Auf der Suche nach 'Verfassungsfeinden'

Der Radikalenbeschluss in Hamburg 1971-1987

Autor	Alexandra Jaeger
Verlag	Wallstein Verlag
Erscheinungsjahr	2019
Seitenanzahl	561 Seiten
ISBN	9783835343283
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	36,99 EUR

Die erste Fallstudie zum Radikalenbeschluss beleuchtet Regierungshandeln, Verwaltungspraxis und Reaktionen der Betroffenen. Der Radikalenbeschluss war eines der zentralen innenpolitischen Themen der 1970er Jahre. Als sich nach '1968' viele junge Menschen, insbesondere an den Hochschulen, kommunistischen Gruppen anschlossen, machten Regierungen sich auf die Suche nach 'Verfassungsfeinden' und verschärften den Zugang zum öffentlichen Dienst. Am Beispiel Hamburgs untersucht Alexandra Jaeger erstmals systematisch die staatlichen Überprüfungsverfahren auf Grundlage von gut 200 Einzelfällen. Mit dem Blick auf das Regierungshandeln, die bürokratischen Prozesse, die Strategien der Betroffenen und den Protest gegen den Beschluss verbindet sie Aspekte von Politik-, Verwaltungs-, Rechts- und Sicherheitsgeschichte. So bietet die Arbeit vielfältige Einblicke in die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen der 1970er Jahre. Verhandelt wurde über das Verhältnis von Grundrechten und Staatsräson. Die Etablierung der Überprüfungspraxis 1971/72 und die Abkehr davon in den sozialliberal regierten Ländern 1978/79 verweisen auf sich wandelnde Vorstellungen von Staatlichkeit, Grundrechten und vom öffentlichen Dienst. Aus 'Verfassungsfeinden' wurden gute Lehrerinnen und Lehrer.

Alexandra Jaeger, geb. 1977, ist Historikerin und wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Forschungsstelle fu?r Zeitgeschichte in Hamburg.

