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Der Strafvollzug nach der Föderalismusrefom - eine erste Bestandsaufnahme

eine erste Bestandsaufnahme

AutorMax Schwerdtfeger
VerlagGRIN Verlag
Erscheinungsjahr2008
Seitenanzahl79 Seiten
ISBN9783638060141
FormatPDF/ePUB
Kopierschutzkein Kopierschutz
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis17,99 EUR
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Strafprozessrecht, Kriminologie, Strafvollzug, Note: 16 Punkte, Universität Passau, Veranstaltung: Schwerpunktseminar, 80 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach der Föderalismusreform I aus dem Jahr 2006 können die Bundesländer eigene Strafvollzugsgesetze erlassen. Es lassen sich jedoch wenig stichhaltige Argumente für eine Länderkompetenz ins Feld führen Wie also kam es zu dieser Kompetenzverlagerung?. Gibt es sachliche Argumente die diese Zuständigkeitsverlagerung stützen? Auf der Grundlage der neuen Kompetenz haben jetzt die ersten Bundesländer (Bayern, Niedersachsen und Hamburg) eigene Strafvollzugsgesetze erlassen. Das vorliegende Werk widmet sich in seinem Hauptteil zwei der neuen Gesetze (BayStVollzG und NJVollzG) und untersucht, wie diese den Strafvollzug auf Landesebene ausgestalten und welche Unterschiede, formell, wie auch in materieller Hinsicht, sich zur vorherigen Bundesgesetzeslage (StVollzG) ergeben. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf Konsequenzen für den einzelnen Gefangenen, die Vollzugspraxis sowie die Gerichte aufgrund der neugefassten Vorschriften gelegt.

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Leseprobe

Literaturverzeichnis:


 

Aumüller, Thomas: Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses

 

 Des Deutschen Bundestages zur Föderalismusreform – Justiz (Strafvollzug), http://www.bundestag.de/ausschuesse/a06/foederalismusreform/Protokolle/02_Justiz-Inneres.pdf S. 163

 

 Zitiert: Aumüller, Statement, S.

 

Arloth, Frank; Lückemann, Clemens: Strafvollzugsgesetz, München 2004

 

 Zitiert: Bearbeiter in Arloth/Lückemann, §, Rn.

 

Arloth, Frank: Über die Zukunft des Strafvollzugs, in GA 01, 307

 

Arloth, Frank: Strafvollzug im europäischen Vergleich, in Bottke, Wilfried; Möllers, Thomas M.J.; Schmidt, Reiner: Recht in Europa, Baden-Baden 2003

 

 Zitiert: Arloth, S.

 

Arloth, Frank: Trennscheibe bei Besuchen in Justizvollzugsanstalten – BGHSt 49, 61= NJW 2004, 1398, in Jura 05, 108

 

Bader, Karl S.: Probleme des Strafvollzugs, in JZ 51, 6 ff.

 

Bemmann, Günter: Strafvollzug im sozialen Rechtsstaat, in Bemmann, Günter; Manoledakis, Ioannis: Probleme des staatlichen Strafens unter besonderer Berücksichtigung des Strafvollzuges, Baden-Baden 1989

 

Beulke, Werner; Swoboda, Sabine: Trennscheibenanordnung „zum Schutz“ des Strafverteidigers bei Verteidigerbesuchen im Strafvollzug?, in NStZ 06, 67

 

Bode, Bruno: Stellungnahme der Vereinigung der Leiter und Leiterinnen der Einrichtungen des Justizvollzuges des Landes Niedersachsen e.V. zum Erhalt der Gesetzgebungskompetenz des Bundes für den Strafvollzug, in ZfStrVo 06, 108

 

Böhm, Alexander: Strafvollzug, 3. Auflage, Neuwied und Kriftel 2003,

 

Zitiert: Böhm, Rn.

 

Böhm, Alexander: 25 Jahre Strafvollzugsgesetz, in BewHi 02, 92

 

Calliess Rolf-Peter; Müller-Dietz, Heinz: Strafvollzugsgesetz, 10. Auflage, München 2005

 

Zitiert: Calliess/Müller-Dietz, §, Rn.

 

Caspari, Stefan: Unterschiedliches Strafvollzugsrecht belastet Justiz, in DRiZ 06, 142

 

Cornel, Heinz: Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug muss beim Bund bleiben, in ZfStrVo 05, 48

 

Cornel, Heinz: Nachlese zum Aufruf für den Verbleib der Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug beim Bund, in NK 05, 42

 

Degenhart, Christoph: Staatsrecht I, 22. Auflage, Heidelberg 2006

 

 Zitiert: Degenhart, Rn.

 

Deutscher Bundestag – Bundesrat – Öffentlichkeitsarbeit: Dokumentation der Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung, Berlin 2005

 

 Zitiert: Deutscher Bundestag, S.

