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Der Technologietransfer der deutschen Hochschulen im Binnenmarkt der Europäischen Union

Eine Untersuchung der Verwertung von technischen Schutzrechten im Lichte des EU-Beihilferechts

AutorStefan Haase
VerlagNomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Erscheinungsjahr2019
Seitenanzahl225 Seiten
ISBN9783845299730
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis73,00 EUR
Erstmals wird ausführlich dargelegt, wie Hochschulen bei der Verwertung von Schutzrechten an Unternehmen vorgehen sollten, um eine Beihilfegewährung i.S.d. Art. 107 Abs. 1 AEUV ausschließen zu können. Nachdem der Autor zu dem Ergebnis gelangt, dass die Unionsziele des Art. 179 Abs. 1 AEUV bei der Anwendung und Auslegung des Beihilfeverbotstatbestandes zu berücksichtigen sind, zeichnet er unter Bezugnahme auf wirtschaftswissenschaftlich anerkannte Patentbewertungs- und Verhandlungsmethoden das aus dem höchstrichterlich anerkannten 'market-economy-investor-principle' abzuleitende 'Kriterium der marktwirtschaftlich verwertenden Forschungseinrichtung'. Schließlich wird die Primärrechtskonformität und Anwendbarkeit des noch bis 2020 geltenden und dann wohl zu novellierenden F&E&I-Rahmens der EU-Kommission kritisch diskutiert. Aufgrund der beruflichen Tätigkeit des Autors im Bereich des Technologietransfers weist das Werk eine besondere Praxisrelevanz auf.

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