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Inhaltsverzeichnis

Umschlag	1
Titel	4
Impressum	5
Inhalt	6
1. Einleitung	10
Fragestellung und Untersuchungsgegenstand	16
Politikgeschichte	17
Rechtsgeschichte	22
Verwaltungsgeschichte	23
Geschichte der inneren Sicherheit	25
Vorgehen und verwendete Quellen	27
Forschungsstand	33
Aufbau der Arbeit	37
2. Verfassungstreue im öffentlichen Dienst. Eine neue Praxis wird etabliert 1971-1972	40
2.1 Liberale Auslegung des Beamtenrechts und sicherheitspolitische Weichenstellungen in den 1950er und 1960er Jahren	40
Treuepflicht und Kalter Krieg in den 1950er Jahren	44
Regelanfrage und Überpru?fungspraxis in den 1960er Jahren	56
2.2 Treuepflicht statt Parteienprivileg – Die Entlassung von Heike Gohl 1971	68
Erste Maßnahmen gegen DKP-Mitglieder	68
Gesellschaftliche Umbru?che	72
Der Diskurs u?ber »Radikale im öffentlichen Dienst«	76
Das Bedrohungsszenario »unterwanderte Universität«	78
Rechtliche Kontroversen	89
Die Entlassung von Heike Gohl	98
2.3 Die Pressemitteilung des Hamburger Senats vom 23. November 1971	103
Reaktionen auf die Pressemitteilung des Senats	109
Kontroverse Wahrnehmungen der studentischen Radikalisierung	119
Antitotalitäre Ausrichtung oder Rechts-Links-Schwäche	126
Betroffene Organisationen	131
Die Gefahrenwahrnehmung der Innenbehörde	139
2.4 Der Radikalenbeschluss vom 28. Januar 1972	145
Erste Zuspitzungen nach dem Radikalenbeschluss	152
3. Die Verfahren zur Überpru?fung der Verfassungstreue im öffentlichen Dienst 1972-1978	157
3.1 Der Ablauf der Überpru?fungsverfahren: Strukturen und Akteure	157
Akteure	161
Arkanprinzip vs. Transparenz	166
Veränderungen des Verfahrens nach 1974	173
Fälle, Vorgänge und Verfahren	175
3.2 Wer galt als »Verfassungsfeind«? Die Regelanfrage beim Verfassungsschutz und die betroffenen Personen	177
PZD-Beleg und Regelanfrage	177
Betroffene Organisationen	182
Die Hauptgruppe der Betroffenen: junge »68er« im Erziehungsbereich	187
Beschäftigtengruppen und Vorgänge im Ausbildungsbereich	195
Geschlechterverhältnis	196
Die Angaben des Verfassungsschutzes	199
3.3 Die Einleitung der formalen Verfahren	203
Vorgänge, in denen kein Verfahren eingeleitet wurde	208
3.4 Die Anhörungen	213
Gesprächsfu?hrung des Senatsamts	215
Strategien der Betroffenen	219
Distanzierungen und Austritte	231
3.5 Die Entscheidungen von Senat und Senatskommission	235
Einstellungen und Weiterbeschäftigungen	237
Ablehnungen und Entlassungen	240
Agitation und konkrete Äußerungen	251
Der Einfluss weiterer Akteure	254
Ein quantitativer Überblick	260
3.6 Protest gegen Ablehnungsbeschlu?sse und Überpru?fungsverfahren	264
Narrative der betroffenen Organisationen	265
Unruhe an den Hochschulen	279
Protest im beruflichen Umfeld	283
Gewerkschaften	286
Protest aus dem Ausland	290
Reaktionen der Exekutive	295
3.7 Die Gerichtsverfahren	309
Treuepflicht vor Parteienprivileg	311
Höhere Anforderungen an Beschäftigte im Erziehungsbereich	314
4. Aushandlungen u?ber den Radikalenbeschluss und die Hamburger Überpru?fungspraxis 1972-1977	320
4.1 Uneinheitliche Praxis, anhaltende Kritik und widerspru?chliche Rechtsprechung 1972-1975	320
Kontroversen in Innenministerkonferenz und SPD	321
Erste Hamburger Gerichtsurteile	327
Fortschreitende Etablierung des Verfahrens	338
Konflikte in der Hamburger Regierungskoalition	342
4.2 Juristische Bestätigung des Vorrangs der Treuepflicht 1975	354
Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts	357
Ambivalenzen des Beschlusses	364
Kritik an der Entscheidung	370
4.3 Reaktionen auf Protest und Gerichtsurteile: Veränderungen von Debatten und Überpru?fungspraxis 1975-1977	373
(Selbst-)Kritik in Senatskoalition und SPD	374
Einschränkung der Regelanfrage	382
Verschiebungen in den politischen Debatten	394
5. Innenpolitische Entspannungspolitik : Das Ende des Radikalenbeschlusses 1978-1987	402
5.1 Konkretes Verhalten statt vermutete Gesinnung: Die Abschaffung der Regelanfrage beim Verfassungsschutz 1978/79	402
Russell-Tribunal und abgelehnte SozialdemokratInnen	402
Vorstöße fu?r eine Liberalisierung	405
Koschnick-Zwischenbericht und Umdenken in Hamburg	409
Kloses Vorschläge vom September 1978	414
Koschnick-Bericht und Abschaffung der Regelanfrage im Bund	423
Widerspruch aus der Hamburger Verwaltung	430
Beschränkung der Regelanfrage in Hamburg	433
5.2 Die Hamburger Praxis nach dem Senatsbeschluss von 1979	439
Ende der Regelanfrage bei Neueinstellungen	439
Umgang mit den offenen Fällen	444
Heike Gohl wird Beamtin auf Lebenszeit	450
Widerspru?chlichkeiten im Behördenhandeln	454
Das Peter-Urteil von 1981	457
Abbau der Verhärtungen in den Anhörungen	461
Das Ende des Radikalenbeschlusses	468
Überblick u?ber den Ausgang der Verfahren	472
5.3 Verschiebungen im Diskurs u?ber »Radikale im öffentlichen Dienst«	476
Die Veränderung des Beamtenbilds: Keine Verfassungstreue »im Schlaf«	477
Menschen statt FunktionärInnen: Die veränderte Wahrnehmung kommunistischer Organisationen	485
Toleranz und Diskussion statt administrative Maßnahmen: Ein anderer Umgang mit der linken Jugend	489
1984 statt Weimar: Veränderung von Bedrohungsszenarien und historischen Narrativen	497
6. Schluss	511
Politikgeschichte	512
Rechtsgeschichte	514
Verwaltungsgeschichte	515
Geschichte der inneren Sicherheit	517
Quellen- und Literaturverzeichnis	521
Abku?rzungsverzeichnis	549
Abbildungsverzeichnis	552
Bildnachweis	554
Dank	555
Personenregister	557