrien zwischen diesen und normalen Regionen entstehen (vgl. Zwilling, 2008, S. 344). Im Rahmen dieser Arbeit soll dies allerdings nur am Rande erwähnt sein, hauptsächlich werden die Entwicklungen zwischen dem Zentralstaat und den 15 Regionen mit Normalstatut betrachtet, da die fortschreitende Dezentralisierung vor allem diese betrifft. Zunächst wird betrachtet, welches die Auslöser und Beweggründe für den Dezentralisierungsprozess ab Beginn der 1990er Jahre waren. Darauf folgend werden die wichtigsten Reformschritte bis zur großen Verfassungsreform von 2001 dargestellt und dies reformierte Verfassung daraufhin überprüft, ob sie die zentralen Merkmale einer föderalen Ordnung enthält. Schließlich wird die Umsetzung der Verfassungsreform im Kontext zur politischen Entwicklung in der Zeit ab 2001 betrachtet um schließlich die Hindernisse aufgezeigt, die dem Dezentralisierungsprozess im Wege stehen. Schließlich wird aus diesen Erkenntnissen die Frage erörtert, ob der Dezentralisierungsprozess zu einem Bundesstaat Italien geführt hat beziehungsweise in absehbarer zu einem solchen führen kann und was die Hauptvoraussetzung für solch eine Entwicklung wäre.

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