 

Dünkel, Frieder: Gutachtliche Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung Justizvollzuges in Niedersachsen (NJVollzG),  www.dvjj.de/download.php?id=680

 

 Zitiert: Dünkel, S.

 

Dünkel, Frieder: Sicherheit als Vollzugsziel?, in NK 06, 8

 

Dünkel, Frieder: Sicherheit im Strafvollzug – Empirische Daten zur Vollzugswirklichkeit unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung bei den Vollzugslockerungen, in Peter-Alexis Albrecht und andere, Festschrift für Schüler-Springorum, Köln 1993

 

 Zitiert: Dünkel, FS – Schüler-Springorum, S.

 

Dünkel, Frieder; Geng, Bernd: Aktuelle Daten zum Strafvollzug in Deutschland, in ZfStrVo 07, 14

 

Dünkel, Frieder; Morgenstern, Christine; Zolondek, Juliane: Europäische Strafvollzugsgrundsätze verabschiedet!, in NK 06, 86

 

Dünkel, Frieder; Schüler-Springorum, Horst: Strafvollzug als Ländersache? Der „Wettbewerb der Schäbigkeit“ ist schon im Gange!, in ZfStrVo 06, 145

 

Epping, Volker: Grundrechte, 2. Auflage, Berlin 2005

 

 Zitiert: Epping, Rn.

 

Esser, Robert: Auf dem Weg zu einem europäischen Strafverfahrensrecht, Berlin 2002

 

 Zitiert: Esser, S.

 

Esser, Robert: „Kein Platz im Knast“, in JA 04, 721

 

Feest, Johannes: Kommentar zum Strafvollzugsgesetz, 4. Auflage, Neuwied 200

 

 Zitiert: Bearbeiter in Feest, 4. Auflage, Angabe

 

Feest, Johannes: StVollzG, 5. Auflage, Neuwied 2006

 

 Zitiert: Bearbeiter in Feest, §, Rn.

 

Feest, Johannes: Europäische Maßstäbe für den Justizvollzug, in ZfStrVo 06, 259

 

Freudenthal, Berthold: Gefängnisrecht und Recht der Fürsorgeerziehung, in von Holtzendorff, Franz; Kohler, Josef: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft, 7. Auflage, 5. Band, München 1914

 

 Zitiert: Freudenthal, S.

 

Gräfenstein, Evelyn: Art. 3 EMRK und die Behandlung von Strafgefangenen, in ZfStrVo 03, 10

 

Hanack, Ernst-Walter: Nachträgliche Anordnung von Sicherungsverwahrung?, in Hanack, Ernst-Walter; Hilger, Hans; Mehle, Volkmar; Widmaier, Gunter: Festschrift für Peter Riess zum 70. Geburtstag am 4. Juni 2002, Berlin 2002

 

 Zitiert: Hanack, S.

 

Harbordt, Steffen: Die Subkultur des Gefängnisses, 2. Auflage, Stuttgart 1972

 

 Zitiert: Harbordt, S.

 

Hassemer, Winfried: Die Formalisierung der Strafzumessungsentscheidung, in ZStW 78, 64

 

Hecker, Bernd: Europäisches Strafrecht, 2. Auflage, Heidelberg 2007

 

 Zitiert: Hecker, §, Rn.

 

Heckmann, Dirk: Bayerisches Polizei- und Sicherheitsrecht, in Becker, Ulrich; Heckmann, Dirk; Kempen, Bernhard; Manssen, Gerrit: Öffentliches Recht in Bayern, München 2005

 

 Zitiert: Heckmann, S.

 

Hoffmeyer, Carsten: Grundrechte im Strafvollzug, Karlsruhe 1979

 

 Ziterit: Hoffmeyer, S.

 

Jarass, Hans D.; Pieroth, Bodo: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, 9. Auflage, München 2007

 

Zitiert: Bearbeiter in Jarass/Pieroth, Art., Rn.

 

Jeschek, Hans-Heinrich; Weigend, Thomas: Lehrbuch des Strafrechts, 5. Auflage, Berlin 1996

 

Zitiert: Jeschek/Weigend, S.

 

Kaiser, Günther; Schöch, Heinz: Strafvollzug, 5. Auflage, Heidelberg 2002

 

Zitiert: Bearbeiter in Kaiser/Schöch, §, Rn.

 

Kamann, Ulrich: Die Wirklichkeit des Strafvollzuges unter dem Strafvollzugsgesetz, in

 

Aponto Cardoso, Alejandro: Wieviel Sicherheit braucht die Freiheit?, Berlin 2007

 

Zitiert: Kamann, S.

 

Katz, Alfred: Staatsrecht, 16. Auflage, Heidelberg 2005

 

 Zitiert: Katz, Rn.

 

Koepsel, Klaus: Gegen eine Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug auf die Länder, in ZfStrVo 06, 109

 

Köhne, Michael: Gesetzgebungszuständigkeit für den Strafvollzug, in ZRP 05, 156

 

Koop, Uwe:...

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